Renate Bormann,
Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
Alles Gute im Schwarzen Wasserschlangenjahr 2013
Neunschwänzige Weiße Staatsstandarte
Abschluss der
Herbstsitzungen
Am 08. Februar versammelten sich
die Mitglieder der Großen Staatsversammlung zu ihrer letzten Herbstsitzung.
Seit dem 01. Oktober haben 93 Arbeitssitzungen stattgefunden, 34
Gemeinschaftssitzungen (mit Regierungsvertretern), die Ständigen Ausschüsse
tagten insgesamt 131 Mal.
Beschlossen wurden 16 Gesetze, an 68 Gesetzen wurden Veränderungen vorgenommen,
drei internationale Verträge bzw. Konventionen bestätigt, einzelne Paragrafen
von 16 Gesetzen außer Kraft gesetzt und 59 Parlamentsbeschlüsse gefasst.
Exministerpräsident S. Batbold und Exjustizminister Ts. Nyamdorj hatten um
Urlaub gebeten, der eine weilt vom 03. bis zum 09.02. in Portugal, der andere
vom 30. 01. bis zum 18.02. in Südkorea.
Im Zusammenhang mit der MIAT-Affäre waren Gerüchte aufgetaucht, Nyamdorj hätte
sich, wie andere Parteikollegen, abgesetzt.
Die elf weiblichen Abgeordneten hatten zur Feier des Tages die Nationaltracht
angelegt und nicht nur die Aufmerksamkeit der Medienvertreter, sondern auch die
ihrer männlichen Kollegen auf sich gezogen.
Am Tag zuvor waren noch 20 Gesetzesvorhaben und Maßnahmen diskutiert und
verabschiedet worden, darunter die Sicherheit am Arbeitsplatz, über die
Staatsversammlung oder über die Tagesordnung der kommenden Frühjahrssitzungen.
Präsident Elbegdorj zeichnet N. Dagiiranzyg aus. Foto Präsidialamt
Präsident Elbegdorj
ehrt verdiente Bürger
Es ist zur guten Tradition
geworden, dass das Staatsoberhaupt vor dem Mondneujahrsfest, das im
Feiertagskalender der Mongolen einen herausragenden Platz einnimmt, in einer
feierlichen Zeremonie im Regierungspalast verdiente Bürger - Arbeiter, Soldaten
und Offiziere, Wissenschaftler, Ärzte, Lehrer, Künstler, Journalisten,
Viehhalter und Pflanzenbauer – mit Titeln, Orden und Medaillen auszeichnet.
Zu den Bürgern, die Präsident Ts. Elbegdorj am 09. Februar im Regierungspalast
empfing und auszeichnete, gehörte Nyamyn Dagiiranzyg, dem er den Titel
„Verdienter Künstler des Volkes" verlieh. In Dutzenden Filmen, darunter im
Historiendrama „Mandkhai, die Kluge" spielte er Hauptrollen oder wichtige
Nebenrollen und verhalf durch seine Schauspielkunst nicht nur den Filmen zu
Popularität, sondern leistete darüber hinaus einen wertvollen Beitrag zur
Entwicklung der mongolischen Filmkunst.
Am letzten Tag des Wasserdrachenjahres – Bituun - (10.02.13) will der Präsident
im Ringerpalast die Tsagaan-Sar-Ringwettkämpfe verfolgen, an denen insgesamt 256
Sportler teilnehmen.
Am ersten Tag des Wasserschlangenjahres (11.02.) wird er um 08:00 Uhr der
neunschwänzigen weißen Staatsstandarte die traditionelle Ehrbezeugung erweisen,
sodann gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten und dem Vorsitzenden der Großen
Staatsversammlung die Neujahrsglückwünsche der Minister und Ministerinnen, der
Behörden- und Parteichefs sowie der Oberlamas der Klöster entgegennehmen, um
anschließend neun hochbetagte Bürger und Bürgerinnen zu empfangen, ihnen
persönlich die Glückwünsche für das neue Jahr zu übermitteln.
Ikh Maidar-Komplex
Präsidentenerlass
Nr. 27
Pressekonferenz des
Bündnisses „Gerechtigkeit"
Im Zusammenhang mit der
Oyutolgoi-Aktionärsversammlung am 07.02. dieses Jahres kritisierten Mitglieder
des Bündnisses – Vizeparlamentschef L. Tsog, Fraktionsvorsitzender N. Battsereg,
Shadar Said D. Terbishdagva sowie die Abgeordneten G. Uyanga, O. Baasankhuu und
D. Battsogt – auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar die Informationspolitik
der Regierungsmitglieder, die an der Aktionärsversammlung teilgenommen hätten.
„Das am 06.10. 2009 zwischen den Investoren und der MVP-DP-Koalitionsregierung
unter Führung von Ministerpräsident S. Bayar unterzeichnete Abkommen über die
Nutzung der Lagerstätte war kein gerechter Vertrag". Dies hätte die
Staatsversammlung am 01.02.2013 bestätigt.
„Gerechtigkeit" fordert Aufklärung über die tatsächlich geleisteten
Investitionen, über die von den Investoren zurückgeschraubten Erwartungen
bezüglich des Umfangs der Gold- und Kupfervorkommen in der Mine „Oyutolgoi" und
warum die Regierung immer wieder den Angaben der Investoren zur Erhöhung ihrer
Investitionssumme zugestimmt hätte. Dies hätte nicht im Interesse der Mongolen
gelegen (u.a. wegen höherer Zinslasten für den kreditierten mongolischen
Anteil).
Neun Verdächtige im
MIAT-Betrugsfall festgenommen
Der Chef der Abteilung für
Öffentlichkeitsarbeit der Zentralen Polizeibehörde General T. Sainjargal
erklärte in Ulaanbaatar, dass im Zusammenhang mit den Vorwürfen, über das
mongolische Luftfahrtunternehmen „MIAT" seien unter dem Namen „Fonds gegen
Kriegsrisiken" in fünf ausländischen Banken Geldanlagen getätigt worden, neun
hochrangige MIAT-Mitarbeiter verhört und vorläufig festgenommen worden sind.
Die Abgeordnete S. Odontuya bestätigte auf Anfrage, bisher seien nur
einflussreiche MVP-Mitglieder bzw. MVP-Unterstützer in den Betrugsfall
verwickelt. Ja, es treffe zu, innerhalb der DP und zwischen den Fraktionen gäbe
es unterschiedliche Standpunkte zur Handhabung des Falls und zur Privatisierung
der MIAT.
Einige plädieren für eine internationale Ausschreibung, andere wollen als
Eigentümer der MIAT ausschließlich mongolische Unternehmen zulassen.
Neuer Rio
Tinto-Chef mit Zugeständnissen an mongolische Regierung
Erst am 17. Januar war der
bisherige Vorstandsvorsitzende des international agierenden Rohstoffkonzerns
„Rio Tinto", der die Gold- und Kupfermine „Oyutolgoi" im Südgobiaimag betreibt,
Tom Albanese zurückgetreten. Der Konzern musste Abschreibungen in Höhe von 14
Milliarden USD verkraften.
Auch der neue Chef Sam Walsh sieht sich mit Forderungen der mongolischen Führung
konfrontiert, die Gesellschafterstruktur von Tourquoise Hills, ehemals Ivanhoe
Mines Mgl., zu ändern. Die aktuelle benachteilige die mongolische Seite und
weise dem Konzern mehr Geld zu, als ihm zustehe.
Die Mongolei fordert mehr Einfluss beim Oyutolgoi-Projekt und der Aufteilung der
zu erwartenden Milliardeneinnahmen.
Präsident Elbegdorj hat gefordert, mehr einheimische Firmen am Bauprojekt zu
beteiligen und ebenso eine mongolische Bank.
Teile der Regierung und die Gewerkschaften sind mit den bisherigen Ergebnissen
der Gespräche zwischen Mongolei und Tourquoise Hill nicht zufrieden. Sie fordern
mehr Transparenz, auch von den mongolischen Beteiligten über tatsächliche
Ausgaben und Finanzierungen.
Sam Walsh signalisierte Gesprächsbereitschaft wies aber den Vorwurf zurück, T.H.
hätte 2012 keine Steuern bezahlt.
„Wir haben 280 Millionen USD an Abgaben und Gebühren bezahlt. 2011 waren wir der
sechstgrößte Steuerzahler des Landes, obwohl die Mine da noch gar nicht in
Betrieb war".
Der Ausbau der Oyutolgoi-Mine läge sogar noch vor dem Zeitplan, die Kosten
ebenfalls in dem Rahmen, der den Regierungsvertretern vorgelegt worden sei.
Nachdem die Herstellung von Kupferkonzentrat gerade angelaufen ist, soll noch im
ersten Halbjahr 2013 die Produktion „im großen Stil" anlaufen.
„Bank of China"
eröffnet Filiale in Ulaanbaatar
Am 05. Februar eröffnete die „Bank
of China" in einer feierlichen Zeremonie eine Filiale in Ulaanbaatar.
Damit ist sie die erste internationale Bank, die mit einer Zweigstelle in der
Mongolei tätig wird.
Im Zusammenhang mit dem rasanten Wirtschaftswachstum des Landes hätten mehrere
international tätige Finanzinstitute ihre Absicht bekundet, in Ulaanbaatar
Zweigestellen zu errichten.
Der Antrag der Bank wurde vor einem Jahr eingereicht und genehmigt.
Vor der Eröffnung hätte es kaum Pressemitteilungen gegeben, sie sei sicher ein
direktes Ergebnis des Bangguo-Besuchs.
Auch über die Pläne der Bank in der Mongolei und über den Umfang ihrer Tätigkeit
gäbe es bisher keine Informationen.
Die 1912 gegründete „Bank of China" unterhält Filialen in 29 Ländern sowie und
in 32 Provinzen der VR China.
Gewerkschaft der
Eisenbahner gegen Enkhsaikhan
Am 06. Februar veröffentlichten
die mongolischen Medien die Stellungnahme der Eisenbahnergewerkschaft der
Mongolei zu Berichten und Vorwürfen des kurzzeitigen Chefs der Mongolischen
Eisenbahn M. Enkhsaikhan.
Er habe mit seinen Äußerungen nicht nur unter Beweis gestellt, dass er allgemein
von der Eisenbahn wenig verstehe, sondern auch die Arbeit der 16 000 Eisenbahner
der Ulaanbaatar-Eisenbahn diskreditiert. In fünf Punkten wird aufgezählt, wo und
wie Enkhsaikhan die Möglichkeiten der Eisenbahn und ihrer Mitarbeiter falsch
einschätze.
94 Prozent des mongolischen Transportaufkommens werde von der Eisenbahn
bewältigt.
Die mongolische Eisenbahn blicke auf eine 70-jährige Geschichte zurück und sei
mitnichten „ohne Geschichte" oder wolle er die Leistungen der
Ulaanbaatar-Eisenbahn (russisch-mongolisches Gemeinschaftsunternehmen) negieren?
2012 sei mit eigenen finanziellen und personellen Mitteln die Zahl der Züge, die
die mongolisch-chinesische Grenze zwischen Zamyn Uud und Ereen passierten von
täglich 12 auf 18 erhöht worden, die Geschwindigkeit der Züge von Ulaanbaatar
nach Zamyn Uud erreiche eine Geschwindigkeit von 80 km/h und nicht nur von 37
km7h im Durchschnitt.
Die Eisenbahner leisteten eine verantwortungsvolle Arbeit und wären durchaus im
Stande, auch unvorhergesehene Schwierigkeiten zu meistern.
Mutterorden der Stufe 2
Geld für
Mutterordenträgerinnen erst nach Tsagaan Sar
Der Leiter der Finanzabteilung der
Sozialfürsorge Ch. Erdenebulgan hatte noch am 04. Februar angekündigt, die
jährliche finanzielle Zuwendung für Trägerinnen des Mutterordens der ersten und
zweiten Stufe würde noch vor Tsagaan Sar ausgezahlt.
Bisher hätten Mütter mit mindestens sieben Kindern den Orden der ersten Stufe
bekommen und einmal jährlich 200 000 Tugrug, die Mütter mit mindestens fünf
Kindern 100 000 Tugrug.
Ab diesem Jahr würden Mütter mit mindestens sechs Kindern den Orden der ersten
Stufe und die mit mindestens vier Kindern den der zweiten Stufe erhalten.
(Kinder, die im Alter bis drei Jahre adoptiert wurden, zählen wie eigene).
Das Geld sollte nicht wie in den vergangenen Jahren vor dem internationalen
Frauentag (08. März), sondern früher den Familien zugutekommen.
Das monatliche Kindergeld für Kinder bis 18 Jahre, das die Regierung seit
Oktober 2012 wieder eingeführt hat, könne allerdings nicht vor Tsagaan Sar
ausgezahlt werden, es werde wie beschlossen, jeweils am 20. des Monats fällig.
Finanzminister Ch. Ulaan erklärte unterdessen, die Mütter müssten bis nach
Tsagaan Sar mit der Auszahlung der Prämien warten.
Tsagaan-Sar- Festtagstisch mit Uuts, Kheviin Boov, Airag, Milchtee ...
190 000 Tugrug
kostet ein Hammelrücken im Durchschnitt
Die Appelle der Regierung,
Preistreibereien vor Tsagaan Sar, vor allem bei den traditionellen Produkten zu
unterlassen, fielen nicht unbedingt auf fruchtbaren Boden.
Der Durchschnittspreis für Kheviin Boov, das auf keiner Festtafel fehlende
Tsagaan-Sar-Gebäck, kletterte im Vergleich zum Vorjahr um 437 auf 1900 Tugrug.
