Elbegdorj auf
Klimakonferenz in Paris
Präsident Ts. Elbegdorj
stand an der Spitze der mongolischen Delegation, die an der 21. Klimakonferenz
in Paris vom 30. November bis zum 11. Dezember teilnimmt.
Am 03. Dezember ist der Präsident in die Heimat zurückgekehrt.
In seiner Rede vor 150 Staats- und Regierungschefs benannte er die Bekämpfung
des Terrorismus‘ und die Maßnahmen gegen die Klimaerwärmung als wichtige
Aufgaben der internationalen Gemeinschaft.
Am Rande der Konferenz übergab Elbegdorj den Antrag zur Aufnahme des Burkhan
Khaldun ins Weltkulturerbe der UNESCO an die Generaldirektorin Irina Bokova.
25 Jahre
Demokratische Revolution
Der Vorsitzende der Demokratischen
Partei (DP) und Vorsitzender der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold hat am 06.
Dezember im Säulensaal des Regierungspalastes die Fotoausstellung „25 Jahre
Demokratische Revolution – Großprojekte" eröffnet.
In seiner Eröffnungsrede erinnerte Enkhbold an den Zusammenschluss von fünf
Parteien in der „Demokratischen Partei" am 06. Dezember 2000 und an bedeutende
Leistungen für die Entwicklung des Landes in den vergangenen 25 Jahren unter den
Bedingungen von Mitbestimmung und Marktwirtschaft.
Am 05. Dezember sei in Ulaangom (Uvs-Aimag) ein großes Straßenbauprojekt
vorgestellt worden, der Benzinpreis in den drei westlichen Aimags sei dem in
Ulaanbaatar angepasst worden und erheblich gesunken, am kommenden Samstag werde
das Straßenbauprojekt im Arkhangai-Aimag vorgestellt.
In der Ausstellung könnten sich die Besucher anhand der Fotos der Großprojekte,
die im Laufe von 25 Jahren demokratischer Entwicklung realisiert worden seien,
selbst einen Eindruck verschaffen.
Die Ausstellung ist noch bis zum 10. Dezember geöffnet.
Überarbeitetes
Strafgesetz beschlossen
Auf ihrer Sitzung am 03. Dezember
hat eine Mehrheit der anwesenden Mitglieder der Großen Staatsversammlung dem
Entwurf des neuen Strafgesetzes einschließlich von 14 Folgegesetzen und zwei
Resolutionen zugestimmt.
Dem Vorschlag des Abgeordneten Batbayar, Viehsiebstahl als Verbrechen zu werten
– der Verlust ihrer Tiere bedrohe die Existenz der Viehhalter – stimmte eine
Mehrheit ebenfalls zu.
Das überarbeitete Strafgesetz tritt am 01. September 2016 in Kraft.
Keine Einigung über
Grundgesetz-Änderungen
Auf ihrer Fraktionssitzung am 16.
November diskutierte die MVP die vorgeschlagenen Verfassungsänderungen und kam
zu dem Schluss, diesen nicht zustimmen zu können.
Die Zeit reichte nicht aus, verantwortungsvoll über die 50 Änderungen und
Zusätze zu entscheiden, die zahlreiche andere Gesetzesänderungen nach sich
zögen.
Wichtig sei jetzt die Debatte über das Wahlgesetz.
Zurzeit lägen vier Entwürfe auf dem Tisch.
Auch den Staatshaushaltsplan 2016 kritisierte die MVP-Fraktion, dieser sei nicht
geeignet, die Krise zu überwinden.
Deutschland
investiert 745 Millionen USD
Beim Besuch von Industrieminister
D. Erdenebat in Deutschland vom 15. bis zum 17. November sagte die deutsche
Regierung der Mongolei einen Kredit in Höhe von 795 Millionen USD für die
Kupfer-Molybdän-Lagerstätte Tsagaan Suvarga im Mandakh-Sum im Ostgobi-Aimag zu.
Beide Regierungen unterzeichneten Verträge über eine Zusammenarbeit im Bergbau,
in der Industrie und im Technologiesektor.
Außerdem unterzeichneten Sod Mongol und das deutsche Unternehmen EDL Anlagenbau
GmbH einen Vertrag über den Bau einer Fabrik für Motorenöle und Schmierstoffe.
Der Bau soll im Juli 2016 beginnen.
Im ersten Quartal 2018 sollen die ersten Produkte auf dem heimischen Markt
verkauft werden.
Ernte 2015
Im November hat die Ministerin für
Landwirtschaft und Nahrungsgüter R. Burmaa über die Ernteergebnisse 2015
informiert.
Insgesamt wurden 211.300 Tonnen Getreide eingebracht, davon 200.000 Tonnen
Weizen, außerdem ernteten die Bauern 163.900 Tonnen Kartoffeln, 71.600 Tonnen
Gemüse, 42.800 Tonnen Futterpflanzen und 21.000 Tonnen Ölpflanzen.
108.000 Tonnen Weizen seien an die Getreidemühlen geliefert worden.
Abdul Karim Zabon
tritt vom Kaufvertrag zurück
Der mongolische Staatsbürger
iranischer Herkunft Abdul Karim Zabon hat am 05. Dezember bekanntgegeben, dass
er vom Kaufvertrag für das Grundstück des ehemaligen Druckereibetriebes östlich
vom Regierungspalast (A-Kategorie im Bebauungsplan der mongolischen Hauptstadt)
zurücktrete.
Als Grund nannte er den erheblichen Widerstand der mongolischen Öffentlichkeit
gegen den Verkauf an einen Nichtmongolen, die Verbreitung von Lügen und
Verleumdungen über ihn und seine Frau in einigen mongolischen Medien.
Abdul Karim Zabon hatte die Ausschreibung für das 24-Milliarden-Tugrug-Projekt
gewonnen, nachdem er die mongolische Staatsbürgerschaft angenommen hatte
(Ausländer dürfen in der Mongolei kein Eigentum an Boden erwerben).
80 Jahre
Mongolische Kinoproduktion
In diesem Jahr begehen die
mongolischen Filmschaffenden das 80-jährige Gründungsjubiläum des mongolischen
Kinos.
Präsident Ts. Elbegdorj wies in seiner Grußansprache auf den hervorragenden
Beitrag des Kinos für die kulturelle Entwicklung der Mongolei hin.
Filme wie „Der Sohn der Mongolei" (Mongol Khuu), „Tsogt Taij", „Der
unergründliche Tamir" (Tungalag Tamir) oder „Mandkhai, die Kluge" (Mandukhai
Tsetsen Khatan) widerspiegelten nicht nur die Geschichte des Landes wider,
sondern zeugen auch vom künstlerischen Vermögen der Produzenten, Regisseure und
Schauspieler.
Heute genießt das mongolische Kino auch international Wertschätzung, wovon
Preise und Auszeichnungen auf internationalen Festivals zeugen.
Die Filmschaffenden hätten sich erfolgreich den Herausforderungen der
Marktwirtschaft gestellt und ihre künstlerischen Ansprüche bewahrt.
Grabungsstätte Karakorum. Reste eines Lotusthrones im Palastbezirk.
795 Jahre
Kharkhorum
Anlässlich des 795
Gründungsjubiläums der ersten mongolischen Hauptstadt Kharkhorum (Karakorum) und
unter der Schirmherrschaft von Präsident Ts. Elbegdorj fand am 04. Dezember im
Regierungspalast eine wissenschaftliche Konferenz statt.
Die Veranstaltung war gemeinsam vom Heimatrat des Kharkhorin-Sums im
Uvurkhangai-Aimag in Ulaanbaatar, vom Präsidialamt, der AdW, dem Ministerium für
Bildung, Kultur und Wissenschaft, der Bürgerversammlung und Verwaltung des
Kharkhorin-Sums organisiert worden.
Die Redner würdigten die Bedeutung der Stadt für die wirtschaftliche und
kulturelle Entwicklung der Region im 13. Jahrhundert und führten sie als
Beispiel für das friedliche Nebeneinander und Miteinander von Buddhisten,
Christen und Muslimen, von Menschen mit verschiedenen Sprachen an.
Seit Jahren wird auch der Vorschlag diskutiert, Kharkhorum als Modellstadt der
modernen Mongolei neu aufzubauen.
Im Museum für Staatsgeschichte wird gleichzeitig eine Ausstellung „Kharkhorum –
795" gezeigt.
Der Bau der Stadt am Fuße des Khangai im Orkhontal (auf den Grundmauern von
Zentren früherer Nomadenreiche) geht auf einen Erlass Chinggis-Khaans aus dem
Jahr 1220 zurück.
Unter dem Nachfolger Chinggis-Khaans, seinem drittgeborenen Sohn Uguudei,
entwickelte sich Karakorum zur Hauptstadt des mongolischen Großreiches.
Arbeit
Eröffnung Mongolian Soundscapes in der Botschaft
Mongolische
Klanglandschaften
Am 04. Dezember, um 19:00 Uhr,
hatten die deutsch-mongolischen NGOs „Maidar e. V." und „Nomad Citizens" sowie
Art Objective in die Räume der mongolischen Botschaft in der Berliner
Dietzgenstraße unter dem Titel „Mongolian Soundscapes" zu Filmvorführung,
Performance und Ausstellung geladen.
Das Projekt der Mongolischen Staatsuniversität für Kunst und Kultur (MSUAC) und
der Fachhochschule Dortmund, Fachbereich Design, wird vom Deutschen Akademischen
Austauschdienst (DAAD) gefördert.
In Erwartung des Films der Deutschen, gedreht in der Mongolei
Zur Eröffnung
sprachen Botschaftsrat B. Mandakhbileg, der Leiter der Konsularabteilung Ts.
Batmunkh, die Dozentin für Grafikdesign an der MSUAC B. Bolormaa, A. Alimaa von
Maidar e. V. und Corinna Bethge, Regisseurin und Dramaturgin über das erfreulich
hohe Niveau der mongolisch-deutschen Beziehungen insonderheit auf dem Gebiet von
Kultur und Wissenschaft sowie über Inhalte des Projekts, Ergebnisse und
Perspektiven.
Das Eigene mit den Augen der anderen sehen
Zunächst wurden
zwei 15-minütige Filme von deutschen und mongolischen Studierenden gezeigt, in
die Liveperformances der Mongolen eingebettet waren:
„Mongolian Soundscapes – Tradition – Transition – Modernity" (Ulaanbaatar 2014)
„Mongol Ruhr – Der fremde Blick auf das scheinbar Eigene" (Dortmund 2015).
Performance zum Film der Mongolen, gedreht in Dortmund
Zudem konnten Werke
der im Februar 2015 in der Galerie des mongolischen Künstlerverbandes in
Ulaanbaatar eröffneten Ausstellung „Metamorphose" in den Botschaftsräumen
begutachtet werden.
Der Steiger kommt ...
Die ausgestellten
Werke, eine Serie von Digitalgrafiken, waren bereits in der Galerie „Rotes Ger"
des Kunstrats der Mongolei in Ulaanbaatar, in Harbin und Schanghai (China) und
im Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin präsentiert worden.
Performance zum Film der Mongolen, gedreht in Dortmund
Die 12 mongolischen
Studierenden an der MSUAC, darunter Tänzerinnen und Musiker sowie ihre Dozentin
B. Bolormaa, die am 14-tägigen Workshop in Dortmund teilgenommen hatten und in
dieser Zeit ihren beeindruckenden Film produzierten, gehörten zu den Gästen der
Veranstaltung.
Nach der Aufführung
Witwe von S. Zorig
verhaftet
Am 13. November wurde die Witwe
des Mitbegründers der demokratischen Bewegung in der Mongolei S. Zorig
verhaftet.
Der damalige Infrastrukturminister und Anwärter auf das Amt des
Ministerpräsidenten war in der Nacht zum 02. Oktober 1998 in seinem Haus in
Ulaanbaatar durch mehrere Messerstiche getötet worden.
Ermittelt wurde seinerzeit in verschiedene Richtungen, private Motive wurden
nicht ausgeschlossen, ein politischer Hintergrund im Zusammenhang mit der
Zahlung von Bestechungsgeldern für die Errichtung einer Spielbank durch
Unternehmer aus Macao galt als wahrscheinlich.
Zorigs Witwe B. Bulgan war auch damals schon ins Fadenkreuz der Ermittler
geraten, aber wieder freigelassen worden.
Im Laufe der Ermittlungen starben zudem Untersuchungsbeamte aus ungeklärten
Ursachen.
Bis heute konnte der Mord jedenfalls nicht aufgeklärt werden.
Bulgan wird beschuldigt, unmittelbar nach dem Mord falsche Aussagen zu Protokoll
gegeben und falsche Täterbeschreibungen abgegeben zu haben.
Wenige Tage vor dem 13. November seien zwei weitere Verdächtige in Erdenet
verhaftet worden.
Aufhebung des
visumfreien Reiseverkehrs
Das mongolische Außenministerium
hat die Aufhebung des visumfreien Reiseverkehrs in die Mongolei für 42 Länder ab
dem 01. Januar 2016 bekannt gegeben.
Die Entscheidung steht im Zusammenhang mit nötigen Sicherheitsvorkehrungen für
den ASEM-Gipfel im kommenden Jahr in Ulaanbaatar.
In Vorbereitung des Gipfels sind in diesem Jahr fünf Milliarden Tugrug aus dem
Staatshaushalt ausgegeben worden, im nächsten Jahr würden noch einmal 21
Milliarden bereitgestellt.
203 Arbeiter wieder
eingestellt
Die 203 Arbeiter, die „Erdenes
Tavan Tolgoi" im Zuge von Sparmaßnahmen entlassen hatte, sind wieder eingestellt
worden.
S. Erdene, der Vorsitzende der Gewerkschaft „Solidarität" im Unternehmen, hatte
unlängst versucht, sich selbst zu verbrennen.
Noch werde er in Ulaanbaatar behandelt, demnächst werde seine medizinische
Betreuung im Ausland fortgesetzt, hieß es aus der Unternehmensleitung.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
