Ulaanbaatar im Sommer 2016
Haushaltspolitik
Die DP-Fraktion in der Großen
Staatsversammlung hat die Einberufung einer außerordentlichen Parlamentssitzung
gefordert.
Auf der Agenda müssten der Staatshaushalt und die der aktuellen wirtschaftlichen
Lage geschuldeten Überarbeitungen des Haushaltsplans stehen.
Beobachter gehen davon aus, dass als Termin für die Sitzung der 25. August
vorgeschlagen werde.
Themen: Rechenschaftsbericht über den Staatshaushalt 2016 und Informationen zum
Haushalt 2017 sowie über die wichtigsten Parameter des Regierungsprogramms 2017
bis 2020.
Gehaltskürzungen
Der Abteilungsleiter
Haushaltspolitik im Finanzministerium J. Ganbat hat Gehaltskürzungen für die
Leiter der Regierungsagenturen, den Ministerpräsidenten, den Präsidenten, die
Aimaggouverneure sowie die Vorsitzenden der Bürgerversammlungen und Kürzungen
der Zuwendungen für die Mitglieder der Großen Staatsversammlung um 30 Prozent
vorgeschlagen.
Hohe Angestellte der Staatsverwaltungsbehörden müssten mit Gehaltskürzungen um
20 Prozent rechnen.
Sollte am Montag (22.08.) eine außerordentliche Sitzung der Staatsversammlung
für wann auch immer einberufen werden, werde die Regierung ausführlich zu den
Vorschlägen Stellung nehmen.
Auf der regulären Regierungssitzung am 17. August wurden Gehaltskürzungen für
die Leiter der Staatsunternehmen und hohe Justizangestellte zwischen 30 und 60
Prozent beschlossen.
Bei einem monatlichen Einkommen zwischen fünf und zehn Millionen Tugrug würden
30 Prozent abgezogen, bei zehn bis 30 Millionen Tugrug 50 Prozent und bei mehr
als 30 Millionen Tugrug 60 Prozent.
Fleischverkauf im Handelszentrum Bumbugur
Mehr
Pferdefleisch-Exporte
In den ersten sieben Monaten des
Jahres 2016 hat die Mongolei Pferdefleisch im Wert von 3,9 Millionen USD
exportiert, das sind 40,7 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Insgesamt seien die Fleischexporte sogar um 66 Prozent gestiegen.
Die wichtigsten Abnehmerländer für mongolisches Fleisch sind Russland, China und
Kasachstan.
Inzwischen wurden auch Verträge über Fleischexporte nach Vietnam abgeschlossen.
Die Lizenzen dafür haben die Unternehmen „Makh Market", „Khatan Suikh Impex", „Darkhan
Makh Expo" und „Percom" erworben.
Aus den fünf westlichen Aimags werden in diesem Jahr hammel- und Ziegenfleisch
nach China exportiert.
Außerdem werden die von der Vorgängerregierung angesprochenen
Exportmöglichkeiten in Länder des Nahen Ostens weiter geprüft.
Haupthindernisse für den Export sind Viehkrankheiten und unzureichende
Transport-Verpackungen.
Nichtsdestotrotz begann „Khatansuikh" am 19. August mit dem Export von
hocherhitzten Fleisch und Fleischprodukten sowie Suppen aus Rindfleischextrakt
nach China.
what3words
Ab dem 01. August hat die
mongolische Post das Drei-Wörter-Adresssystem eines britischen
Startup-Unternehmens eingeführt.
Die Mongol Post beschäftigt 900 Mitarbeiter.
Eine zuverlässige Post- und Paketzustellung ist wegen eines fehlenden
Adresssystems und der dünnen Besiedelung vor allem auf dem Land nicht
gewährleitet.
Zudem müssen nomadische Viehhalter in entlegenen Regionen ihre Postsendungen aus
viele Kilometer entfernten Postkästen holen, wenn sie denn unterwegs nicht
verloren gegangen sind oder in die falschen Kästen gelangten.
Das System wird bereits in 170 Ländern von Logistikunternehmen, Reiseleitern und
NGO’s genutzt.
Für mehr Informationen sh.
http://www.zeit.de/digital/internet/2016-06/what3words-lokalisierung-kartendienst-startup/seite-2
Häftlingsaustausch
Die Mongolei hat mit neun Staaten
Vereinbarungen über den Austausch von Häftlingen getroffen.
