Neues aus der Mongolei
24. bis 30. Juni 2013

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

Amtsinhaber Ts. Elbegdorj gewinnt Präsidentschaftswahl 2013
Pünktlich um 22:00 Uhr am 26. Juni wurden die Türen der Wahllokale geschlossen. Die Auszählung der Stimmen konnte beginnen.
Von den 1 856 190 registrierten Wählern haben rund 1,2 Millionen ihr Wahlrecht tatsächlich genutzt. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 66,5 Prozent.
Bei den Präsidentschaftswahlen 2009 waren es 73,5 Prozent.
Für Amtsinhaber Tsakhiagiin Elbegdorj entschieden sich 622 794, für seinen Herausforderer von der MVP Badmaanyamyn Bat-Erdene 520 360 und für die Kandidatin der MRVP Gesundheitsministerin Natsagiin Udval 32 282 Wähler.
Von den 4 242 Auslandsmongolen, die sich in die Wählerlisten eintragen ließen, votierten 2 739 für Elbegdorj, 1 283 für Bat-Erdene und 182 für Udval.
Elbegdorj lag nicht nur wie erwartet in Ulaanbaatar deutlich vorn, auch in den Aimags konnte er mit 314 295 gegenüber 301 273 für Bat-Erdene punkten.
Mit 50,23 Prozent der Stimmen (Bat-Erdene 41,97) hat Elbegdorj somit gleich im ersten Wahlgang sein Amt verteidigen können.
400 Wahlbeobachter aus 35 Ländern und 20 000 aus den drei Parteien konnten sich vom ordnungsgemäßen Verlauf der Wahl überzeugen.
Damit bleibt das politische Kräfteverhältnis unverändert: Die Demokratische Partei (DP) stellt mit dem Präsidenten, dem Regierungschef und dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung alle drei Spitzenpolitiker und mit E. Bat-Uul auch den Regierenden Bürgermeister von Ulaanbaatar, dem wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Zentrum des Landes, in dem mehr als eine Million der 2,7 Millionen Einwohner leben.
Der Machtwechsel von der seit 1921 bis 2009 nahezu allein regierenden MRVP (seit 2010 MVP) zur 1990 gegründeten DP ist auf längere Zeit gesichert.
Zumal der MVP nach der umstrittenen Namensänderung und der Niederlage ihres Kandidaten Exparteivorsitzender, Exregierungschef, Exparlamentsvorsitzender, Expräsident N. Enkhbayar bei den Präsidentschaftswahlen 2009 die Spaltung in MVP und MRVP nicht erspart geblieben ist und der Hauptgegner für die MRVP unter N. Enkhbayar, der zurzeit eine Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung verbüßt, nicht die DP sondern die MVP zu sein scheint.
Enkhbayar hatte seine Niederlage 2009 auf die mangelnde Unterstützung seitens der eigenen Parteigenossen zurückgeführt.
Beobachter führen den Sieg Elbegdorjs auch darauf zurück, dass die DP, trotz aller innerparteilichen Querelen, geschlossen hinter ihm stand, während Bat-Erdene bewusst Abstand zu seiner Partei, vor allem zu einigen Führungsfiguren demonstrieren wollte. „Er sei sauber, nicht korrupt und machtversessen", so sein Credo.


V.l. B. Davaadorj, S. Otgonjargal, D. Erdenebileg

Mongolischer Nationalfeiertag in Berlin
Anlässlich des 807. Gründungsjubiläums des mongolischen Staates und des 92. Jahrestages der Volksrevolution hatten der mongolische Botschafter in Deutschland S.E. Baldorjiin Davaadorj und seine Frau Siilendorjiin Otgonjargal am 25. Juni zum Empfang ins Haus der Commerzbank am Pariser Platz in Berlin eingeladen.


V.l. Dr. E. Pohl, F. Voßen, Geschäftsführer DeMoGe, Dr. U. Haase, Bürgermeister von Schönefeld bei Berlin

Der Einladung waren neben der Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Mitglied des Bundestages Cornelia Pieper, der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Harald Braun, der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Hans-Joachim Otto, Mitglieder des Bundestages, Vertreter deutscher und mongolischer Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftler, darunter der Archäologe und Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft aus Bonn Dr. Ernst Pohl, Künstler, Honorarkonsuln der Mongolei in Deutschland sowie Mitglieder des diplomatischen Korps, darunter der Botschafter Russlands S. E. W. M. Grinin, gefolgt.


B. Davaadorj, C. Pieper, E. Otgonbayar

In ihren Begrüßungsansprachen verwiesen die Staatsministerin C. Pieper sowie Botschafter B. Davaadorj auf das hohe Niveau der politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Mongolei. Beide begrüßten den ab September dieses Jahres möglichen visafreien Reiseverkehr für deutsche Bürger in die Mongolei.
Der Maler E. Otgonbayar nutzte die Gelegenheit, mit der Staatsministerin über seine Gemälde, mit denen der Empfangsraum geschmückt war, zu plaudern, Dr. Dolgor Guntsetseg, Vorstandsvorsitzende des Vereins der Mongolischen Akademiker e. V. (VMA) in Stuttgart informierte ihrerseits über das vielfältige Tätigkeitsprofil des VMA, der vor drei Jahren von zehn jungen Mongolen gegründet worden war. (Sh. auch www.vma-ev.com).


