Neues aus der Mongolei
18. bis 24. Mai 2015

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar

 

Ministerpräsident in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE)
Während seines offiziellen Besuchs in den Vereinigten Arabischen Emiraten am 19. und 20.Mai nahm Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg am Mongolei-VAE - Businessforum teil.
Auf dem Forum, das von der Industrie- und Handelskammer der VAE organisiert worden war, wurde der Export von Fleisch im Wert von einer Million Stück Vieh in die Emirate vereinbart.
Der mongolische Regierungschef ist unter anderem von Dr. Scheich Sultan Bin Khalifa Bin Ziyad Al-Nathan, dem Sohn und Berater von Präsident Scheich Khalifa Bin Ziyad Al-Nahyan, von Ministerpräsident und Vizepräsident der VAE Mohammed Bin Rashid Al-Maktum, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten sowie vom Minister des Inneren empfangen worden.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die zukünftige wirtschaftliche Zusammenarbeit zu beiderseitigem Nutzen und die Aus- und Weiterbildung mongolischer Polizeikräfte in den VAE.
Beide Seiten verständigten sich über Investitionsmöglichkeiten in der Mongolei sowie den Ausbau der Handelsbeziehungen und eine engere Zusammenarbeit im Tourismus.
Saikhanbileg informierte seine Gastgeber über neue Gesetze zur Förderung von Auslandsinvestitionen im Bergbau, im Tourismus und in der Landwirtschaft.

Untertagebau kann beginnen
Mit der Unterzeichnung eines Entwicklungsplans für den Untertageabbau in der Gold- und Kupfermine Oyutolgoi am 18. Mai in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate) verbinden die drei Anteilseigner – Regierung der Mongolei, Tourquoise Hill Resources und Rio Tinto – die Hoffnung auf eine baldige Lösung aller offener Fragen wie Finanzierung, Überarbeitung der Machbarkeitsstudie und die Einholung aller nötigen Dokumente für den Untertagebau.
Für die Mongolei unterzeichnete der Direktor des Staatsunternehmens „Erdenes Mongol" B. Byambasaikhan, für Rio Tinto der geschäftsführende Direktor der Kupfer- und Kohlegruppe Jean-Sébastien Jacques.
Nachdem die Bergbauunternehmen Erdenet und Oyutolgoi LLC ein Abkommen über Zusammenarbeit in den Bereichen Arbeitsschutz und Gesundheit abgeschlossen haben, folgte im April ein Kooperationsabkommen mit dem Südgobi-Aimag für nachhaltiges Wasser- und Weidelandmanagement sowie zur Förderung der lokalen Wirtschaft.
Seit dem 12. August 2013 waren die Arbeiten zur Entwicklung des Untertagebaus wegen Streitigkeiten über nicht gezahlte Steuern, steigende Investitionskosten und die Verteilung der Profite zwischen Rio Tinto und der mongolischen Regierung gestoppt worden.
Diese Auseinandersetzungen seien jetzt beigelegt worden.
Jährlich wird Oyutolgoi (Tourquoise Hill) fünf Millionen USD für die Entwicklung des Aimags bereitstellen, der benötigte Strom werde vom Kraftwerk in Tavantolgoi erworben.
Im September 2015 sollen die Planungsarbeiten zur Errichtung eines Kupferschmelzwerkes beginnen.
Die Entwicklung des Untertagebaus erfordere sechs Milliarden USD an Investitionen, mehr als 53 Prozent der Erträge kämen der Mongolei zugute, erklärte Ministerpräsident Saikhanbileg nach der Vertragsunterzeichnung, über die er am 22. Mai in der Großen Staatsversammlung berichtete.
Es wird geschätzt, dass sich 80 Prozent des Rohstoffreichtums der Lagerstätte untertage befinden.
Im Jahr 2015 sei die Förderung von 195.000 Tonnen Kupferkonzentrat und 700.000 Unzen Gold vorgesehen.
Mehr Informationen zum Unternehmen und den Wortlaut des Investitionsvertrages von 2009 finden Sie unter: www.ot.mn/en und
http://www.turquoisehill.com/s/Home.asp

Tavantolgoi
Nach den positiven Nachrichten über das Oyutolgoiprojekt hoffen nun auch die Investoren für das zweite große Bergbauprojekt, die Kohlemine
Tavantolgoi, ebenfalls im Südgobiaimag gelegen, auf ähnlich erfreuliche Fortschritte.
Die Gewinner der Ausschreibung für das Vier-Milliarden-Dollar-Projekt: die „Mongolian Mining Corporation" (MMC), die chinesische Bergbaugesellschaft „Shenhua Energy" und die japanische „Sumitomo"- Gruppe wünschen sich das baldige Inkrafttreten der unterschriftsreifen Investitionsvereinbarungen.
Für mehr Infos zu MMC sh.
http://www.mmc.mn/