Im Rahmen dieser Verträge wurde ein mongolischer Bürger, der in der VR China
inhaftiert war, Anfang dieses Jahres in die Mongolei überführt, für neun weitere
hat die Mongolei entsprechende Anträge gestellt, desgleichen für vier
mongolische Häftlinge in Südkorea, der Türkei und in Malaysia.
Für zwei Bürger aus Bangladesch und einen aus der VR China, die in der Mongolei
Gefängnisstrafen verbüßen, haben die jeweiligen Regierungen um Überstellung in
die Heimatländer gebeten.
Insgesamt sitzen 130 Mongolen (und Mongolinnen?) in ausländischen Haftanstalten
eine Gefängnisstrafe ab.
Wirtschaftskrise
Ministerpräsident J. Erdenebat und
Finanzminister B. Choijilsuren haben Äußerungen von DP-Politikern widersprochen,
die von der MVP-Regierung veröffentlichten Zahlen über die Auslandschulden
entsprächen nicht der Wahrheit.
Auf einer außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung werden wir über
die Haushaltsprobleme und Möglichkeiten, die Krise zu überwinden, eine offene
Debatte führen.
(Investoren gewinnen, kleine und mittlere Unternehmen fördern, Zinspolitik,
Reduzierung der Staatsausgaben, Gehaltsminderungen für hohe und mittlere
Staatsangestellte und Leiter von Staatsunternehmen).
„Hätten die Vorgängerregierungen ihre Arbeit getan, wären wir jetzt nicht in
dieser Situation", fügte der Ministerpräsident in seiner Stellungnahme hinzu.
Schulkomplex in Nalaikh
Überprüfung der
Einschreibungen für Schulen und Kindergärten
Am 01. September beginnt in der
Mongolei landesweit das Ausbildungsjahr 2016/17.
30 neue Schulen werden in diesem Jahr in Ulaanbaatar ihren Betrieb aufnehmen,
die Platzkapazitäten hätten sich um 3.040 erhöht.
Die Bauarbeiten an sieben Grundschulen und Kindergärten sollen zwischen dem 01.
und 10. September abgeschlossen werden, versprach Bürgermeister S. Batbold.
Antikorruptionsbehörde
Schwierig werde es,
allen Kindern einen Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen.
Bei der Vergabe der begehrten Plätze würden immer wieder Unregelmäßigkeiten
aufgedeckt.
Die Antikorruptionskommission überprüfe derzeit zahlreiche Klagen wegen
Bestechung.
Auszeichnung mit der Freundschaftsmedaille der Mongolei. 2. v. r. I. Stolpe.
Foto president.mn
Auszeichnungen für
Wissenschaftler
Am 15. August hat Präsident Ts.
Elbegdorj mongolische und ausländische Wissenschaftler für herausragende
Ergebnisse bei der Erforschung der mongolischen Geschichte, Sprache, Kultur,
Gesellschaft und Internationale Beziehungen ausgezeichnet.
Mit dem Titel „Verdienter Wissenschaftler der Mongolei" wurden die
Hochschullehrerin an der Staatsuniversität Prof. Dr. G. Tserenkhand und der
Mitarbeiter am Institut für Sprache und Literatur an der AdW J. Tsoloo geehrt.
Den Rotbannerorden überreichte der Präsident an den Mitarbeiter am Institut für
Sprache und Literatur der AdW R. Otgonbaatar.
Mit dem Orden „Polarstern" wurden Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus
der Mongolei, Japan, China, Frankreich, Kasachstan und Russland, darunter die
Mitglieder des Internationalen Mongolistenverbandes Elena Boikova aus Russland
und Hiroki Oka aus Japan, ausgezeichnet.
Die Freundschaftsmedaille überreichte der Präsident u. a. an die Mitglieder des
Internationalen Mongolistenverbandes Dr. hc. Uta Schöne, Prof. Ines Stolpe
(Deutschland) und an Rodica Pop aus Rumänien.
Die mongolischen Olympiastarter am 21. August (Ringen und Marathon). Foto dnn.mn
Rio 2016
Der Internationale Meister
des Sports, der Boxer D. Otgondalai, hat in der Gewichtsklasse bis 60 kg eine
Bronzemedaille gewonnen.
Damit liegt die Mongolei mit einer Silber- und einer Bronzemedaille auf Platz 57
der Medaillenwertung.
Insgesamt waren in Rio de Janeiro 43 mongolische Sportler und Sportlerinnen am
Start.
Hier können Sie sich ein Bild von den Mitgliedern der mongolischen
Olympiamannschaft verschaffen:
http://news.gogo.mn/rio2016/
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
