Präsident Elbegdorj und EU-Parlamentspräsident Schulz. Foto Präsidialamt
Elbegdorj
zu Gast im Europäischen Parlament
Vom 08. bis zum 10. Juni
absolvierte das Staatsoberhaupt der Mongolei Ts. Elbegdorj einen offiziellen
Besuch beim Europäischen Parlament in Strasbourg (Frankreich).
Elbegdorj folgte damit einer Einladung des Präsidenten des Europäischen
Parlaments Martin Schulz.
Während seines Aufenthalts traf sich Elbegdorj auch mit dem Chef der
Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker zum Gespräch über den Stand und die
Entwicklungsmöglichkeiten der bilateralen Beziehungen.
Vor den EU-Abgeordneten sprach Präsident Elbegdorj über den Umgestaltungsprozess
von der Einparteienherrschaft zur Demokratie und von der Plan- zur
Marktwirtschaft in der Mongolei.
Die Europäische Union habe diesen Wandel tatkräftig unterstützt.
„Wir sind ein strategischer Partner für die EU im Osten", so der mongolische
Gast zum Abschluss seiner Rede vor den Europaabgeordneten.
Die Mongolei wird Gastgeberin des XI. Asien-Europa-Treffens (ASEM) im Juni 2016
in Ulaanbaatar sein.
Es war der erste Besuch des mongolischen Präsidenten im Europäischen Parlament
seit seiner Wahl 2009.
Fragestunde vertagt
Auf Antrag von Mitgliedern der
Staatsversammlung, darunter die drei unabhängigen Abgeordneten, B. Bat-Erdene (MVP),
G. Uyanga und L. Tsog („Gerechtigkeit"), sollte Ministerpräsident Ch.
Saikhanbileg zu Fragen bezüglich der Vertragsvereinbarungen über die
Finanzierung der zweiten Ausbaustufe in Oyutolgoi sowie über den Stand der
Steuerzahlungen seitens des Unternehmens Stellung nehmen.
Wegen dringender anderer Termine musste die Fragestunde verschoben werden.
Behandelt wurde stattdessen der Gesetzentwurf über die Erhöhungen von Steuern
auf Tabak, Alkohol und Dienstleistungen im Gastronomiegewerbe.
Kritiker der Steuererhöhungspläne merkten an, die Überwindung der
Wirtschaftskrise werde durch Steuererhöhungen nicht gelingen. Hotels,
Restaurants und ähnliche Betriebe würden durch erhöhte Tabak- und Alkoholsteuern
doppelt zur Kasse gebeten.
Wie wirken sich diese Pläne auf den Tourismus aus? Eher negativ, so der
Abgeordnete Khurelbaatar von der MVP, der forderte, der Regierungschef müsste
diesen Gesetzesvorschlag zurückziehen.
Sozioökonomische
Lage Mai 2015
Am 11. Juni legte das Nationale
Amt für Statistik die Zahlen für die aktuelle sozial-ökonomische Situation vor.
Demnach liegt das durchschnittliche Monatseinkommen bei 850.000 Tugrug.
Männer verdienen durchschnittlich 920.000, Frauen 780.000 Tugrug.
Am meisten wird im Bergbau verdient: durchschnittlich 1,7 Millionen Tugrug, ein
durchschnittliches Managergehalt liegt bei 1,6 Millionen, in Hotels und
Restaurants sowie in der Wohnungswirtschaft werden durchschnittlich 700.000
Tugrug im Monat verdient.
Mit 400.000 Tugrug liegen die Löhne und Gehälter in der Forst-, Jagd- und
Fischfangwirtschaft weit unter dem Durchschnitt.
21 Prozent der Werktätigen verdienen zwischen 500.000 und 700.000 Tugrug, 18,4
Prozent zwischen 300.000 und 500.000 und 10,7 Prozent zwischen 192.000 und
300.000 Tugrug.
Neun Prozent der Werktätigen können sich über Löhne und Gehälter zwischen 1,5
und 1,6 Millionen Tugrug freuen.
Die Mongolei verbindet mit 122 Ländern Handelsbeziehungen.
Das Außenhandelsvolumen ist im Vergleich zum Vorjahr um 17 Prozent gesunken, die
Exporte um 2,7 Prozent, die Importe um 31 Prozent.
Der Außenhandelsüberschuss erreichte in den ersten fünf Monaten des Jahres 422
Millionen USD.
Die Preise für Fleisch und andere Waren des täglichen Bedarfs erhöhten sich nur
minimal.
