Neues aus der Mongolei
9. bis 15 Juli 2012

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Anstoßen mit Airag. Staatsempfang am 11.07.2012 in Ikh Tenger. Foto Präsidialamt

„Ein wunderbares Fest ist zu Ende"
Nach der Überreichung der Auszeichnungen und Preise an die Naadamsieger erklärte Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj am 12. Juli das Naadamfest 2012, gleichzeitig die Jubiläumsfeierlichkeiten anlässlich des 806. Jahrestages der Gründung des mongolischen Einheitsstaates, des 101. Jahrestages der Befreiungsrevolution und des 91. Jahrestages der Volksrevolution für beendet.
„Es war ein wunderbares Fest mit würdigen Siegern und Siegerinnen im Bogenschießen, Reiten und Ringen.
Nach den erfolgreichen, gut organisierten Wahlen zur obersten Volksvertretung erwarten uns arbeitsreiche und unseren Wohlstand hoffentlich mehrende, glückliche Jahre".
Daran sollten alle Mongolen gleichberechtigt und aktiv mitwirken, das hoffe ich und dazu rufe ich Sie auf.
Für seine emotionale Rede erhielt der Präsident viel Beifall im erneut vollbesetzten Zentralstadion.


Präsident Elbegdorj eröffnet Naadam 2012 im Zentralstadion. Foto Präsidialamt

Ein neuer Landeslöwe wurde geboren
Zum ersten Mal seit 1988 gelang es erneut einem Aimagtitelträger das Naadamringen zu gewinnen. Dafür wurde der Aimaglöwe Pureviin Burentugs von Präsident Elbegdorj mit dem Titel „Ulsyn Arslan" (Landeslöwe) geehrt.
Bereits nach seinem Sieg in der achten Runde war er zum Landesgaruda aufgestiegen, um nach dem Sieg in der neunten und letzten Runde über den Landeselefanten D. Ragchaa aus dem Bulgan-Sum im Arkhangai-Aimag seinen Naadamauftritt mit der Verleihung des Landeslöwen-Titels zu krönen.
Burentugs stammt aus dem Davst-Sum im Uvs-Aimag und gehört der Mannschaft des Heizkraftwerks Nr. 4 an.
Überhaupt zeichneten sich die diesjährigen Naadamringwettkämpfe dadurch aus, dass viele junge Ringer aus den Aimags die „alten Hasen" besiegen konnten.
Vier Aimagtitelträger wurden aufgrund ihrer Erfolge in den Naadamwettkämpfen 2012 in den Rang eines Landesfalken erhoben.
Nach den diesjährigen Naadamwettkämpfen erhöht sich die Zahl der Landesfalken um vier, die der Landeshabichte, der –garudas und –löwen um je eine.
Die Reiterwettbewerbe in den 6 Kategorien (dem Alter der Pferde entsprechend) gewannen der 10-jährige L. Ganbat (khyazaalan). Er und „sein" Pferd legten die 18 Kilometer lange Strecke in 26 Minuten und neun Sekunden zurück. Reiter, Besitzer und Trainer stammen aus dem Khuvsgul-Aimag.


Abschluss Naadam 2012. Foto Präsidialamt

In die Siegerlisten trugen sich ferner Reiter, Pferdebesitzer und Trainer aus den Aimags Dornod, Uvurkhangai, Tuv‘, Gobialtai und Südgobi ein.
Im Bogenschießen der Frauen siegte Kh. Oyunchimeg aus dem Dadal-Sum im Khentii-Aimag. Für ihren zweiten Sieg bei Naadamwettkämpfen wurde sie mit dem Titel „Ulsyn Khoshoi Mergen" ausgezeichnet.
Ulsyn Gots Mergen Ts. Khuderchuluun gewann bei den Männern zum vierten Mal ein Naadambogenschießen und wurde dafür mit dem Titel „Ulsyn Garamgai Mergen" geehrt.


H. Clinton und S. Batbold. Foto Reg. d. Mongolei

US-Außenministerin zu Gast in der Mongolei
Im Gespräch mit Ministerpräsident S. Batbold am 09. Juli im Regierungspalast von Ulaanbaatar erklärte US-Außenministerin Hillary Clinton, die Mongolei sei ein Modell für Asien in Bezug auf Demokratieentwicklung und Einhaltung der Menschenrechte.
Seit ihrem Besuch 1995 als „First Lady" der USA habe sich das rohstoffreiche Land, eingezwängt zwischen Russland und Chin,a erfolgreich von Russland emanzipiert und eine Reihe demokratischer Wahlen abgehalten.
H. Clinton nahm während ihres Arbeitsbesuchs in der Mongolei an der Abschlusssitzung des International Womens Leadership-Forums teil, traf sich mit Präsident Ts. Elbegdorj zu einem Gespräch über die bilateralen Beziehungen sowie mit in der Mongolei tätigen US-Bürgern und ihren Familien.

