Renate Bormann,
Berlin, Ulaanbaatar
(© Text
& Fotos)
Amtsinhaber Ts.
Elbegdorj gewinnt Präsidentschaftswahl 2013
Pünktlich um 22:00 Uhr am 26. Juni
wurden die Türen der Wahllokale geschlossen. Die Auszählung der Stimmen konnte
beginnen.
Von den 1 856 190 registrierten Wählern haben rund 1,2 Millionen ihr Wahlrecht
tatsächlich genutzt. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 66,5 Prozent.
Bei den Präsidentschaftswahlen 2009 waren es 73,5 Prozent.
Für Amtsinhaber Tsakhiagiin Elbegdorj entschieden sich 622 794, für seinen
Herausforderer von der MVP Badmaanyamyn Bat-Erdene 520 360 und für die
Kandidatin der MRVP Gesundheitsministerin Natsagiin Udval 32 282 Wähler.
Von den 4 242 Auslandsmongolen, die sich in die Wählerlisten eintragen ließen,
votierten 2 739 für Elbegdorj, 1 283 für Bat-Erdene und 182 für Udval.
Elbegdorj lag nicht nur wie erwartet in Ulaanbaatar deutlich vorn, auch in den
Aimags konnte er mit 314 295 gegenüber 301 273 für Bat-Erdene punkten.
Mit 50,23 Prozent der Stimmen (Bat-Erdene 41,97) hat Elbegdorj somit gleich im
ersten Wahlgang sein Amt verteidigen können.
400 Wahlbeobachter aus 35 Ländern und 20 000 aus den drei Parteien konnten sich
vom ordnungsgemäßen Verlauf der Wahl überzeugen.
Damit bleibt das politische Kräfteverhältnis unverändert: Die Demokratische
Partei (DP) stellt mit dem Präsidenten, dem Regierungschef und dem Vorsitzenden
der Großen Staatsversammlung alle drei Spitzenpolitiker und mit E. Bat-Uul auch
den Regierenden Bürgermeister von Ulaanbaatar, dem wirtschaftlichen, politischen
und kulturellen Zentrum des Landes, in dem mehr als eine Million der 2,7
Millionen Einwohner leben.
Der Machtwechsel von der seit 1921 bis 2009 nahezu allein regierenden MRVP (seit
2010 MVP) zur 1990 gegründeten DP ist auf längere Zeit gesichert.
Zumal der MVP nach der umstrittenen Namensänderung und der Niederlage ihres
Kandidaten Exparteivorsitzender, Exregierungschef, Exparlamentsvorsitzender,
Expräsident N. Enkhbayar bei den Präsidentschaftswahlen 2009 die Spaltung in MVP
und MRVP nicht erspart geblieben ist und der Hauptgegner für die MRVP unter N.
Enkhbayar, der zurzeit eine Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs und Unterschlagung
verbüßt, nicht die DP sondern die MVP zu sein scheint.
Enkhbayar hatte seine Niederlage 2009 auf die mangelnde Unterstützung seitens
der eigenen Parteigenossen zurückgeführt.
Beobachter führen den Sieg Elbegdorjs auch darauf zurück, dass die DP, trotz
aller innerparteilichen Querelen, geschlossen hinter ihm stand, während
Bat-Erdene bewusst Abstand zu seiner Partei, vor allem zu einigen
Führungsfiguren demonstrieren wollte. „Er sei sauber, nicht korrupt und
machtversessen", so sein Credo.
V.l. B. Davaadorj, S. Otgonjargal, D. Erdenebileg
Mongolischer
Nationalfeiertag in Berlin
Anlässlich des 807.
Gründungsjubiläums des mongolischen Staates und des 92. Jahrestages der
Volksrevolution hatten der mongolische Botschafter in Deutschland S.E.
Baldorjiin Davaadorj und seine Frau Siilendorjiin Otgonjargal am 25. Juni zum
Empfang ins Haus der Commerzbank am Pariser Platz in Berlin eingeladen.
V.l. Dr. E. Pohl, F. Voßen, Geschäftsführer DeMoGe, Dr. U. Haase, Bürgermeister
von Schönefeld bei Berlin
Der Einladung waren neben der Staatsministerin im Auswärtigen Amt und Mitglied des Bundestages Cornelia Pieper, der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Harald Braun, der Parlamentarische Staatsekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Hans-Joachim Otto, Mitglieder des Bundestages, Vertreter deutscher und mongolischer Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftler, darunter der Archäologe und Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft aus Bonn Dr. Ernst Pohl, Künstler, Honorarkonsuln der Mongolei in Deutschland sowie Mitglieder des diplomatischen Korps, darunter der Botschafter Russlands S. E. W. M. Grinin, gefolgt.
B. Davaadorj, C. Pieper, E. Otgonbayar
In ihren
Begrüßungsansprachen verwiesen die Staatsministerin C. Pieper sowie Botschafter
B. Davaadorj auf das hohe Niveau der politischen, kulturellen und
wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Mongolei. Beide
begrüßten den ab September dieses Jahres möglichen visafreien Reiseverkehr für
deutsche Bürger in die Mongolei.
Der Maler E. Otgonbayar nutzte die Gelegenheit, mit der Staatsministerin über
seine Gemälde, mit denen der Empfangsraum geschmückt war, zu plaudern, Dr.
Dolgor Guntsetseg, Vorstandsvorsitzende des Vereins der Mongolischen Akademiker
e. V. (VMA) in Stuttgart informierte ihrerseits über das vielfältige
Tätigkeitsprofil des VMA, der vor drei Jahren von zehn jungen Mongolen gegründet
worden war. (Sh. auch www.vma-ev.com).
