Neues aus der Mongolei
24. März bis 6. April 2014

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar
(© Text & Fotos)

 


April in der Mongolei

Eröffnung der Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung
Da der 05. April auf einen arbeitsfreien Tag fällt, werden die Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung am 07. April eröffnet.
Neben Präsident, Ministerpräsident und den Vertretern der ausländischen Vertretungen in der Mongolei, werden diesmal auch die Vorsitzenden der nicht in der Staatsversammlung vertretenen Parteien anwesend sein.
Ursprünglich hatte die außerparlamentarische Opposition Teilnahme und Rederecht gefordert.
Rederecht wurde ihr nicht eingeräumt, aber eine Teilnahme als Beobachterin.

Präsidenten-Website auch in Altmongolisch
Einer Anordnung von Präsident Ts. Elbegdorj aus dem Jahr 2010 zufolge, sollte ab 01. Juli 2011 der offizielle internationale Schriftwechsel des Präsidialamtes, der Großen Staatsversammlung und der Regierung nicht nur in Mongolisch mit kyrillischen Buchstaben, sondern auch in klassischem Mongolisch (uigurisch) erfolgen.
Auch Geburtsurkunden sowie die Zeugnisse aller Bildungsstufen müssen seitdem auch in Altmongolisch abgefasst werden.
Nun geht Präsident Elbegdorj noch einen Schritt weiter: Die Website www.president.mn wird neben Mongolisch mit kyrillischen Schriftzeichen, auch in klassischem Mongolisch zu lesen sein: www.president.mn/mng.

Keine 50 000-Tugrug-Scheine
In der wöchentlichen Fragestunde des Ministerpräsidenten musste sich N. Altankhuyag kritische Fragen nach der aktuellen wirtschaftlichen Lage des Landes gefallen lassen und wie er zu den immer lauter werdenden Forderungen stehe, die Minister für Bergbau D. Gankhuyag, für wirtschaftliche Entwicklung N. Batbayar sowie für Finanzen Ch. Ulaan müssten zurücktreten.
Diese Forderungen würden seit dem vergangenen Herbst erhoben.
Glauben Sie, ein Nachfolger von Minister Gankhuyag hätte mehr Einfluss auf die sinkenden Weltmarktpreise für Kohle? entgegnete der Regierungschef.
Die Frage, ob geplant sei, 50 000-Tugrug-Scheine (bisher gibt es Scheine bis 20 000 Tugrug) in Umlauf zu bringen, wie es Minister Ulaan beim Bürgergespräch im 11-11-Zentrum angedeutet habe, verneinte Altankhuyag.
Er habe mit Mongolbankpräsident Zoljargal gesprochen und der hätte derartigen Plänen eine Absage erteilt.

MVP plant friedliche Demonstration
Auf der Tagung des MVP-Führungsrates am 02. April haben die Mitglieder beschlossen, auf dem Chinggis-Khaan-Platz am Sitzungstag der Staatsversammlung eine friedliche Protestdemonstration zu organisieren, um der Forderung nach Trennung von Amt und Mandat Nachdruck zu verleihen.
Seit den Herbstsitzungen schiebe die DP eine Umsetzung des Gesetzesentwurfs vom Herbst 2013 vor sich her.
In den vergangenen Monaten hätten die MVP-Abgeordneten in den Aimags und in Ulaanbaatar mit den Bürgern zahlreiche Gespräche geführt. Die Lebensbedingungen vieler Bewohner gestalteten sich immer schwieriger.
Unsere Vorschläge, Maßnahmen zu ergreifen, die es ermöglichten, die Löhne und Renten um 30 % zu erhöhen, seien bei den Regierenden auf taube Ohren gestoßen, meinte der MVP-Generalsekretär.
Die Menschen auf dem Land und in der Stadt hätten von der MVP gefordert, ihre Rolle als Opposition wahrzunehmen und sich für die Interessen der Bürger einzusetzen.

Treffen der Aimaggouverneure
Auf Einladung des Aimaggouverneurs von Khovd D. Tseveenravdan haben sich am 05. April alle seit dem Übergang zur Demokratie 1990 gewählten Aimagchefs (1993-1996 N. Damba, 1996-2000 L. Galbadrakh, 2000-2004 D. Galsandondog, 2004-2008 und 2008-2012 G. Nyamdavaa) in den Amtsräumen des aktuellen Gouverneurs zum Erfahrungsaustausch getroffen.
Ziel müsse es sein, gemeinsam alles dafür zu tun, den Aimag wirtschaftlich zu entwickeln und die Lebensverhältnisse der Einwohner zu verbessern.

Neue Grenzregelungen
Am 01. April traten die neuen Grenzregeln in Kraft.
In diesem Zusammenhang wurde nicht nur der Name der Ausländerbehörde geändert (bisher gadaadyn irgen kharyatyn asuudal erkhlekh gazar, jetzt irgenii kharyalal, shiljilt khudulguunii erunkhii gazar), auch Politik und Tätigkeit sollen sich verändern.
Am 01. April fand auf dem internationalen Flugplatz „Chinggis-Khaan" in Ulaanbaatar die feierliche Eröffnung und Einweihung der Behörde statt.
Daran nahmen neben dem Behördenleiter B. Purevdorj die Staatssekretärin im Justizministerium J. Bayartsetseg u.a. teil.
Einige Kompetenzen der Grenzkontrollbehörde innerhalb des Grenzschutzes übernimmt ab sofort die neue Behörde, die nicht nur für Angelegenheiten von Ausländern, sondern auch von Mongolen im Zusammenhang mit Grenzübertritten zuständig ist.
Etwa 600 Mitarbeiter arbeiten in der West-, Ost- und Südregion sowie in Buyant-Ukhaa (Chinggis-Flugplatz) und den Aimags Selenge und Ostgobi.


Unabhängigkeitsdenkmal, dahinter das ehemalige Leninmuseum

MVP lenkt ein
Der Generalsekretär der MVP J. Munkhbat erklärte in Bezug auf das ehemalige Leninmuseum, seine Partei sei stets bereit gewesen, das Gebäude zu übergeben. „Wir haben verschiedene Vorschläge über die Modalitäten unterbreitet. Das Kulturministerium habe jedoch den Klageweg beschritten.
Auf Beschluss des Führungsrates der Partei sei eine Arbeitsgruppe unter Leitung von T. Gantulgar gegründet worden.
Der Übergabe des Gebäudes in staatliches Eigentum stehe nichts mehr im Wege.


Kinderbuchabteilung im Kaufhaus

Internationaler Tag des Kinderbuchs
In Würdigung des dänischen Dichters Hans Christian Andersen wird seit 1967 der 02. April als Internationaler Tag des Kinderbuchs begangen.
In diesem Jahr beteiligten sich auch mongolische Schüler an Lesewettbewerben und Ausstellungen mit Werken der Kinderbuchliteratur aus internationaler und einheimischer Produktion.

Tödlicher Autounfall
Am 30. März starben in der koreanischen Stadt Asan vier junge Mongolen nach einem Autounfall.
Insgesamt befanden sich im Wagen sechs Personen, von denen eine schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert wurde, die zweite wurde leicht verletzt.
Der Fahrer des Wagens war seit dem 20. Mai 2013 von der Polizei gesucht worden, da er nach einem Zusammenprall mit einem anderen Fahrzeug in Cheonan Fahrerflucht begangen hatte.
Ob sich die Beteiligten legal oder illegal in Korea aufhielten und wie es zu dem Unfall in Asan kam, werde von den zuständigen Polizeidienststellen untersucht.


April in der Mongolei

 


   

MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2017 Frank Voßen
Last Update: 01. Januar 2017