Neues aus der Mongolei
14. bis 20. September 2015

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar

Staatsbesuch von Präsident Elbegdorj in Berlin, März 2015
Beim Staatsbesuch von Präsident Elbegdorj in Berlin, März 2012

Bundespräsident Gauck besucht die Mongolei
Auf Einladung von Präsident Tsakhiagiin Elbegdorj werden Bundespräsident Joachim Gauck und Frau Daniela Schadt der Mongolei am 15. und 16. Oktober einen offiziellen Staatsbesuch abstatten.
Der Bundespräsident wird u. a. politische Gespräche mit Präsident Elbegdorj und dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold führen und mit Unternehmensvertretern, Repräsentanten der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und der lamaistischen Kirche zusammentreffen.
Weiter sind Besuche an der Deutsch-Mongolischen Hochschule für Rohstoffe und Technologie und in Kharkhorin (Karakorum geplant.
Hier werden sich der Bundespräsident und seine Begleitung das gemeinsame Ausgrabungsprojekt des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) und des Archäologischen Instituts der AdW der Mongolei besuchen, das inzwischen erfolgreich abgeschlossen werden konnte.
Begleitet wird der Bundespräsident von hochrangigen Repräsentanten der Wissenschaft und Wirtschaft.
Vom 10. bis zum 14. Oktober absolviert das deutsche Staatsoberhaupt einen offiziellen Besuch in Südkorea.

Ausstellung von Artefakten der Ausgrabungsstätte Kharkhorin
Ausstellung von Artefakten der Ausgrabungsstätte Kharkhorin

Abschluss der Sondersitzung der Großen Staatsversammlung
Am 18. September hat der stellvertretende Vorsitzende der Großen Staatsversammlung R. Gonchigdorj die Sondersitzung, die vom 07. bis zum 18. September andauerte, beschlossen.
In seiner Abschlussrede fasste er die Ergebnisse der Sondersitzung zusammen.
Mit der Berufung der sechs Minister sei die Regierung wieder voll arbeitsfähig, außerdem sei das Veto des Präsidenten gegen Teile des Amnestiegesetzes behandelt, die strittigen Absätze entfernt worden.
Allerdings sei mit weiteren Debatten bezüglich dieses Gesetzentwurfs zu rechnen, da die Kommission zur Umsetzung des Gesetzes einige Absätze (5.1 und 9.1) neu interpretiert habe, so dass bei Verabschiedung des Gesetzes neuerlich ein Veto des Staatsoberhauptes zu erwarten sei.
Die Weiterbehandlung des Gesetzes müsse auf die Herbstsitzungen (Eröffnung am 01. Oktober) verschoben werden

99. Geburtstag von Yu. Tsedenbal gewürdigt
Am 17. September jährte sich zum 99. Mal der Geburtstag des ehemaligen mongolischen Staats-, Regierungs- und Parteichefs Yumjaagiin Tsedenbal.
Aus diesem Anlass haben führende Vertreter von MVP und MRVP sowie Angehörige an seinem Denkmal im Park vor dem Schauspielhaus in Ulaanbaatar Kränze und Blumen niedergelegt.
In ihren Reden erinnerten der MVP-Vorsitzende M. Enkhbold und der stellvertretende MRVP-Vorsitzende Ts. Tsolmon an die Verdienste Tsedenbals während seines 44-jährigen Wirkens als Politiker.
Während dieser Zeit hätten sich die Lebensverhältnisse der Mongolen verbessert, das Land hätte sich politisch, wirtschaftlich und kulturell entwickelt, Unabhängigkeit, Verteidigungskraft und Sicherheit seien gestärkt worden.
„Wir halten es für angebracht, Tsedenbal bis zum nächsten Jahr, dem Jahr seines 100. Geburtstages, politisch zu rehabilitieren", so der Parteivorsitzende.
Persönlichkeiten, die nach Chinggis-Khaan für das Land und seine Bewohner gearbeitet hätten, international geachtet waren, dürften nicht länger der Vergessenheit anheimfallen.
An seinem 100. Geburtstag sollte Tsedenbal auch seitens des Staates gewürdigt werden.
Yu. Javzmaa, die jüngere Schwester Tsedenbals, bedankte sich bei den anwesenden Politikern und freute sich vor allem darüber, dass auch „viele junge Leute gekommen sind, um meinen Bruder zu ehren".

Staatsversammlung akzeptiert Präsidentenveto
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 15. September stimmten 81,1 Prozent der anwesenden Abgeordneten für die Berücksichtigung des Vetos von Präsident Elbegdorj gegen Paragraf 4, Absatz 4.1 des Amnestiegesetzes und 83,1 Prozent für das Veto gegen Absatz sieben.
Danach werden Straftaten im Zusammenhang mit Korruption und begangen von Staatsangestellten von einer Amnestie ausgenommen.
Zuvor hatten elf der 16 anwesenden Mitglieder im Justizausschuss dem Veto zugestimmt.

Vizeministerposten für Zivilcourage-Grüne Partei
Auf der Sitzung des Politischen Rates der Partei Zivilcourage-Grüne am 14. September wurden E. Gan-Ochir und R. Bulgamaa als stellvertretende Minister nominiert.
Bulgamaa ist Juristin und Ökonomin, Gan-Ochir Bergbauspezialist.
Das Wahlbündnis „Gerechtigkeit" wird zwei, die DP drei Vizeministerposten besetzen.

Mongolischer Studentenbund gegen Ulaanbaatar-Bürgermeister
Die Vertreter der Studenten kündigten an, den Oberbürgermeister von Ulaanbaatar vor Gericht zu bringen, er und seine Verwaltung hätten die Rechte der Studenten verletzt.
Die Stadt hätte beschlossen, Studenten die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos zu gestatten.
Nun wären jedoch nur zwei kostenlose Fahrten am Tag erlaubt.
Auch seien die Namen und Vatersnamen von Inhabern elektronischer Geldkarten des Studentenbundes nicht registriert worden, die Gefahr des illegalen Handels sei groß.

Wintervorbereitung 2015/16
Der stellvertretende Ministerpräsident und Vorsitzende der Nationalen Katastrophenschutzkommission Ts. Oyunbaatar hat mit den Verantwortlichen in den Aimags eine Internetkonferenz zum Stand der Vorbereitung auf den kommenden Winter abgehalten.
Im Mittelpunkt standen die Tragfähigkeit der Winterweiden, die Politik zur Organisierung der Frühjahrsweidung in allen Sums und Bags, die Klärung der Frage, wohin mit dem Vieh bei ungenügenden Weideverhältnissen.
Spätestens ab November müssten die Winterlager in den entfernten Weidegebieten bezogen werden, Fragen der Unterkünfte und der Wasserversorgung für Mensch und Tier geklärt sein.
Landwirtschaftsministerium und Aimagverwaltungen müssten dafür Sorge tragen, dass Versäumnisse so schnell wie möglich aufgeholt werden, Warnungen vor drohenden Wetterkatastrophen schnell die Betroffenen erreichen, der Schutz des Viehs vor extremer Kälte (Bau von Pferchen oder Kuhlen im Boden noch vor!!! dem Frost) gewährleistet werden kann.
Die Heubevorratung hätte sich verzögert. In den Sums und Bags sollten Einrichtungen zur Lagerung von Futtermitteln vorbereitet werden.
Im Fall des Ausbruchs von Viehseuchen sollten die Krankheitsherde so schnell wie möglich vernichtet werden.
Das Landwirtschaftsministerium wurde beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass genügend Medikamente zur Verfügung stehen.
In vielen Sums und Bags seien die Weideflächen geschädigt.
40 Prozent der Weiden landesweit seien durch die Sommertrockenheit in ihrer Tragfähigkeit begrenzt.
Es bedürfe großer Anstrengungen, die Qualität des Viehs und der Viehprodukte, auch für eventuelle Exporte, zu sichern.

