Neues aus der Mongolei
17. bis 23. November 2014

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


21.11. Im Staatsger. V.l. Ch. Saikhanbileg, Ts. Elbegdorj, Z. Enkhbold, D. Terbishdagva. Foto Präsidialamt

Ch. Saikhanbileg zum 28. Ministerpräsidenten der Mongolei gewählt
Nach heftigen Auseinandersetzungen zwischen Opposition und DP sowie innerhalb der DP wurde der ehemalige Chef der Regierungskanzlei Chultemiin Saikhanbileg am 21. November zum 28. Ministerpräsidenten der Mongolei gewählt.
Von den 44 anwesenden Abgeordneten der Großen Staatsversammlung stimmten 95,5 Prozent für Saikhanbileg, Kh. Battulga (DP) und G. Uyanga („Ehrlichkeit") dagegen.
Lange sah es so aus, als reichte die Zahl der Abgeordneten für eine Beschlussfassung nicht aus.
Nach zweistündiger Verspätung waren dann Frau Burmaa und Frau Uyanga doch noch in den Versammlungssaal geeilt.
Die 26 Abgeordneten der MVP waren der Abstimmung fern geblieben.
In der MVP hatte Uneinigkeit über die Frage der Zustimmung zu Saikhanbileg geherrscht.
Schließlich setzte sich eine Mehrheit im Führungsrat durch, die ihm die Zustimmung verweigerte.
Unmittelbar nach dem Rücktritt Altankhuyags waren Gerüchte laut geworden, wonach es zu einer Großen Koalition kommen könnte (MANAN – Mongolische Volkspartei und Demokratische Partei).
Aus MVP-Kreisen hieß es dazu, ein direktes „Nein" sagen wir dazu nicht.
Die MVP wurde nicht gefragt.
„Gut, so bleibt uns eine starke Opposition erhalten", nicht gut, da die MVP nun wichtige Entscheidungen blockiert, boykottiert …", meinen politische Beobachter in der mongolischen Hauptstadt.
Saikhanbileg hat nun 14 Tage Zeit, die Struktur seiner Regierung und die Mitglieder, die dann in der Staatsversammlung einzeln gewählt werden, vorzustellen.
Noch am selben Tag empfingen Staatspräsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und Shadar Said D. Terbishdagva Saikhanbileg im Ehrenger im Chinggis-Komplex, um die Insignien der neuen Würde zu übergeben und um ihm viel Kraft für die Lösung der anstehenden schweren Aufgaben zu wünschen.
Elbegdorj mahnte gemeinsames Handeln und eine transparente Regierungspolitik im Interesse aller Mongolen an.
Zuvor hatten die Abgeordneten dem jungen Regierungschef ihre Forderungen und Wünsche vorgetragen.
Zentrales Problem der Wirtschaft sei nach wie vor der Umgang mit der Gold- und Kupfermine Oyutolgoi. Die Bodenschätze gehörten den Mongolen und es könne nicht sein, dass die davon keinen Nutzen hätten. Die Preise stiegen und stiegen, die Löhne, Gehälter und Renten könnten das nicht kompensieren.
Das Gesundheitswesen wurde ebenfalls als Problemfall genannt, die Justizreformen müssten energischer umgesetzt werden, unterstützt werden müssten nicht nur ausländische, sondern auch inländische Investoren.
Die Abgeordnete L. Erdenechimeg wies auf die versprochenen und nie eingelösten Rentenerhöhungsversprechen hin. 80 Prozent der Rentner erhielten monatlich 210 000 Tugrug. „Erhöhen Sie noch vor Jahresende Renten und Sozialhilfe".
„Sie und Ihre Bekannten können monatlich 200 – 300.000 Tugrug für einen Kindergartenplatz bezahlen, viele können das nicht."
Das Gesetz über die Kinderbetreuung sollte schnellstens beschlossen werden, außerdem würden dadurch 5000 bis 10.000 Arbeitsplätze geschaffen.
Der Hauptstadthaushalt wurde gekürzt, was mit zum Niedergang der Innovationsregierung beigetragen hätte, obwohl sowohl an der Spitze der Hauptstadt als auch an der der Zentralregierung Mitglieder einer Partei standen. „Arbeitet besser zusammen!", beschwor Erdenechimeg den neuen Regierungschef.
Der Abgeordnete A. Bakei forderte, die kasachische Minderheit, die einen bemerkenswerten Beitrag für die Entwicklung des Landes geleistet hätte und leiste, stärker in das gesamtgesellschaftliche, politische und kulturelle Leben einzubeziehen, vor allem auch bei Entscheidungsfindungen auf allen Ebenen.
Die Spekulationen über die Zusammensetzung der Regierung reißen nicht ab, es wird nicht leicht für den Ministerpräsidenten, alle Postenwünsche der verschiedenen Flügel der DP, der MRVP/MNDP, der Zivilcourage-Grüne Partei und der Unabhängigen zu berücksichtigen.
Sofort nach seiner Nominierung für das Amt des Ministerpräsidenten wurde Saikhanbileg Personenschutz zugestanden.
Das entsprechende Gesetz war 1998 nach dem Mord an Infrastrukturminister S. Zorig, der ebenfalls als Ministerpräsident nominiert war, beschlossen worden.


