Neues aus der Mongolei
23. bis 29 Juli 2012

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Einmarsch der mongolischen Mannschaft. London 2012. Foto NOK d. Mongolei

Präsident Elbegdorj zu Gast bei Eröffnung der XXX. Olympischen Spiele in London
90 Staatschefs und internationale Spitzenfunktionäre waren der Einladung des IOC und des Organisationskomitees gefolgt, die Eröffnungsfeier der Olympiade 2012 von der Ehrentribüne im Londoner Olympiastadion zu verfolgen.
Auch der mongolische Staatspräsident Tsakhiagiin Elbegdorj ließ es sich nicht nehmen, der mongolischen Mannschaft beim Einmarsch ins Stadion zuzuwinken.
Aus unerfindlichen Gründen hielt es das Zweite Deutsche Fernsehen für wichtiger, dem Fürstenpaar eines europäischen Kleinstaates so viel Aufmerksamkeit zu widmen, dass für die Sportler eines mit Deutschland befreundeten Staates und Wirtschaftspartners und ihres Staatsoberhauptes kein Kommentar und kein Kamerablick übrig blieb.

Elisabeth II. begrüßt Präsident Elbegdorj. Foto Präsidialamt

Am Rande der Feierlichkeiten traf Elbegdorj nicht nur mit Königin Elisabeth II., UNO-Generalsekretär Ban-Ki-Moon und IOC-Präsident J. Rogge zusammen, er führte kurze Gespräche u. a. mit dem englischen Premierminister J. Cameron, mit dem russischen Ministerpräsidenten D. Medvedev, dem chinesischen Staatsratsvorsitzenden D. Banguo und mit Bundespräsident J. Gauck, der ihn im März als seinen ersten Staatsgast begrüßen konnte.
Der Marathonläufer und Verdiente Sportler der Mongolei Bat-Ochiryn Ser-Od, gewandet in die Tracht eines mongolischen Khaans, führte seine Mannschaft ins Stadion.
Die Mongolei ist mit 29 Sportlern vertreten, die in sieben Disziplinen um die Medaillen kämpfen.
Am 29. Juli greifen die Judoka Khasbaataryn Tsagaanbaatar (Männer bis 66 kg) und Munkhbaataryn Bundmaa (Frauen bis 52 kg) ins Wettkampfgeschehen ein.
Sie gelten gemeinsam mit der Schützin Otryadyn Gundegmaa und den Boxern als größte Medaillenhoffnungen ihrer 2,7 Millionen Landsleute.

Gundegmaa nur 18.
In ihrem ersten Wettbewerb, (10 m Luftpistole) kam die Silbermedaillengewinnerin von Peking O. Gundegmaa über einen 18. Platz nicht hinaus. Nur acht erreichten das Finale.
Auch Kh. Tsagaanbaatar verlor in der dritten Runde gegen den Briten C. Oates, M. Bundmaa bereits in der zweiten Runde gegen Yanet Bermoy aus Kuba.
Gundegmaa zumindest kann sich noch Hoffnung auf eine bessere Platzierung in ihrer Schokoladendisziplin (25 m Sportpistole) am 01. August machen.

Regierungsbildung
Allen Querelen mit der MVP zum Trotz laufen die Vorbereitungen für die Bildung der neuen Koalitionsregierung auf Hochtouren.
Beachtet werden müssen dabei nicht nur die vor den Wahlen erklärte Absicht der DP, die Zahl der Ministerien zu verkleinern (von 18 auf 11), die Kompetenzbereiche zu verändern, sondern auch die Begehrlichkeiten der Koalitionspartner und die der drei DP-Flügel.
Aufgrund der Koalitionsabsprachen sei eine Reduzierung der Zahl der Ministerien ausgeschlossen.
Nach dem bisherigen Stand der Diskussionen bekäme die DP elf, die MRVP/MNDP sechs und die Zivilcourage-Grüne Partei zwei Ministerien zugewiesen.
Dem Vernehmen nach soll Ch. Ulaan (MRVP) Vizeministerpräsident, M. Enkhsaikhan (MNDP) Finanzminister, M. Sonompil (Minister für Energie- und Brennstoffe), N. Udval Gesundheitsministerin, L. Tsog Innenminister und N. Battsereg Verteidigungsminister werden.
L. Bold (DP), bis Januar 2012 Verteidigungsminister der DP-MVP-Koalitionsregierung ist als Außenminister im Gespräch.
N. Altankhuyag, DP-Vorsitzender, wird höchstwahrscheinlich der neue Ministerpräsident.

