Neues aus der Mongolei
22. bis 28. September 2014

Eröffnung der Herbstsitzungen am 01. Oktober
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold wird am 01. Oktober, 11:40 Uhr, in der Stunde des Pferdes, die Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung eröffnen.
Am 23. September gab er die 26 Tagesordnungspunkte bekannt.
Besonders mahnte er, endlich offene Fragen wie Spurbreite der Eisenbahn oder zur Bergbaupolitik zu entscheiden.
Auf der Agenda der Sitzungen stehen u. a. Gesetzesentwürfe zur Eisenbahnpolitik, zum Staatshaushalt 2015, zur Infrastruktur, zur Geldpolitik, zum Strafrecht, zum Wahlrecht, zum Naturschutz und zum Bergbau.
Insgesamt seien 340 Diskussionsentwürfe eingereicht worden: 7 von Präsident Elbegdorj, 102 von den Parteien und Bündnissen, 55 von Abgeordneten und 142 von der Regierung.
Für den 03. Oktober hat Ministerpräsident N. Altankhuyag einen ausführlichen Rechenschaftsbericht über die Ergebnisse des „100-Maßnahmen-Aktionsplans" zur Verbesserung der Wirtschaft angekündigt.

Weniger Ministerien
„Vom großen zum klugen Staat". Unter diesem von Präsident Elbegdorj geprägten Motto wird der angekündigte Umbau der Regierung vorbereitet.
Unter Politikern und in der Öffentlichkeit kursierten in den vergangenen Tagen zumindest schon Zahlen: Aus den aktuell 16 Ministerien sollen elf werden.
Außenministerium, Verteidigungsministerium, Justizministerium und Gesundheitsministerium bleiben, Finanzministerium und das Ministerium für Wirtschaft und Entwicklung werden zusammengelegt.
Die weiteren Ministerien könnten so aussehen: Wege, Transport und Stadtentwicklung; Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport; Umwelt und Tourismus; Bergbau und Energie; Landwirtschaft und Leichtindustrie sowie Arbeit und Soziale Sicherheit.
Wer von den bisherigen Ministern im Kabinett Altankhuyag (16 Ministerien, 19 Minister) verbleibt, ist nach wie vor offen. Trotzdem werden die Namen von schon lange in der Kritik stehenden Ministern genannt: Finanzminister Ch. Ulaan, Bergbauminister D. Gankhuyag, Verkehrsminister A. Gansukh und der Minister für wirtschaftliche Entwicklung N. Batbayar.
Auch die Namen der Gesundheitsministerin N. Udval oder des Ministers für Städtebau Ts. Bayarsaikhan werden genannt.
Udval hätte bisher, außer für die Unterbringung von N. Enkhbayar im Krankenhaus Nr. 2 zu sorgen, nichts zustande gebracht und während der Amtszeit Bayarsaikhans hätte sich die Zahl der Arbeitsunfälle auf dem Bau drastisch erhöht.
Dem Kabinett sollten in Zukunft nur kompetente Fachleute angehören. Wir unterstützen eine Verkleinerung der Regierung. Elf Ministerien seien völlig ausreichend, verlautete aus den Reihen der Demokratischen Partei (DP).

Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 26. September setzten die Mitglieder die Diskussion um den Haushaltsplan 2015 fort. Anfang Oktober muss er der Staatsversammlung vorgelegt, bis zum 15. November
beschlossen werden

Mongolische Delegation auf der 35. AIPA
Die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Ts. Tsolmon und J. Batzandan hatten die Mongolei auf der 35. Interparlamentarischen Versammlung der ASEAN-Staaten vom 15. bis zum 19. September in Vientiane (Laos) vertreten.
Die Mongolei war von Frau Pany Yathotou, der Präsidentin der laotischen Nationalversammlung, eingeladen worden.
Tsolmon und Batzandan übergaben ihr ein Dankesschreiben des Vorsitzenden der Staatsversammlung Z. Enkhbold.
Darin wurde der Wunsch nach einem Beobachterstatus für die Mongolei geäußert. Yathotou sagte zu, den Wunsch an den Vorsitzenden der Versammlung, R. Kiandee (Malaysia) weiterzuleiten.
Die Gäste aus der Mongolei führten u. a. Gespräche mit den Vizechefs der Parlamente Malaysias und der Philippinen Ronald Kiandee und Giorgidi B. Aggabao über eine engere innerparlamentarische Zusammenarbeit.

