Neues aus der Mongolei
15. bis 21. August 2016

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Ulaanbaatar im Sommer 2016

Haushaltspolitik
Die DP-Fraktion in der Großen Staatsversammlung hat die Einberufung einer außerordentlichen Parlamentssitzung gefordert.
Auf der Agenda müssten der Staatshaushalt und die der aktuellen wirtschaftlichen Lage geschuldeten Überarbeitungen des Haushaltsplans stehen.
Beobachter gehen davon aus, dass als Termin für die Sitzung der 25. August vorgeschlagen werde.
Themen: Rechenschaftsbericht über den Staatshaushalt 2016 und Informationen zum Haushalt 2017 sowie über die wichtigsten Parameter des Regierungsprogramms 2017 bis 2020.

Gehaltskürzungen
Der Abteilungsleiter Haushaltspolitik im Finanzministerium J. Ganbat hat Gehaltskürzungen für die Leiter der Regierungsagenturen, den Ministerpräsidenten, den Präsidenten, die Aimaggouverneure sowie die Vorsitzenden der Bürgerversammlungen und Kürzungen der Zuwendungen für die Mitglieder der Großen Staatsversammlung um 30 Prozent vorgeschlagen.
Hohe Angestellte der Staatsverwaltungsbehörden müssten mit Gehaltskürzungen um 20 Prozent rechnen.
Sollte am Montag (22.08.) eine außerordentliche Sitzung der Staatsversammlung für wann auch immer einberufen werden, werde die Regierung ausführlich zu den Vorschlägen Stellung nehmen.
Auf der regulären Regierungssitzung am 17. August wurden Gehaltskürzungen für die Leiter der Staatsunternehmen und hohe Justizangestellte zwischen 30 und 60 Prozent beschlossen.
Bei einem monatlichen Einkommen zwischen fünf und zehn Millionen Tugrug würden 30 Prozent abgezogen, bei zehn bis 30 Millionen Tugrug 50 Prozent und bei mehr als 30 Millionen Tugrug 60 Prozent.


Fleischverkauf im Handelszentrum Bumbugur

Mehr Pferdefleisch-Exporte
In den ersten sieben Monaten des Jahres 2016 hat die Mongolei Pferdefleisch im Wert von 3,9 Millionen USD exportiert, das sind 40,7 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
Insgesamt seien die Fleischexporte sogar um 66 Prozent gestiegen.
Die wichtigsten Abnehmerländer für mongolisches Fleisch sind Russland, China und Kasachstan.
Inzwischen wurden auch Verträge über Fleischexporte nach Vietnam abgeschlossen.
Die Lizenzen dafür haben die Unternehmen „Makh Market", „Khatan Suikh Impex", „Darkhan Makh Expo" und „Percom" erworben.
Aus den fünf westlichen Aimags werden in diesem Jahr hammel- und Ziegenfleisch nach China exportiert.
Außerdem werden die von der Vorgängerregierung angesprochenen Exportmöglichkeiten in Länder des Nahen Ostens weiter geprüft.
Haupthindernisse für den Export sind Viehkrankheiten und unzureichende Transport-Verpackungen.
Nichtsdestotrotz begann „Khatansuikh" am 19. August mit dem Export von hocherhitzten Fleisch und Fleischprodukten sowie Suppen aus Rindfleischextrakt nach China.

what3words
Ab dem 01. August hat die mongolische Post das Drei-Wörter-Adresssystem eines britischen Startup-Unternehmens eingeführt.
Die Mongol Post beschäftigt 900 Mitarbeiter.
Eine zuverlässige Post- und Paketzustellung ist wegen eines fehlenden Adresssystems und der dünnen Besiedelung vor allem auf dem Land nicht gewährleitet.
Zudem müssen nomadische Viehhalter in entlegenen Regionen ihre Postsendungen aus viele Kilometer entfernten Postkästen holen, wenn sie denn unterwegs nicht verloren gegangen sind oder in die falschen Kästen gelangten.
Das System wird bereits in 170 Ländern von Logistikunternehmen, Reiseleitern und NGO’s genutzt.
Für mehr Informationen sh.
http://www.zeit.de/digital/internet/2016-06/what3words-lokalisierung-kartendienst-startup/seite-2

Häftlingsaustausch
Die Mongolei hat mit neun Staaten Vereinbarungen über den Austausch von Häftlingen getroffen.
Im Rahmen dieser Verträge wurde ein mongolischer Bürger, der in der VR China inhaftiert war, Anfang dieses Jahres in die Mongolei überführt, für neun weitere hat die Mongolei entsprechende Anträge gestellt, desgleichen für vier mongolische Häftlinge in Südkorea, der Türkei und in Malaysia.
Für zwei Bürger aus Bangladesch und einen aus der VR China, die in der Mongolei Gefängnisstrafen verbüßen, haben die jeweiligen Regierungen um Überstellung in die Heimatländer gebeten.
Insgesamt sitzen 130 Mongolen (und Mongolinnen?) in ausländischen Haftanstalten eine Gefängnisstrafe ab.

