Neues aus der Mongolei
9. bis 15. September 2013

Ministerpräsident Altankhuyag auf Dienstreise in Japan
Auf Einladung seines japanischen Amtskollegen Shinzo Abe weilt Ministerpräsident N. Altankhuyag vom 11. bis zum 14. September zu einem Arbeitsbesuch in Japan.
Beide Seiten unterzeichneten eine Vereinbarung, die die bisherigen bilateralen Beziehungen auf die Stufe einer strategischen Partnerschaft hob.
Im Dokument wurden die Bereiche der mongolisch-japanischen Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre konkretisiert.
Am 13. September empfing Kaiser Akihito die mongolische Delegation, am Sitz der Liberal-Demokratischen Partei Japans hielt Altankhuyag eine Vorlesung über die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage seines Landes.

Außerordentliche Parlamentssitzung
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold hat für den 16. September eine außerordentliche Sitzung der Mitglieder der Staatsversammlung einberufen.
Auf der Agenda stehen Themen wie die Gesetzesvorlagen für einen Investitionsfonds, für mehr Transparenz bezüglich des Goldhandels – nach Aussagen von Bergbauminister Gankhuyag hätte das Gesetz über eine erhöhte Mehrwertsteuer für ausgewählte Produkte (betroffen waren in erster Linie Gold und Kupfer) zum „Verstecken" der tatsächlich geförderten Mengen geführt.
So wurden im Jahr 2005 24 Tonnen Gold gefördert, 2012 waren es offiziell nur noch sechs Tonnen.
Desweitern stehen auf dem Sitzungsprogramm die Gesetzentwürfe für den Schutz der Wälder, Flüsse und der Wasserreserven im Zusammenhang mit Bergbauaktivitäten sowie über den informellen Bergbau.
Die außerordentliche Sitzung soll bis zum 27.09. dauern.

Außenminister Frankreichs besucht die Mongolei
Auf Einladung von Außenminister L. Bold weilt der Außenminister Frankreichs Laurent Fabius vom 15.-17. September zu einem offiziellen Besuch in der Mongolei.
Es ist der erste Besuch eines französischen Außenministers in der Mongolei seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 1965.
Sowohl Präsident Elbegdorj als auch Ministerpräsident Altankhuyag werden den französischen Gast zu Gesprächen über den Stand und die Perspektiven der mongolisch - französischen Beziehungen empfangen.
Außerdem werde ein Memorandum über die Fortführung der gemeinsamen archäologischen Forschungen zwischen französischen Außenministerium und dem Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus unterzeichnet sowie ein mongolisch – französisches Business-Forum organisiert werden.

Demonstration für Lohnerhöhungen
Am 13. September hat der Gewerkschaftsverband auf dem Unabhängigkeitsplatz in Ulaanbaatar eine Demonstration für höhere Löhne und für gleiche Löhne bei gleicher Arbeit für Frauen und Männer organisiert.
Anlass war die Veröffentlichung des Nationalen Amtes für Statistik über die Lohnentwicklungen in einzelnen Branchen.
Danach betragen die Durchschnittslöhne in Organisationen und Unternehmen mit bis zu 100 Mitarbeitern 631 700 Tugrug (Männer 654 100, Frauen 609 700).
In Firmen mit über 100 Mitarbeitern werden 826 200 Tugrug im Durchschnitt bezahlt (Männer 955 800, Frauen 716 000).
Im Bergbau werden monatliche Durchschnittslöhne von 1,5 Millionen Tugrug gezahlt, in der Landwirtschaft hingegen nur 308 000 Tugrug.
Aktiengesellschaften zahlen Durchschnittslöhne von 902 500, Genossenschaften lediglich 168 500 Tugrug.

Abrisswürdiger Bau vor dem Zaisan-Hügel

Abriss illegal errichteter Gebäude beschlossen
Die Stadtverwaltung von Ulaanbaatar hat am 12. September einen Beschluss gefasst, wonach Gebäude, die ohne Genehmigung und/oder unter Missachtung von Bauvorschriften errichtet wurden, abgerissen werden können.
Betroffen sind unter anderem Wohnhäuser hinter dem Dienstleistungszentrum „Urt Tsagaan" im Chingeltei-Duureg und im Bayangol-Duureg sowie ein Garagengroßbau, ebenfalls in Bayangol.
Polizeistationen und Bürger sind aufgerufen worden, Informationen über illegale oder Bauvorschriften verletzende Gebäude den zuständigen Behörden zu melden.

So aufgeräumt kann Ulaanbaatar sein

Keine unterschiedlichen Tarife mehr
Am 27. August hatte die Ministerin für Kultur, Sport und Tourismus Ts. Oyungerel verkündet, dass zukünftig in den staatlichen Kultureinrichtungen keine unterschiedlichen Eintrittsgelder für Mongolen und Ausländer erhoben werden dürfen.
In den vergangenen drei Jahren hätten 464 145 ausländische Touristen die Mongolei besucht.
Eine Arbeitsgruppe untersuchte nicht nur Bewertungen der Touristen bezüglich der kulturellen Angebote und der Dienstleistungen, sondern auch die Preisentwicklung in Theatern, Museen und Volkskunstensembles.
Dabei zeigte sich, dass fünf zentrale Theater, drei Museen, ein Folkloreensemble, zwei kommunale Theater und 21 kommunale Museen für den Besuch ihrer Einrichtung von Ausländern zwischen 500 und 10 000 Tugrug mehr verlangten.
An die zuständigen Aimagverwaltungen erging die Order, diese Praxis aufzugeben, anderenfalls drohten Konsequenzen.
Die Ungleichbehandlung von Mongolen und Ausländern hätte negative Auswirkungen auf das Ansehen der Mongolei in der Welt gehabt.

12. Asienmeisterschaften im Sportschießen in der Mongolei
Vom 12. bis zum 16. September sind die Mongolen Gastgeber für die 12. Asienmeisterschaften im Sportschießen.
100 Sportler, u. a. aus Japan und China, wetteifern um die besten Ergebnisse.
Hauptorganisator ist das Sportministerium unterstützt vom Mongolischen Schießsportverband, vom Mongolischen Meisterschützenverband, von der Gesellschaft zur Unterstützung der Verteidigung und vom Zentrum für technische Sportarten.

Im Studio des Nationalen Fernsehfunks

Bisherige Schönheitsköniginnen