Neues aus der Mongolei
13. bis 19. August 2012

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


S. Batbold übergibt Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger N. Altankhuyag

Regierungsbildung noch nicht abgeschlossen
Am 17. August hat Ministerpräsident N. Altankhuyag dem Vorsitzenden der Staatsversammlung Z. Enkhbold die vorläufige Liste mit den Namen seiner Kabinettsmitglieder übergeben.
Es sind dies die 13 von der DP vorgeschlagenen und in der Staatsversammlung bestätigten Minister:

Am selben Tag nahmen sie aus der Hand ihrer Vorgänger die Amtssiegel entgegen und begannen, sich mit den Arbeitsabläufen an ihren neuen Wirkungsstätten vertraut zu machen.


V.l. Außenminister L. Bold, MP Altankhuyag

Irritationen gibt es noch bezüglich der Ministervorschläge der Koalitionspartner.
D. Terbishdagva (MRVP) soll Shadar Said (Vizeregierungschef), N. Udval (MRVP) Gesundheitsministerin, M. Sonompil (MRVP) Energieminister und M. Enkhsaikhan (MNDP) Finanzminister werden.
Alle vier gehören dem Wahlbündnis „Gerechtigkeit" an, dessen Vorsitzender N. Enkhbayar, gleichzeitig Vorsitzender der MRVP, kürzlich wegen Amtsmissbrauchs zu einer vierjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden war.
Innerhalb des Bündnisses gibt es offenbar Streit über die Verteilung der Posten zwischen der MRVP und MNDP und über den Umgang mit dem Enkhbayar-Urteil, einige Mitglieder fordern, nicht in die Regierung einzutreten, sollte das Urteil auch in der nächsten Instanz nicht aufgehoben werden.
Der Partei Zivilcourage-Grüne wurde das Ministerium für Natur, Umwelt und Grüne Entwicklung überantwortet. Bereits im Vorfeld wurden einmal S. Oyun, einmal S. Demberel als Minister genannt.
Der dritte Vorsitzende und Mitbegründer der Partei D. Enkhbat hatte überraschenderweise auf eine Kandidatur zu den Wahlen verzichtet, war zwischenzeitlich aber als Umweltminister gehandelt worden.
S. Demberel, viele Jahre Chef der IHK, war erst kurz vor den Wahlen in die ZCGP eingetreten und umgehend zu einem der drei Vorsitzenden gewählt worden.
Auf den Listen des Ministerpräsidenten stand sein Name für das Umweltministerium. Doch offenbar gibt es auch hier noch Diskussions bedarf.
Nach Beratungen der Parteien am Wochenende sollen die restlichen fünf Minister am 20. August den Abgeordneten vorgestellt, befragt und bei Zustimmung ernannt und vereidigt werden.

Vereinigung von MRVP und MNDP?
Ts. Tsolmon, Vizevorsitzender des Bündnisses aus MRVP und MNDP hat auf einer Pressekonferenz am 16. August den Vorschlag unterbreitet, beide Parteien mögen sich doch auch formal in einer Partei zusammenschließen. 2012 hätten beide Parteien ein Kooperationsabkommen bis 2021 abgeschlossen, beide würden in der Koalitionsregierung vertreten sein. Eine Vereinigung wäre nur folgerichtig.

Änderungen der Regierungsstruktur beschlossen
Am 16. August hat die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten die nötigen Gesetzesänderungen für die neue Regierungsstruktur beschlossen.
Betroffen sind die Anzahl der Ministerien, der Regierungsagenturen sowie Kompetenzerweiterungen und –einschränkungen.
So gehört die Genderproblematik ab sofort in den Kompetenzbereich des Regierungschefs und nicht mehr in den des Ministeriums für Bevölkerungsentwicklung und soziale Sicherheit.
Fragen des Urheberrechts und des Patentwesens wurden vom Justizministerium in das neue Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung verlagert.
Aus dem Ministerium für Mineralische Rohstoffe und Energie wurden die Ministerien für Bergbau und für Energie.
Insgesamt wurden aus 13 Ministerien 18. Dafür wurde die Zahl der Regierungsagenturen von 42 auf 27 reduziert, die entsprechenden Aufgaben in die Ministerien verlagert.
Begründet wurden die Änderungen mit den gewachsenen nationalen und internationalen Anforderungen an Wirtschaft, Gesellschaft und Umweltschutz.


