Aus der
Regierungssitzung
Auf ihrer Sitzung am 10. August
beschlossen die Regierungsmitglieder den Stopp der Programme „Gute Zäune", „Gute
Studenten", „Gute Viehhalter" und „Gute Aktien".
Die Programme seien von der vorherigen Regierung seit April 2016 verwirklicht
worden, jedoch ohne ausreichende finanzielle Grundlagen.
Die Gesetze über die Haushaltsstabilität und das Schuldenmanagement seien nicht
berücksichtigt worden.
Bisher seien 596 Milliarden Tugrug ausgegeben worden, die jedoch im Haushalt
2016 nicht auftauchten.
Enkhbold und
Bat-Uul kritisieren MVP-Regierung
Der ehemalige Vorsitzende
der DP Z. Enkhbold und der ehemalige Oberbürgermeister von Ulaanbaatar E.
Bat-Uul haben auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar die Informationspolitik
der MVP-Regierung als kontraproduktiv gerügt.
Der neue Mongolbank-Präsident und der Finanzminister B. Choijilsuren hätten
falsche Zahlen zu den Devisenreserven veröffentlicht.
Nach der Bekanntgabe der Zahlen (angeblich fehlten 400 Milliarden USD) wäre der
Tugrug im Vergleich zum Dollar innerhalb von zwei Tagen um 150 gefallen.
Außerdem kritisierten sie den Regierungsbeschluss, die Programme „Good Fence"
(Verbesserung der Lebensbedingungen in den Ger-Bezirken), „Good Students
(Vergabe günstiger Kredite an Studenten), „Good Herders" (Vergabe günstiger
Kredite an Viehhalter) und „Good Shares" (Rückkauf einer bestimmten Anzahl von
Tavan-Tolgoi-Aktien durch den Staat) nicht fortzuführen.
Bat-Uul rief die Gerbewohner auf, für die Umsetzung des Programms zu kämpfen.
Das Programm könnte helfen die Heizungsverluste zu reduzieren und damit die Luft
über Ulaanbaatar zu verbessern.
Mongolisch-Deutsche Universität für Bergbautechnologie in Nalaikh
Ministerpräsident
Erdenebat empfängt deutschen Botschafter
Am 11. August hat
Ministerpräsident J. Erdenebat den deutschen Botschafter Stefan Duppel zum
Antrittsbesuch empfangen.
Erdenebat dankte für die Unterstützung der deutschen Regierung für die
Errichtung der Deutsch-Mongolischen Hochschule für Bergbautechnologie, die einen
wertvollen Beitrag für die Aus- und Weiterbildung mongolischer
Bergbauspezialisten leisten werde.
Er wünsche sich, dass in Zukunft mehr mongolische Studenten auf der Grundlage
von Stipendienvereinbarungen an deutschen Bildungseinrichtungen studieren
können.
Duppel versprach eine Prüfung der Wünsche und erklärte, es gäbe gute
Möglichkeiten, das Niveau der deutschen Direktinvestitionen in der Mongolei zu
erhöhen, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern auszubauen.
Diesem Ziel diene auch die Tagung der Mongolisch-Deutschen
Regierungskommissionen im Dezember dieses Jahres.
Treffen mit
Botschaftern
In den vergangenen Tagen hat
Ministerpräsident J. Erdenebat die Botschafter verschiedener Länder zu
Gesprächen über den Stand und die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit
empfangen.
Kanada sei ein wichtiger Partner in der Nordostasien und spiele für die
Entwicklung des mongolischen Bergbaus eine hervorragende Rolle.
Es stelle 20 Prozent der 4,1 Milliarden USD für die Aufnahme des Untertageabbaus
in Oyutolgoi zur Verfügung.
Die türkisch-mongolischen Regierungsverhandlungen, die in Kürze in Ulaanbaatar
aufgenommen werden, standen im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem türkischen
Botschafter in der Mongolei.
Die Türkische Agentur für Entwicklungszusammenarbeit unterstütze mit 30
Millionen USD 450 Projekte in der Mongolei.
Mit dem japanischen Botschafter besprach der mongolische Regierungschef
notwendige schnelle Entscheidungen über Managementfragen im Zusammenhang mit dem
Bau des neuen Hauptstadtflughafens im Khushig-Tal im Zentralaimag.
Außerdem übergab Botschafter T. Shimizu eine Einladung zu einem Staatsbesuch in
Japan.
Lu. Bold
Wer wird der
nächste DP-Vorsitzende?
In der DP hat der Kampf um den
Vorsitz der Partei begonnen.
