Neues aus der Mongolei
11. bis 17. Februar 2013

Wie lange dauert Tsagaan Sar?
Allmählich wenden sich die Mongolen wieder ihrem Arbeitsalltag zu, obwohl nach den offiziellen Feiertagen nun die Begrüßungs- und Glückwunschrituale in den Betrieben, Behörden, Bildungs- und Kultureinrichtungen fortgesetzt werden.
Am achten Tag des neuen Jahres (18.02.) wird es zudem in den Klöstern noch einmal voll werden. Die Gebete der Lamas für ein friedliches und wohlstandsmehrendes Jahr werden viele Gläubige anziehen, auch im Asa-Zirkus und in anderen öffentlichen Gebäuden finden Neuahrs"gottesdienste" statt.
Am dritten Tag (13.02.) zelebrierten Angehörige der Streitkräfte und Repräsentanten des Verteidigungsministeriums das Reinigungsritual (Weißmachung) der Großen Schwarzen Standarte (Ikh Khar Suld Tsagaalakh Tailga).
Trotzdem hat auch der Politalltag die Mongolen wieder.

Präsident Elbegdorj, gleichzeitig Oberkommandierender der mongolischen Streitkräfte, ist am 14. Februar zu einem zweitägigen Besuch in die Republik Südsudan gereist, um sich mit den mongolischen Friedenssoldaten zu treffen und um sich über die aktuelle Lage in dem mit ständigen gewalttätigen Auseinandersetzungen konfrontierten Land zu informieren.
Am 15. Februar hat der südsudanesische Präsident Salva Kiir das mongolische Staatsoberhaupt auf dem Flughafen in Juba empfangen.
Präsident Elbegdorj wird u. a. von Verteidigungsminister D. Bat-Erdene, Vizeaußenminister D. Gankhuyag und Generalstabschef Generalleutnant Ts. Byambajav begleitet.
Die Regierung hat auf ihrer Samstagssitzung am 16.02. zehn Fragen abgehandelt, darunter die Sicherung der Wärmeversorgung für die Hauptstadt im Winter 2013/14, die Unterstützung des Staates für die Mongoleiforschung: Es gehe nicht an, dass als Zentrum der Mongolistik die Innere Mongolei wahrgenommen werde.
Ein weiteres Thema war die Begrenzung der Kraftstoffpreise für Kleinkunden.
Außerdem wurde auf internationale Untersuchungen hingewiesen, wonach es für die Wirtschaft eines Landes notwendig sei, nicht mehr als fünf Prozent des BIP für die Kraftstoffversorgung auszugeben. In der Mongolei seien es 13 Prozent.

Beginn der Frühjahrssitzungen am 05. April
In einem Gespräch mit den mongolischen Medien informierte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold ausführlich über die geleistete Arbeit der Abgeordneten während der Herbstsitzungen, nahm Stellung zur Kritik an der mitunter zur Beschlussfassung nicht ausreichenden Abgeordnetenzahl und verwies auf die Aufgabe der Regierung die Fragen bezüglich TT und OT (Tavantolgoi und Oyutolgoi) zu klären. (Ende Februar findet ein OT-Investorentreffen statt. Die Mongolei strebt eine Änderung des 2009 unterzeichneten Investitionsabkommens an).
Für die Staatsversammlung bestehe zurzeit kein Handlungsbedarf.
Das Parteiengesetz werde auch in den Frühjahrssitzungen eine Rolle spielen. Die Parteienfinanzierung bedürfe der Klärung. „Wir haben uns für das deutsche System entschieden, das amerikanische wäre für uns nicht dienlich".
Ja, die 17 MVP-Abgeordneten, die während der Herbstsitzungen tagelang die Eingangstür zum Plenarsaal blockierten, haben das Demonstrationsgesetz gebrochen.
Jeder muss 60 000 Tugrug Strafe zahlen.
Die Frühjahrssitzungsperiode wird am 05. April eröffnet.
Sollten sich dringende Fragen ergeben, kann jedoch eine Sondersitzung einberufen werden.