C. Pieper mit D. Guntstetseg
Aus der
Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 26. Juni
beschlossen die Regierungsmitglieder eine Lohnerhöhung für die
Sozialhilfemitarbeiter an den 775 allgemeinbildenden Schulen des Landes.
70 Prozent von ihnen seien Frauen. Von ihrem Bruttolohn in Höhe von ca. 600 000
Tugrug blieben ihnen netto 480 000 Tugrug.
Ab 01. Januar 2014 soll das Gehalt für die Sozialarbeiter zwischen 15 und 25
Prozent mehr betragen.
Der Fachkräfterat zur Bewertung wertvoller historischer und kultureller
Artefakte beim Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus informierte über die
Ergebnisse seiner Arbeit bezüglich der Bestimmung besonders zu schützender
Kulturgüter im Nationalmuseum, im Bogd-Khaan-Museum, in der Gemäldegalerie, im
Choijin-Lam-Religionsmuseum sowie in diversen Museen in den Aimags und Sums.
In die Liste der besonders zu schützenden (auch vor Diebstahl) Kulturgüter wurde
u. a. das vollständige Tsam-Tanz-Kostüm des Roten Jamsran und das Gemälde
„Lenin" von Marzan Sharav aufgenommen.
Außerdem beschlossen die Regierungsmitglieder eine Reihe von Gesetzesentwürfen,
-ergänzungen und Gesetzesänderungen (über das Investitionsprogramm 2014-2018,
über staatliche und kommunale Ausschreibungen, über den Staatshaushalt, über die
Entwicklungsbank …).
Aus dem Ministerium für Industrie und Landwirtschaft erging an die Mitarbeiter
in den verantwortlichen zentralen und lokalen Behörden die Weisung, der
aktuellen Weidesituation und eventuell zu erwartenden Wetterunbilden Rechnung zu
tragen, rechtzeitig die notwendigen Entscheidungen zu treffen.
In diesem Jahr würden in weiten Teilen des Landes zwar starke Stürme, aber auch
ergiebige Regenfälle registriert. (In Ulaanbaatar regnet es seit Samstag,
Straßen, nicht nur in den Außenbezirken sind nur mühsam passierbar).
Die Sommerweidesituation sei auf 50 Prozent des Territoriums gut, auf 40 Prozent
eher mittelmäßig, auf zehn Prozent als ungenügend einzuschätzen.
Das beträfe hauptsächlich wenige Sums in den Aimags Bayan-Ulgii, Uvs, Khovd,
Zavkhan, Khuvsgul, Gobi-Altai, Bayankhongor, Arkhangai, Uvurkhangai, Tuv,
Khentii, Mittelgobi und Ostgobi, aber die meisten im Südgobi-Aimag.
In diesem Jahr steige der Viehbestand voraussichtlich um 14,6 Millionen Stück
an.
T. Bilegt will
zurückkehren
Der in der Mongolei nach drei
Instanzen zu 2,6 Jahren Haft verurteilte ehemalige Vorsitzende der
Ulaanbaatar-Stadtverordentenversammlung T. Bilegt hat in einem persönlichen
Schreiben an Justizminister Kh. Temuujin seine Rückkehr angekündigt.
Bilegt war im Zusammenhang mit dem Prozess gegen den MRVP-Vorsitzenden N.
Enkhbayar angeklagt worden und nach einer medizinischen Behandlung in den USA
nicht in die Mongolei zurückgekehrt.
Er dementierte, in den USA um politisches Asyl gebeten zu haben und bitte, die
Suche über Interpol nach ihm einstellen zu lassen. Er werde demnächst in der
Heimat Rede und Antwort stehen, obwohl seine Behandlung noch nicht abgeschlossen
sei.
Aufnahme
diplomatischer Beziehungen
Seit dem 19. bzw. 24. Juni
verbindet die Mongolei offizielle diplomatische Beziehungen mit Antigua und
Barbados sowie mit Eritrea.
Die Dokumente wurden vom ständigen Repräsentanten der Mongolei bei der UNO O.
Och im UN-Hauptquartier in New York unterzeichnet.
Mongoleifotos eines
britischen Offiziers
Am 25. Juni wurde im
Nationalmuseum in Ulaanbaatar eine Ausstellung mit Fotos des britischen
Leutnants G. Charles Binsteed eröffnet.
Die gemeinsam vom Institut für Geschichte der AdW der Mongolei, dem mongolischen
Außenministerium, der britischen Botschaft und dem Nationalmuseum organisierte
Ausstellung ist leider nur bis zum 30. Juni zu besichtigen.
Binsteed reiste 19012/13 nach Urga (Urguu), heute Ulaanbaatar, Kyachta, Peking,
Khailar, Barga und durch einige Khoshuus (Teilfürstentümer) des damaligen
Setsen-Khan-Aimags im Osten der Mongolei, er führte ein Reisetagebuch und
veröffentlichte ein Buch mit dem Titel „Leben in einem Khalkha-Steppenkloster".
Bei seinen Reisen war er von einem mongolischen Lama begleitet worden, der in
Peking studierte und ihm als Dolmetscher zur Seite stand.
Die Fotos zeigen nicht nur Landschaften und Klöster, sondern Menschen allen
Alters und aller Stände: Frauen, Männer, Kinder, Fürsten, Lamas, Araten
(Viehhalter). Binsteed fotografierte religiöse und weltliche Zeremonien.
Britische und mongolische Wissenschaftler wollen das Projekt ausbauen und einen
Fotoband mit 200 Fotos publizieren.
Das Museum plant darüber hinaus die Erarbeitung von Fotoausstellungen mit Werken
von Mongoleireisenden aus den unterschiedlichsten Ländern.
Regen in Ulaanbaatar
Zum Glück trocknet alles wieder schnell ab
