Neues aus der Mongolei
29. September bis 5. Oktober 2014

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Diskussionen um Taubenfütterung beim Gandankloster in Ulaanbaatar über Sinn und Unsinn der Fütterung

 


Z. Enkhbold. Eröffnung der Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung am 01.10.14. Foto PA der GSTV

„Schnelle Entscheidung über Regierungsumbildung nötig"
In seiner Rede zur Eröffnung der Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung am 01. Oktober forderte ihr Vorsitzender Z. Enkhbold eine zügige Diskussion und Beschlussfassung über wichtige Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der Wirtschaftslage in der Mongolei. Dazu gehörten u. a. die Umsetzung der Regierungspolitik über die Eisenbahn, die Debatten um den Staatshaushaltsplan 2015 sowie über das Strafrecht.
Notwendig sei deshalb eine schnelle Entscheidung über die zukünftige Regierung.
An der Eröffnungssitzung nahmen auch Präsident Ts. Elbegdorj und Ministerpräsident N. Altankhuyag teil.

Aus 16 werden 13 Ministerien
Am 02. Oktober hat Ministerpräsident Altankhuyag den Gesetzentwurf über Veränderungen bezüglich Struktur und Zusammensetzung der Regierung an den Vorsitzenden der Staatsversammlung Enkhbold übergeben.
Die Ministerien für Verkehr und Städtebau werden in einem Infrastrukturministerium zusammengeschlossen, die Ministerien für Bergbau und Energie im Ministerium für Geologie, Bergbau und Energie, die Ministerien für Wirtschaftliche Entwicklung und Finanzen im Finanzministerium. Die bisher dem Ministerium für Wirtschaftliche Entwicklung unterstellte Behörde Ausländische Investitionen wird zukünftig dem Außenministerium unterstellt. Für das Außenministerium tragen in Zukunft der Außenminister und der Shadar Said (stellvertretender Ministerpräsident) gemeinsam die Verantwortung, die bisherigen Kompetenzen des Shadar Said werden dem Terguun Shadar Said (Erster stellvertretender Ministerpräsident) übertragen.
Beim Ministerpräsidenten wird ein Nationales Komitee für Wirtschaft seine Tätigkeit aufnehmen.
Neben den Ministerien werden 30 Regierungsagenturen tätig sein.

Zustimmung für Regierungsumbau-Debatte
82,5 Prozent der anwesenden Abgeordneten haben am 03. Oktober dafür gestimmt, die Gesetzentwürfe zu Strukturänderungen und zur Zusammensetzung der Regierung zu diskutieren und haben die Entwürfe an den zuständigen Ausschuss verwiesen.
Kritik an den Vorschlägen des Ministerpräsidenten kommt nicht nur von der MVP, sondern auch aus den eigenen Reihen.
Alle sind zwar für Veränderungen, allerdings seien die vorgeschlagenen Zusammenschlüsse eher kontraproduktiv, außerdem seien die Personalien wichtig.


S. Zorig-Denkmal

Kranzniederlegung am Zorig-Denkmal
Am 02. Oktober jährte sich zum 16. Mal der Mord an dem Mitbegründer der demokratischen Bewegung in der Mongolei, Infrastrukturminister und Ministerpräsident in spe Sanjaasurengiin Zorig.
Aus diesem Anlass legten Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Staatsversammlung Z. Enkhbold und Ministerpräsident N. Altankhuyag, alle drei enge Weggefährten von Zorig, Kränze und Blumen an seinem Denkmal gegenüber der Hauptpost in Ulaanbaatar nieder.
An der Veranstaltung nahmen Verwandte, Freunde, Abgeordnete, Regierungsmitglieder und Vertreter der politischen Parteien teil.

„Verband der demokratischen Kräfte"
Unter der Losung „Lasst uns die Mongolei erneuern" haben sich 350 Mitglieder des 2012 von Mitgliedern der DP gegründeten Verbandes am 04. und 05. Oktober im internationalen Kinderferienlager in Nairamdal versammelt.
In den vergangenen zwei Jahren entstanden auch in der West- und Ostregion, in der Gobiregion und in der Zentrumsregion örtliche Vertretungen des Verbandes.
Ziel ist die Verteidigung und Festigung der Demokratie in der Mongolei.
Dem Verband gehören zehn DP-Mitglieder der Großen Staatsversammlung an, darunter der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit S. Erdene, S. Odontuya, J. Batzandan und D. Battsogt an.
Der Verband sei eine NGO und von der Partei unabhängig, erklärte Battsogt, der sich am 04.10. dem Verband angeschlossen hatte.

