Neues aus der Mongolei
25. Februar bis 3. März 2013

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

 

 

 

 

 

 

Dänischer Parlamentschef besucht die Mongolei

Auf Einladung des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold wird der Chef des dänischen Parlaments (Folketing) Mogens Lykketoft vom 04. – 08. März einen offiziellen Besuch in der Mongolei absolvieren.

Außer mit Z. Enkhbold wird der dänische Gast zu Gesprächen über die bilaterale Zusammenarbeit mit Außenminister L. Bold und Bergbauminister D. Gankhuyag zusammentreffen.

Beim Empfang durch Präsident Ts. Elbegdorj stehen die Ergebnisse der von Dänemark geförderten Projekte der Entwicklungszusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche.

Geplant ist auch ein Treffen mit Mitgliedern der mongolisch-dänischen Gesellschaft.

Arbeitsgruppe gebildet

Die Arbeitsgruppe mit dem Auftrag, die Gesetze über die Präsidentschaftswahlen, die Wahlen zur Großen Staatsversammlung, über die Kommunalwahlen und die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung Ulaanbaatars zu vereinheitlichen und in einem Gesetz zusammenzufassen, hat ihre Arbeit aufgenommen.

Geleitet wird sie vom Mitglied der Staatsversammlung Frau R. Burmaa.

Mit der Leitung der zuständigen technischen Arbeitsgruppe zum Herausfiltern ähnlicher und widersprüchlicher Textpassagen in den Gesetzen wurde der Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission Ch. Sodnom beauftragt.

Ziel der Anstrengungen ist es, die Teilnahme der im Ausland lebenden Mongolen sowie behinderter Bürger an den Präsidentschaftswahlen zu sichern.

„Tag der Patrioten"

Gemeinsam haben Vertreter der MVP und der MRVP am 01. März anlässlich des 92. Gründungsjubiläums der ersten politischen Partei in der Mongolei Blumen und Kränze am Sukhbaatardenkmal niedergelegt. Anschließend verneigten sie sich ebenfalls vor dem Chinggis-Denkmal auf dem Sukhbaatarplatz in Ulaanbaatar.

Auf der von der MVP organisierten wissenschaftlichen Konferenz zum Thema „Wirtschaftliche Sicherheit und die Mongolei" hielten der Vorsitzende der MVP-Fraktion N. Enkhbold das Hauptreferat, der Vorsitzende der MNDP M. Enkhsaikhan sprach über wirtschaftliche Sicherheit und die Eisenbahn, der Ökonom und Dozent an der Mongolischen Staatsuniversität Ch. Khashchuluun über ökonomische Sicherheit und Oyutolgoi.

Am Rande der Konferenz zur Bedeutung des 01. März befragt, meinte Enkhsaikhan, der Gründungstag der ersten politischen Partei in der Mongolei, der auch als Tag der Patrioten (Tag des Mutterlandes) begangen werde, hätte nicht nur Bedeutung für die Mitglieder von MVP und MRVP, sondern für alle Mongolen.

Verwunderung äußerte Enkhsaikhan über die Pläne der MRVP, einen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufzustellen. (MRVP und MNDP hatten sich gemeinsam als Bündnis „Gerechtigkeit" an den Parlamentswahlen 2012 beteiligt und stellen vier Minister in der Innovationsregierung unter N. Altankhuyag).

Oyutolgoi-Gespräche ohne Ergebnis

Auch das zweite Treffen der Eigentümer von Oyutolgoi (Rio Tinto 66 % und Mongolische Regierung 34%) am 02. März in Ikh Tenger bei Ulaanbaatar ging ohne Ergebnis zu Ende.

Beide Seiten konnten keine Einigung erzielen, so dass ein drittes Treffen vereinbart werden musste. Die mongolische Seite vertraten Bergbauminister D. Gankhuyag, Finanzminister Ch. Ulaan, Umweltministerin S. Oyun, der Minister für wirtschaftliche Entwicklung N. Batbayar und der Generaldirektor des Staatsunternehmens Erdenes Oyutolgoi Ts. Sedvanchig, Rio Tinto

Reformkomitee fordert Einberufung eines MVP-Parteitages

Junge MVP-Mitglieder, die ein Reformkomitee gegründet haben, um „die dringend notwendige Erneuerung der Partei voranzutreiben", forderten auf einer Pressekonferenz am 27. Februar in Ulaanbaatar die Einberufung des XXVII. Parteitages. Unter dem Vorwand der Vorbereitung auf die Präsidentschaftswahlen im Juni verschleppte die Parteiführung die Einberufung des Parteitages. Es könne nicht sein, dass dieselben Leute, die die Partei an den Rand des Ruins getrieben hätten, die Kandidatenliste aufstellten.

Am Tag zuvor hatte der Demokratische Jugendverband der MVP und der Demokratische Studentenverband ein Schreiben an den Parteivorsitzenden U. Enkhtuvshin und an Generalsekretär G. Zandanshatar gerichtet, in dem gefordert wurde, allen Versuchen, eine Vereinigung mit der MRVP zu erreichen, eine Absage zu erteilen.

Die führenden Mitglieder der MRVP hätten die Mehrheitsbeschlüsse des XXVI. Parteitages missachtet und mit ihrem Austritt der Partei massiv geschadet.

Bei einem zusammengehen würde die Glaubwürdigkeit der MVP im Präsidentschaftswahlkampf würde Schäden erleiden.

Regierung wünscht mehr Internetkontrolle

Der Versuch der mongolischen Regierung mehr Macht über die Internetinfrastruktur zu bekommen, ist vorerst gescheitert.

Begründet hatte die Regierung ihren Vorstoß mit der Zunahme an Beleidigungen und Verleumdungen bei den Meinungsäußerungen im Netz.

Der mongolische Fernmeldeverband und der mongolische Internetverband lehnten eine Ausspionierung der Webnutzer ab, sagten jedoch sorgfältigere Prüfungen der auf ihren Seiten geposteten Inhalte zu, innerhalb von 24 Stunden könnten aufhetzende, verleumderische und beleidigende, die Würde des Menschen verletzende Artikel entfernt werden.

Ein entsprechendes Memorandum wurde am 27. Februar unterzeichnet. An der Zeremonie nahmen etwa 30 Repräsentanten mongolischer Websites teil.

Urteil bestätigt

Am 26. Februar hat das Gericht von Ulaanbaatar über den Revisionsantrag von Exparlamentsmitglied und Generalsekretär der MRVP Ts. Shinebayar entschieden.

Shinebayar war vom Stadtbezirksgericht Khan-Uul zunächst zu einer 1,6-jährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil er im Zusammenhang mit der Festnahme N. Enkhbayars im April 2012 den Leiter der Untersuchungsabteilung der Antikorruptionskommission tätlich angegriffen hatte. Die Strafe wurde wenig später um sechs Monate reduziert.

Dieses Urteil wurde jetzt vom Hauptstadtgericht bestätigt.

„Discover Mongolia"

11 000 Unternehmen aus 180 Ländern beteiligen sich an der diesjährigen Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) vom 06. bis zum 10. März in den Messehallen unter dem Funkturm in Berlin.

Vertreten sind Reiseveranstalter, Fluggesellschaften, Reiseverlage, Hotels, Autovermietungen …

Unter dem Motto „Discover Mongolia" präsentieren 21 Aussteller die Mongolei, darunter Juulchin, Tsolmon Travel, Nature Tours, Explore Mongolia, Mongolia Adventure Tours, Chinggis Tours, Selena Travel, der mongolische Tourismusverband, die nationale Fluggesellschaft MIAT, sechs Vertreter, darunter D. Zayasaikhan von Tourismusmanagement Mongolei oder Vait Scholz von Steppenfuchsreisen gehören zu den ITB-Netzwerk-Teilnehmern.

Vom 06. bis 08. März ist die Messe den Fachbesuchern vorbehalten, am 09. und 10. kann sich jeder über sein Lieblingsland oder seine Lieblingsregion informieren.

Die meisten Mongolei-Veranstalter finden Sie in Halle 26 A.

"Mercedes Benz Fashion Week Tokyo"

Mongolische Designerinnen und Designer, weibliche und männliche Models wollen die Gelegenheit, auf der diesjährigen Mercedes Benz-Modewoche in Tokio vom 17. bis zum 23. März die mongolische Mode- und Textilindustrie einem internationalen Publikum, auch möglichen Käufern mongolischer Mode, vorzustellen.

Surenjavyn Ariunaa ist mit ihrer Kollektion „Ariunaa Suri" für den Herbst und Winter 2013/14 vertreten, die acht mongolische Spitzenmodels vorführen werden.

AFC Challenge Cup

Für den AFC (Asiatischer Fußballverband) Challenge Cup 2014 haben 20 Verbände gemeldet, darunter die Mongolei.

In der Qualifikation (fünf Gruppen) für die Runde der besten acht Mannschaften trennten sich die Mongolei und Laos am 02. März im Nationalstadion von Vientiane (Laos) mit einem 1:1.

Die Mongolei bildet mit Sri-Lanka, Afghanistan und Laos die Gruppe C und trägt ihre Spiele in der laotischen Hauptstadt aus.

Zurzeit führt Afghanistan nach einem 1:0-Sieg über Sri Lanka die die Tabelle an.

Mongolei und China bestreiten Finale

Beim 13. Weltcup der Frauen im Klassischen Ringen in Ulaanbaatar haben die Mannschaften Chinas und der Mongolei das Finale am heutigen Sonntag erreicht.

Insgesamt beteiligten sich am Wettbewerb im Buyant Ukhaa-Sportkomplex Sportlerinnen aus acht Ländern, außer aus der Mongolei aus den USA, der VR China, Kasachstan, Indien, Japan, Kanada und Weißrussland.

Antirauchergesetz

Am ersten März trat das Gesetz über das Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen und Straßen sowie in Gemeinschaftsräumen in Kraft.

Zudem dürfen in der Nähe von Schulen und Kindergärten keine Tabakwaren mehr verkauft werden.

Auf die Frage, wer für die Einhaltung des Verbots sorgen sollte, heißt es aus dem Gesundheitsministerium, „jeder von uns."

Die ersten Anzeigen sind bereits eingegangen: nach der Kranzniederlegung auf dem Sukhbaatarplatz am 01. März zündeten sich einige der Teilnehmer Zigaretten an. Prompt wurden sie abgelichtet, die Fotos zunächst im Internet veröffentlicht.

 

 

 

 

 

 


   

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