Neues aus der Mongolei
3. bis 10. Mai 2015

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Denkmal der russisch-mongolischen Waffenbrüderschaft auf dem Zaisan-Hügel

Russland würdigt den Beitrag der Mongolei beim Sieg über den Faschismus
Präsident Ts. Elbegdorj gehörte zu den Ehrengästen, die am 09. Mai, dem „Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg", die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau verfolgten.
Neben Präsident W. W. Putin und Verteidigungsminister S. K. Schoigu hatten UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der chinesische Staatschef Xi Jinping, der Präsident Kubas Raúl Castro, insgesamt 30 Staats- und Regierungschefs sowie Spitzenpolitiker aus Indien, Nordkorea und Südafrika auf der Ehrentribüne Platz genommen.
In seiner Rede anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges über den deutschen Faschismus und dem Ende des zweiten Weltkrieges hob Präsident Putin den Beitrag der Mongolei, die von Beginn an die damalige Sowjetunion im Kampf gegen die faschistischen Mächte unterstützt hätte.
In offiziellen Gesprächen zwischen Elbegdorj und Putin am 07. Mai bekräftigten beide Seiten, ihre Bereitschaft die Drei-Seiten-Treffen Russland, Mongolei und China in diesem Sommer fortzuführen.
Auch in Ulaanbaatar haben Mongolen und Russen, darunter der russische Botschafter, die Botschafter Kasachstans und Weißrusslands sowie der Regierende Bürgermeister E. Bat-Uul, der Millionen Opfer des Krieges gedacht und das Jubiläum des Kriegsendes mit Kranzniederlegungen am Shukov-Denkmal und am Denkmal auf dem Zaisan-Hügel gewürdigt.
Bereits am 05. Mai war in der russischen Botschaft in Ulaanbaatar die Ausstellung „Helden der Schlacht am Khalkhyn Gol und des Großen Vaterländischen Krieges" eröffnet.


Blick auf Ulaanbaatar mit Panzerdenkmal am Fuße des Zaisan

Der russische Botschafter hob ebenfalls den Beitrag der Mongolen für den Sieg hervor.
Unter der Losung „Alles für die Front, alles für den Sieg" wurden Fleisch, Lebendvieh, warme Kleidung, Decken und Pferde an die Rote Armee geliefert.
Besondere Berühmtheit hätten die von den Mongolen finanzierte Flugzeugstaffel „Mongolischer Arate" und das Panzerregiment „Revolutionäre Mongolei" erlangt.
Die Feierlichkeiten endeten am Abend des 09. Mai mit einem Festkonzert des Tanz- und Musikensembles der mongolischen Streitkräfte im zentralen Kulturhaus der Gewerkschaften.


Weltkriegsdenkmal auf dem Zaisan

Bulgariens Staatsoberhaupt zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung von Präsident Ts. Elbegdorj absolviert der Präsident Bulgariens Rosen Plevneliev vom 10. bis zum 13. Mai einen offiziellen Staatsbesuch in der Mongolei.
Nach der Landung der bulgarischen Regierungsmaschine auf dem internationalen Flughafen „Chinggis Khaan" am 10. Mai wurden die bulgarischen Gäste von Außenminister L. Purevsuren und dem mongolischen Botschafter in der Republik Bulgarien L. Dugerjav empfangen.
Die offiziellen Gespräche beginnen am 11. Mai im Regierungspalast.
Nach einem Vier-Augen-Gespräch mit Präsident Elbegdorj folgen weitere Treffen mit dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und Regierungschef Ch. Saikhanbileg.
Geplant ist die Unterzeichnung von Vereinbarungen über die bilaterale Zusammenarbeit in der Landwirtschaft, in Bildung und Wissenschaft sowie im Bereich Information und Kommunikation.
Außerdem werden die Gäste am mongolisch-bulgarisches Businessforum teilnehmen und sich mit mongolischen Absolventen bulgarischer Bildungseinrichtungen treffen.
Der Besuch steht im Zeichen der Feierlichkeiten anlässlich des 65-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Premier Indiens besucht die Mongolei
Auf Einladung von Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg wird der amtierende Premierminister von Indien Narendra Modi der Mongolei vom 16. – 18. Mai einen offiziellen Staatsbesuch abstatten.
Damit besucht zum ersten Mal ein indischer Regierungschef die Mongolei.
Anlass der Staatsvisite ist der 60. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern.
Während des Besuchs wird der indische Gast von Staatspräsident Elbegdorj und dem Vorsitzenden der Staatsversammlung Enkhbold empfangen werden und auf der Ehrensitzung der Staatsversammlung eine Rede halten.

Regierungsprogramm 2012-2016
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 08. Mai debattierten die Mitglieder die Umsetzung des Regierungsprogramms 2012-2016 und die Richtlinien für die sozial-ökonomische Entwicklung 2016.Das Arbeitsprogramm der Regierung sei im vergangenen Jahr zu fast 57 Prozent erfüllt worden.
Mängel seien bei der Finanzierung und bezüglich der Rechtssicherheit festzustellen.
Im Rahmen des Programms zur Preisstabilität aus dem Jahr 2013 seien über die Handelsbanken 645,8 Milliarden Tugrug ausgegeben worden, für das Unterprogramm „Bezahlbarer Wohnraum" wurden davon 470 Milliarden zu zinsgünstigen Krediten (8 %) bereitgestellt, für das Wohnungsprogramm seien Kredite in Höhe von 645 Milliarden neu ausgezahlt worden.
Bei der Bewertung der Regierungsarbeit seit 2012 kritisierte die MVP die Vorgängerregierung scharf, die jetzige Regierung hätte zu tun, diese Fehler zu beheben.
Die Mongolen könnten vom Arbeitseinkommen ihren Lebensstandard kaum halten, geschweige denn verbessern, die Verzögerung bei den großen Bergbauprojekten führe zum Stillstand nicht nur im Bergbau, auch im Bauwesen, viele kleinere und mittlere Betriebe würden keine Arbeitskräfte einstellen.
Hauptaufgabe der Regierung sei es, die Wirtschaftskrise zu überwinden.
In der anschließenden Debatte meinte Yo. Otgonbayar, die Diskussionen um die zurückgetretene Regierung seien müßig, warum lege L. Erdenechimeg, Leiterin der Tavantolgoi-Arbeitsgruppe, keine Ergebnisse vor?
L. Enkh-Amgalan meinte, an vier Kriterien müsse sich die Regierungsarbeit messen lassen: Wirtschaftswachstum, BIP, Arbeitslosigkeit und Inflation.
2013 sei die Wirtschaft um 13 % gewachsen, 2014 um 7,8 %, 2015 werde ein Wirtschaftswachstum von 5,3 erwartet und für 2016/17 erwarten die Experten ein Wachstum von unter fünf Prozent.
Die Wettbewerbsfähigkeit mongolischer Produkte auf den internationalen Märkten sei gering, in acht Jahren sei kein Meter Eisenbahnschiene verlegt worden, von ausländischen Direktinvestitionen in Höhe von 4,7 Milliarden USD jährlich, könne man heute nur noch träumen.
Die Politiker hielten die Wirtschaft im Würgegriff.
Wollen wir das Land entwickeln oder seine Entwicklung behindern?


Logo der Bewegung Eine Million Bäume

Nationaler Baumpflanztag
Zum elften Mal in Folge wurde am 08. Mai landesweit der nationale Tag des Baumpflanzens organisiert.
Der Aktionstag geht auf eine Initiative Präsident Elbegdorjs zurück, unter Beteiligung der gesamten Gesellschaft eine Million Bäume zu pflanzen.
In diesem Jahr wurde das Ereignis mit dem 70-jährigen Jubiläum des Weltkriegsendes verbunden.
Der Vorsitzende der Staatsversammlung Z. Enkhbold, Mitglieder der Staatsversammlung und Regierungsmitglieder, darunter die Ministerin für Natur, Umwelt, Grüne Entwicklung und Tourismus D. Oyunkhorol pflanzten „ihre" Bäume im Nationalpark der mongolischen Hauptstadt.
Oyunkhorol freute sich über den Erfolg der „Eine-Million-Bäume-Bewegung", die kürzlich vom Umweltministerium in Verwirklichung der Präsidenteninitiative ausgerufen worden war.


08. Mai 2015 Baumpflanztag. Foto PA des UM

ASEM-Website vorgestellt
Auf dem 10. Gipfeltreffen der ASEM-Staaten im Oktober 2014 in Mailand (Italien) beschlossen die Mitgliedsländer, das 11. Treffen 2016 in Ulaanbaatar zu organisieren.
Die Vorbereitungsarbeiten sind in vollem Gang.
Die Arbeitsgruppe unter Leitung von Ministerpräsident Saikhanbileg hat am 05. Mai die offizielle Website mit Informationen rund um das ASEM-Gipfeltreffen, den Stand der Vorbereitungen etc. vorgestellt.
Vorausgegangen war ein Wettbewerb vom 03. bis zum 31. März, an dem sich 22 Personen und Unternehmen mit 35 Werken beteiligt hatten.
Die drei besten Arbeiten wurden ausgezeichnet.
Zur Website:
www.asem11.mn

Was wird aus dem Tavantolgoiprojekt?
Die Debatten und der Streit um das Tavantolgoiprojekt, insonderheit um die Auswahl der Investoren und den entsprechenden Vertrag, gehen unvermindert weiter.
Die MVP denkt wegen der Verzögerungen bei der Inbetriebnahme des Vorhabens laut über einen Regierungsaustritt nach.
Währenddessen hat die Tavantolgoi-Sonderarbeitsgruppe der Staatsversammlung detaillierte Informationen über die Finanzlage der mongolischen Unternehmensgruppe „Energy Resources" vorgelegt.
Von den von ER zu tätigen eine Milliarde USD für Kraftwerk, Kohlewäscherei, Wasserbereitungsanlage und sonstiges Material hätten allein die Europäische Entwicklungsbank, die FMO (Niederlande), die DEG (Deutschland), PNB Paribas und die Mongolische Entwicklungsbank 570 Millionen USD an Krediten zugesagt.
Insgesamt beliefen sich die aufgenommenen Kredite von Energy Resources auf 1,7 Milliarden USD. Ein erhebliches Finanzierungsrisiko.
Das Unternehmen sollte einen ausführlichen Finanz- und Tätigkeitsbericht für die vergangenen drei Jahre vorlegen.
Außerdem sei für das Projekt internationales Beraterwissen einzuholen, forderte L. Erdenechimeg, Leiterin der Arbeitsgruppe in ihrem Schreiben an die Regierungskanzlei.
Auch die Botschafterin der USA in der Mongolei I. E. Piper A. W. Campbell hat sich mehrfach kritisch, zuletzt in einer Rede vor dem Nordamerika-Mongolei Business Council (NAMBC) am 21. April, über die aktuelle Wirtschaftslage in der Mongolei, die Politik und die Schwierigkeiten, mit denen sich Investoren und Investitionswillige auseinandersetzen müssen, geäußert.
Für mehr Infos sh. „Ambassador Campbell Remarks on Mongolia's Investment Climate at NAMBC General Meeting" unter
http://mongolia.usembassy.gov/remarks_042115.html

L. Gundalai fordert Rücktritt der Regierung
Der Vorsitzende der Partei „Lasst uns unser Volk lieben", der Ex-Abgeordnete L. Gundalai, hat den Rücktritt der Regierung gefordert.
Als Grund nannte er den Tavantolgoivertrag, der ein „Verbrechen gegen die Mongolei sei", das Grundgesetz verletze und nur den Oligarchen diene.
„Ich befürworte die Entscheidung über den Vertragsentwurf in der Großen Staatsversammlung".
2016 hätten die Wähler die Gelegenheit, die Abgeordneten zu wählen, die ihre Interessen tatsächlich vertreten.
Gundalai war im März aus der DP ausgetreten (zum wiederholten Mal, zwischenzeitlich hatte er die „Partei des Volkes gegründet) und die neue Partei gegründet.
Bisher sollen ihr 1.388 Mitglieder angehören.
Eine Entscheidung über die Registrierung beim Obersten Gericht der Mongolei wird für kommende Woche erwartet.

