Neues aus der Mongolei
11. bis 17. Mai 2015

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Mai in der Mongolei

Wer darf in Tavantolgoi investieren?
Präsident Ts. Elbegdorj, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold und Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg bemühen sich um eine schnelle Lösung der festgefahrenen Verhandlungen um den Tavantolgoi-Investorenvertrag.
Nachdem Ministerpräsident Saikhanbileg am Vorabend der Eröffnung der Frühjahrssitzungen der Staatsversammlung in einer vielbeachteten Fernsehansprache die bevorstehende Unterzeichnung des ausgehandelten Investorenvertrages angekündigt hatte, forderte der Vorsitzende der Staatsversammlung am Eröffnungstag der Sitzungen eine Neuverhandlung, ja eine Neuausschreibung für das gesamte Projekt.
Sollte der Vertrag mit den ausgewählten Investoren unterzeichnet werden, drohte er mit Amtsenthebungsverfahren.
Seitdem hat eine Arbeitsgruppe unter Leitung der Abgeordneten Erdenechimeg die Arbeit zur Überprüfung des Vertragsentwurfs aufgenommen und stützt die Einwände des Parlamentschefs.
Andere Politiker, Ökonomen und Beobachter wenden ein, es ginge lediglich um persönliche Interessen und um Populismus angesichts der bevorstehenden Wahlen zur Großen Staatsversammlung.
Auf jeden Fall sei Stillstand der falsche Weg aus der Wirtschaftskrise - die ausländischen Direktinvestitionen seien um über 80 Prozent zurückgegangen


Neunschwänzige Weiße Staatsstandarte

Statistik April 2015
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik vom 13. Mai dieses Jahres erreichte das Wirtschaftswachstum im ersten Quartal 4,4 Prozent, die Arbeitslosigkeit 7,4 Prozent, die Inflationsrate 9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Das Haushaltsdefizit wird mit 244,8 Milliarden Tugrug angegeben.
Handelsbeziehungen pflegte die Mongolei im ersten Quartal 2015 mit 115 Ländern.
Das gesamte Außenhandelsvolumen betrug rund 2,5 Milliarden USD, davon entfielen rund 1,5 Milliarden auf den Export und 1,034 Milliarden auf den Import.
Der Außenhandelsüberschuss erhöhte sich auf 418 Millionen USD.

Mongolisch-Bulgarische Zusammenarbeit
Zum Abschluss der offiziellen mongolisch-bulgarischen Verhandlungen über eine weitere Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit, unterzeichneten der Minister für Äußeres L. Purevsuren und der stellvertretende bulgarische Außenminister Valentin Poriazov im Ehrensaal mit der Neunschwänzigen Großen Weißen Staatsstandarte im Regierungspalast ein Memorandum über Zusammenarbeit und Erfahrungsaustausch beider Ministerien.
Die Ministerin für Landwirtschaft und Nahrungsgüter R. Burmaa sowie der stellvertretende bulgarische Landwirtschaftsminister unterzeichneten eine Vereinbarung über technische Unterstützung in der Landwirtschaft.
Weiter wurde eine Vereinbarung über die Gewährung staatlicher bulgarischer Stipendien für mongolische Studierende an bulgarischen Hochschulen unterzeichnet.
Das Akademiemitglied und Präsident der AdW der Mongolei B. Enkhtuvshin sowie der Berater des bulgarischen Akademiepräsidenten und korrespondierendes Mitglied der AdW Bulgariens Stefan H. Todorov unterzeichneten ein Protokoll über die Zusammenarbeit der Wissenschaftsakademien beider Länder.

Außenminister Myanmars zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen Amtskollegen L. Purevsuren stattet der Außenminister der Republik der Union Myanmars Wunna Maung Lwin der Mongolei vom 17. bis zum 19. Mai einen offiziellen Besuch ab.
Auf der Agenda stehen die Vorbereitung des Besuchs des Präsidenten Myanmars in der Mongolei sowie Gespräche über die bilaterale Zusammenarbeit und die Erfahrungen der Mongolei auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft.

Offener Brief an Sam Walsh
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung S. Ganbaatar hat in einem Offenen Brief an Sam Walsh, Geschäftsführer der zweitgrößten Bergwerksgesellschaft der Welt Rio Tinto mit Hauptsitz in London, gefordert, das Unternehmen möge seine rückständigen Steuern (für Profite aus der Goldmine Oyutolgoi) an die Mongolei begleichen.
In den vergangenen beiden Jahren hätte das Unternehmen die im Investitionsvertrag festgehaltenen Vereinbarungen nicht eingehalten und damit Gesetze gebrochen.
Sollte nicht innerhalb von 48 Stunden eine Antwort eintreffen, werde er das Unternehmen vor der Kommission der Vereinten Nationen für Internationales Handelsrecht (UNCITRAL) verklagen.
Alle Parteien hätten vor den Wahlen 2008 versprochen, der Oyutolgoi-Investitionsvertrag müsste nachgebessert werden, die Profite aus der Gold-, Kupfer- und Silbermine Oyutolgoi müssten dem gesamten mongolischen Volk zugutekommen.
Bisher seien diese Versprechen nicht gehalten worden.

MVP für Änderung des Wahlrechts
Das bei den Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2008 erstmals angewandte Mischwahlrecht aus Verhältnis- und Direktwahl soll bis zu den Wahlen 2016 wieder abgeschafft werden.
Zumindest, wenn es nach dem Willen der MVP ginge.
Der stellvertretende Vorsitzende der Staatsversammlung und Vorsitzende der MVP M. Enkhbold hat im Namen der Fraktion und der Partei einen entsprechenden Antrag an den Vorsitzenden der Staatsversammlung Z. Enkhbold gerichtet.
In dem Schreiben wird gefordert, eine Volksbefragung zum Thema zu organisieren: Sind Sie für eine Direktwahl der Kandidaten oder stimmen Sie dafür, einen Teil der Kandidaten über Parteienlisten, einen Teil direkt zu wählen?
Nach Befragungen der MVP in den Aimags und in Ulaanbaatar hätte sich eine deutliche Mehrheit für eine Direktwahl ausgesprochen.

Mongolischer Künstler gewinnt Grand Prix auf der Internationalen Malerei-Biennale in Chişinău (Moldawien)
Ershuugiin Otgonbayar hat mit seinem Gemälde „Dröhnende Hufe – 52" den Großen Preis auf der Internationalen Biennale für Malerei Chişinău – 2015 gewonnen.
Die 160 Werke von 145 Künstlern aus 32 Ländern, darunter aus Deutschland, können vom 14. Mai bis zum 07. Juni 2015 im Ausstellungszentrum „Constantin Brancusi" in Chişinău besichtigt werden.
Das erste Gemälde der Serie „Dröhnende Hufe" stellte Otgonbayar 1999 fertig.
Zwischen 2012 und 2013 entstand das größte Gemälde (720 mal 470 cm) der Serie, das heute das Foyer des Best Western Premier Tuushin Hotel in Ulaanbaatar schmückt.
E. Otgonbayar, der seit 2005 in Deutschland lebt, ist der wichtigste Vertreter der mongolischen Miniaturmalerei.
Für mehr Informationen sh.
www.mongolian-art.de

56. Internationale Kunstausstellung in Venedig
Neben den Seychellen, Mauritius u. a. ist die Mongolei zum ersten Mal auf der alle zwei Jahre stattfindenden Kunstbiennale Venedig vertreten.
Unen-Erkh, geb. 1958 und T. Enkhbold, geb. 1978, gehören zu den bedeutendsten zeitgenössischen Künstlern der Mongolei.
136 Künstler aus 89 Ländern stellen ihre Werke zum Thema „Zukunft der Welt" (All the World’s Futures) in den öffentlichen Gärten im Stadtteil Castello oder im Arsenal aus, zudem sind die Länderpavillons, Objekte und Installationen im gesamten Stadtgebiet verteilt.
Die Kunstausstellung empfängt ihre Gäste vom 09. Mai bis zum 22. November 2015.
Als Chefkurator konnte der Nigerianer Okwui Enwezor gewonnen werden.
Sh. auch
http://mongolia-pavilion-venice-biennale.com/

„Staatlich verordnete Digraphie für die Mongolische Republik"
Unter diesem Titel hat Prof. em. Dr. Michael Weiers auf zentralasienforschung.de einen Artikel veröffentlicht, der sich mit Vergangenheit und Gegenwart gleichzeitig verwendeter unterschiedlicher Schriftsysteme für die mongolische Sprache befasst.
Zum Artikel:
www.zentralasienforschung.de/spam/spam152015.pdf

Einladung zur Mitgliederversammlung
Der Präsident der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft e. V. Dr. Dr. h. c. Ernst Pohl lädt zur Mitgliederversammlung und zur Jahrestagung der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft (DeMoGe) am 18. Juli nach Schönefeld bei Berlin ein.
Unter anderem steht auf dem Programm die Wahl des neuen Vorstandes, die satzungsgemäß alle zwei Jahre zu erfolgen hat.
Zeit: 10:30 Uhr
Ort: Autohaus Wunderlich, Am Airport 1-7, 12529 Schönefeld, OT Waßmannsdorf


Mai im Erdene-Sum

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann


   

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Last Update: 01. Januar 2017