Lebensmittel, Getränke und Gemüse wurden um 0,8 Prozent teurer, Kleidung,
Meterware und Schuhe um 0,5 Prozent.
Die Inflationsrate ist im Vergleich zum Vormonat um 0,4 Prozent, im Vergleich
zum Mai 2014 um acht Prozent gestiegen.
Tavantolgoi-Beratungen in der Staatsversammlung
In der kommenden Woche wird
das Investitionsabkommen über Tavantolgoi im Mittelpunkt der Beratungen im
Wirtschaftsausschuss stehen und anschließend wird die Arbeitsgruppe in der
Staatsversammlung ihre Ergebnisse vortragen.
Trotzdem werden Stimmen laut, auch aus den Reihen der Abgeordneten, die meinen,
die Tavantolgoifrage werde nicht mehr in der Frühjahrssitzungsperiode
abschließend behandelt werden können.
Werbung für „Erdenes
Tavantolgoi"
Auf einer Pressekonferenz von
Gewerkschaftsvertretern und Arbeitern des Bergbauunternehmens „Erdenes
Tavantolgoi" kritisierten diese die Vereinbarung mit den ausgewählten Investoren
„Energy Resources" (Mongolei) sowie den beiden Unternehmensgruppen aus China und
Japan für den Betrieb der Kohlelagerstätte Tavantolgoi.
Es könne nicht sein, dass ausländische Unternehmen 60 Jahre lang über
mongolische Reichtümer und Bodenareale verfügen können, Volkseigentum könne
nicht an private Firmen übertragen werden.
Im Übrigen entsprächen die Meldungen über hohe Schulden von Erdenes Tavantolgoi
bei ausländischen Unternehmen („Chalko") nicht den Tatsachen.
Diese Schulden seien übrigens aufgrund der Wahlversprechen 2012 entstanden, als
jedem Mongolen Bargeld als Geschenk versprochen worden war.
„Erdenes Tavantolgoi" könne seine Verbindlichkeiten ohne größere Schwierigkeiten
begleichen.
„Wir sind nach „Erdenet" der zweitgrößte Steuerzahler der Mongolei, Sicherheit
am Arbeitsplatz werde groß geschrieben, da wirken wir als Beispiel für andere
Bergbauunternehmen. Unsere Mitarbeiter arbeiten 14 Tage und haben dann 14 Tage
frei, bei „Energy Resources" müssten die Arbeiter 168 Stunden mehr arbeiten.
Beratung der ZWK
mit Auslandsgesandten
Die Leitung der Zentralen
Wahlkommission hat sich am 10. Juni mit neu berufenen mongolischen Botschaftern
zu einer Beratung über die Vorbereitung der Wahlen zur Großen Staatsversammlung
2016 getroffen.
Nach Angaben aus dem Außenministerium leben und arbeiten 122.000 mongolische
Staatsbürger im Ausland, von denen 57.000 beim zentralen Einwohnermeldeamt
registriert seien.
Kinderarbeit
Unter dem Motto „Kinder sind
unsere Zukunft" hat das nationale Forschungs- und Informationszentrum für Arbeit
30 Kinder zu einer Informations- und Festveranstaltung eingeladen.
Das Zentrum geht von 150 Kindern aus, die in Ulaanbaatar einer regelmäßigen
Arbeit nachgehen.
Die meisten kommen aus schwierigen Familienverhältnissen, die Eltern leben
getrennt, die Einkommen reichen für die Versorgung der oft großen Familien nicht
aus.
Die Kinder und Jugendlichen arbeiten in Handelszentren als Boten und Träger,
sortieren Müll, helfen in Speisegaststätten, zerteilen Fleisch, kleinere Kinder
verkaufen u. a. Hundefutter auf der Straße.
Zunbileg geht in die vierte Klasse, er verkauft Autoputzmittel. „Erst war es
schwierig, nun habe ich mich daran gewöhnt. Jetzt wird es wärmer, da ist alles
einfacher, ich kann mehr verkaufen".
Der Junge lebt bei seiner Großmutter, die nicht mehr arbeiten kann. Die Eltern
sind geschieden und kümmern sich nicht um ihre Kinder
Die Einladung schloss eine gründliche medizinische Untersuchung ein, außerdem
besuchten die Helfer mit den Kindern verschiedene Museen, bewirteten sie,
überreichten Geschenke und Kleidung.
„Das wird keine Einzelveranstaltung bleiben. Wir wollen nach und nach alle
betroffenen Kinder einladen".