Tagung der DP-Fraktion
Die von Parteivorsitzendem N. Altankhuyag auf einer Pressekonferenz am 09. Juli angekündigte von ihm favorisierte Koalitionsbildung mit der MRVP/MNDP traf innerhalb der Partei und Fraktion nicht nur auf Zustimmung. Das galt auch für den erklärten Anspruch des Parteivorsitzenden auf den Posten des Regierungschefs.
Nichtsdestotrotz wurde auf der Sitzung der DP-Fraktion am 14. Juli beschlossen, N. Altankhuyag als Ministerpräsident vorzuschlagen, Z. Enkhbold soll neuer Vorsitzender der Großen Staatsversammlung werden. Der bisherige Generalsekretär D. Erdenebat wurde zum Fraktionschef gewählt.
Ursprünglich war er für den Posten des Parlamentschefs vorgesehen. Ihm wird das Verdienst zugeschrieben, das Ausbrechen offener Flügelkämpfe in den vergangenen Jahren durch kluges Taktieren verhindert zu haben.
Doch es gilt, die Interessen gerade dieser Flügel auszugleichen.
Der „Demokratiebund" von E. Bat-Uul wird die Hauptstadtverwaltung dominieren, „Altan Gadas" die Regierung und „Shonkhor" wurde mit dem Vorsitz der Staatsversammlung bedacht.
Über die Regierungszusammensetzung (gesetzt scheinen nur als Justizminister Kh. Temuujin und als Verkehrsminister Kh. Battulga, der dieses Amt bereits in der Koalitionsregierung mit der MVP bis Januar 2012 innehatte) und den möglichen Koalitionspartner wird auf der Sitzung des Nationalrates der Partei am 16. Juli entschieden.
200 Mitglieder werden erwartet und lebhafte Auseinandersetzungen.

D. Battulga neuer Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars
Auf der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09. Juli nahmen 41 der 45 gewählten Volksvertreter teil.
D. Battulga, bisher Chef des Präsidialamtes, wurde von den Anwesenden einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Die Hauptstadt-DP hatte zuvor E. Bat-Uul als Kandidaten für den Posten des Stadtoberhauptes nominiert.
Die Wahl wird jedoch erst nach der Regierungsbildung erfolgen, muss doch der Ministerpräsident sein Einverständnis mit dem Vorschlag erklären.
Ins Präsidium der Stadtverordnetenversammlung wurden acht Mitglieder der DP und drei der MVP gewählt.
Neben diesen beiden Parteien komplettiert das Bündnis „Gerechtigkeit" aus MRVP und MNDP die Stadtverordnetenversammlung, in der in den kommenden vier Jahren drei Fraktionen diskutieren und entscheiden werden. Die Zivilcourage-Grüne Partei ist nur mit einem Stadtverordneten vertreten und will die DP in allen Belangen unterstützen. Dies erklärte auch der Vorsitzende der Hauptstadt MRVP/MNDP N. Bayaraa. Der Vorsitzende der MVP-Fraktion D. Amarbayasgalan kündigte eine konstruktive Oppositionsarbeit an.
Der designierte Oberbürgermeister Held der Mongolei E. Bat-Uul will „die Fehler der Vergangenheit" korrigieren. Bisher sei die Hauptstadtverordnetenversammlung „ein Diener ohne Stimme" gewesen. Das werde sich jetzt ändern.

Stichwahlen in den Wahlkreisen 22 und 26
In den Wahlkreisen 22 – Bayanzurkh/Nalaikh – und 26 – Songinokhairkhan – mit jeweils drei Mandaten wird eine Stichwahl nötig.
Bei den Wahlen zur Großen Staatsversammlung am 28. Juni erreichten die jeweils Dritten nicht die geforderten 28 Prozent.
Die Stichwahlen werden gemeinsam mit den Kommunalwahlen (Aimags, Sums, Ulaanbaatar-Stadtbezirke – Duuregs – abgehalten.
131 000 bzw., 113 00 Wähler müssen sich dann zwischen B. Batzorig (24,66 %) und D. Arvin (24,61 %), beide MVP und zwischen dem DP-Kandidaten L. Erkhembayar (26,09 %) und dem MVP-Kandidaten D. Sumyaabazar 825,02 %) entscheiden.


Flaggentag. Foto Reg. d. Mongolei

„Turiin Dalbaany Udur"
Zum zweiten Mal begingen die Mongolen am 10. Juli den „Tag der Staatsflagge".
Diese Ehrung sei eng verbunden mit dem geschichtlichen Erbe der Mongolen und demonstriere und festige die Einheit des mongolischen Volkes.
Die Ehrung geht auf eine Initiative der Abgeordneten S. Byambatsogt, J. Sukhbaatar und Ts. Dashdorj aus dem Jahr 2008 zurück.
Am 07. Juli 2011 erließ Präsident Elbegdorj eine entsprechende Order.

P. Tsagaan neuer Präsidialamtschef
Präsident Ts. Elbegdorj hat seinen bisherigen Berater ohne offizielles Amt P. Tsagaan zum Chef des Präsidialamtes ernannt.
Die Neubesetzung des Postens war nötig geworden, weil der bisherige Amtsinhaber D. Battulga in die Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatar gewechselt ist und hier zum Vorsitzenden gewählt wurde.

„Gerechtigkeit" bereit zum Regierungseintritt
Die Ankündigung des DP-Vorsitzenden N. Altankhuyag, mit dem Wahlbündnis „Gerechtigkeit" aus MRVP/MNDP über eine gemeinsame Regierung verhandeln zu wollen, stieß hier auf Zustimmung.
Der neu gewählte Fraktionschef D. Terbishdagva erklärte, dies böte die Möglichkeit, den Weg, den „MANAN" (MVP und DP) in den vergangenen Jahren eingeschlagen haben, zu verlassen.

Wird L. Oyun-Erdene der neue Generalsekretär der MVP?
Der Vorsitzende des Jugendverbandes der MVP L. Oyun-Erdene wurde am Morgen des 09. Juli vom Führungsrat der Partei zum geschäftsführenden Generalsekretär ernannt. Diese Funktion wird er bis zur Parteikonferenz ausüben. Dann wird über die Wahl des neuen „Generals" endgültig entschieden.
Oyun-Erdene löst U. Khurelsukh ab, dessen unüberbrückbare Feindschaft zu N. Enkhbayar mit zur Spaltung der Partei beigetragen hat.

Verfassungsgericht vertagt Entscheidung
Die Klage gegen den Beschluss der ZWK, N. Enkhbayar, S. Narangerel und E. Batshugar von der Kandidatur zu den Parlamentswahlen 2012 auszuschließen, wurde vom Verfassungsgericht noch nicht abschließend behandelt. „Wir benötigen weitere Unterlagen." Die Entscheidung wurde ohne Fristsetzung vertagt.
Der Prozess gegen Enkhbayar soll nun am 18. Juli vor dem Sukhbaatar-Bezirksgericht beginnen.

Mehr Steuereinnahmen
Wie aus dem Nationalen Amt für Statistik verlautet, erhöhten sich die Steuereinnahmen im ersten Halbjahr 2012 um 414,6 Milliarden Tugrug oder 24,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Ebenfalls gestiegen sind die Einnahmen der Sozialversicherung. Sie erhöhten sich um 104,4 Milliarden Tugrug, das bedeutet eine Steigerung um 49,8 Prozent.
Diese Erhöhungen hingen auch mit der Zunahme der Zahl privatwirtschaftlicher Unternehmen zusammen.


Altan Dar' Ovoo-Ehrung. Foto Präsidialamt

Berggott-Opfer
Präsident Ts. Elbegdorj, Mitglieder der Großen Staatsversammlung, der Oberlama des Gandanklosters D. Choijamts, die Präsidentenberater R. Bold und A. Ganbaatar, sowie der Vorsitzende der Bürgerversammlung und der Gouverneur des Sukhbaatar-Aimags D. Shijirbaatar und J. Batsuur‘ nahmen am 08. Juli an der Opferzeremonie für den Gott des Altan dar‘ ovoo im Dariganga-Sum im Sukhbaatar-Aimag teil.
Gleichzeitig mit der Berggottopferungszeremonie wurde die Schwarze Flagge der mongolischen Streitkräfte gehisst und gewürdigt.


   

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Last Update: 01. Januar 2017