Kampf um Führung der MVP hat begonnen
Die Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2016 werfen ihre Schatten voraus.
Die größte Oppositionspartei MVP, erst seit den Wahlen 2012 in der für sie ungewohnten Rolle, strebt eine Rückkehr an die Macht an.
Im ersten Quartal 2015 will die Partei die erste Runde für die Kandidatenauswahl einläuten. Kandidaten für die Wahlen benennen
Ehemalige Führungspersönlichkeiten der Partei bringen sich dafür bereits in Stellung und haben dafür den „Verband der Linken Kraft" zu neuem Leben erweckt.
Neben den ehemaligen Vorsitzenden und Ministerpräsidenten S. Bayar und S. Batbold sowie Expräsident N. Bagabandi gehört dazu auch der eher unrühmlich nach den verlorenen Wahlen 2012 von all seinen Posten zurückgetretene U. Khurelsukh.
Beobachter mutmaßen, der aktuelle Parteivorsitzende M. Enkhbold soll noch vor Beginn des offiziellen Wahlkampfes 2016 abgelöst werden.

Proteste angekündigt
Die MVP und ihr nahe stehende Organisationen wie das Komitee für Erneuerung haben im Vorfeld der Herbstsitzungseröffnung angekündigt, ihre Proteste gegen die Regierungspolitik und deren katastrophale Auswirkungen auf die Lebensverhältnisse der Mongolen anzuprangern. Unter anderem fordern sie den Rücktritt der Altankhuyag-Regierung, die außer kosmetischen Korrekturen keinerlei Erfolge mit ihrem vor fünf Monaten beschlossenen Aktionsprogramm erzielt habe.
50 000 Unternehmen mussten ihre Arbeit zeitweise oder für immer einstellen, die Inflation steige. Ein Brot koste mittlerweile über 1 150 Tugrug, die Zahl der Staatsbediensteten sei von 150 000 auf 180 000 gestiegen, dafür aber Naadam um zwei tage verlängert worden.
Außerdem sollten die Fälle möglicher Dienstvergehen von Verwandten des Regierungschefs durch die Gerichte geprüft werden.
Mitglieder des Komitees kündigten einen Sitzstreik an, sollte ihren Forderungen nicht entsprochen werden.

Tag des Lehrers
Auf Initiative des Lehrerverbandes und einem Beschluss der Regierung zufolge, wird der „Tag des Lehrers" ab 2014 am 05. Oktober begangen.
Bisher war dieser Tag jeweils am ersten Sonntag im Februar gefeiert worden.
Dieser Termin, mitten im Schuljahr und oft mit den Tsagaan Sar-Feiern zusammenfallend, hätte verhindert, die Lehrerleistungen vollständig bewerten zu können.

ITB-Partnerland Mongolei 2015
Global Travel Industry News veröffentlichte am 30. September einen Bericht über Reisemöglichkeiten in die Mongolei und die dafür von der Regierung geplanten oder realisierten Verkehrskonzepte.
Dem Bericht zufolge habe sich die Flugkapazität zwischen 2003 und 2013 auf 800 000 Passagiere nahezu verdoppelt.
Die mongolische Hauptstadt Ulaanbaatar werde von Berlin, Frankfurt am Main, Moskau, Istanbul, Tokio, Osaka, Peking, Singapur, Hongkong, Bischkek, Bangkok und Paris angeflogen.
2016 soll der neue internationale Flughafen im Zentralaimag, 52 km von Ulaanbaatar entfernt, seinen Betrieb aufnehmen. Fast zwei Millionen Passagiere könnten hier abgefertigt werden.
Neben asiatischen Airlines und Aeroflot hätte auch die Lufthansa Interesse bekundet, den neuen Flughafen als Drehkreuz in Zentralasien zu nutzen.
In die Rekonstruktion der Ulaanbaatar-Eisenbahn will die Regierung mit Hilfe Chinas 250 Millionen USD investieren, dafür z. B. 15 hochmoderne Züge aus Russland kaufen.
Auch die Straßen und der innermongolische Flugverkehr sollen verbessert und ausgebaut werden.
Bis 2015 sollen zu den 22 innermongolischen Flughäfen zwei hinzukommen, bis 2020 alle Aimagzentren durch asphaltierte Straßen verbunden sein.


Mongolische Mannschaft bei den Asienspielen 2014. Foto PA OK

16. Platz für mongolische Mannschaft
Bei den Asienspielen in Incheon (Südkorea) gewann die mongolische Mannschaft insgesamt fünf Gold,- vier Silber- und 12 Goldmedaillen.
Damit belegte sie unter den 45 teilnehmenden Mannschaften den 16. Platz.

XI. Asien-Paralympics
Auf der Regierungssitzung am 04. Oktober wurde beschlossen, die Entsendung von 66 Sportlern und Sportlerinnen, 22 Trainern sowie Journalisten und Servicekräften, insgesamt 118 Personen, zu unterstützen.
Die Minister für Finanzen und Kultur, Sport und Tourismus, Ch. Ulaan und Frau Ts. Oyungerel wurden beauftragt, für die Bereitstellung der nötigen Mittel aus dem Staatshaushalt zu sorgen.

Sumo
Beim Aki Basho vom 14. bis zum 28. September hat Großmeister Hakuho M. Davaajargal mit 14:1 alle Konkurrenten hinter sich gelassen.
Zweiter wurde A. Ichinnorov (13:2), Großmeister Kakuryu M. Anand musste sich mit 11:4 Punkten mit dem dritten Platz begnügen.

 


Schade. Der Sommer ist vorbei

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann


   

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Last Update: 01. Januar 2017