Neues aus der Mongolei
27. Januar bis 2. Februar 2014

Möge es ein gutes Jahr werden

Abschluss der Herbstsitzungsperiode
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung hat am 30. Januar die Herbstsitzungsperiode für beendet erklärt.
Insgesamt hätten sich die Abgeordneten an 86 Tagen versammelt und 148 Gesetze und Beschlüsse bestätigt.
Die wichtigsten Gesetzesvorhaben waren das Gesetz über den Staatshaushalt 2014, das Gesetz über den Haushalt des Bevölkerungsentwicklungsfonds und über den Haushalt der Sozialversicherung. Die Debatte um den Gesetzesentwurf über die Trennung von Amt und Mandat wurde in die Frühjahrssitzungsperiode verschoben
Der notwendig gewordene Nachtragshaushalt muss bis zum 01. März 2014 beschlossen werden.
Die Debatten darüber wurden auf eine Sondersitzung der Staatsversammlung, deren Termin noch nicht feststeht, verschoben.
Andere wichtige Ergebnisse der Herbstsitzungen waren die Beschlussfassungen über das Investitionsgesetz, die Außerkraftsetzung von Teilen des Gesetzes über Beschränkungen ausländischer Beteiligungen in strategisch bedeutsamen Wirtschaftszweigen, über die Bergbau-Regierungspolitik, die Senkung der Mehrwerttsteuer für ausgewählte Branchen sowie Gestesänderungen bzw. –Zusätze beim Strafrecht und Antikorruptionsgesetz.

Noch keine Veröffentlichung der Tagesordnung der Frühjahrssitzungen
Bekannt ist nur, dass der Präsident fünf, die Regierung 95, die Ausschüsse 41 und die in der Staatsversammlung vertretenen Parteien und das Bündnis „Ehrlichkeit" 279 Vorschläge unterbreitet haben.

Im Staatsger. Foto Präsidialamt

Präsident Elbegdorj wünscht seinen Landsleuten Glück und Kraft im Jahr des Pferdes
Traditionsgemäß empfingen der Präsident, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung und der Regierungschef am ersten Tag des neuen Mondjahres hochbetagte Bürger, um die feierlichen Neujahrsbegrüßungsrituale zu zelebrieren, danach wandte sich Präsident Ts. Elbegdorj an alle Mongolen, um ihnen friedliche, entspannende und erlebnisreiche Tsagaan-Sar-Feiertage zu wünschen, dabei die Hoffnung ausdrückend, das Pferdejahr möge dem Land und seinen Bewohnern Gesundheit, Glück und Wohlstand bringen.
2014 würde ein Jahr großer Herausforderungen im Arbeitsleben, aber auch die Wertschätzung der traditionellen Kultur, Sitten und Bräuche dürfe nicht vernachlässigt werden.
Ähnlich äußerten sich Ministerpräsident N. Altankhuyag und der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold.
Außerdem fanden die traditionellen Begrüßungsrituale im Regierungspalast und im Staatsger zwischen den „drei Spitzen" des mongolischen Staates untereinander sowie mit den Mitgliedern der Staatsversammlung, der Regierung, des diplomatischen Corps und mit den Oberlamas der großen Klöster der Mongolei Zeit und Raum, ebenso legten Präsident, der Vorsitzende der Staatsversammlung und der Ministerpräsident Blumen am Chinggis-Denkmal nieder.

Außenminister Bold auf Dienstreise in Litauen und Polen
Am 28. und 29. Januar absolvierte Außenminister L. Bold offizielle Besuche in Litauen und Polen.
Hauptgesprächsthemen waren jeweils die Vertiefung der wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Zusammenarbeit sowie die Unterstützung der beiden Staaten im Zusammenhang mit der EU-Mongolei-Kooperation.
Mit L. Bold besuchte zum ersten Mal ein Außenminister der Mongolei Polen.
Beide Seiten vereinbarten die Wiedereröffnung einer diplomatischen Vertretung Polens in Ulaanbaatar.
Polen hatte seine Botschaft 2009 aus finanziellen Erwägungen heraus geschlossen.