Ninjas und Gatsuurt
Als „Ninjas" (in Anlehnung an die US-Comicserie Teenage Mutant Ninja Turtles) werden die Mongolen bezeichnet, die auf eigene Faust nach Gold, aber auch anderen Bodenschätzen graben.
Sie verfügen weder über Lizenzen noch über eine entsprechende Ausbildung und graben ohne Schutzausrüstungen.
Am 14. September meldete news.mn, am Freitag, dem 11. September, wären etwa 300 „Ninjas" in Richtung der Goldlagerstätte „Gatsuurt" im Mandal-Sum des Selenge-Aimags vorgestoßen. (
Einer der Ihren läge seit drei Stunden unter Schutt begraben.
Der Sum-Gouverneur N. Nyamdavaa hatte daraufhin erklärt, Rettungskräfte hätten den Verunglückten nach drei Stunden intensiver Suche retten
können und ins Krankenhaus gebracht.
Es ginge ihm den Umständen entsprechend gut.
Gleichzeitig beklagte Nyamdavaa die immer häufigeren Vorstöße ganzer Gruppen von „Ninjas" gegen die Lagerstätte seit der Umfang des Vorkommens im vergangenen Jahr bekannt geworden ist.
Die Absicherung der Grube kostete 20 bis 30 Millionen Tugrug.
Die Ninjas kämen aus Khuvsgul, Gobi-Altai, Uvurkhangai, Arkhangai und aus dem Zaamar-Sum im Zentralaimag.
Die Sumverwaltung, die Polizeibehörde sowie die „Waldstiftung" arbeiteten zusammen, um den Schutz der Lagerstätte vor Dieben zu gewährleisten.
Die Gold-Mine wird von Centerra Gold betrieben, ebenso wie „Boroo-Gold", 35 km entfernt.
Zurzeit ruhen die Arbeiten wegen Unklarheiten bezüglich der Rechtmäßigkeit des Betriebs. (Naturschutz, Schutz von Kulturgütern).

Beijing, Bonn, Berlin – Beethoven and Beyond
Jährlich veranstalten Deutsche Welle und Beethovenfest Bonn einen Orchestercampus, bei dem hochbegabte Nachwuchsorchester aus der ganzen Welt zu Gast sind.
In diesem Jahr haben die Veranstalter die mongolisch-chinesische Komponistin Zulan und ihre Band eingeladen.
In ihrer Musik verbinden sich mongolische Traditionen mit zeitgenössischer europäischer Musik.
Beim Beethovenfest in Bonn am 25. September wird das Bundesjugendorchester (BJO) eine Komposition Zulans uraufführen.
Im Konzert am 23. September in der St. Elisabeth-Kirche in Berlin „begegnen sich BJO und Band kammermusikalisch. … die Musik lässt den Obertongesang der Mongolei anklingen und mit den Tonwelten der abendländischen Tradition kontrastieren" (Zitty Berlin).
Ort: St. Elisabeth-Kirche, 10115 Berlin, Invalidenstraße 3,
Zeit: 19:30 Uhr.
Um Anmeldung unter tickets@elisabeth.berlin wird gebeten.

Ts. Batmunkh
Ts. Batmunkh

„Mongol Citizens"
Die Nichtregierungsorganisationen (NGO) „Urban Nomads// Nomad Citizens", „Davalgaa" und „Maidar e.V." laden für den 26. September zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über das aktuelle GIZ/CIM-Jahresprojekt „Mongol Citizens" ein.
Ort: Greifswalder Straße 4, Robert-Havemann-Saal.
Zu den Teilnehmern und Gästen gehören Botschaftsrat und Leiter der Konsularabteilung der Mongolischen Botschaft in Berlin Ts. Batmunkh, Eva Zingler, GIZ/CIM, Prof. Dr. Ch. Wulf, FU Berlin, Prof. Dr. W. Vossenkuhl, LMU München, Prof. Dr. St. Sellmaier, LMU München, Dr. G. Altangerel, HUB, Dr. G. Dolgor, Verein der Mongolischen Akademiker e. V. (VMA), Maimouna Ouattra, moveGlobal e. V.
Im „Haus der Demokratie und Menschenrechte" in Berlin erwarten Sie ab 18:00 Uhr ein Empfang, eine Ausstellung, ein Dokumentarfilm sowie mongolische Live-Musik.
Die Veranstalter weisen darauf hin, dass es die einzige Veranstaltung des Pilotprojektes in Deutschland ist.
In der Mongolei werden seit Oktober 2014 seitens o. g. NGOs und des Admon-Verlages ein Bildungsprojekt zur Förderung eines kritischen Bürgerbewusstseins und aktiver Gesellschaftsgestaltung veranstaltet.
Inhaltliche Schwerpunkte sind Philosophie, Pädagogik, Anthropologie und Kunst.

Für mehr Informationen sh. www.maidar.de
www.urban.nomads.org/
www.ulan-bator.diplo.de/Vertretung/ulanbator/de/06/Kultur -und-Archaeologie/2015-Ausstellung-Metamorphose.html

Noch ist Sommer
Noch ist Sommer

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt Renate Bormann


 

   

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Last Update: 01. Januar 2017