Ein kleiner Hammelrücken kostete auf dem „Khuchit Shonkhor – Markt 80 000 bis
100 000 Tugrug, ein mittlerer 110 000 bis 150 000, ein großer 200 000 bis 300
000.
Tierkreiskalender
Uuts-Zubereitung kostet zwischen 15 000 und 45 000 Tugrug
Alle Jahre wieder stellt
das Garen der Hammelrücken die Familien, vor allem in der Stadt, vor Probleme.
Mittlerweile haben Einzelpersonen oder Dienstleistungseinrichtungen die
Zubereitung der Uuts (Hammelrücken) oder Uvchuu (Rinderbrust) als
Geschäftsmodell entdeckt und entwickelt.
Die Lebensmittelaufsicht kontrolliert zwar die technischen Standards der Öfen
und die Einhaltung der Hygienevorschriften, doch die Versuchung, zusätzlich ein
paar tausend Tugrug zu verdienen, ist groß und nicht immer werden die Standards
eingehalten.
Deshalb appellieren die Behörden an die Bürger, den Hammelrücken oder die
Rinderbrust in eigens dafür ausgestatteten und registrierten Einrichtungen garen
zu lassen.
In Kindergärten und öffentlichen Kantinen werden für das Garen der Hammelrücken
14 000 bis 25 000, in größeren Restaurants 35 000 bis 45 000 Tugrug verlangt.
Die Restaurants werben mit der Qualifikation ihrer Köche und Köchinnen, mit
Sauberkeit und Schnelligkeit – nach 24 Stunden könne das gute Stück abgeholt
werden.
Tschechische
Botschafter überreicht Preise
Am 29. Januar hat Ivana Grollova,
die Botschafterin Tschechiens in der Mongolei, in Ulaanbaatar der 13-jährigen E.
Erdenechimeg und dem 11-jährigen Ts. Bold Preise für ihre Beiträge zur
Internationalen Kinderkunstausstellung in Lidice 2012.
Das Kinderkunstfestival wird jedes Jahr in Lidice (Tschechien) in Gedenken an
die von den Nazis während des 2. Weltkrieges in Lidice ermordeten Kinder und
Jugendlichen organisiert.
26 064 junge Leute aus 67 Ländern hatten ihre Arbeiten eingereicht, 400 waren in
die engere Auswahl gekommen.
„Josua" e.V.
weiterhin in der Mongolei aktiv
Auch 2013 wird das
christliche Missionswerk „Josua" e.V. Zagelsdorf mit dem christlichen Zentrum
Herrnhut e. V. seine Aktivitäten in der Mongolei fortsetzen.
Die Mitglieder des Missionswerks, Ausländer und Einheimische, unterstützen arme
Familien, Menschen mit Behinderungen und Alkoholkranke.
Die 1995 durch Mitarbeiter des Missionswerks und mongolische Lehrer
privatisierte internationale Schule in Darkhan ist inzwischen Partnerschule der
Zentralstelle für Auslandschulwesen (ZfA) des Bundesverwaltungsamtes und
unterstützt die Arbeit von „Josua" e.V.
Für mehr Informationen sh.
www.missionswerkjosua.de
Tsagaan-Sar-Ringen
Bereits am 07.
Februar haben die Wettkämpfe der Nachwuchsringer und der Sumtitelträger
begonnen, die Ausscheidungskämpfe der Armee- und Aimagtitelträger schlossen sich
an und am 10. begannen im Ringerpalast die Wettkämpfe um den Sieg im
diesjährigen Tsagaan-Sar-Ringerwettbewerb (mongolisches traditionelles Ringen).
In diesem Jahr feiert das Turnier sein 50-jähriges Jubiläum.
1963 wurde der erste Sieger des Turniers, damals noch unter dem Namen „Feiertag
der Viehhalter" (bis 1990), gekürt.
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung B. Bat-Erdene hat das Turnier 13 Mal
gewonnen, Kh. Bayanmunkh acht Mal, J. Munkhbat sechs Mal.
Je einmal gelang einem Landeshabicht, einem Landeslöwen und einem Aimaglöwen der
Turniersieg.
Das Tsagaan-Sar-Turnier 2013 hat Landeslöwe Gunjavyn Erkhembayar aus dem
Selenge-Aimag gewonnen. In der Schlussrunde besiegte er Ulsyn Avraga
Sukhbaataryn Munkhbat aus dem Uvs-Aimag.
Es war der erste Neujahrsturniersieg für Erkhembayar und zum ersten Mal
überhaupt gelang ihm ein Sieg über Munkhbat.
Saikhan Shineleerei
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Last Update: 02. Januar 2023