Es vergeht kein Tag, an dem nicht über den künftigen Parteivorsitzenden (eine
Frau spielt bisher keine Rolle) spekuliert wird.
S. Erdene
Dabei wird die
Namensliste immer länger: das Mitglied der Staatsversammlung und
Interimsvorsitzender D. Erdenebat, R. Amarjargal, die Mitglieder der Großen
Staatsversammlung L. Bold, S. Erdene, Ya. Sanjmyatav, die ehemaligen Minister L.
Gantumur und Kh. Temuujin oder Exministerpräsident Ch. Saikhanbileg.
D. Gantulga auf dem ersten Forum junger mongolischer und deutscher Politiker im
Juli 2016 in UB. Foto news.mn
Forum junger
Politiker
Das jüngste Mitglied der Großen
Staatsversammlung D. Gantulga (MVP) wird vom 08. bis zum 17. September gemeinsam
mit anderen jungen mongolischen Politikern nach Deutschland reisen.
Hier werden sie sich mit dem Staatsaufbau, der Arbeit verschiedener Behörden
vertraut machen, aber vor allem danach streben, die Zusammenarbeit zwischen
jungen Politikern und Politikerinnen beider Länder auf eine neue Stufe zu heben.
Treffen und Gespräche sind geplant mit Mitgliedern der Europäischen Kommission,
des Bundestages, des Bayerischen Landtages und mit Mitarbeitern der politischen
Stiftungen.
Die Zusammenstellung der mongolischen Delegation erfolgt in enger Zusammenarbeit
mit der „Mongolisch-Deutschen Brücke" e. V.
Bereits im Juli hatte eine Delegation junger deutscher Politiker am ersten
„Forum Junger Politiker" in Ulaanbaatar teilgenommen.
O. Bum-Yalagch im Wahlkampf 2016
„Ich hoffe, die MVP
erfüllt ihre Wahlversprechen"
In einem Interview für gogo.mn am
02. August begründet der Vorsitzende der Grünen Partei O. Bum-Yalagch den
unerwartet hohen Wahlsieg der MVP unter anderem mit dem Wahlsystem.
Das uneingeschränkte Mehrheitswahlrecht führte dazu, dass ein Großteil der
Wählerstimmen ohne Wirkung blieb.
Die MVP habe zwar 65 der 76 Mandate gewonnen, jedoch nur 40 Prozent der
Wählerstimmen.
60 Prozent hätten sich für andere Parteien oder Bündnisse entschieden.
Die offen ausgetragenen Flügelkämpfe der DP hätten ebenfalls zur Niederlage der
regierenden DP beigetragen.
Nun komme es darauf an, dass die MVP ihre Wahlversprechen, u.a. einen Ausweg aus
der Wirtschaftskrise zu finden, in die Tat umsetze.
Die Verringerung der Anzahl der Ministerien sei eine gute Maßnahme.
Nun müssten Opposition, sowohl die parlamentarische als auch die
außerparlamentarische, kontrollieren, ob die Umstrukturierungen tatsächlich
einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und damit im Interesse der Menschen
oder im Interesse der Versorgung von Unterstützern, Freunden und Verwandten der
neuen Machthaber mit Posten und Privilegien dienten.
Angesprochen auf die neuerlichen Ermittlungen der Antikorruptionskommission
gegen den Vorsitzenden der MRVP N. Enkhbayar, meinte Bum-Yalagch, die
staatlichen Organe sollten nur dem Gesetz, der Demokratiesicherung und dem Land
verpflichtet sein, nicht dem Interesse der einen oder anderen Partei.
„Stadt der
Zukunft"
Der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar S. Batbold und die
Repräsentantin der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) in Ulaanbaatar Yolanda F.
Lommen haben eine Absichtserklärung über die Umsetzung des Programms
„Zukunftsstädte" unterzeichnet.
Das Programm umfasst technische Unterstützung für die Etablierung von
„Zukunftsstädten" in fünf Ländern der Asien-Pazifik-Region.
Gefördert werden sollen Kleinprojekte zur Verbesserung der lokalen
Finanzierungsmechanismen sowie der Schaffung internationaler Plattformen zur
Gewinnung von Infrastruktur-Investments in der Mongolei.
Batbold erklärte, die ADB sei eine der Schlüsselpartnerinnen für die Lösung
dringender Probleme der Hauptstadt (Luftverschmutzung, öffentlicher Nahverkehr,
Verkehrstaus u. a.).
