Neues aus der Mongolei
22. bis 28. Dezember 2014

Große Staatsversammlung 2014. open.parliament.mn

Letzte Sitzung der Großen Staatsversammlung 2014
Zunächst hinter verschlossenen Türen, trafen sich die Mitglieder der Großen Staatsversammlung am 26. Dezember zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2014.
Präsident Ts. Elbegdorj, Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg, Staatsminister M. Enkhsaikhan und der Präsident der Mongolbank N. Zoljargal informierten über die aktuelle soziale und ökonomische Situation in der Mongolei.
Ab 18:40 Uhr wurde die Sitzung öffentlich fortgesetzt.
Diskutiert wurden Strukturveränderungen im Unterausschuss „Menschenrechte" (Justizausschuss).
89,4 Prozent der anwesenden Abgeordneten stimmten für die Veränderungen und dafür, Yo. Otgonbayar und Ts. Oyunbaatar zusätzlich in den Unterausschuss zu berufen.
Zum Vorsitzenden des Unterausschusses „Kleine und Mittlere Betriebe" im Wirtschaftsausschuss wählten die Abgeordneten S. Demberel (Zivilcourage-Grüne Partei).
Finanzminister J. Erdenebat referierte über das Haushaltsjahr 2014, die Finanzierung der Arbeit und Aufgaben aller Behörden sei ohne Einschränkung bis zum 31. Dezember gesichert.
Zum Abschluss der Sitzung wünschte der Vorsitzende Z. Enkhbold den Abgeordneten und allen Mongolen Erfolg, Glück und Gesundheit im neuen Jahr.
Am 30. und 31. Dezember tagen die Ausschüsse.

Regierung der Entscheidungen Dezember 2014. gogo.mn

Regierungssitzung am 30. Dezember
Die letzte Kabinettssitzung dieses Jahres ist für den 30. Dezember vorgesehen.
Auf der Tagesordnung stehen u. a. das Gesetz über den Staatshaushalt 2015, die Haushaltspläne 2016 – 2017, die Steuergesetzgebung, die Modalitäten zur Verlängerung von Arbeitserlaubnissen für ausländische Arbeitskräfte, die Bedarfsprüfung für ausländische Arbeitskräfte 2015 sowie Strukturveränderungen und Änderungen bzw. Ergänzungen der strategischen Ausrichtung der Ministerien.
Auf der Regierungssitzung am 20. Dezember beschlossen die Mitglieder den 02. Januar 2015 als arbeitsfreien Tag.

Reformen im staatlichen Bildungswesen
Auf den Sitzungen der Großen Staatsversammlung am 19. und 25. Dezember berieten die Abgeordneten über weitere Reformen im Bildungswesen sowie notwendige Klarstellungen bei der Verwendung mancher Termini.
Kein Bildungskonzept dürfte das Erlernen der mongolischen Sprache in der Unterstufe vernachlässigen.
Die Schulbildung müsste stärker darauf angelegt sein, dass die Zeugnisse aller Stufen auch international Anerkennung finden könnten.
98 Prozent aller Lehrkräfte in den Kindergärten, 81,2 Prozent der Lehrer an den allgemeinbildenden Schulen und 61,5 Prozent der an den Hochschulen und Universitäten seien Frauen.
Es müssten mehr Männer für den Beruf des Lehrers begeistert werden.

Außenminister Purevsuren empfängt US-Botschafterin
Am 23. Dezember empfing Außenminister L. Purevsuren die US-Botschafterin der Mongolei Piper A. W. Campbell auf deren Wunsch zu einem Gespräch im Außenministerium.
Purevsuren informierte die Botschafterin über Aufgaben und Ziele der Regierung der Großen Koalition, Strukturveränderungen im Außenministerium und lobte die erfolgreiche Zusammenarbeit beider Staaten.
Gleichzeitig diente das Treffen der Vorbereitung auf die Beratung der beiden Außenministerien sowie das vom US-Rat für Investitionen mit organisierte Investorenforum im nächsten Jahr.

50 Jahre diplomatische Beziehungen Mongolei-Frankreich
Am 25. Dezember tagte zum ersten Mal die Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des 50-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Mongolei und Frankreich.
Außenminister L. Purevsuren hob die Rolle Frankreichs als „Dritter Nachbar" der Mongolei sowie die positive Entwicklung der bilateralen Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren hervor.
An der Zusammenkunft nahmen auch der Vorsitzende der mongolisch-französischen Freundschaftsgruppe in der Staatsversammlung und stellvertretender Leiter der Arbeitsgruppe N. Battsereg, der Staatssekretär im Außenministerium B. Boldbaatar sowie Vertreter der Ministerien für Bauwesen und Stadtentwicklung, Bildung, Kultur und Sport, Verteidigung, Industrie und Finanzen, der Akademie der Wissenschaften und der Mongolisch-Französischen Freundschaftsgesellschaft teil.

Eislaufen auf dem Chinggis-Khaan-Platz
Ab dem 28. Dezember wird der Südwestteil des Chinggis-Khaan-Platzes in Ulaanbaatar wieder in eine riesige Eisfläche verwandelt, auf der sich passionierte Eisläufer und –läuferinnen tummeln können.
Ein Coffee Shop und Umkleidekabinen stehen den Besuchern zur Verfügung, veranstaltet werden zudem Eislaufwettbewerbe.
Die Organisation haben die Ulaanbaatar-Stadtverwaltung, Mobicom und „Sound of Mongolia" gemeinsam übernommen.

Neujahrsparty auf dem Chinggis-Platz
Auch in diesem Jahr organisiert die Stadtverwaltung am 31. Dezember eine große Neujahrsparty auf dem Chinggis-Khaan-Platz.
Die Regie führt E. Sarantuya vom Opern- und Balletttheater.
Zu den Mitwirkenden gehören „Shar Airag", „Nuance" und weitere Gruppen und Solisten.
Um Mitternacht wird nicht nur auf dem Platz, sondern am Maakhuur-Hügel, bei Bayankhoshuu und an der Damba-Brücke ein Feuerwerk gezündet.

„Sportler des Jahres"
Zum ersten Mal wählten die Sportreporter der Mongolei nicht nur die Mannschaft und den Sportler bzw. die Sportlerin des Jahres, sondern folgten den internationalen Gepflogenheiten, weibliche und männliche Sportler getrennt zu nominieren und auszuzeichnen.
Bei den Sportlerinnen gewann die Freistilringerin S. Tserenchimed mit 252 Stimmen den Pokal „Börte Chono", bei den Männern G. Boldbaatar (Judo), der 249 Stimmen erhielt.
Außerdem wurden der beste Trainer/die beste Trainerin, der beste Junior bzw. die beste Juniorin, der beste Verband, die beste Schule … gewählt.

203 Medaillen für mongolische Judoka
Der Präsident des mongolischen Ringer- und Judoverbandes, das Mitglied der Großen Staatsversammlung Kh. Battulga konnte eine überaus erfreuliche Bilanz für das zu Ende gehende Jahr ziehen.
Mongolische Judosportler und –sportlerinnen hätten 2014 in 38 Wettkämpfen 58 Gold-, 52 Silber- und 91 Bronzemedaillen gewonnen.

Ermeelt Berge bei Ulaanbaatar

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann