Beim Staatsbesuch von Präsident Elbegdorj in Berlin, März 2012
Bundespräsident
Gauck besucht die Mongolei
Auf Einladung von Präsident
Tsakhiagiin Elbegdorj werden Bundespräsident Joachim Gauck und Frau Daniela
Schadt der Mongolei am 15. und 16. Oktober einen offiziellen Staatsbesuch
abstatten.
Der Bundespräsident wird u. a. politische Gespräche mit Präsident Elbegdorj und
dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung Z. Enkhbold führen und mit
Unternehmensvertretern, Repräsentanten der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und
der lamaistischen Kirche zusammentreffen.
Weiter sind Besuche an der Deutsch-Mongolischen Hochschule für Rohstoffe und
Technologie und in Kharkhorin (Karakorum geplant.
Hier werden sich der Bundespräsident und seine Begleitung das gemeinsame
Ausgrabungsprojekt des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) und des
Archäologischen Instituts der AdW der Mongolei besuchen, das inzwischen
erfolgreich abgeschlossen werden konnte.
Begleitet wird der Bundespräsident von hochrangigen Repräsentanten der
Wissenschaft und Wirtschaft.
Vom 10. bis zum 14. Oktober absolviert das deutsche Staatsoberhaupt einen
offiziellen Besuch in Südkorea.
Ausstellung von Artefakten der Ausgrabungsstätte Kharkhorin
Abschluss der
Sondersitzung der Großen Staatsversammlung
Am 18. September hat der
stellvertretende Vorsitzende der Großen Staatsversammlung R. Gonchigdorj die
Sondersitzung, die vom 07. bis zum 18. September andauerte, beschlossen.
In seiner Abschlussrede fasste er die Ergebnisse der Sondersitzung zusammen.
Mit der Berufung der sechs Minister sei die Regierung wieder voll arbeitsfähig,
außerdem sei das Veto des Präsidenten gegen Teile des Amnestiegesetzes
behandelt, die strittigen Absätze entfernt worden.
Allerdings sei mit weiteren Debatten bezüglich dieses Gesetzentwurfs zu rechnen,
da die Kommission zur Umsetzung des Gesetzes einige Absätze (5.1 und 9.1) neu
interpretiert habe, so dass bei Verabschiedung des Gesetzes neuerlich ein Veto
des Staatsoberhauptes zu erwarten sei.
Die Weiterbehandlung des Gesetzes müsse auf die Herbstsitzungen (Eröffnung am
01. Oktober) verschoben werden
99. Geburtstag
von Yu. Tsedenbal gewürdigt
Am 17. September jährte sich zum 99. Mal der Geburtstag des ehemaligen
mongolischen Staats-, Regierungs- und Parteichefs Yumjaagiin Tsedenbal.
Aus diesem Anlass haben führende Vertreter von MVP und MRVP sowie Angehörige an
seinem Denkmal im Park vor dem Schauspielhaus in Ulaanbaatar Kränze und Blumen
niedergelegt.
In ihren Reden erinnerten der MVP-Vorsitzende M. Enkhbold und der
stellvertretende MRVP-Vorsitzende Ts. Tsolmon an die Verdienste Tsedenbals
während seines 44-jährigen Wirkens als Politiker.
Während dieser Zeit hätten sich die Lebensverhältnisse der Mongolen verbessert,
das Land hätte sich politisch, wirtschaftlich und kulturell entwickelt,
Unabhängigkeit, Verteidigungskraft und Sicherheit seien gestärkt worden.
„Wir halten es für angebracht, Tsedenbal bis zum nächsten Jahr, dem Jahr seines
100. Geburtstages, politisch zu rehabilitieren", so der Parteivorsitzende.
Persönlichkeiten, die nach Chinggis-Khaan für das Land und seine Bewohner
gearbeitet hätten, international geachtet waren, dürften nicht länger der
Vergessenheit anheimfallen.
An seinem 100. Geburtstag sollte Tsedenbal auch seitens des Staates gewürdigt
werden.
Yu. Javzmaa, die jüngere Schwester Tsedenbals, bedankte sich bei den anwesenden
Politikern und freute sich vor allem darüber, dass auch „viele junge Leute
gekommen sind, um meinen Bruder zu ehren".
Staatsversammlung
akzeptiert Präsidentenveto
Auf der Sitzung der Großen
Staatsversammlung am 15. September stimmten 81,1 Prozent der anwesenden
Abgeordneten für die Berücksichtigung des Vetos von Präsident Elbegdorj gegen
Paragraf 4, Absatz 4.1 des Amnestiegesetzes und 83,1 Prozent für das Veto gegen
Absatz sieben.
Danach werden Straftaten im Zusammenhang mit Korruption und begangen von
Staatsangestellten von einer Amnestie ausgenommen.
Zuvor hatten elf der 16 anwesenden Mitglieder im Justizausschuss dem Veto
zugestimmt.
Vizeministerposten
für Zivilcourage-Grüne Partei
Auf der Sitzung des Politischen
Rates der Partei Zivilcourage-Grüne am 14. September wurden E. Gan-Ochir und R.
Bulgamaa als stellvertretende Minister nominiert.
Bulgamaa ist Juristin und Ökonomin, Gan-Ochir Bergbauspezialist.
Das Wahlbündnis „Gerechtigkeit" wird zwei, die DP drei Vizeministerposten
besetzen.
Mongolischer
Studentenbund gegen Ulaanbaatar-Bürgermeister
Die Vertreter der Studenten
kündigten an, den Oberbürgermeister von Ulaanbaatar vor Gericht zu bringen, er
und seine Verwaltung hätten die Rechte der Studenten verletzt.
Die Stadt hätte beschlossen, Studenten die Nutzung der öffentlichen
Verkehrsmittel kostenlos zu gestatten.
Nun wären jedoch nur zwei kostenlose Fahrten am Tag erlaubt.
Auch seien die Namen und Vatersnamen von Inhabern elektronischer Geldkarten des
Studentenbundes nicht registriert worden, die Gefahr des illegalen Handels sei
groß.
Wintervorbereitung
2015/16
Der stellvertretende
Ministerpräsident und Vorsitzende der Nationalen Katastrophenschutzkommission Ts.
Oyunbaatar hat mit den Verantwortlichen in den Aimags eine Internetkonferenz zum
Stand der Vorbereitung auf den kommenden Winter abgehalten.
Im Mittelpunkt standen die Tragfähigkeit der Winterweiden, die Politik zur
Organisierung der Frühjahrsweidung in allen Sums und Bags, die Klärung der
Frage, wohin mit dem Vieh bei ungenügenden Weideverhältnissen.
Spätestens ab November müssten die Winterlager in den entfernten Weidegebieten
bezogen werden, Fragen der Unterkünfte und der Wasserversorgung für Mensch und
Tier geklärt sein.
Landwirtschaftsministerium und Aimagverwaltungen müssten dafür Sorge tragen,
dass Versäumnisse so schnell wie möglich aufgeholt werden, Warnungen vor
drohenden Wetterkatastrophen schnell die Betroffenen erreichen, der Schutz des
Viehs vor extremer Kälte (Bau von Pferchen oder Kuhlen im Boden noch vor!!! dem
Frost) gewährleistet werden kann.
Die Heubevorratung hätte sich verzögert. In den Sums und Bags sollten
Einrichtungen zur Lagerung von Futtermitteln vorbereitet werden.
Im Fall des Ausbruchs von Viehseuchen sollten die Krankheitsherde so schnell wie
möglich vernichtet werden.
Das Landwirtschaftsministerium wurde beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass
genügend Medikamente zur Verfügung stehen.
In vielen Sums und Bags seien die Weideflächen geschädigt.
40 Prozent der Weiden landesweit seien durch die Sommertrockenheit in ihrer
Tragfähigkeit begrenzt.
Es bedürfe großer Anstrengungen, die Qualität des Viehs und der Viehprodukte,
auch für eventuelle Exporte, zu sichern.
Ninjas und
Gatsuurt
Als „Ninjas" (in Anlehnung an die US-Comicserie Teenage Mutant Ninja Turtles)
werden die Mongolen bezeichnet, die auf eigene Faust nach Gold, aber auch
anderen Bodenschätzen graben.
Sie verfügen weder über Lizenzen noch über eine entsprechende Ausbildung und
graben ohne Schutzausrüstungen.
Am 14. September meldete news.mn, am Freitag, dem 11. September, wären etwa 300
„Ninjas" in Richtung der Goldlagerstätte „Gatsuurt" im Mandal-Sum des
Selenge-Aimags vorgestoßen. (
Einer der Ihren läge seit drei Stunden unter Schutt begraben.
Der Sum-Gouverneur N. Nyamdavaa hatte daraufhin erklärt, Rettungskräfte hätten
den Verunglückten nach drei Stunden intensiver Suche retten
können und ins Krankenhaus gebracht.
Es ginge ihm den Umständen entsprechend gut.
Gleichzeitig beklagte Nyamdavaa die immer häufigeren Vorstöße ganzer Gruppen von
„Ninjas" gegen die Lagerstätte seit der Umfang des Vorkommens im vergangenen
Jahr bekannt geworden ist.
Die Absicherung der Grube kostete 20 bis 30 Millionen Tugrug.
Die Ninjas kämen aus Khuvsgul, Gobi-Altai, Uvurkhangai, Arkhangai und aus dem
Zaamar-Sum im Zentralaimag.
Die Sumverwaltung, die Polizeibehörde sowie die „Waldstiftung" arbeiteten
zusammen, um den Schutz der Lagerstätte vor Dieben zu gewährleisten.
Die Gold-Mine wird von Centerra Gold betrieben, ebenso wie „Boroo-Gold", 35 km
entfernt.
Zurzeit ruhen die Arbeiten wegen Unklarheiten bezüglich der Rechtmäßigkeit des
Betriebs. (Naturschutz, Schutz von Kulturgütern).
Beijing, Bonn,
Berlin – Beethoven and Beyond
Jährlich veranstalten Deutsche
Welle und Beethovenfest Bonn einen Orchestercampus, bei dem hochbegabte
Nachwuchsorchester aus der ganzen Welt zu Gast sind.
In diesem Jahr haben die Veranstalter die mongolisch-chinesische Komponistin
Zulan und ihre Band eingeladen.
In ihrer Musik verbinden sich mongolische Traditionen mit zeitgenössischer
europäischer Musik.
Beim Beethovenfest in Bonn am 25. September wird das Bundesjugendorchester (BJO)
eine Komposition Zulans uraufführen.
Im Konzert am 23. September in der St. Elisabeth-Kirche in Berlin „begegnen sich
BJO und Band kammermusikalisch. … die Musik lässt den Obertongesang der Mongolei
anklingen und mit den Tonwelten der abendländischen Tradition kontrastieren" (Zitty
Berlin).
Ort: St. Elisabeth-Kirche, 10115 Berlin, Invalidenstraße 3,
Zeit: 19:30 Uhr.
Um Anmeldung unter
tickets@elisabeth.berlin wird gebeten.
Ts. Batmunkh
„Mongol Citizens"
Die Nichtregierungsorganisationen
(NGO) „Urban Nomads// Nomad Citizens", „Davalgaa" und „Maidar e.V." laden für
den 26. September zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über das
aktuelle GIZ/CIM-Jahresprojekt „Mongol Citizens" ein.
Ort: Greifswalder Straße 4, Robert-Havemann-Saal.
Zu den Teilnehmern und Gästen gehören Botschaftsrat und Leiter der
Konsularabteilung der Mongolischen Botschaft in Berlin Ts. Batmunkh, Eva Zingler,
GIZ/CIM, Prof. Dr. Ch. Wulf, FU Berlin, Prof. Dr. W. Vossenkuhl, LMU München,
Prof. Dr. St. Sellmaier, LMU München, Dr. G. Altangerel, HUB, Dr. G. Dolgor,
Verein der Mongolischen Akademiker e. V. (VMA), Maimouna Ouattra, moveGlobal e.
V.
Im „Haus der Demokratie und Menschenrechte" in Berlin erwarten Sie ab 18:00 Uhr
ein Empfang, eine Ausstellung, ein Dokumentarfilm sowie mongolische Live-Musik.
Die Veranstalter weisen darauf hin, dass es die einzige Veranstaltung des
Pilotprojektes in Deutschland ist.
In der Mongolei werden seit Oktober 2014 seitens o. g. NGOs und des
Admon-Verlages ein Bildungsprojekt zur Förderung eines kritischen
Bürgerbewusstseins und aktiver Gesellschaftsgestaltung veranstaltet.
Inhaltliche Schwerpunkte sind Philosophie, Pädagogik, Anthropologie und Kunst.
Für mehr
Informationen sh. www.maidar.de
www.urban.nomads.org/
www.ulan-bator.diplo.de/Vertretung/ulanbator/de/06/Kultur
-und-Archaeologie/2015-Ausstellung-Metamorphose.html
Noch ist Sommer
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt Renate Bormann