XI. Internationaler
Mongolistenkongress
Unter der Schirmherrschaft von
Präsident Ts. Elbegdorj versammeln sich vom 15. bis zum 18. August
Wissenschaftler aus aller Welt zum XI. Mongolistenkongress in Ulaanbaatar.
Das Thema lautet: „Mongoleiforschung und nachhaltige Entwicklung".
In fünf Sektionen: „Sprache", „Geschichte", „Literatur und Kultur",
„Gesellschaft und Wirtschaft", „Internationale Beziehungen" werden 400
Wissenschaftler aus 29 Ländern über ihre Forschungsergebnisse berichten und
Erfahrungen austauschen.
Die wichtigste Veranstaltung der internationalen Mongolistik – sie findet alle
fünf Jahre statt – wird gemeinsam vom Internationalen Mongolistenverband, dem
Nationalen Forschungsrat beim mongolischen Ministerpräsidenten, dem
Präsidialamt, dem Ministerium für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport, der
AdW, der Stiftung für Wissenschaft und Technologie, der Staatsuni, der
Pädagogischen Universität und dem Zentrum zur Erforschung der mongolischen
Sprachen organisiert.
Das Wetteramt warnt
Der kommende Winter werde sehr
kalt und schneereich werden, warnt das Wetteramt.
Deshalb werden sich die Viehhalter in den Winter- und Frühjahrslagern
wahrscheinlich mit schwierigen Bedingungen konfrontiert sehen.
Die Sommerweidung in einigen Sums von 15 Aimags, darunter in den Aimags
Arkhangai, Bayankhongor, Bulgan, Gobi-Altai, Gobisumber, Uvurkhangai und anderen
gestaltete sich zwar einigermaßen zufriedenstellend, in einigen Sums der Aimags
Dornod, Ostgobi und Uvs jedoch sehr schwierig.
Eine ausreichende Wintervorbereitung war unter diesen Bedingungen kaum möglich.
Die zentralen und Aimagverwaltungen wurden beauftragt, entsprechende Maßnahmen
(Futterbevorratung, Transport- und Energiesicherung) frühzeitig zu beschließen
und umzusetzen.
Flüsse und Bäche seien infolge starker Regenfälle über die Ufer getreten und
hätten auch Futtermittelanbauflächen unter Wasser gesetzt.
Seit Beginn des Jahres 2016 hätten die Katastrophenschutzämter 17 Sturzregen in
den Aimags Arkhangai, Bayankhongor, Bayan-Ulgii, Gobi-Altai, Darkhan-Uul,
Ostgobi, Südkhangai, Südgobi, Zavkhan, Uvs, Khovd Khuvsgul und in Ulaanbaatar
registriert.
Drei Kinder und ein Erwachsener seien ums Leben gekommen, 196 Gers und Gebäude
zerstört worden.
Bei Ausflügen aufs Land, durch den übermäßigen Genuss von Alkohol, durch zu
schnelles Fahren, durch Baden in unbekannten Gewässern, bei Versuchen, Flüsse
und andere Wasserstellen zu Pferd oder mit dem Auto zu durchqueren, hätten 93
Menschen ihr Leben verloren.
Die Zahl der Sammler von Nüssen, Pilzen und Früchten hätte in den letzten Tagen
stark zugenommen.
Sie sollten jedoch Vorsicht walten lassen, für große Teile des Landes würden
Gewitterregen erwartet.
Wettkampfplan der mongolischen Sportler und Sportlerinnen am 14. und 15. August,
Marathon und Boxen. Foto NOK
Rio – 2016
Bei den XXXI. Olympischen
Sommerspielen in Rio de Janeiro hat die Asienmeisterin 2016 Dorjsurengiin
Sumiyaa die erste Medaille für sich und ihr Heimatland gewonnen.
Im Judowettbewerb der Frauen bis 57 kg gewann sie Silber.
Im Kampf um den Einzug ins Finale konnte Sumiyaa die Olympiasiegerin von London
2012 Kaori Matsumoto aus Japan besiegen.
Gold ging an Rafaela Silva aus dem Gastgeberland.
Die nächste Medaillenchance hat der Boxer Dorjnyambuugiin Otgondalai.
Im Leichtgewicht bis 60 kg hat er die Bronzemedaille bereits sicher.
Am 14. August (am frühen Morgen des 15.08. Ulaanbaatar-Zeit) wird er gegen den
Franzosen Sofiane Oumiha um Silber kämpfen.
Der erste Olympiasieger der Mongolei Naidangiin Tuvshinbayar (Judo, Peking 2008)
ist leider schon in der Runde der letzten 32 (Gewichtsklasse bis 100 kg)
ausgeschieden.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