C. Pieper mit D. Guntstetseg

Aus der Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 26. Juni beschlossen die Regierungsmitglieder eine Lohnerhöhung für die Sozialhilfemitarbeiter an den 775 allgemeinbildenden Schulen des Landes.
70 Prozent von ihnen seien Frauen. Von ihrem Bruttolohn in Höhe von ca. 600 000 Tugrug blieben ihnen netto 480 000 Tugrug.
Ab 01. Januar 2014 soll das Gehalt für die Sozialarbeiter zwischen 15 und 25 Prozent mehr betragen.
Der Fachkräfterat zur Bewertung wertvoller historischer und kultureller Artefakte beim Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus informierte über die Ergebnisse seiner Arbeit bezüglich der Bestimmung besonders zu schützender Kulturgüter im Nationalmuseum, im Bogd-Khaan-Museum, in der Gemäldegalerie, im Choijin-Lam-Religionsmuseum sowie in diversen Museen in den Aimags und Sums.
In die Liste der besonders zu schützenden (auch vor Diebstahl) Kulturgüter wurde u. a. das vollständige Tsam-Tanz-Kostüm des Roten Jamsran und das Gemälde „Lenin" von Marzan Sharav aufgenommen.
Außerdem beschlossen die Regierungsmitglieder eine Reihe von Gesetzesentwürfen, -ergänzungen und Gesetzesänderungen (über das Investitionsprogramm 2014-2018, über staatliche und kommunale Ausschreibungen, über den Staatshaushalt, über die Entwicklungsbank …).
Aus dem Ministerium für Industrie und Landwirtschaft erging an die Mitarbeiter in den verantwortlichen zentralen und lokalen Behörden die Weisung, der aktuellen Weidesituation und eventuell zu erwartenden Wetterunbilden Rechnung zu tragen, rechtzeitig die notwendigen Entscheidungen zu treffen.
In diesem Jahr würden in weiten Teilen des Landes zwar starke Stürme, aber auch ergiebige Regenfälle registriert. (In Ulaanbaatar regnet es seit Samstag, Straßen, nicht nur in den Außenbezirken sind nur mühsam passierbar).
Die Sommerweidesituation sei auf 50 Prozent des Territoriums gut, auf 40 Prozent eher mittelmäßig, auf zehn Prozent als ungenügend einzuschätzen.
Das beträfe hauptsächlich wenige Sums in den Aimags Bayan-Ulgii, Uvs, Khovd, Zavkhan, Khuvsgul, Gobi-Altai, Bayankhongor, Arkhangai, Uvurkhangai, Tuv, Khentii, Mittelgobi und Ostgobi, aber die meisten im Südgobi-Aimag.
In diesem Jahr steige der Viehbestand voraussichtlich um 14,6 Millionen Stück an.

T. Bilegt will zurückkehren
Der in der Mongolei nach drei Instanzen zu 2,6 Jahren Haft verurteilte ehemalige Vorsitzende der Ulaanbaatar-Stadtverordentenversammlung T. Bilegt hat in einem persönlichen Schreiben an Justizminister Kh. Temuujin seine Rückkehr angekündigt.
Bilegt war im Zusammenhang mit dem Prozess gegen den MRVP-Vorsitzenden N. Enkhbayar angeklagt worden und nach einer medizinischen Behandlung in den USA nicht in die Mongolei zurückgekehrt.
Er dementierte, in den USA um politisches Asyl gebeten zu haben und bitte, die Suche über Interpol nach ihm einstellen zu lassen. Er werde demnächst in der Heimat Rede und Antwort stehen, obwohl seine Behandlung noch nicht abgeschlossen sei.

Aufnahme diplomatischer Beziehungen
Seit dem 19. bzw. 24. Juni verbindet die Mongolei offizielle diplomatische Beziehungen mit Antigua und Barbados sowie mit Eritrea.
Die Dokumente wurden vom ständigen Repräsentanten der Mongolei bei der UNO O. Och im UN-Hauptquartier in New York unterzeichnet.

Mongoleifotos eines britischen Offiziers
Am 25. Juni wurde im Nationalmuseum in Ulaanbaatar eine Ausstellung mit Fotos des britischen Leutnants G. Charles Binsteed eröffnet.
Die gemeinsam vom Institut für Geschichte der AdW der Mongolei, dem mongolischen Außenministerium, der britischen Botschaft und dem Nationalmuseum organisierte Ausstellung ist leider nur bis zum 30. Juni zu besichtigen.
Binsteed reiste 19012/13 nach Urga (Urguu), heute Ulaanbaatar, Kyachta, Peking, Khailar, Barga und durch einige Khoshuus (Teilfürstentümer) des damaligen Setsen-Khan-Aimags im Osten der Mongolei, er führte ein Reisetagebuch und veröffentlichte ein Buch mit dem Titel „Leben in einem Khalkha-Steppenkloster".
Bei seinen Reisen war er von einem mongolischen Lama begleitet worden, der in Peking studierte und ihm als Dolmetscher zur Seite stand.
Die Fotos zeigen nicht nur Landschaften und Klöster, sondern Menschen allen Alters und aller Stände: Frauen, Männer, Kinder, Fürsten, Lamas, Araten (Viehhalter). Binsteed fotografierte religiöse und weltliche Zeremonien.
Britische und mongolische Wissenschaftler wollen das Projekt ausbauen und einen Fotoband mit 200 Fotos publizieren.
Das Museum plant darüber hinaus die Erarbeitung von Fotoausstellungen mit Werken von Mongoleireisenden aus den unterschiedlichsten Ländern.


Regen in Ulaanbaatar


Zum Glück trocknet alles wieder schnell ab


   

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Last Update: 01. Januar 2017