Empfang für Olympiasportler

Monatliche Zuwendungen für Medaillengewinner
Beim Empfang der Olympiamannschaft durch Präsident Ts. Elbegdorj verkündete dieser, bei Weltmeisterschaften und Olympischen Spielen erfolgreichen Sportlern sollen außer Geldprämien lebenslang regelmäßige finanzielle Zuwendungen gewährt werden. Ein Olympiasieger bekäme demnach drei Millionen, ein Silbermedaillengewinner zwei und ein Bronzemedaillengewinner eine Million Tugrug. Weltmeister in olympischen Sportarten könnten sich über zwei, eine Million bzw. 500 000 Tugrug freuen.
Nicht nur die 47 Medaillengewinner bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften kämen in den Genuss dieser Zahlungen, ein Jahr lang sollen auch die Angehörigen bereits verstorbener erfolgreicher Sportler von diesem Beschluss profitieren.


Ministerpräsident N. Altankhuyag

Erste Regierungssitzung
Am 15. August leitete Ministerpräsident die erste Regierungssitzung nach den Wahlen vom 28. Juni 2012.
Zu den ersten Amtshandlungen gehörte die Beschlussfassung über den Vorschlag des Präsidenten, erfolgreichen Sportlern ein monatliches Gehalt zu zahlen.
Die entsprechenden finanziellen Mittel dafür werden in den Staatshaushaltsplan aufgenommen.
Medaillengewinner bei Olympischen Spielen erhalten sogar vier, drei und zwei Millionen Tugrug.
Der Beschluss tritt ab dem 01. Januar 2013 in Kraft.

Produktionsbeginn 2013
Der multinationale Bergbaukonzern Rio Tinto hat am 15. August den Termin für den Produktionsbeginn in der Gold- und Kupfermine Oyutolgoi im Khan-Bogd-Sum im Südgobiaimag bestätigt.
Zwar gäbe es hinsichtlich der Stromversorgung noch Schwierigkeiten. Die mit China vereinbarten Stromlieferungen für den Betrieb seien immer noch nicht schriftlich fixiert worden.
Bis dahin helfen mit Diesel betriebene Stromgeneratoren.
Für mehr Informationen sh. auch emfis.com.

Eröffnung einer Schwimmsporthalle in Bayanzurkh
Am 13. August wurde hinter der 12. Schule im Bayanzurkh-Duureg eine Schwimmsporthalle feierlich eröffnet.
Sie ist die erste von sieben, die im Zuge der Stadtentwicklung in sieben Hauptstadtbezirken errichtet werden sollen.
Ziel ist es, neben dem Schulsport, der Öffentlichkeit mehr Möglichkeiten zur sportlichen Betätigung anzubieten sowie den Leistungssport zu fördern.

Selbstmordrate steigt
In den ersten zehn Tagen dieses Monats haben neun mongolische Bürger ihrem Leben selbst ein Ende gesetzt.
Allein am Wochenende registrierte die Polizei drei Selbsttötungen.
Die Menschen, die keinen anderen Ausweg mehr sehen, als sich selbst zu töten, werden immer jünger. Zwischen 18 und 30 sind die meisten, 60 Prozent von ihnen Männer.
Wie aus der Pressestelle des Polizeipräsidiums verlautet, registrierte die Polizei im Vergleich zum Vorjahr insgesamt weniger Selbsttötungen, die Zahl sei jedoch in den letzten Monaten stark angestiegen, nicht vernachlässigt werden dürften auch die versuchten Selbsttötungen. Gründe seien wie weltweit auch im persönlichen Umfeld zu suchen, unheilbare Krankheiten oder wirtschaftliche Ausweglosigkeit spielten ebenfalls eine Rolle.

Basketballjugendmeisterschaften
Vom 17. bis zum 27. August ist Ulaanbaatar der Austragungsort für die 22. asiatischen Jugendmeisterschaften im Basketball.
300 Sportler und Trainer aus 16 Ländern, darunter aus Saudi-Arabien, Syrien, Bahrein, China, Korea, Indien, die Philippinen und Taiwan, Indonesien und Iran, beteiligen sich an den Meisterschaften.
Die Mongolei gehört mit Indonesien, Bahrain und Taiwan der Gruppe C an.
Im ersten Gruppenspiel gegen Bahrain mussten die Mongolen eine Niederlage (74:95) einstecken.
Die drei Erstplatzierten des Turniers sind gleichzeitig für die Weltmeisterschaften im nächsten Jahr qualifiziert.


Naturschutzgebiet bei Ulaanbaatar


   

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Last Update: 01. Januar 2017