Neues aus der Mongolei
14. bis 20. Dezember 2015

Schlittenfahren in Khandgait

Präsident und der Vorsitzende der Staatsversammlung fordern Einigung über das Wahlgesetz
In einer Beratung mit den Vorsitzenden der in der Staatsversammlung vertretenen Parteien forderte Präsident Ts. Elbegdorj weniger Streit und mehr konstruktive Zusammenarbeit zwischen und innerhalb der politischen Parteien.
Die Wahlgesetzänderungen konnten im zuständigen Ausschuss nicht diskutiert werden, da die MVP die Sitzungen boykottierte.
Mehrere politische Parteien fordern eine Abkehr von der maschinellen Stimmenauszählung und das Anbringen von Videokameras zur Überwachung der Stimmenauszählung.
Elbegdorj kündigte an, in der nächsten Woche einen Entwurf zum Parteiengesetz einbringen zu wollen.
Z. Enkhbold, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung, forderte seinerseits die Fraktionen auf, in der nächsten Wochen Einigung über das Wahlgesetz zu erzielen.

Human Development Report 2015
Nach dem am 16. Dezember veröffentlichten UN-Bericht der menschlichen Entwicklung (HDR) verbesserte sich die Mongolei im Vergleich zum Vorjahr vom 103. Platz auf Platz 90 und von 0,698 auf 0,727 Punkte.

Außenminister verteidigt vorzeitige Abberufungen von Botschaftern
Nach der vorzeitigen Abberufung des mongolischen Botschafters in Moskau Sh. Altangerel und der Nominierung von B. Delgermaa zur neuen Botschafterin im nördlichen Nachbarland der Mongolei, gab es auch Kritik an der hohen Zahl von Botschafterabberufungen unter Außenminister L. Purevsuren.
Der Minister entgegnete, die Maßnahmen seien gesetzeskonform und mit dem Präsidenten und den anderen Kabinettsmitgliedern abgesprochen worden. Die Abgeordnete D. Oyunkhorol begrüßte die erstmalige Berufung einer Frau auf diesen „äußerst wichtigen Posten". 82,9 Prozent der anwesenden Abgeordneten stimmten für die Abberufung Altangerels, 92,3 Prozent unterstützten die Berufung B. Delgermaas.

Keine Chance für den MRVP-Vorsitzenden
Die offizielle Haftstrafe für den wegen Korruption und Amtsmissbrauch verurteilten Expräsidenten Nambaryn Enkhbayar endet erst im August 2017.
Aus diesem Grunde ist es eher unwahrscheinlich, dass er das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen kann.
Außerdem könne er nicht vom Amnestiegesetz profitieren, da die Staatsversammlung dem Veto des Präsidenten, wonach Korruptionsfälle nicht unter Amnestie fallen dürften, zugestimmt hatte.
Das Personalkarussel war mit der Verhaftung und dem Rücktritt von Ex-Gesundheitsminister G. Shiilegdamba in Gang gesetzt worden.
Laut Gesetz sollte ein Nachfolger bereits nach 30 Tagen bestimmt werden.
Inzwischen sind jedoch schon 40 Tage mit einem nur amtierenden Minister vergangen.

Finanzierung für Untertagebau in Oyutolgoi gesichert
Nach dreijährigen zähen Verhandlungen zwischen der mongolischen Regierung, Rio Tinto und Tourquoise Hills und den Investoren konnte die Vertragspartner jetzt eine Einigung erzielen.
Am 16. Dezember unterzeichneten die mongolische Regierung und der multinationale Bergbaukonzern „Rio Tinto" im Shangri La Hotel in Ulaanbaatar den Vertrag über die Finanzierung der zweiten Betriebsphase der Gold-, Kupfer- und Silbermine „Oyu Tolgoi" (Tourquoise Hill).
Die Vertragspartner (mongolische Regierung, Rio Tinto und dessen Tochterunternehmen „Tourquoise Hill Resources" einigten sich mit den internationalen Finanzdienstleistern und 15 Geschäftsbanken auf Investitionen in Höhe von 4,01 Milliarden Euro.
80 Prozent der Vorkommen liegen unter der Erde.
Der Direktor des zuständigen Staatsunternehmens „Erdenes MGL" B. Byambasaikhan erklärte, Oyutolgoi sei ein mongolisches Unternehmen, 6000 Mongolen seien hier beschäftigt und diese Zahl werde in Zukunft noch steigen.
Nach wie vor ist das Projekt in der Mongolei umstritten: zu viele ausländische Unternehmen seien beteiligt, die Schäden für die Umwelt seien noch nicht abzusehen.
http://www.turquoisehill.com/i/pdf/news/2015-12-14_NR_TRQ_YFb2vv.pdf

Statistik November 2015
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik waren im November 44.900 Menschen als Arbeitssuchende registriert, davon 24.900 Frauen.
62,6 Prozent der Arbeitslosen sind zwischen 15 und 34 Jahre alt.
Bis November 2015 sind 74.137 Kinder geboren worden, 1.076 weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
1.104 Babys starben vor ihrem ersten Geburtstag, 13 weniger als im vorigen Jahr, 1.322 Kinder starben vor ihrem fünften Geburtstag. Das waren 34 weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Im November sind 95 Babys gestorben, sieben mehr als im Vormonat.
Vor ihrem fünften Geburtstag starben 115, fünf mehr als im Oktober 2015.
55.207 Menschen leiden an Infektionskrankheiten.
Auf 10.000 Bürger kommen 184 Infizierte, 2014 waren es noch 107.
2015 wurden in Ulaanbaatar drei HIV-Infektionen gezählt, insgesamt sind in der Mongolei 195 Fälle registriert.
Mit Stand November 2015 verbindet die Mongolei mit 146 Ländern Handelsbeziehungen.
Der Außenhandelsumsatz erreichte 7.737,5 Millionen USD, davon entfielen auf den Export 4.242,9 und 3.494,7 auf den Import.
Die Polizeibehörden registrierten 25.536 Straftaten, 611 oder 2,5 Prozent mehr als im Vorjahr.
Zur Steigerung haben hauptsächlich Eigentumsdelikte und Wirtschaftskriminalität beigetragen.
Die Zahl der an Straftaten beteiligten Kinder erhöhte sich um 87 oder um neun Prozent, die der Frauen um 113 gegenüber dem Vorjahr.

DeMoGe unterstützt Herausgabe von „Paanan"
Der Leipziger Literaturverlag, in dem im Frühjahr 2016 der Roman „Paanan" von Dordshdsowdyn Enchbold erscheint, hat sich bei der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft (DeMoGe) für eine Spende in Höhe von 500,- Euro bedankt.
Der Betrag werde ausschließlich zur Unterstützung der Publikation „Paanan" verwendet.
Die Erzählung handelt von der tragisch endenden Liebe zwischen Zermaa und Zeweg sowie ihrer Hündin Paanan.
Die Übersetzung aus dem Mongolischen ins Deutsche besorgte Dr. Renate Bauwe.
http://www.l-lv.de/aktuelles/subskription/Subskription_2015_paanan.pdf

Tsagaan Sar 2016
Nach bisherigen Informationen fällt das mongolische Mondneujahrsfest (Tsagaan Sar) 2016 auf den 09. Februar, Bituun, der letzte Tag des Schafjahres, auf den 08. Februar.
Das Jahr des sanften blauen Holzschafs wird abgelöst vom Jahr des starken, roten Feueraffen.

Heiße Quellen bei Tsetserleg

Khandgait. Erholungsgebiet im Norden Ulaanbaatars

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann