Neues aus der Mongolei
6. bis 12. August 2012

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Ministerpräsident Altankhuyag

N. Altankhuyag zum 27. Ministerpräsidenten der Mongolei gewählt
Nach Beratungen zwischen den Parteivorsitzenden von DP und MVP und dem einstimmigen Votum des zuständigen Parlamentsausschusses für die Nominierung des DP-Vorsitzenden N. Altankhuyag1 zum Ministerpräsidenten, der Zustimmung durch Präsident Ts. Elbegdorj, wurde Altankhuyag am 09. August von 42 der anwesenden Abgeordneten oder 72,4 Prozent zum 27. Ministerpräsidenten der Mongolei gewählt.
Sogar die MVP-Abgeordneten hatten sich in den Sitzungssaal begeben und ihren Boykott zumindest für diese Sitzung aufgegeben.
Präsident Elbegdorj beauftragte den neuen Regierungschef, so schnell wie möglich seine Regierung vorzustellen, um an die Arbeit gehen zu können.
Nicht geklärt sind bisher Struktur und Anzahl der Ministerien. Die DP ist für eine Erhöhung der Zahl durch Kompetenzteilung, die Zivilcourage-Grüne Partei ist dagegen.
Der Fraktionsvorsitzende der MRVP/MNDP (Wahlbündnis „Gerechtigkeit") hatte im Zusammenhang mit der Verurteilung des MRVP-Vorsitzenden N. Enkhbayar erklärt, ein Eintritt des Bündnisses in die Regierung sei dadurch nicht gefährdet. Er hoffe jedoch, dieses politisch motivierte Fehlurteil gegen Enkhbayar werde in der Berufungsinstanz aufgehoben.
Vor der Abstimmung über den neuen Regierungschef musste sich dieser den Fragen der Abgeordneten stellen.
Die MVP wollte wissen, wie er sich eine Zusammenarbeit mit der MRVP/MNDP vorstelle, die doch eine 100-prozentige Übernahme der strategischen Lagerstätten (dazu gehört auch Oyutolgoi) durch den Staat forderte oder was er gegen die steigende Arbeitslosigkeit, die steigende Inflation, die steigenden Preise zu tun gedenke.
Altankhuyag erklärte, jede Koalitionsregierung erfordere Kompromisse, bei der Lösung der Probleme erwarte er die Unterstützung aller.

1 Norovyn Altankhuyag wurde am 20. Januar 1958 in Ulaangom (Uvs-Aimag) geboren. Nach Abschluss seines Physikstudiums arbeitete er zunächst als Dozent an der Mongolischen Staatsuniversität in Ulaanbaatar.
1996 wurde er zum ersten Mal in die Große Staatsversammlung gewählt, 1998 zum Minister für Landwirtschaft und Industrie ernannt. 2004 wurde er Finanzminister in der Koalitionsregierung aus DP und MRVP (seit 2010 MVP).
2008 gewann er erneut ein Mandat für die Staatsversammlung und war bis Januar 2008 Erster Stellvertreter von Ministerpräsident S. Batbold.
2008 löste er Ts. Elbegdorj als Vorsitzender der DP ab.
2012 zog er als Spitzenkandidat seiner Partei in die Staatsversammlung ein.

Ch. Ulaan zum stellvertretenden Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung gewählt
Am 08. August stimmte die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten dem Vorschlag der MRVP/MNDP zu, Ch. Ulaan zum Stellvertreter des Vorsitzenden der Staatsversammlung zu wählen.

Verhandlung gegen Bayanselenge beginnt am 14. August
Am 14. August, 10.00 Uhr, soll vor dem Stadtbezirksgericht Chingeltei die Verhandlung gegen die MRVP/MNDP-Abgeordnete Z. Bayanselenge wieder aufgenommen werden.
Gemeinsam mit ihr angeklagt sind die MRVP-Mitglieder M. Amartuvshin, Ya. Munkhsaikhan und D. Shonkhoo.
Ihnen wird vorgeworfen, im November 2011 im Zusammenhang mit der Verhaftung eines Mitarbeiters von N. Enkhbayar den zuständigen Staatsanwalt U. Munkhbaatar tätlich angegriffen zu haben.
In einem ersten Prozess am 04. Mai dieses Jahres hatte Staatsanwalt Ts. Khashbaatar 1,2 Jahre Haft gefordert. Das Gericht verlangte zusätzliche Indizien und Beweise und wies die Anklage zunächst zurück. Dagegen erhob wiederum Khashbaatar beim Hauptstadtgericht Einspruch, das den seinerseits zurückwies.
Das Urteil habe das Stadtbezirksgericht Chingeltei zu fällen.

