Neues aus der Mongolei
10. bis 16. Dezember 2012

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Ausgezeichnete Ringer. Foto Präsidialamt

„Tag der Unabhängigkeit"
Präsident Ts. Elbegdorj hat am 13. Dezember erfolgreiche Ringer aller Generationen in den Regierungspalast geladen, um ihnen für ihren Beitrag zur Wahrung der nationalen Kultur zu danken.
„Das traditionelle mongolische Ringen gehört zu unserem Kulturerbe".
An Sukhbaataryn Munkhbat aus dem Baruunnuruun-Sum im Uvs-Aimag überreichte der Präsident den gleichnamigen Pokal. Diesen Pokal hatte er für den Sieger des Ringerturniers anlässlich des Unabhängigkeitstages am 29. Dezember gestiftet.
Munkhbat war der Sieger des ersten Turniers 2011. Der Pokal ist als Wanderpokal vorgesehen.
Der Sieger des diesjährigen Turniers, an dem sich 128 Ringer beteiligen werden, wird ihn ebenfalls aus den Händen des Staatsoberhauptes entgegen nehmen können.


S. Munkhbat und Präsident Elbegdorj. Foto Präsidialamt

73 von 76 Abgeordneten haben ihren Amtseid abgelegt
Am 12. Dezember haben drei weitere Mitglieder der Großen Staatsversammlung ihren Eid abgelegt.
Bei den Nachwahlen1 im Bayanzurkh-Distrikt konnte sich D. Arvin gegenüber ihrem Parteikollegen von der MVP B. Batzorig durchsetzen.
D. Sarangerel (MVP) nimmt den Sitz des Exgeneralsekretärs der MVP U. Khurelsukh ein und ist die jüngste Abgeordnete in der aktuellen Staatsversammlung, gleichzeitig verstärkt sie mit D. Arvin die Frauenriege.
G. Batkhuu zieht für die DP ins Abgeordnetenhaus ein. Er vertritt den WK 10 (Uvurkhangai-Aimag). Sein Parteikollege D. Zorigt hat mittlerweile auf sein, ihm vom Gericht zugesprochenes Mandat verzichtet. Um das zweite noch offene Mandat des WK streiten nun die beiden MVP-Kandidaten N. Tumurkhuu und S. Chinzorig.
Bei den Nachwahlen1 im Songinokhairkhan-Duureg gewann D. Sumyabazar (MVP), sein unterlegener Kontrahent von der DP L. Erkhembayar klagt jedoch noch beim zuständigen Verwaltungsgericht gegen das Ergebnis.
Auch das Wahlbündnis „Gerechtigkeit" aus MRVP und MNDP hat erst zehn seiner elf gewonnenen Mandate vergeben. Ts. Oyunbaatar oder E. Batshugar? lautet die Frage.
So sieht zurzeit die Sitzverteilung in der Großen Staatsversammlung aus: DP 32; MVP 26, „Gerechtigkeit" 10; Zivilcourage-Grüne Partei 2; Unabhängige 3.
D. Arvin sorgte am 14. für eine kleine Sensation – sie nahm nicht im Block der MVP-Abgeordneten Platz, sondern neben G. Batkhuu von der DP. „Weder verneine, noch bestätige ich, die DP-Fraktion verstärken zu wollen". Sie hatte kritisiert, dass die MVP im Wahlkampf ihren Kollegen B. Batzorig bevorzugt hatte.

1 Die Nachwahlen fanden zusammen mit den Kommunalwahlen am 21.11. statt. Sie waren notwendig geworden, weil die entsprechenden Kandidaten keine 28 % Prozent der Stimmen erreicht hatten.

Regierungssitzung am 15. Dezember
20 Themen standen auf der Agenda der Regierungssitzung am 15.12.
Die Kabinettsmitglieder einigten sich u. a. auf die Beschlussvorlagen zu den Gesetzen über die Präsidentschaftswahlen 2013, über die Richterfreiheit und Unabhängigkeit der Justiz, die Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie mehr Bürgerbeteiligung (Referenden etc.)

Ergebnisse der Kommunalwahlen 2012
Am 10. Dezember veröffentlichte die ZWK die Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 21. November.
Danach hat die DP in 12 Aimags und fünf Ulaanbaatarstadtbezirken gewonnen, die MVP in neun Aimags und vier Stadtbezirken.
Damit stellt die DP 12 Aimaggouverneuere und fünf Vorsitzende der Duuregs, die MVP neun und vier.
Einige der neuen Gouverneure harren jedoch noch der Bestätigung durch den Regierungschef N. Altankhuyag, da auch hier noch einige juristische Entscheidungen zu fällen sind.