9. Konsultativtreffen der Honorarkonsuln der Mongolei
Am 17. September hat das Mitglied der Staatsversammlung Frau M. Batchimeg die Honorarkonsuln der Mongolei empfangen, die am 9. Konsultativtreffen in Ulaanbaatar vom 16. – 18. September teilnahmen.
Batchimeg informierte die Gäste über Beschlüsse der Ständigen Ausschüsse und der Staatsversammlung sowie über neue Gesetze und Regularien.
„Viele Mongolen verlassen ihr Mutterland, um im Ausland zu studieren und zu arbeiten, aber viele Ausländer sind auch interessiert, in der Mongolei zu arbeiten". Das bedeute mehr Verantwortung für die Honorarkonsuln.
Die Abgeordnete dankte den Konsuln für ihre Arbeit und die Wahrnehmung mongolischer Interessen im Ausland.
In Deutschland wird die Mongolei von fünf Honorarkonsuln vertreten, Generalhonorarkonsul ist der Unternehmensberater Dirk Pfeil aus Frankfurt a. Main.

Viehhalter aus dem Kherlen-Sum wehren sich gegen Umsiedlung
Viehhalter aus dem Kherlen-Sum (Choibalsan) im Dornod-Aimag haben in einem Brief an Ministerpräsident N. Altankhuyag gegen einen Beschluss der Sumverwaltung und des Bürgermeisters von Choibalsan (Zentrum des Dornod-Aimags) protestiert. Danach sollen Bürger, die im Gebiet um Choibalsan Vieh halten, zum Umzug gezwungen werden.
Betroffen seien 122 Haushalte.
Diese Anordnung würde dem Grundgesetz der Mongolei widersprechen.

Tod durch Ertrinken
Der Katastrophenschutz meldet, bis zum 25. September hätten 82 „Unfälle im Wasser" 92 Todesopfer gefordert.
Allein zwischen dem 15. und 22. 09. seien bei sechs Unfällen sieben Menschen gestorben.

Erfolge für mongolische Sportler bei 17. Asienspielen
Auf einer Pressekonferenz in Incheon (Südkorea) berichtete der Leiter der mongolischen Delegation und Vorsitzende des NOK der Mongolei B. Bat-Erdene über den sportlichen und sonstigen Verlauf der Spiele.
12 Medaillen, davon vier goldene hätten mongolische Sportler und Sportlerinnen bisher errungen, das seien schon jetzt zwei Goldmedaillen mehr als bei den letzten Asienspielen.
Der Fehler der falsch gehissten Nationalflagge im Stadion hätte umgehend korrigiert werden können. (Das Soyombo-Symbol an der Fahnenmastseite der Flagge stand auf dem Kopf. R. B.)
Darüber, dass das Essen der mongolischen Judofrauenmannschaft verunreinigt worden war, hätte die Mannschaftsleitung entsprechende Proteste an das Organisationskomitee und den internationalen Judoverband gerichtet. Bat-Erdene kritisierte auch die Missachtung mongolischer Sportler, die mitunter den Mannschaften Chinas oder Hongkongs zugeordnet würden.
Das Vorrundenspiel im Basketball der Frauen gegen die Nationalmannschaft aus Katar wurde mit 0:20 zugunsten der Mongolinnen entschieden.
Die Frauen aus Katar hatten sich dem Kopftuchverbot des Basketball-Weltverbandes widersetzt. Auch im zweiten Vorrundenspiel gegen Nepal trat die Mannschaft aus Katar nicht an, ohne Hidschab wollten die Frauen nicht spielen. Der Verband hatte seine Richtlinien nicht geändert.
Aus Protest gegen das Kopftuchverbot bereitet die Basketball-Frauennationalmannschaft ihre Abreise aus Incheon vor.
Am 27. September wurde bekannt, dass ein ehemaliger Schwimmweltmeister aus Japan den Diebstahl einer wertvollen Kamera gestanden hat.
Er wurde umgehend aus der japanischen Mannschaft ausgeschlossen.

Mongolia Sunrise to Sunset
Der nächste Ultramarathon, der 17., in landschaftlich attraktiven Gegenden der Mongolei wird am 05. August 2015 gestartet. Interessenten können sich ab dem 01. Oktober 2014 anmelden.
In diesem Jahr begaben sich die Läufer und Läuferinnen auf die Strecken über 42 oder 100 km entlang des Khuvsgul-Sees im Norden der Mongolei.
Die Einnahmen kommen Naturschutzprojekten im Khuvsgul-Nationalpark zugute. http://www.ms2s.org/

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann