Neues aus der Mongolei
3. bis 9. Juni 2013

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Provisorisches Dinosauriermuseum auf dem Sukhbaatarplatz. Foto Kh. Bakytjan

Unterbrechung der Parlamentssitzungen
Zum Abschluss der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 07. Juni verkündete ihr Vorsitzender Z. Enkhbold sitzungspausen für den 13., 14., 20. und 21. Juni.
Als Gründe hierfür nannte er die Dienstreisen der Abgeordneten in ihre Wahlkreise.
Zuvor hatten Ministerpräsident N. Altankhuyag sowie einige Minister Fragen der Abgeordneten zum verminderten Steueraufkommen, zu Sozialhilfeleistungen an Mütter und zur Meldung über die Verhaftung der Ehefrau des Abgeordneten Yo. Otgonbayar wegen illegaler Geldtransfers.
Finanzminister Ch. Ulaan erklärte die sinkenden Steuereinnahmen mit niedrigeren Weltmarktpreisen für Rohstoffe sowie Exportrückgängen bei Kohlelieferungen.
Altankhuyag bekräftigte die Absicht der Regierung, die monatlichen Zahlungen an Mütter mit Kindern zu erhöhen.
Zurzeit bekommen die Mütter in den ersten fünf Monaten pro Monat 40 000 Tugrug. Diese Zeitspanne soll auf zwei Jahre ausgedehnt werden. Auch über die Erhöhung der Geldsumme soll demnächst entschieden werden.
D. Oyunkhorol (MVP) erklärte, wie wichtig und notwendig der Kampf gegen Korruption und Bestechlichkeit sei, kritisierte aber gleichzeitig den Missbrauch dieses Kampfes zur Diskriminierung des politischen Gegners seitens der verantwortlichen Behörden. Unbewiesene Behauptungen würden den Medien zugespielt, Richtigstellungen hingegen vermieden.
Zur Verhaftung von O. Erdenesolongo könne er keine Erklärung abgeben, so Ministerpräsident Altankhuyag, Parlamentsvorsitzender Z. Enkhbold meinte, diese Frage sei kein Thema für die Sitzung der Staatsversammlung, der Abgeordnete Ts. Nyamdorj (Parteikollege von Oyunkhorol) wisse darüber sehr gut Bescheid, ihn solle sie fragen.

Konsultativtreffen Mongolei-Nordkorea
Vertreter der Außenministerien der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea trafen sich am 03. Juni zu ihrem regulären Konsultativtreffen in Ulaanbaatar.
Themen waren die aktuelle Situation und die weitere Entwicklung der bilateralen Beziehungen und Zusammenarbeit.
Beide Seiten tauschten darüber hinaus ihre Meinungen über die Lage in der Region und in der Welt aus.
Nordkorea hatte zugesagt, sich an Veranstaltungen anlässlich des Weltumweltages in Ulaanbaatar am 05. Juni zu beteiligen.

Antikorruptionskommission ermittelt gegen S. Ganbaatar
Die Antikorruptionskommission hat Ermittlungen gegen das Mitglied der Großen Staatsversammlung und ehemaligen Gewerkschaftspräsidenten S. Ganbaatar eingeleitet.
Ganbaatar, ein erbitterter Gegner der Bergbaupolitik der Regierung, wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit Kompetenzen überschritten zu haben sowie Gewerkschaftsgelder ohne Zustimmung des Generalrates und/oder zweckentfremdet verwendet zu haben.
Die Untersuchungen stützten sich auf die Beschuldigung eines Gewerkschaftsverbandsmitarbeiters.
Ganbaatar wies alle Vorwürfe zurück, im Übrigen sei ihm von Seiten der Antikorruptionskommission kein entsprechendes Schreiben zugestellt worden.
Auf dem 21. außerordentlichen Plenum des Gewerkschaftsverbandes am 06. Juni war Ganbaatar offiziell von seiner Funktion als Präsident entbunden worden.
Zu seinem Nachfolger wurde der bisherige Vizepräsident Kh. Amgalanbaatar gewählt.

Exgesundheitsminister verhaftet
Der ehemalige Gesundheitsminister N. Khurelbaatar ist am Abend des 07. Juni auf dem internationalen Flugplatz von Ulaanbaatar verhaftet worden.
Er war mit einer Maschine der Korean Airline aus Singapur kommend, noch im Flugzeug von Beamten der Untersuchungsbehörde festgenommen worden.
Khurelbaatar erklärte, über die Medien darüber informiert worden zu sein, dass er über Interpol gesucht werde. Er habe an einer internationalen Konferenz in Singapur teilgenommen und sich entschlossen, nach Ulaanbaatar zurück zu kehren, um die Vorwürfe entkräften zu können.
Der Exminister wird u. a. beschuldigt, eine hohe Summe an Geld unterschlagen zu haben.

Was darf der Nationalfeiertag kosten?
Am 04. Juni veröffentlichten die „Online-Parlamentarier" ihre Kritik an den Plänen der Regierung, 50 Milliarden Tugrug für das diesjährige Naadam (Nationalfest der Mongolen) auszugeben. Im vergangenen Jahr wären es 900 Millionen gewesen.
40 Milliarden sollen allein für Straßen- und Restaurierungsarbeiten in Khui Doloon Khudag (Zentrum für die Pferderennen) ausgegeben werden.
In Zeiten sinkender Wirtschaftskraft sei nicht nachvollziehbar, wieso für ein paar Tage Feiern so viel Geld ausgegeben werden soll.
Die Onlineparlamentarier veröffentlichten eine Liste mit Projekten für die das Geld besser angelegt wäre:
Fünf Gebäude für die Erweiterung der ersten Geburtsklinik; 100 Kindergärten oder zehn Schulen in den Gervierteln; 50 km Asphaltstraße.

Pferdeparade für Guinness-Buch der Rekorde
Die mongolische Pferdesportassoziation kündigte am 04. Juni an, am 10. August eine Parade mit 10 000 Pferden sowie eine Rennen mit 3 000 Pferden in der Mongolei zu veranstalten.
Anlässlich des Welttages des Pferdes erhoffen sich die Veranstalter nicht nur interessierte Besucher aus dem In- und Ausland – erwartet wird eine Delegation der Asian Equestrian Association – sondern auch einen Eintrag ins Guinness-Buch der Rekorde. Die Genehmigung für den Rekordversuch liegt bereits vor.
Neben Parade und Pferderennen werden sich am 10. August Experten auf einer internationalen wissenschaftlichen Konferenz in Ulaanbaatar mit Pferdesportthemen befassen.

Park am Regierungspalast wieder offen
Der seit den Ausschreitungen nach den Parlamentswahlen 2008 und den daraus resultierenden verschärften Sicherheitsbestimmungen für die Öffentlichkeit gesperrte Park an der Nordseite des Regierungspalastes ist seit dem 31. Mai wieder frei zugänglich.
Der Park mit seinem für Ulaanbaatarverhältnisse dichten Baumbestand war von jeher eine der beliebtesten Erholungsstätten für die Hauptstadtbewohner und zugleich eine viel genutzte Abkürzung auf dem Weg vom Universitätsviertel in die Einkaufszentren im Westen der Stadt.

Pferdediebe gefasst
Die Staatsanwaltschaft und Polizeibehörde im Khuvsgul-Aimag gelang im Zuge einer zweimonatigen Kampagne die Aufklärung mehrerer Straftaten.
So wurden im Rahmen der Kampagne „Aufklärung" zwei Bürger festgenommen, die des Diebstahls von 28 Pferden beschuldigt worden waren, außerdem wurde einer Bande von Pferdedieben aus dem Bulgan-Aimag, der noch andere Straftaten angelastet werden, das Handwerk gelegt.
Der älteste Fall stammte aus dem Jahr 2010.

2. Straßenkunstfestival in Ulaanbaatar
Unter dem Motto „Kunst für die Stadt, Kunst für uns alle" nutzen mongolische, französische und deutsche Künstler vom 10. bis zum 15. Juni Parks und Straßen der mongolischen Hauptstadt für die Präsentation ihrer Kunstwerke.
Organisiert und unterstützt werden die Veranstaltungen vom Oberbürgermeisteramt Ulaanbaatar, von der Alliance Française Paris, vom Festival „Paris Hip Hop", dem Unternehmen Mongolische Versicherung sowie dem I-Loft Function House.
B. Battsengel („Quiza"), der Kulturchef der Ulaanbaatar-Stadtverwaltung wird das Festival am 10. Juni um 15:00 Uhr im Kinderpark eröffnen.
An den folgenden Tagen laden mongolische, französische und deutsche DJs, Breakdancer, Maler, Graffitikünstler, Skater, Kalligrafen und Fotografen alle – Gäste der Hauptstadt, Frauen, Männer, Alte und Junge - ein, am Open Air – TATUM-Straßenkunstfestival teilzunehmen.
Hauptveranstaltungsorte sind neben dem Kinderpark das I-Loft Function House und der Sansar-Tunnel.
Am 13. Juni startet der Wettbewerb „TIGERtranslate" u. a. mit Noe 2 und DJ NoBreakfast aus Frankreich und DJ Kid Gringo aus Deutschland.
Mit einem Galakonzert am 15. Juni wird der Abschluss der Festivalwoche gefeiert.
Für mehr Informationen sh. auch
www.afm.mn

Leadership und Authority Asia
"Leadership and Authority Asia: Politische Führung und Führungsstile in Asien" lautet das Thema der wissenschaftlichen Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Asienkunde (DGA) am 20. und 21. Juni im japanisch-deutschen Zentrum in Berlin.
Zu den Mitorganisatoren der Veranstaltung gehören das Japanisch-Deutsche Zentrum Berlin (jdzb) und die German Asia-Pacific Business Association (OAV).
Sh. auch
www.jdzb.de


Im Khuvsgul-Aimag


   

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Last Update: 01. Januar 2017