Noch kein Termin für den MNDP-Parteitag
Seit der Abberufung des Vorsitzenden der MNDP M. Enkhsaikhan vom Amt des Chefs der Mongolischen Eisenbahn wollen die Gerüchte nicht verstummen, die Partei werde ihre Minister aus der Innovationsregierung zurückziehen.
Eine Entscheidung wurde wegen der Tsagaan-Sar-Feierlichkeiten vertagt, ein Parteitag angekündigt, auf dem auch über die Beteiligung an den Präsidentschaftswahlen im Mai dieses Jahres beraten werden sollte.
Bisher ist ein Termin für den Parteitag, im Gespräch war der „achte Tag des neuen Jahres", noch nicht offiziell verkündet worden.

Tagung des erweiterten Ulaanbaatar-Führungsrates
Am 15. Februar traten die Mitglieder des Führungsrates der mongolischen Hauptstadt gemeinsam mit den Stadtbezirksvorsitzenden und den Leitern der Hauptstadtagenturen zu Beratungen über anstehende Maßnahmen zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans sowie deren Finanzierung zusammen.
So sollen in diesem Jahr 75,5 km Autobahn neu gebaut werden. Dafür würden 462,5 Milliarden Tugrug benötigt. Die kämen allein aus dem Staatshaushalt und dem Ulaanbaatarhaushalt.
Andere Vorhaben (Westkreuzung, Narny Zam, Straßenneubau und Ausbesserungsarbeiten in den Stadtbezirken, Brückenerweiterungen etc.) würden mit Hilfe ausländischer Geber realisiert. Entsprechende Absichtserklärungen seien bereits unterzeichnet worden.
Oberbürgermeister E. Bat-Uul und der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung B. Battulga bereiteten die Bürger auf Verkehrsbeschränkungen vor. Die Arbeiten müssten zügig, Schritt für Schritt abgeschlossen werden.
Thema der Beratungen war auch die Überarbeitung der Gerviertelplanvorhaben (Eigentumsverhältnisse – Boden und/oder Gebäude bzw. Ger), Umschreibungen, Entschädigungen, Strom- und Wasserversorgung …).

Neujahrsgrüße für den inhaftierten MRVP-Parteivorsitzenden
Am 14. Februar überbrachten die Mitglieder der Großen Staatsversammlung O. Baasankhuu, Z. Bayanselenge, Gesundheitsministerin N. Udval sowie der stellvertretende Justizminister E. Erdenejamyan ihrem inhaftierten Parteivorsitzenden N. Enkhbayar im Gefängnis die traditionellen Tsagaan-Sar-Glückwünsche. (Enkhbayar verbüßt eine 4,6-jährige Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs).
Zuvor hatten Mitglieder und Unterstützer von MRVP und MNDP im Parteigebäude der MRVP ihrerseits die üblichen Tsagaan-Sar-Glückwunsch- und Begrüßungsriten zelebriert.

„Mongolia Investment Summit London"
Vom 16. bis zum 18. April findet in London ein Mongolei-Investorentreffen statt, auf dem u. a. der Mongolbank-Präsident N. Zoljargal, der Direktor der mongolischen Börse Kh. Altai und der Präsident und Generaldirektor von Oyutolgoi LLC. Cameron McRae Vorträge halten werden.
Ihre Teilnahme zugesagt haben ferner Ya. Batsuuri, Generaldirektor von Erdenes TT und Arshad Sayed, Peabody-Mongoleidirektor.
Im Mittelpunkt der Diskussionen wird das neue Gesetz der Mongolei über Auslandsinvestitionen stehen.