Wirtschaftskrise
Ministerpräsident J. Erdenebat und Finanzminister B. Choijilsuren haben Äußerungen von DP-Politikern widersprochen, die von der MVP-Regierung veröffentlichten Zahlen über die Auslandschulden entsprächen nicht der Wahrheit.
Auf einer außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung werden wir über die Haushaltsprobleme und Möglichkeiten, die Krise zu überwinden, eine offene Debatte führen.
(Investoren gewinnen, kleine und mittlere Unternehmen fördern, Zinspolitik, Reduzierung der Staatsausgaben, Gehaltsminderungen für hohe und mittlere Staatsangestellte und Leiter von Staatsunternehmen).
„Hätten die Vorgängerregierungen ihre Arbeit getan, wären wir jetzt nicht in dieser Situation", fügte der Ministerpräsident in seiner Stellungnahme hinzu.


Schulkomplex in Nalaikh

Überprüfung der Einschreibungen für Schulen und Kindergärten
Am 01. September beginnt in der Mongolei landesweit das Ausbildungsjahr 2016/17.
30 neue Schulen werden in diesem Jahr in Ulaanbaatar ihren Betrieb aufnehmen, die Platzkapazitäten hätten sich um 3.040 erhöht.
Die Bauarbeiten an sieben Grundschulen und Kindergärten sollen zwischen dem 01. und 10. September abgeschlossen werden, versprach Bürgermeister S. Batbold.


Antikorruptionsbehörde

Schwierig werde es, allen Kindern einen Kindergartenplatz zur Verfügung zu stellen.
Bei der Vergabe der begehrten Plätze würden immer wieder Unregelmäßigkeiten aufgedeckt.
Die Antikorruptionskommission überprüfe derzeit zahlreiche Klagen wegen Bestechung.


Auszeichnung mit der Freundschaftsmedaille der Mongolei. 2. v. r. I. Stolpe. Foto president.mn

Auszeichnungen für Wissenschaftler
Am 15. August hat Präsident Ts. Elbegdorj mongolische und ausländische Wissenschaftler für herausragende Ergebnisse bei der Erforschung der mongolischen Geschichte, Sprache, Kultur, Gesellschaft und Internationale Beziehungen ausgezeichnet.
Mit dem Titel „Verdienter Wissenschaftler der Mongolei" wurden die Hochschullehrerin an der Staatsuniversität Prof. Dr. G. Tserenkhand und der Mitarbeiter am Institut für Sprache und Literatur an der AdW J. Tsoloo geehrt.
Den Rotbannerorden überreichte der Präsident an den Mitarbeiter am Institut für Sprache und Literatur der AdW R. Otgonbaatar.
Mit dem Orden „Polarstern" wurden Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus der Mongolei, Japan, China, Frankreich, Kasachstan und Russland, darunter die Mitglieder des Internationalen Mongolistenverbandes Elena Boikova aus Russland und Hiroki Oka aus Japan, ausgezeichnet.
Die Freundschaftsmedaille überreichte der Präsident u. a. an die Mitglieder des Internationalen Mongolistenverbandes Dr. hc. Uta Schöne, Prof. Ines Stolpe (Deutschland) und an Rodica Pop aus Rumänien.


Die mongolischen Olympiastarter am 21. August (Ringen und Marathon). Foto dnn.mn

Rio 2016
Der Internationale Meister des Sports, der Boxer D. Otgondalai, hat in der Gewichtsklasse bis 60 kg eine Bronzemedaille gewonnen.
Damit liegt die Mongolei mit einer Silber- und einer Bronzemedaille auf Platz 57 der Medaillenwertung.
Insgesamt waren in Rio de Janeiro 43 mongolische Sportler und Sportlerinnen am Start.
Hier können Sie sich ein Bild von den Mitgliedern der mongolischen Olympiamannschaft verschaffen:
http://news.gogo.mn/rio2016/

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 01. Januar 2017