Schuleinschreibungen haben begonnen
Am 20. April hat die Registrierung der Sechsjährigen für die staatlichen und privaten allgemeinbildenden Schulen begonnen, am 15. dieses Monats endet sie.
Für das Schuljahr 2015/16 werden alle Kinder registriert, die zwischen dem 01. Januar und 31. Dezember 2009 geboren wurden.
Im Interesse einer erfolgreichen Vorbereitung auf das Schuljahr (Lehrbücherbestellung, Lehrereinstellungen, Informationen über die zuständigen Schulen und Klassen) werden die Eltern aufgefordert, diese Aufgabe ernst zu nehmen.
In den vergangenen Jahren hätten nicht alle Kinder registriert werden können und seien somit um ihr Recht auf Bildung gebracht worden.
Die Bildungsämter in den Duuregs wurden angewiesen, wenn nötig, den Familien bei der Bereitstellung der notwendigen Dokumente zu helfen.
Im Schuljahr 2015/16 wird die Aufnahme von 27 614 Sechsjährigen in die ersten Klassen erwartet.
Das bedeute, 16.091 werden zu gegebener Zeit ihre Schulbildung in den 10. Klassen fortsetzen.
Die meisten Sechsjährigen gäbe es in den Stadtbezirken Bayanzurkh und Songinokhairkhan. Dies bedeutete Klassenstärken zwischen 30 und 35 Schülern.
Gleichzeitig versprach das Ministerium, im kommenden Schuljahr nur noch Unterricht in zwei, nicht mehr in drei Schichten anzubieten.
Bei Informationsgesprächen wurden die Eltern u. a. darauf hingewiesen, dass Bestechungsversuche (z. B. um einen der begehrten Schulplätze im Stadtzentrum zu ergattern) geahndet würden.
Landesweit seien 140 Privatschulen zugelassen.
Am teuersten sei die „International School of Ulaanbaatar".
Die Preise an den übrigen reichten von 1,5 bis drei Millionen Tugrug pro Jahr.
Im August würden die konkreten Schulgebühren für das kommende Schuljahr offiziell bekannt gegeben.
Für Informationen über die Schulen, die für die „Neuen" zuständig sind, hat das Bildungsministerium eine Website www.edub.edu.mn eingerichtet.

„Mongol Citizens – Mongolische Bürger"
Die im Februar in der Gemäldegalerie des Verbandes der Mongolischen Künstler eröffnete Ausstellung „Metamorphose" wird wegen des großen Besucherandrangs bis zum Oktober dieses Jahres verlängert.
Die Ausstellung ist Teil 1 des GIZ/CIM-Pilotprojektes „Mongol Citizens-Mongolische Bürger", initiiert von den NGOs Maidar e.V. Berlin, Davalgaa, Uraban Nomads// Nomad Citizens und dem Admon-Verlag Ulaanbaatar.
Im April wurde die Ausstellung in Auszügen in Shanghai und Harbin (VR China) gezeigt.
Zum Projekt gehören weiter „Anthropologie- und Pädagogikseminare" (Teil 2) und eine „Philosophie-Konferenz – Free Will in Mongolian Society" (Teil 3), die am 12. und 13. Mai an der Universität für Wissenschaft und Technologie (TU) in Ulaanbaatar organisiert wird.

Otgonbayar Ershuu – White
Am 12. Juni wird in der Galerie Peter Zimmermann in Mannheim die Ausstellung des mongolischen Malers E. Otgonbayar „White" eröffnet.
Otgonbayar (Otgo) wird selbst anwesend sein.
Die Begrüßungsrede hält der mongolische Botschafter in Deutschland S. E. Ts. Bolor, Dr. Ulrike Lorenz, Direktorin der Kunsthalle Mannheim, führt thematisch in die Ausstellung ein.
Die Ausstellung dauert bis zum 25. Juli 2015.
Ort: Leibnizstraße 20
68165 Mannheim
www.galerie-zimmermann.de

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann


   

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Last Update: 01. Januar 2017