Mehr Gerichtsverfahren
2012 wurden an mongolischen Gerichten der ersten Instanz 7 065 Verfahren, in denen 10 672 Menschen angeklagt waren, verhandelt.
Davon wurden nach Revisionsanträgen und weiteren Untersuchungen in 472 Fällen mit 851 Angeklagten 219 Menschen freigesprochen bzw. Fälle eingestellt.
6 161 Fälle mit 8 324 Angeklagten konnten abschließend entschieden werden.
Das waren 4,8 Prozent mehr Fälle als im Jahr 2011. Die Zahl der verurteilten Straftäter ist im nämlichen Zeitraum um 1,4 Prozent gestiegen.
262 Menschen wurden wegen Mordes (sanaatai alakh gemt khereg) verurteilt.
Von den verurteilten Straftätern insgesamt waren 570 noch nicht volljährig, 39 Ausländer und 726 Frauen.
5 471 der Verurteilten verfügen weder über eine Ausbildung noch über einen Arbeitsplatz.
Infolge von Straftaten haben 654 Menschen ihr Leben verloren, 2 963 wurden teils schwer verletzt.
Der materielle Schaden beläuft sich auf fast 23 Milliarden Tugrug.

Drillinge am Tag der Verliebten
Das Mutter-und Kind-Zentrum in Ulaanbaatar meldete am Valentinstag (14.02), der seit der Wende Anfang der neunziger Jahre in der Mongolei begeistert gefeiert wird, die Geburt von Drillingen.
Nach einem Regierungsbeschluss zur Förderung des Bevölkerungswachstums werden den glücklichen Eltern für jedes Drillingskind einmalig fünf Millionen Tugrug als Geschenk überreicht.
Dem Beschluss zufolge erhält jedes Kind eines Zwillingspärchens eine Million Tugrug.
Der Beschluss trat am 01. Januar 2013 in Kraft und gilt rückwirkend für Zwillinge, Drillinge und mehr bis zum vierten Lebensjahr.

Kamelzwillinge
Der Viehhalter Badgar aus dem Delgerekh-Sum im Ostgobi-Aimag meldete die Geburt von Kamelzwillingen in der Mondneujahrsnacht. Dies gilt seit alters her bei den Mongolen als besonderes Glückszeichen.
Vertreter der Aimag- und Sumverwaltungen ließen nicht lange auf sich warten und beglückwünschten die Familie zu dem überaus seltenen Ereignis.

Cinema Total - Europa endlos
Zum sechsten Mal hat das Collegium Hungaricum Berlin (.CHB) im Rahmen der Berlinale 2013 die Programmreihe „Cinema Total", deren Ziel es ist, die Wahrnehmung der mittel- und osteuropäischen Filmproduktionen zu verstärken, organisiert.
Seit dem Gründungsjahr 2008 hat sich die Reihe als Kommunikations- und Netzwerk-Plattform nicht nur für ost- und westeuropäische Filmschaffende etabliert und zählt zu den interessantesten Nebenveranstaltungen der Berlinale.
In diesem Jahr wagte Cinema Total unter dem Motto „Europa endlos" den Schritt über Europa hinaus nach Asien.
Zum Filmtalk mit eurasischer Perspektive trafen sich die Veranstalter am 12. Februar mit Teilnehmern aus Russland und der Mongolei im ungarischen Kulturzentrum in Berlin.
Der Kulturattaché der mongolischen Botschaft in Deutschland Chuluunbataaryn Batbileg, der Schauspieler und Produzent N. Orgil sowie der Filmregisseur Sukhbaataryn Batmunkh vermittelten ihre Eindrücke von der europäischen Filmlandschaft im Allgemeinen und der Berlinale im Besonderen und erzählten darüber hinaus Wissenswertes über die mongolische Kultur und das mongolische Kino.
Bilder mongolischer Landschaften, traditionelle Musik, vorgetragen von der Gruppe „Egshiglen" und mongolisches Essen trugen ein Übriges dazu bei, die die Neugier auf das Land im Herzen Asiens anzufachen.

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Last Update: 02. Januar 2023