Neues aus der Mongolei
6. bis 19. Mai 2013

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)


Präsidentschaftskandidaten 2013. V.l. Ts. Elbegdorj, B. Bat-Erdene, N. Udval. Foto ZWK

Präsidentschaftswahl 2013
Drei Kandidaten bewerben sich am 26. Juni um das höchste Staatsamt in der Mongolei: Amtsinhaber Ts. Elbegdorj (DP), B. Bat-Erdene (MVP und Gesundheitsministerin N. Udval (MRVP).
Mit N. Udval steht zum ersten Mal eine Frau auf der Kandidatenliste für eines der höchsten Staatsämter im Land.
Alle drei haben die medizinischen Untersuchungen, bei denen die körperliche und psychische Gesundheit der Kandidaten festgestellt wird, bestanden.
Alle drei mussten zudem ihre Vermögensverhältnisse offenlegen.
Danach verfügt Elbegdorj über ein jährliches Einkommen von 118 Millionen Tugrug, seine Familie bringt es auf sechs Millionen, über ein auf ihn zugelassenes privates Fahrzeug verfügt er nicht.
Sein Wohnhaus wird mit 418 Millionen Tugrug bewertet. Auf seinem Sparkonto liegen 75,5 Millionen Tugrug.
B. Bat-Erdene verdient 26 Millionen im Jahr, seine Familie 20 Millionen. Drei Immobilien, darunter zwei Wohnhäuser, werden mit insgesamt 502 Millionen bewertet, sein Konto weist 5,6 Millionen Tugrug aus.
N. Udval verdient 16,1 Millionen, dazu kommt das Einkommen von Familienmitgliedern in Höhe von 10,3 Millionen Tugrug sowie Immobilien im Wert von 287 Millionen. Auf ihren Namen ist ein Fahrzeug zugelassen, das Konto weist sieben Millionen Tugrug aus.
Im Unterschied zu ihren Mitkandidaten besitzt sie offenbar keine Viehherden.
Nicht nur die Präsidentschaftskandidaten, alle Abgeordneten, Regierungsmitglieder und hohen Staatsangestellten müssen regelmäßig ihre Einkünfte und ihr Vermögen offenlegen.

MNDP und ZCGP unterstützen DP-Kandidaten
Im Koalitionsvertrag zwischen DP, „Gerechtigkeit" und Zivilcourage Grüne Partei war zwar vereinbart worden, dass alle Koalitionäre bei den Präsidentschaftswahlen einen gemeinsamen Kandidaten nominieren, die MRVP (mit MNDP bildet sie das Bündnis „Gerechtigkeit") hat sich jedoch entschlossen, mit N. Udval eine eigene Kandidatin ins Rennen zu schicken.
M. Enkhsaikhan, der Vorsitzende der MNDP, erklärte, für die politische Stabilität des Landes und dafür, die hochgesteckten wirtschaftlichen Ziele zu erreichen, sei es von Vorteil, wenn die drei höchsten Staatsämter von Vertretern einer Partei bzw. eines Parteienbündnisses ausgeübt würden.
Seit den Parlamentswahlen von 2012 stellte die DP den Präsidenten, den Regierungschef und den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung, das hätte sich als Vorteil erwiesen.
Umweltministerin, Parlamentsmitglied und Vorsitzende der ZCGP S. Oyun begründet die Unterstützung ihrer Partei für den Amtsinhaber mit dem Koalitionsvertrag. Außerdem habe sich die Entscheidung von 2009, Ts. Elbegdorj als gemeinsamen Kandidaten zu nominieren als richtig erwiesen.
Elbegdorj habe Erfolge in seinem Kampf gegen Korruption, Arbeitslosigkeit und Alkoholismus sowie für eine gute Regierungsführung erzielt.

Große Staatsversammlung komplett
Seit dem 10. Mai haben alle 76 Mitglieder der Großen Staatsversammlung ihre Plätze eingenommen.
Als letzte legten D. Zorigt (DP) und D. Sumyaabazar (MVP) den Amtseid ab.
51,7 Prozent der Anwesenden stimmten dafür, R. Gonchigdorj (DP) zum stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsversammlung zu wählen.


Schüler zu Besuch in der Großen Staatsversammlung

Nationales Jugendforum
Am nationalen Jugendforum, das vom Ministerium für Bevölkerungsentwicklung und Soziale Sicherheit organisiert wurde, versammeln sich am 20. Mai in Ulaanbaatar 800 Delegierte aus den neun Hauptstadt-Duuregs und den 21 Aimags.
Es geht um notwendige Reformen bei der Jugendpolitik. 40 Prozent der mongolischen Bevölkerung sind zwischen 18 und 35 Jahre alt.
Die Bedeutung von Jugendpolitik, der Zugang zu Aus- und Weiterbildung, Gesundheitsfürsorge, Freizeitmöglichkeiten könne nicht hoch genug eingeschätzt werden.