Aus drei Gesetzen wird wieder eins
Die unter dem Justizminister der Altankhuyag-Regierung Kh. Temuujin (DP) initiierten Reformen der Strafgesetzgebung – das Strafvollzugsrecht war in drei Gesetze gegliedert worden (Strafrecht, Strafverfahren, Strafvollzug), sind unter Justizminister D. Dorligjav (DP) teilweise zurückgenommen worden.
In den vergangenen Tagen debattierten die Regierungsmitglieder über Gesetzentwürfe zum Strafrecht und zum Polizeidienst.
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 22. Mai stimmte eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten den neuen Gestzesvorschlägen zu, für das Strafvollzugsrecht gilt wieder ein Gesetz.
Der ehemalige Justizminister Kh. Temuujin äußerte sich auf Twitter kritisch über die Rücknahme der Gesetze: Zehn Jahre sei über die notwendigen Reformen debattiert worden, zwei Jahre waren nötig, die Gesetze zu formulieren und jetzt sei alles innerhalb von 14 Tagen zurückgenommen worden.


Jumjaagiin-Tsedenbal-Denkmal in Ulaanbaatar

MVP-Fraktion für Rehabilitierung Yu. Tsedenbals
„Morin Tsag" (Pferdestunde-) heißt die neue wöchentliche Informationsveranstaltung der MVP-Fraktion.
Die 26 Fraktionsmitglieder stellten ihren Beschlussentwurf vor, wonach der ehemalige Spitzenpolitiker der MVR1 Jumjaagiin Tsedenbal2 aufgrund seiner Verdienste um die Entwicklung der Mongolei zu einem modernen Staat mit einem leistungsfähigen Gesundheits- und Bildungswesen - in seine Regierungszeit seien wirtschaftliche und gesellschaftliche Erfolge gefallen (Eisenbahnbau, Inbetriebnahme des Molybdän-Kupferkombinats Erdenet, Neulandgewinnung, Bau von Wärmekraftwerken, Gründung der Akademie und der ersten Universität) - vollständig rehabilitiert werden sollte.
Am 17. September 2016 jährt sich der Geburtstag des ehemaligen Partei-, Regierungs- und Staatschefs zum 100. Mal.
Bis dahin sollte das Rehabilitationsverfahren abgeschlossen sein, das Gebäude, in dem er 42 Jahre lebte, sollte in ein Heimatmuseum umgewandelt werden.

1 1924 bis 1992 Mongolische Volksrepublik, heute Mongol Uls (Mongolei)
2 J. Ts., geboren am 17.09. 1916 im Davst-Sum des heutigen Uvs-Aimags. 1940-1954 und 1958-1984 Vorsitzender der MRVP, 1952-1974 Vorsitzender des Ministerrates, 1974-1984 Vorsitzender des Präsidiums des Großen Volkskhurals.
Ts. starb am 20.04. 1991 in Moskau. 1990 war er aus der Partei ausgeschlossen worden.
Inzwischen hatten seine Söhne die zunächst verweigerte Erlaubnis erhalten, den Leichnam ihres Vaters in der Mongolei beizusetzen.

„Reformbewegung der Demokratischen Partei"
Auf der ersten Beratung der neu gegründeten „Reformbewegung der Demokratischen Partei" (DP) am 19. Mai versammelten sich Mitglieder der DP-Komitees aus den neun Hauptstadtbezirken und 21 Aimags, Mitglieder des Führungsrates sowie Unterstützer der Partei, um über die sozialökonomische und politische Lage in der Mongolei und notwendige Veränderungen zu debattieren.
„Wir sind keine Stütze des Staates, sondern zu Blockierern geworden", Ministerpräsident und Vorsitzender der Staatsversammlung verbreiteten gegensätzliche Informationen, in Hinterzimmern ausgeklüngelte Minister negierten die Arbeit ihrer Vorgänger.
Die Partei muss wieder für verantwortungsbewusstes Handeln stehen.
Notwendig sei eine Statutenänderung, mehr Transparenz und Gleichberechtigung bei Entscheidungsfindungen, auch in der Personalpolitik.
Der Geschäftsführer der Bewegung R. Shinegerel fordert von der Parteiführung die Einberufung des Nationalrates sowie eines Parteitages bereits im Juni.
Es könne nicht sein, dass die Flügelkämpfe innerhalb der Partei eine erfolgreiche Arbeit für das Land und seine Menschen verhinderten. Bisher gehörten der Reformbewegung 45 eingetragene Mitglieder und 109 Unterstützer an.


Bogd-Khaan-Museum

Museenzählung
Am 19. Mai veröffentlichte das Bildungsministerium die Ergebnisse einer Bestandsaufnahme der staatlichen und Aimagmuseen.
In die Zählung zwischen November 2013 und April 2015 waren 42 Einrichtungen einbezogen.
Mit dem Ziel, die Arbeit der nationalen Museen zu verbessern, ihre finanzielle Ausstattung zu sichern sowie den rechtlichen Rahmen für die Arbeit der Museen zu vervollkommnen, wurden der Minister für Bildung, Kultur und Wissenschaft L. Gantumur, Finanzminister J. Erdenebat und Justizminister D. Dorligjav mit der Erarbeitung eines entsprechenden Programms beauftragt.


Choijin-Lam-Kloster

Außerdem sollen das Nationalmuseum, das Museum für Bildende Kunst „Zanabazar", das Bogd-Khaan-Museum, das Choijin-Lam-Religionsmuseum sowie das Erdene Zuu-Museum unter den besonderen Schutz des Staates gestellt werden.
Die nötigen Ausgaben für Reparaturen, Renovierungen, Neubau, Technik und Ausstattung der staatlichen und kommunalen Museen werden ab dem kommenden Jahr im jährlichen Staatshaushaltsplan ausgewiesen.


Zanabazar-Museum Ulaanbaatar

Museumsfachkräfte sollen auch im Ausland ausgebildet, spezialisiert und qualifiziert werden.
Die verantwortlichen Museen sollen zudem die Überführung des Museums Erdene-Zuu und der anderen Religionsmuseen aus dem Eigentum der Aimags in das des Staates prüfen.


Nationalmuseum

Rehaklinik eingeweiht
Nach Angaben aus dem Gesundheitsministerium leben in der Mongolei 100.000 Menschen mit körperlichen Behinderungen.
Bisher stand für deren medizinische Versorgung landesweit nur ein Krankenhaus zur Verfügung.
Am 21. Mai wurde eine Rehabilitationsklinik mit einer Werkstatt zur Herstellung von Prothesen und Orthesen auf privater Basis eröffnet.
Für die betroffenen Patienten sei neben der medizinischen Behandlung, eine ausreichende Versorgung mit künstlichen Gelenken besonders wichtig.
Allerdings arbeiteten in der Mongolei nur fünf hochqualifizierte Spezialisten, zwei in der staatlichen Rehaklinik und drei im Werk „Qualitätsprothesen".
Hier werden täglich drei Prothesen entsprechend internationaler Standards produziert.
Die Kosten von 600.000 bis zu 1,6 Millionen Tugrug für Prothesen und Orthesen bzw. für die Behandlung übernimmt zum großen Teil der Staat (400.000 bis eine Million Tugrug).

Naadam 2015
Am 18. Mai tagte das Komitee zur Vorbereitung des mongolischen Nationalfestes „Naadam".
In diesem Jahr begehen die Mongolen das 2.224. Jubiläum des ersten mongolischen Staatswesens, das 809. Jubiläum des Mongolischen Großreiches, den 104. bzw. den 94. Jahrestag der Befreiungsrevolution und der Volksrevolution.
In der Zeit vom 04. bis zum 15. Juli sind in der Hauptstadt 16 kulturelle Großveranstaltungen vorgesehen.
Zum ersten Mal findet das Festkonzert nicht im Kulturpalast, sondern am 10. Juli oder am „Tag der Staatsflagge" auf dem Chinggis-Khaan-Platz statt.
Der Chinggis-Platz wird außerdem Schauplatz für das Klassikkonzert, das Kinder-Galakonzert, das „Festival der mongolischen Nationaltänze", das „Deel-Festival", Kunstausstellungen und Popkonzerte mit namhaften ausländischen Künstlern, das „Pferdekopfgeigen-Festival" und das „Ulaanbaatar-Fest" sein.
Das „Festival der Pferdehirten" wird hingegen in Khui Doloon Khudag (Ziel der Naadam-Pferderennen) organisiert.
Mitwirkende und Organisatoren wurden aufgerufen, alle Kraft für ein gelungenes Fest einzusetzen.
„Naadam" biete eine großartige Bühne für Mongoleiwerbung im Ausland.

Waldbrand im Erdene-Sum
Am 24. Mai brach im Bayan Tuul-Tuul-Bag im Erdene-Sum (Zentralaimag) ein Waldbrand aus.
Insgesamt sind 25 Feuerwehrleute, Rettungskräfte und freiwillige Helfer mit Kraftfahrzeugen und auf Pferden im Einsatz, um den Brand einzudämmen.
Die Untersuchungen über die Ursache der Brandentstehung dauern an.

Ulaanbaatar-Marathon 2015
Im Rahmen des „Programms „Freundliches Ulaanbaatar" wird auch in diesem Jahr ein Ulaanbaatar-Marathonlauf organisiert.
Die Anmeldungsfrist für das Sportereignis am 06. Juni endet am 30. Mai.
Anmelden können Sie sich auch online: www.ub-marathon.ub.gov.mn
Hier finden Sie auch ausführliche Informationen über den Streckenverlauf.

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann


   

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Last Update: 01. Januar 2017