100 Milliarden für den Straßenbau
Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Regierungschefs bestand in der Zusage an den Oberbürgermeister von Ulaanbaatar E. Bat-Uul, 100 Milliarden Tugrug für den Straßenbau in und um Ulaanbaatar bereitzustellen. Entsprechende Entscheidungen hatten wegen der verzögerten Arbeitsaufnahme der MVP-Fraktion über einen Monat auf Eis gelegen.
Außer mit Bat-Uul traf Altankhuyag auch mit Vertretern der Entwicklungsbank und des Finanzministeriums zusammen.


Bat-Uul

E. Bat-Uul heißt der neue Oberbürgermeister von Ulaanbaatar
Mit 97,7 Prozent stimmten die Stadtverordneten auf ihrer außerordentlichen Sitzung am 07. August dem Vorschlag ihres Vorsitzenden D. Battulga zu, Erdeniin Bat-Uul zum Oberbürgermeister zu wählen.


Exministerpräsident S. Batbold empfängt das neue Stadtoberhaupt. Foto Reg. der Mongolei

Ministerpräsident S. Batbold bestätigte die Wahl und äußerte in einem Gespräch mit dem neuen Stadtoberhaupt die Hoffnung, die gute Arbeit seiner Vorgänger werde fortgeführt.
Bat-Uul hatte angekündigt, die Arbeit und die Ergebnisse seiner Vorgänger kritisch hinterfragen zu wollen, auch personelle Konsequenzen schloss er nicht aus.

Arbeitslosigkeit steigt
Wie das Nationale Amt für Statistik mitteilt, ist die Arbeitslosigkeit bis Ende Juli um 12,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr angestiegen.
Im Klartext heißt das 45 600 Menschen sind offiziell arbeitslos registriert, 5 100 mehr als im Juli 2011.
56 600 Menschen bezogen Sozialhilfe, 478 mehr als 2011.


S. Battsetseg. Foto Org. komitee

Silber und Bronze für mongolische Olympiateilnehmer
Die 22-jährige Soronzonboldyn Battsetseg beendete mit dem Gewinn der Bronzemedaille im Ringen bis 63 kg eine 32 Jahre andauernde Durststrecke der Mongolen bei olympischen Ringerwettbewerben.
Am 08. August besiegte sie im Kampf um Bronze die kanadische Ringerin Martine Dugrenier mit 2-0 und 1-0.
Am 10. August gewann Uranchimegiin Munkh-Erdene die Bronzemedaille im Boxen (Halbweltergewicht).
Der Fliegengewichtsboxer (bis 52 kg) Nayambayaryn Tugstsogt kämpft am Sonntag um Gold.
Die mongolische Marathonläuferin Luvsanlundegiin Otgonbayar beendete ihren Wettkampf als 102 von 107 Läuferinnen, die das Ziel erreichten. Elf hatten bereits vor dem Ziel aufgegeben müssen.
Ihre Zeit: 2:52: 15. Die Siegerin aus Äthiopien erreichte 2:23:07.
Am letzten Wettkampftag bestritt B. Ser-Od – er war der erste der mongolischen Sportler, die die Olympiaqualifikation geschafft hatten – seinen Wettkampf.
Im Marathon wurde er 51 von 107 gestarteten Läufern, von denen nur 88 das Ziel erreichten.
Ser-Ods Zeit: 2:20:10. Der Sieger Stephen Kiprotich aus Uganda lief die Strecke in 2:08:01.
N. Tugstsogt hat den Kampf um Gold gegen den kubanischen Boxer Robeisy R. Carranza knapp mit 17:14 verloren und gewinnt die Silbermedaille.
Damit steigt das Medaillenkonto der Mongolei bei den XXX. Olympischen Spielen in London auf insgesamt zwei silber- und drei Bronzemedaillen.


V. l. N. Tugstsogt. Foto Org. komitee

Empfang für erfolgreiche Olympiasportler
Auf einer außerordentlichen Regierungssitzung am 07. August beschlossen die Mitglieder die Höhe der finanziellen Zuwendungen für die mongolischen Medaillengewinner und Gewinnerinnen bei der Olympiade 2012 in London.
Silbermedaillengewinner N. Tuvshinbayar bekommt 60 Millionen Tugrug, Bronzemedaillengewinner S. Nyam-Ochir 30 Millionen.
Den beiden wurde nach ihrer Rückkehr auf dem Chinggis-Khaan-Flughafen in Ulaanbaatar ein überaus herzlicher Empfang bereitet.
Beim Staatsempfang durch Präsident und Ministerpräsident musste Tuvshinbayar leider fehlen.
In seinem vorletzten Judokampf war seine Fußverletzung aufgebrochen, so dass er den Kampf um die Goldmedaille nur unter Schmerzen bestreiten konnte und im Rollstuhl in die Heimat zurückkehrte.
Noch ist nicht sicher, ob er überhaupt noch einmal in den Wettkampfsport eingreifen kann.


N. Tuvshinbayar. Foto Org.komitee


   

MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2017 Frank Voßen
Last Update: 01. Januar 2017