Arkhangai 20 der 37 Mandate gingen an die DP, 16 an die MVP, eins an die MRVP/MNDP. Der von der Aimagversammlung vorgeschlagene Aimagvorsitzende D. Bat-Erdene (DP) wurde vom Ministerpräsidenten bestätigt. Bayan-Ulgii DP 20, MVP 12, „Gerechtigkeit" 1. Aimaggouverneur Kh. Darmend (DP). Bayankhongor DP 25, MVP 15, MRVP 1. Vorsitzender: D. Jargalsaikhan (DP). Bulgan DP 17, MVP 14, MRVP 2. Vorsitzender B. Erdenebat (DP). Gobi-Altai MVP 21, DP 12, Unabhängige 2. Vorsitzender Sh. Amgalanbaatar (MVP). Gobi-Sumber MVP 9, DP 7, MRVP 1. Vorsitzender D. Batsuuri (MVP). Ostgobi DP 16, MVP 10, MRVP 1. Vorsitzender G. Gankhuyag (DP). Dornod MVP 18, DP 14, ZCGP 1, Unabhängige 2. Vorsitzender M. Badamsuren (MVP). Dundgov‘ (Mittelgobi) MVP 19, DP 15, „Gerechtigkeit" 1. Zavkhan MVP 28, DP 13. Vorsitzender J. Jamyantiv (MVP). Uvurkhangai MVP 24, DP 16, „Gerechtigkeit" 1. Vorsitzender D. Togtokhsuren (MVP). Umnugov‘ (Südgobi) DP 21, MVP 11, MRVP 1. Vorsitzender B. Badraa (DP). Sukhbaatar DP 25, MVP 8. Vorsitzender J. Batsuuri. (DP). Selenge MVP 20, DP 14, MRVP 3. Vorsitzender S. Burenbat. Tuv DP 20, MVP 18, MRVP 3. Vorsitzender D. Bayarbat (DP). Uvs DP 25, MVP 15, MRVP 1. Vorsitzender D. Tsendsuren (DP). Khovd DP 26, MVP 14, MRVP 1. Vorsitzender D. Tseveenravdan (DP). Khuvsgul MVP 23, DP 18. Khentii DP 25, MVP 14. Vorsitzender J. Oyunbaatar (DP). Orkhon DP 19, MVP 10, „Gerechtigkeit" 2. Vorsitzender G. Zorigt. Darkhan-Uul MVP 18, DP 11, „Gerechtigkeit" 2, Unabhängige 2. Vorsitzender S. Nasanbat (MVP).

Gemeinsame mongolisch-deutsche Bildungseinrichtung
Am 07. Dezember haben Vertreter des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft der Mongolei und die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Ulaanbaatar ein Memorandum über die Gründung eines gemeinsamen Technologischen Instituts unterzeichnet.
Eine Arbeitsgruppe des Bundesministeriums für Ökonomische Zusammenarbeit und Entwicklung, der Experten der GIZ und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) angehörten, hatte gemeinsam mit einer mongolischen Arbeitsgruppe zwischen dem 25. November und dem 07. Dezember in Ulaanbaatar Gespräche mit Vertretern staatlicher Organisationen und von Unternehmern über das Vorhaben geführt, in deren Folge ein Konzept zur Errichtung eines gemeinsamen Instituts für Technologie erarbeitet wurde.
Das Institut soll im Ausbildungsjahr 2013/14 seine Arbeit aufnehmen. Unterrichtssprache wird Englisch sein. Unterrichtsinhalte eine Kombination aus Theorie und Praxis. Ziel ist die Ausbildung von hochqualifizierten Ingenieuren und Technikern.

Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung empfängt deutschen Botschafter
Am 11. Dezember hat der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Mongolei P. Schaller zu einem Gespräch über den Stand der bilateralen Beziehungen empfangen.
Enkhbold betonte, Deutschland sei der wichtigste Partner der Mongolei in der EU. Er informierte seinen Gast über den Verlauf der Kommunalwahlen und vergaß dabei nicht, zu erwähnen, dass bei der Einführung des Mischwahlsystems Erfahrungen aus dem Bundestag eine wichtige Rolle gespielt hätten.
Der Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in der Mongolei im Oktober 2011 sowie die Staatsvisite des mongolischen Präsidenten Ts. Elbegdorj in Deutschland im März dieses Jahres hätten das hohe Niveau der gegenseitigen Beziehungen eindrucksvoll unterstrichen. Nun sei die Zeit gekommen, die Vorschläge und Pläne zur Intensivierung der Zusammenarbeit in die Tat umzusetzen.
2014 begehen wir den 40. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen und in Vorbereitung dieses Ereignisses hätte der Vizepräsident des deutschen Bundestages Eduard Oswald seinen Besuch in der Mongolei für Mai 2013 angekündigt, so der mongolische Parlamentschef.
Botschafter Schaller würdigte den Beitrag der Mongolei beim ISAF-Friedenseinsatz in Afghanistan gemeinsam mit deutschen Soldaten und wies auf die Bedeutung hin, die die im Frühjahr dieses Jahres mit der NATO vereinbarte Partnerschaft für die Sicherheitspolitik des Landes habe. Erstmals hätte mit Präsident Elbegdorj ein mongolisches Staatsoberhaupt am NATO-Gipfeltreffen im Mai dieses Jahres in Chicago teilgenommen, am 05. 12. Außenminister L. Bold am NATO-Außenministertreffen in Brüssel.
Traditionell sehr gut seien die wissenschaftlich-kulturellen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Etwa 1 000 mongolische Studenten studierten mit Regierungsstipendien an deutschen Hochschulen.
Enkhbold äußerte die Hoffnung, die Einrichtung einer Klasse zur Ausbildung von Energiewirtschaftsfachpersonal am gemeinsamen Technologieinstitut werde helfen, die Energieversorgung des Landes zu stabilisieren.

„Tag der Demokratie"
Am 10. Dezember 1989 hatten junge Mongolen, darunter der spätere Infrastrukturminister und 1998 ermordete S. Zorig, die erste Massendemonstration im Herzen der mongolischen Hauptstadt organisiert und leiteten damit die demokratische Revolution ein.
Aus diesem Anlass fand am 10. Dezember eine Festveranstaltung statt, die von Ministerpräsident N. Altankhuyag mit den Worten eröffnet wurde, „heute vor 23 Jahren haben junge Mongolen unser Volk aufgerüttelt, für mehr Demokratie und Freiheit zu kämpfen". Wir waren dabei und die Erfolge unserer Umgestaltungen werden in der ganzen Welt gewürdigt. Heute stellen wir den Präsidenten, die Mehrheit der Regierung und die Mehrheit der kommunalen Entscheidungsträger. Auf der Festveranstaltung zeichnete Altankhuyag die Vorsitzenden des Khan-Uul-Duuregs und der Aimags Südgobi, Ostgobi, Arkhangai und Bayankhongor (alle DP) mit der höchsten Auszeichnung der DP, dem Chinggis-Orden, aus.

Adoptionen
1998 trat die Mongolei der Konvention über die Rechte der Kinder bei. Auf der Grundlage internationaler Vereinbarungen stimmte die Mongolei Adoptionen mongolischer Kinder durch ausländische Eltern zu.
Darüber, wie viele Kinder seitdem im Ausland neue Eltern gefunden haben, schweigen sich die zuständigen Stellen aus.
In diesem Jahr sollen 12 Kinder Adoptiveltern im Ausland übergeben worden sein. Die meisten der Adoptiveltern stammten aus den USA und Frankreich.


O. Purevdulam. Foto DV d. Mgl

„Goyol 2013"
O. Purevdulam heißt das neue Topmodel der Mongolei.
Auf der Galaveranstaltung zum Abschluss der einwöchigen „ Mongolian Grand Fashion Week – Goyol 2013" zeichnete die Jury am 15. Dezember die junge Frau mit dem begehrten Titel „Topmodel" aus.
Purevdulam sang früher in der Musikgruppe „Catwalk", nahm erfolgreich am Wettbewerb „Asian Model 2011" teil, wo sie zum „Asian Star Model" gekürt wurde und ist das insgesamt 14. „Topmodel" der Mongolei.
Zur besten Designerin wurde die Chefdesignerin von „Ayas Kaschmir" M. Oyunbileg gekürt.
Insgesamt beteiligten sich in diesem Jahr 50 Designer und Designerinnen sowie 70 männliche und weibliche Models.


Börte Chono. Foto NOK

„Börte Chono"
Am 20. 12. werden die Sportler und Sportlerinnen, die Mannschaften und die Trainer des Jahres 2012 ausgezeichnet.
Beste Aussichten auf den Pokal „Börte Chono" hat der Judoka Nandingiin Tuvshinbayar, Gold- und Silbermedaillengewinner bei Olympischen Spielen (Peking und London).
In den Umfragen führt er mit 72 Prozent vor dem Boxer N. Tugstsogt.


Im Himmel über der Mongolei


   

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Last Update: 01. Januar 2017