Der Große Chinggis-Khaan

„Stolz der Mongolei"
Seit 2012 gilt in der Mongolei der erste Tag des ersten Wintermonats nach dem Mondkalender als Geburtstag Temujins (1162-1227), des späteren Chinggis-Khaans und wird als „Tag des Stolzes" begangen - in diesem Jahr am 23. November.
In einer Feierstunde im Ehrensaal des Regierungspalastes hat Präsident Ts. Elbegdorj den international bekannten Physiker, Akademiemitglied Namsrai mit dem höchsten Orden der Mongolei, dem „Chinggis-Khaan-Orden" ausgezeichnet.
Der Orden geht auf eine Initiative des zweiten Präsidenten der Mongolei N. Bagabandi aus dem Jahr 2002 zurück.
Mit der Auszeichnung sollen Persönlichkeiten gewürdigt werden, die sich um die Unabhängigkeit der Mongolei, die Festigung der Demokratie, die Bewahrung und Erforschung des historischen und kulturellen Erbes, der Sitten und Bräuche der Mongolen Verdienste erworben sowie das Ansehen der Mongolei in der Welt erhöht haben.
Bisher wurde der Orden achtmal verliehen: 2005 an den ersten Präsidenten der Mongolei P. Ochirbat, 2006 an den Komponisten und Staatspreisträger B. Sharav, 2009 an Ministerpräsident a. D. D. Byambasuren, 2010 an das Mitglied der Großen Staatsversammlung R. Gonchigdorj, 2011 an den zweiten Präsidenten der Mongolei N. Bagabandi, 2012 an den Politiker D. Demberel, 2013 an den 14. Ministerpräsidenten der Mongolei D. Sodnom und in diesem Jahr an den Wissenschaftler Kh. Namsrai.
Zuvor waren in feierlichen Zeremonien auf dem Chinggis-Khaan-Platz die Staatsflagge der Mongolei gehisst sowie die Große Weiße Standarte aufgepflanzt worden.
Ab 13:00 Uhr legten Präsident Elbegdorj, der Vorsitzende der Staatsversammlung Z. Enkhbold, Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg, Mitglieder der Staatsversammlung und der Regierung sowie Bürger aus Ulaanbaatar und den Aimags Blumen und Kränze am Denkmal des Staatsgründers nieder.
Um 14:00 Uhr begann das Ringerturnier aus Anlass des 852. Geburtstag Chinggis-Khaans im Ringerpalast von Ulaanbaatar, für das sich 128 Sportler qualifiziert hatten.
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Jugendweihe 2014
850 16-Jährige waren am Nachmittag des 23. November in den Ehrensaal im Regierungspalst geladen worden, um in einer Feierstunde aus der Hand des neu gewählten Ministerpräsidenten Ch. Saikhanbileg die Personalausweise entgegen zu nehmen.
„Dieser Tag markiert für Euch einen wichtigen Schritt ins Leben, ihr seid nun keine Kinder mehr, sondern junge Erwachsene und ich wünsche euch, euren Familien und uns allen, dass ihr alle Möglichkeiten für ein verantwortungsbewusstes, erfülltes Leben nutzen könnt", so Saikhanbileg in seiner Festrede.

Motorradunfall
Der am 05. November als Ministerpräsident zurückgetretene N. Altankhuyag liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus.
Am Morgen des 23. November war er im Zentralaimag mit seinem Motorrad verunglückt.
Die behandelnden Ärzte haben wegen der Schwere der Verletzungen zu einer Behandlung im Ausland geraten.

Steppenbrand im Sukhbaatar-Aimag
Im Erdenetsagaan-Sum im Sukhbaatar-Aimag ist in der Nacht vom 19. zum 20. November ein verheerender Steppenbrand ausgebrochen.
Ein Mensch starb in den Flammen, ein anderer hat schwere Brandverletzungen erlitten.
Elf Gers (Jurten) brannten vollständig nieder.
Aimag-Polizei und der Katastrophenschutz haben Untersuchungen aufgenommen, die Brandursache zu ermitteln.

Wintervorbereitung 2014/15
Der amtierende Minister für Industrie und Landwirtschaft Sh. Tuvdendorj hat auf der Regierungssitzung am 22. November über den Stand der Vorbereitung auf den Winter referiert.
90 Prozent der Arbeiten seien abgeschlossen (Wasserversorgung, Heuvorräte, Vorbereitung entfernter Weiden).
In diesem Winter würden 142.500 Viehhalterfamilien etwa 50 Millionen Stück Vieh oder in Schafe umgerechnet 80 Millionen weiden.
76 Prozent der Weideflächen befänden sich in einem ausreichenden Zustand, die Viehhalter in den übrigen Regionen würden Weideflächen in anderen Aimags nutzen.

Sumo
Der 69. Sumo-Großmeister Hakuho M. Davaajargal hat das Novemberturnier der ersten Sumoprofiliga in Fukuoka (Japan) mit 14:1 gewonnen.
Es war sein 32. Turniersieg, zum 32. Mal wurde ihm der Pokal des japanischen Kaisers überreicht. Damit zieht der Mongole mit dem legendären Großmeister (Yokozuna) Taiho gleich.
„Es ist mir eine besondere Ehre, gerade am Chinggis-Geburtstag diesen besonderen Erfolg errungen zu haben", erklärte der Superstar bei der Siegerehrung.
Zweiter wurde der 71. Großmeister Kakuryu M. Anand mit 12:3, Dritter der 70. Großmeister Harumafuji D. Byambadorj mit 11:4.

Landeshabicht besiegt Landesmeister
Das dritte Turnier im traditionellen mongolischen Ringen anlässlich des 852. Geburtstages von Chinggis-Khaan am 23. November hat Landeshabicht (Ulsyn Khartsaga) U. Bat-Orshikh gewonnen.
In der letzten Runde besiegte er den Landesmeister (Ulsyn Avarga) S. Munkhbat.


Yakherde bei Tsetserleg

„Neues aus der Mongolei" können Sie wieder am 21. Dezember lesen. R. B.


Schnee im Ar-Khuutshiin-Tal

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann


   

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Last Update: 01. Januar 2017