Das Wichtigste bliebe jedoch, Anstrengungen zu unternehmen, dass in Zukunft kein
Kind zum Lebensunterhalt der Familie beitragen muss.
Das sollte ein wichtiges Ziel der Politik sein.
Die Politik müsste wesentlich energischer Maßnahmen ergreifen, Kinderarbeit ganz
abzuschaffen.
Mongolischer Filmpreis 2015
„Mongolian Academy
Awards – 2015"
Am 07. Juni wurden im kürzlich
eröffneten Luxushotel „Shangri-La" in Ulaanbaatar die mongolischen „Oskars"
verliehen.
Der bedeutendste Preis der mongolischen Filmakademie wurde zum fünften Mal
vergeben.
In 18 Kategorien (bester Hauptdarsteller, beste Hauptdarstellerin, beste
Nebenrollen, beste Musik, bestes Drehbuch, bester Kurzfilm, bester Schnitt,
bester Sponsor, bester Produzent …) bewarben sich die Kandidaten um die begehrte
Trophäe.
Zur Wahl standen zwischen dem 10. Juni 2014 und dem 01. Juni 2015 produzierte
Filme.
Als bester Spielfilm wurde „Aav" (Vater) ausgezeichnet, auch der Preis für den
besten Hauptdarsteller ging an diese Produktion, an Ts. Tserenbold, der den
jungen Vater verkörperte.
Den Preis für die beste Hauptdarstellerin gewann O. Dolgor („Hinterhalt").
Soziale Entwicklung
und der Beitrag der Jugend
Der stellvertretene Minister für
Umwelt, Grüne Entwicklung und Tourismus M. Khurelsukh, die Vorsitzende des
Netzwerks der Volunteer-Organisationen der Mongolei (MNVO) G. Undral und der
Präsident des Mongolischen Jugendverbandes A. Munkhbat haben ein Memorandum
unterzeichnet, wonach das Nordost-Asien-Voluntarismus-Forum vom 25. Juni bis zum
02. Juli in Ulaanbaatar organisiert wird.
Für die Organisation zeichnen gemeinsam die Sozialökonomische Kommission der
Vereinten Nationen für den Asien-Pazifik-Raum (ESCAP), die Globale
Friedensstiftung (GPF), die Regierung der Mongolei, die MNVO sowie die Globale
Akademie junger Führungspersönlichkeiten (GYLA) verantwortlich.
Im Focus stehen die Förderung des Engagements der Jugend weltweit für
Entwicklung und Frieden.
Die Delegierten erwarten jedoch nicht nur Vorträge und Seminare, sondern auch
Besuche kultur-historischer Stätten der Mongolei, internationaler Projekte sowie
ein Abenteuertraining im Khentii-Gebirge.
Kriminalstatistik
Mai 2015
In den ersten fünf Monaten des
Jahres haben die Polizeibehörden landesweit 12.730 Straftaten registriert, 1.285
oder 11,2 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Die Zahl der Verletzten erhöhte sich von 4.201 im Mai 2014 auf 4.714, während
die Zahl der Todesfälle infolge von Straftaten von 464 auf 427 gesunken ist.
Die Aufklärungsquote erhöhte sich im Landesmaßstab um zwei Punkte, in der
Hauptstadt um einen Punkt.
487 angezeigte Fälle von häuslicher Gewalt bedeuten eine Zunahme um 185 Fälle
oder um 61,3 Prozent.
661 Viehdiebstähle wurden angezeigt, das bedeutet eine Steigerung um 20 oder um
3,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Drogendealer
festgenommen
Der Leiter der Presseabteilung der
Kriminalpolizei der Hauptstadt B. Baatarkhuu hat auf einer Pressekonferenz in
Ulaanbaatar über Erfolge bei der Drogenbekämpfung berichtet.
Die Mitarbeiter der Abteilung zur Bekämpfung des Drogenkonsums haben in der Zeit
vom 20. Mai bis zum 02. Juni im Zusammenhang mit zehn Drogendelikten 21
Beschuldigte festgenommen.
Sechs von ihnen hatten bereits wegen einschlägiger Straftaten Haftstrafen
verbüßt.
Durchsucht worden waren die Wohnungen und Fahrzeuge der Beschuldigten, dabei
wurden Dokumente und Drogen (ICE oder Crystal Meth, das als eine der
gefährlichsten Drogen der Welt gilt) beschlagnahmt.
Grüne Oase im Zentrum der mongolischen Hauptstadt
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