Treffen der Parteivorsitzenden
Auf eine Initiative des Vorsitzenden der MVP M. Enkhbold hin, versammelten sich am 28. Januar die Vorsitzenden von 18 politischen Parteien im Regierungspalast.
Besprochen wurden Probleme der aktuellen politischen und wirtschaftlichen Lage der Mongolei und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit aller politischen Parteien, einschließlich der nicht in der Staatsversammlung vertretenen Parteien.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen zunächst geplante Verfassungsänderungen, die Parteienfinanzierung, der Gesetzentwurf über die Trennung von Amt und Mandat und die Organisation von Wahlen.
Der Vorsitzende der Grünen Partei O. Bum-Yalagch forderte vom Fraktionsvorsitzenden der DP D. Erdenebat, der die Nichtberücksichtigung der „Parteien ohne Sitz im Parlament" gefordert hatte, eine Entschuldigung.
Der Vorsitzende der Traditionspartei meinte, die Zeit der DP als Hoffnungsträger sei vorbei.
Die Grünen kritisierten das harte Urteil gegen den Umweltaktivisten Ts. Munkhbayar (22 Jahre Haft), gleichzeitig forderten sie den Rücktritt von Außenminister L. Bold, der „unverantwortliche Positionen bezüglich der Nutzung der Atomkraft" vertrete ¹, auch der Vorsitzende der Atomkraftbehörde N. Tegshbayar vertrete Positionen, die nicht im Interesse der Mongolen lägen.
Die meisten der anwesenden Parteiführer waren sich einig, dass das Urteil gegen Munkhbayar unverhältnismäßig sei.
Die Generalsekretärin der DP Ts. Oyundari bemängelte die Vorbereitung des Treffens. Ihr hätten keine Protokolle der vorangegangenen Treffen vorgelegen, keine Tagesordnung für das heutige Treffen, am Abend zuvor erst hätte sie überhaupt die Einladung erreicht.
Die Organisatoren versprachen, diese Fehler beim nächsten Mal nicht zu wiederholen.
Die erste nationale Beratung hatte am 13. November 2013 stattgefunden. Es ging um mitunter mangelndes Verantwortungsbewusstsein von Staatsbediensteten sowie um die Tatsache, dass von 19 Ministern 17 gleichzeitig Mitglieder der Großen Staatsversammlung seien. Eine effektive Kontrolle der Regierung sei da wenig wahrscheinlich.
„Deswegen unterstützen wir die Initiative von Präsident Elbegdorj, wonach doppelte Deels abzulegen seien".

Kranzniederlegung am Sukhbaatardenkmal
Am 02. Februar oder am dritten Tag des Pferdejahres legten Mitglieder der MVP, darunter der Generalsekretär der Partei J. Munkhbat sowie die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Ts. Nyamdorj, D. Demberel und B. Bat-Erdene Blumen und Kränze am Denkmal des Parteimitbegründers D. Sukhbaatar auf dem Chinggis-Khaan-Platz nieder.
Sukhbaatar war am 02.02. 1893 im Khoshuu des Yost Beis (Adelstitel) Dorjjav im ehemaligen Setsen-Khan-Aimag geboren worden.
Wegen des Todes seines Vaters nahm Parteivorsitzender M. Enkhbold an der Zeremonie nicht teil, genauso wenig wie an der rituellen Neujahrsbegrüßung im „Palast der Unabhängigkeit" (Parteigebäude der MVP.

Studierende und Gäste bei der Zubereitung von Buuz im Seminarraum. Foto britibay

Tsagaan Sar an der Humboldt-Uni
Die Leiterin der Mongolistik an der Humboldt-Universität zu Berlin, Dr. G. Altangerel, Studenten und Mitarbeiter hatten für den 31. Januar Mongoleifreunde, ehemalige Studenten und ehemalige Kollegen eingeladen, um gemeinsam den Beginn des Blauen (Holz) Pferdejahres zu feiern.
Bei reichlichem Essen und Trinken, natürlich durften neben Salaten, Kuchen und Gebäck Rosinenreis und Buuze – sogar vegetarische hatten die fleißigen Helfer vorbereitet - nicht fehlen.

T. Weber.

Der ehemalige Mongolistikstudent Tobias Weber gab eine Kostprobe seines Könnens auf der Pferdekopfgeige.
Mitglieder des „Maidar e. V."-Kulturvereins wiesen die Gäste in die Kunst des Knöchelschnipsens, -schiebens und -werfens ein, gaben eine kurze Einführung in die Sitten und Bräuche bei den Tsagaan-Sar-Feiern, die Besonderheiten der Begrüßungszeremonie mit Khadag (Ehrenschal) führten die mongolischen Gastgeber und Gäste mit ihren deutschen Freunden und Kollegen gleich anschaulich vor.

Viele der Gäste nahmen die Gelegenheit wahr, sich von Munkhtuul, einer Hobbykalligrafin und Japanologiestudentin an der FU Berlin, einen Glückwunsch, die Namen von Freunden bzw. den eigenen Namen in altmongolischer (uigurischer) Schrift zeichnen zu lassen.

Foto britibay

D. Ragchaa gewinnt Tsagaan-Sar-Ringen
Die Wettkämpfe im traditionellen Ringen anlässlich des Mondneujahrsfestes (Tsagaan Sar) gewann der Landes-Garuda D. Ragcha aus dem Bulgan-Sum im Arkhangai-Aimag.
Insgesamt hatten 256 Ringer, Landes- und Aimagtitelträger, den Kampf um den Titel Tsagaan-Sar-Sieger 2014 aufgenommen.