Tarbosaurus Baatar zurück in der Mongolei
Vor fast genau einem Jahr forderte Präsident Ts. Elbegdorj die Rückgabe von illegal außer Landes gebrachten und in den USA zum Kauf angebotenen Fossilien.
Am 17. Mai traf das Flugzeug von Korean Air – die den Transport kostenlos übernommen hatte - mit dem fast vollständig erhaltenen Skelett eines Tarbosaurus1 Baatar, eines Cousins des Tyrannosaurus Rex, auf dem internationalen Flughafen in Ulaanbaatar ein.
Damit endete eine Odyssee, die wahrscheinlich vor 25 Jahren begann, als das Skelett in der mongolischen Gobi ausgegraben wurde. Später gelangte es über Großbritannien in die USA, wo es für einen Millionen-Dollar-Betrag versteigert werden sollte.
Dem Händler, der sich in mehreren Gerichtsverfahren für seine illegale Handelstätigkeit verantworten musste, drohen 17 Jahre Haft.
Baatar werden per Flugzeug oder per Schiff weitere wertvolle Fossilien folgen, zwei weitere Tarbosaurier, ein Hadrosaurus und sechs Oviraptor.
Zum Empfang der sechs Kisten mit den Knochen des Baatar hatten sich neben dem Chef des Präsidialamtes P. Tsagaan die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Ch. Saikhanbileg (Chef der Regierungskanzlei) und Ts. Oyungerel, Ministerin für Kultur, Sport und Tourismus, Polizisten, Zöllner und Versicherungsvertreter eingefunden.
Am 01. Juni, zum Internationalen Tag des Kindes, soll das 70 Millionen Jahre alte Fossil in einem provisorischen Museum auf dem Sukhbaatarplatz der Öffentlichkeit präsentiert werden.

1 Einige Paläontologen halten den Tarbosaurus für einen asiatischer Vertreter der nordamerikanischen Gattung Tyrannosaurus.

  Armutsrate auf 27,4 Prozent gesunken 
Am 17. Mai stellten das Nationale Amt für Statistik und die Weltbank in Ulaanbaatar gemeinsam den Armutsbericht für die Mongolei 2012 vor.
Danach ist die Armutsrate von 38,7 Prozent im Jahr 2010 und 33,7 Prozent im Jahr 2011 auf 27.4 Prozent im Jahr 2012 gesunken.
2012 galt als arm, wer im Monat nicht mehr als 118 668 Tugrug zur Verfügung hatte (2010 waren es 92 220, 2011 99 891). Zum Vergleich: Das durchschnittliche Monatseinkommen einer Familie lag 2012 bei 813 000 Tugrug, im ersten Quartal 2013 bei 954 000.
Die Unterschiede zwischen Stadt und Land sind nach wie vor groß.
Während in Ulaanbaatar und den Aimagzentren die Armutsrate bei 23,2 Prozent liegt, liegt sie auf dem Land bei 35,5 Prozent.

„Mon – 93"
Unter diesem Namen wird ab dem 16. Mai an den Petrovis-Tankstellen Kraftstoff verkauft.
Hergestellt wird es aus im Dornod-Aimag von „Petro China" gefördertem und in Khukh Khot (Innere Mongolei) weiterverarbeitetem Erdöl.
10 000 Tonnen Kraftstoffe werden pro Monat aus Khukh Khot in die Mongolei geliefert. Dazu gehört ab dem 16. Mai auch „Mon – 93", das europäischem Standard entspricht.

Neue Boeing 767-300 ER in Ulaanbaatar eingetroffen
Zum ersten Mal in der Geschichte der mongolischen Zivilluftfahrt verfügt die nationale mongolische Luftfahrtgesellschaft „MIAT" über ein selbst in Auftrag gegebenes neu produziertes Flugzeug, das internationalen Standards entspricht.
Während des USA-Besuchs von Präsident Ts. Elbegdorj 2011 wurde eine Vereinbarung zwischen Boeing und der mongolischen Regierung über die Lieferung von drei Flugzeugen unterzeichnet.
Mit der Boeing 767 ist das erste der drei bestellten Flugzeuge am 15. Mai in Ulaanbaatar, auf dem internationalen Flughafen „Chinggis Khaan", gelandet.
Viele Jahre lang haben wir lediglich im Ausland geleaste Maschinen genutzt, mit der 114 Millionen teuren Neuanschaffung werde eine neue Seite in der Geschichte der mongolischen zivilen Luftfahrt aufgeschlagen, erklärte Ministerpräsident N. Altankhuyag auf der Feier am Flughafen anlässlich der Ankunft des Flugzeugs.
Die Boeing 767 – 300 ER verfügt über 25 Plätze in der Business Class und 195 in der Economy Class. Alle Plätze sind mit TV ausgestattet.
Sie erreicht eine Geschwindigkeit von 851 km/h und kann 11 070 km ohne Zwischenlandung zurücklegen.

Airport-Eröffnung im Dezember 2016
Am 10. Mai unterzeichneten der Chef der mongolischen Zivilluftfahrtbehörde S. Buyandalai und der Abteilungsleiter für Umwelt, Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung der Mitsubishi-Unternehmensgruppe, Shoichiro Moriwaki, einen Vertrag über 49,4 Milliarden Yen für den Bau des neuen internationalen Flughafens im Khushig Tal im Sergelen-Sum (Zentralaimag).
Die Planungen beinhalten zunächst die Abfertigung von drei Millionen Passagieren im Jahr, die Kapazität kann auf 12 Millionen erweitert werden.
Der Kredit läuft über 40 Jahre zu einem jährlichen Zinssatz von zwei Prozent. Die Rückzahlung beginnt zehn Jahre nach Auszahlung.
Der neue Flugplatz, 60 km entfernt von Ulaanbaatar, soll im Dezember 2016 in Betrieb gehen.

L’Apérolivre 2013
Das französische Kulturzentrum in Ulaanbaatar lädt am 22. Mai, ab 16.30 Uhr, unter dem Thema „Paris" zum Treffen der Bücherliebhaber in die Mediothek des Zentrums ein.
Vorgetragen werden Gedichte und Lieder, die Besucher können eine Fotoausstellung begutachten und über das Gehörte und Gesehene diskutieren.


   

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Last Update: 01. Januar 2017