Wann nehmen die MVP-Abgeordneten ihre Parlamentsarbeit auf?
Auch am 23. Juli erschienen die MVP-Abgeordneten nicht im Versammlungssaal der Großen Staatsversammlung.
Die Wahl des Vorsitzenden Zandaakhuugiin Enkhbold sei widerrechtlich erfolgt. Die erste Sitzung vor der Wahl des neuen Vorsitzenden hätte das älteste Parlamentsmitglied D. Demberel (MVP) leiten müssen.
(Der war natürlich gemeinsam mit seinen Fraktionsmitgliedern nicht erschienen – R. B.)
Die versammelten Abgeordneten hatten das zweitälteste Mitglied (L. Tsog von der MRVP/MNDP) zum Versammlungsleiter ernannt und Z. Enkhbold (DP) zu ihrem Vorsitzenden gewählt.
Inzwischen haben sich der neugewählte MVP-Vorsitzende U. Enkhtuvshin und das Mitglied des MVP-Führungsrates Noch Justizminister Ts. Nyamdorj mit Z. Enkhbold getroffen. Die MVP fordert die Anerkennung der Wahl der beiden MVP-Kandidaten im Uvurkhangai-Aimag.
Eine Einigung konnte nicht erzielt werden.
Sowohl MVP als auch DP haben sich an das Verfassungsgericht gewandt. Die einen wegen der angeblich ungültigen Wahl des Vorsitzenden, die anderen wegen des angeblich widerrechtlichen Fernbleibens D. Demberels.

Neuer Vorsitzender des Komitees für Staatliches Eigentum
Nach einem Beschluss der Batbold-Regierung vom 27. Juli übernimmt ab sofort Ts. Nanzandorj den Posten des Leiters der Regierungsagentur „Staatliches Eigentum" und löst damit den kommissarischen Leiter B. Zayabalyg ab.

Wahl der Fraktionsvorsitzenden
Laut Gesetz müssen innerhalb von 24 Stunden nach der Wahl des Vorsitzenden die Fraktionen ihrerseits ihre Vorsitzenden bestimmt haben und die Namen dem Vorsitzenden übergeben.
Von den drei Fraktionen haben die DP D. Erdenebat, die MRVP/MNDP N. Battsereg genannt, während die MVP zwar N. Enkhbold bereits gewählt, den Namen aber offiziell noch nicht „gemeldet" hat.
Eine Fraktion können nur die Parteien oder Bündnisse bilden, die über mindestens acht Mitglieder verfügen. R. B.
Erstaunen löste die Personalie N. Battsereg aus. Zunächst war D. Terbishdagva als Fraktionsvorsitzender der MRVP/MNDP gewählt worden.
Warten wir den Montag ab.
Dann soll die erste Sitzung der 6. Großen Staatsversammlung fortgesetzt werden.
Das Personalkarussell wird sich sicher noch eine Weile drehen.

Zandanshatar neuer MVP-Generalsekretär
Auf der VI. Tagung der MVP-Parteikonferenz wählten 115 der anwesenden 207 Mitglieder Noch Außenminister G. Zandanshatar zum neuen Generalsekretär der Partei.
98 Stimmen entfielen auf Nochtourismusminister D. Tsogtbaatar.
Bereits am Vortag, genauer kurz nach Mitternacht, war U. Enkhtuvshin von 178 oder 89 Prozent der anwesenden Mitglieder der Parteikonferenz in geheimer Abstimmung zum Vorsitzenden gewählt worden.
Er löst S. Batbold ab.
Die MVP des Ostgobiaimags hatte Exparlamentsmitglied R. Rash ins Rennen um den Parteivorsitz geschickt. Für ihn stimmten jedoch nur 22 Mitglieder.
Die Forderung einiger Parteimitglieder, die Mitglieder Parteikonferenz und des Führungsrates sollten geschlossen zurücktreten, wurde abgelehnt.

MRVP/MNDP-Abgeordnete bereit, Eid abzulegen
Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts, der Ausschluss einiger MRVP/MNDP-Kandidaten von den Wahlen sei rechtens gewesen, erklärten zwei der Gewählten ihre Bereitschaft, den Amtseid abzulegen.
Der Fall Enkhbayar sei allerdings immer noch nicht endgültig entschieden, so dass dessen Platz noch unbesetzt bliebe.

Mehr Straftaten
Im ersten Halbjahr 2012 verhandelten die Gerichte der ersten Instanz 4 092 Straftaten, begangen von 6 281 Tätern.
Das bedeutet eine Steigerung um 9,7 bzw. um 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Unter den verurteilten Straftätern waren 288 Minderjährige, 393 Frauen und 15 ausländische Staatsbürger.
2 955 der Täter verfügten über keinen Schulabschluss und/oder Arbeitsplatz.
Die Verkehrspolizei registrierte im ersten Halbjahr 2012 8 383 Verkehrsunfälle.
185 Menschen, darunter 21 Kinder, starben, 512, davon 248 Kinder, wurden zum Teil schwer verletzt, eine Steigerung um 21,7 bzw. 16,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Ostasien-Kinderkunstfestival in Ulaanbaatar
Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Aufnahme der Mongolei in die UNESCO wurde die Ausrichtung des Kinderkunstfestivals der ostasiatischen Länder zum zweiten Mal nach Ulaanbaatar vergeben.
Die Mittel für die Veranstaltung vom 21. – 26. August werden aus dem Regierungsfonds bereitgestellt.

Die wahre Geschichte Chinggis Khaans

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Last Update: 02. Januar 2023