Mongolei im Sommer
Wahlen 2016
Das Kandidatenkarussell dreht
sich.
Die ZWK hat einige der eingereichten Kandidatenvorschläge der Parteien
zurückgewiesen, darunter finden sich die Namen des Vorsitzenden der MRVP N.
Enkhbayar und seines Stellvertreters E. Erdenejamyan, deren Straffrist noch
nicht abgelaufen sei und drei weitere MRVP-Kandidaten, bei denen die
eingereichten Dokumente Fehler aufgewiesen hätten.
Zunächst sah es so aus, als könnten Enkhbayar und Erdenejamyan doch kandidieren.
Der Justizausschuss der Staatsversammlung hatte befunden, die Strafen der beiden
seien abgegolten.
Die ZWK sah das anders.
Auch ein Hungerstreik der Zurückgewiesenen änderte daran nichts
Daraufhin nominierte die MRVP u. a. O. Tsolmon, die Frau von Enkhbayar, als
Kandidatin im Wahlkreis 75 im Songinokhairkhan-Duureg nach.
Ch. Davaabayar und B. Surenjav von der DP haben ihre Kandidatur zurückgezogen.
Für sie nominierte die DP zwei Unternehmer.
Für die ursprünglich im Uvs-Aimag nominierte Tochter von Ringerchampion
Bayanmunkh B. Surenjav rückt der Direktor von „Oyuny Undraa" S. Otgonbayar nach
und für Ch. Davaabayar, nominiert im Uvurkhangai-Aimag, der Direktor von „Delgerekh
Khuns PLC" D. Jargal.
Davaabayar hat inzwischen seinen Austritt aus der DP angekündigt.
Nach Prüfung der eingereichten Dokumente von 74 unabhängigen Kandidaten
bestätigte die ZWK 69.
Das ist die höchste Zahl an unabhängigen Kandidaten seit 1992.
Bei den vorangegangenen sechs Wahlen zur Großen Staatsversammlung bewarben sich
1992 18, von denen einer den Einzug in die Staatsversammlung schaffte, 1996 35,
von denen keiner einen Sitz gewinnen konnte, 2000 27, einer schaffte es (L.
Gundalai). 2004 zogen drei von 15 Unabhängigen in die Staatsversammlung ein,
2008 einer von 45 und 2012 drei von 26.
MVP-Kandidatenliste komplett
Am 30. Mai hat die MVP die
Namen ihrer Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen an die ZWK übergeben.
40 Prozent der Kandidaten seien jung und 40 Prozent seien zum ersten Mal
nominiert worden.
Bei der Aufstellung der Liste hätte es keinerlei Probleme gegeben, so der
MVP-Generalsekretär J. Munkhbat.
Zivilcourage-Grüne
Partei nominiert 20 Kandidaten
Nachdem die Zivilcourage-Grüne
Partei erfolgreich beim Verwaltungsgericht gegen ihre Nichtzulassung für die
Wahlen zur Großen Staatsversammlung am 29. Juni geklagt hatte, musste die ZWK
ihren Beschluss zurücknehmen.
Auf der Parteikonferenz am 27. Mai wurden 20 Kandidatenvorschläge unterbreitet
und bei der ZWK eingereicht.
Bis zum 06. müssen diese geprüft werden, am 07. werden die Kandidaten offiziell
benannt, die Zulassungsurkunden überreicht.
DP in
Umfragen vorn
Trotz der Querelen
innerhalb der DP bei der Kandidatenaufstellung liegt sie in Umfragen
mongolischer Medien vorn.
Von den Befragten würden 912 oder 34 Prozent der DP ihre Stimme geben, 857 oder
32 Prozent der MVP, 235 oder acht Prozent der MRVP und 107 oder vier Prozent der
Arbeitspartei.
Nur 21 der Befragten entschieden sich für die Zivilcourage-Grüne Partei.
Parteiaustritte
Die MRVP verliert immer mehr
Mitglieder.
Nach den prominenten Mitgliedern der Staatsversammlung D. Terbishdagva und Ch.
Ulaan, die wieder in die MVP eingetreten sind, haben weitere Mitglieder der MRVP
ihre Unterstützung aufgekündigt.
Als Gründe gaben sie an, die MRVP diene nur noch den privaten Interessen N.
Enkhbayars, außerdem seien sie für ein Wahlbündnis zwischen MRVP und MVP
eingetreten, was Enkhbayar verhindert habe.
… und er kandidiert
doch
Kategorisch hatte der Vorsitzende
der Großen Staatsversammlung und Vorsitzender der DP Z. Enkhbold eine Kandidatur
bei den Wahlen zur Staatsversammlung für Inhaber von Offshore-Konten
ausgeschlossen.
Doch sowohl S. Bayartsogt, Chef der Regierungskanzlei als auch der Sumoringer
Batbayar stehen auf der DP-Kandidatenliste.
Enkhbold musste sich einem Beschluss des Nationalrates der Partei und der
Revisionskommission beugen.
Die Revisionskommission wird von N. Altankhuyag, vor Enkhbold Parteivorsitzender
und von innerparteilichen Kritikern gestürzter ehemaliger Ministerpräsident,
dominiert.
Kerry und Elbegdorj am 05. Juni 2016. Foto president.mn
John Kerry in der
Mongolei
Auf Einladung von Außenminister L.
Purevsuren absolvierte sein amerikanischer Amtskollege John Kerry am 05. Juni
einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
In den Gesprächen lobten beide Seiten die guten Beziehungen zwischen der
Mongolei und den USA, die erfolgreiche Umsetzung der „allumfassenden
Partnerschaft".
Purevsuren und Kerry tauschten Erfahrungen über eine weitere Vertiefung der
bilateralen Kooperation in Politik, Wirtschaft und Verteidigung aus.
Purevsuren betonte die Bedeutung der USA als wichtiger „Dritter Nachbar" der
Mongolei und dankte für die stete Unterstützung der USA für die Entwicklung der
Demokratie in der Mongolei.
Auch in Zukunft wollen beide Länder ihre enge Zusammenarbeit nicht nur in der
Militärpolitik, auch in der Landwirtschaft und bei der Nutzung von erneuerbaren
Energien ausbauen.
Kerry mahnte die Umsetzung einer für Investoren stabilen Wirtschaftspolitik an,
Purevsuren wünschte sich weniger Restriktionen bei der Visavergabe für
mongolische Bürger.
Für Unternehmer und Studenten gäbe es zwar keine Probleme, anderen Bürgern
würden seitens der US-Botschaft in der Mongolei Visa zu oft verweigert.
Kerry wurde von Präsident Ts. Elbegdorj empfangen, war Gast eines „Besreg Naadam"
(kleines Naadam) im Zentralaimag, ehe er am Nachmittag die Heimreise antrat.
Deutsche
Nachwuchspolitiker reisen in die Mongolei
Solongo Treml, Vorstandsmitglied
der Jungen Union im Landkreis Aichach-Friedberg, hat eine Reise junger
bayerischer Nachwuchspolitiker in die Mongolei organisiert.
Vom 07. Bis zum 17. Juli wollen junge Deutsche und Mongolen persönliche Kontakte
knüpfen und „voneinander lernen", wie S. Treml ein Ziel der Reise definiert.
Die jungen Deutschen werden nicht nur Ulaanbaatar erkunden, sondern auch nach
Erdenet und Darkhan reisen.
Für mehr Informationen sh. Augsburger Allgemeine.
Neues Flugzeug
eingetroffen
Am 02. Juni konnte die nationale
Luftverkehrsgesellschaft der Mongolei MIAT die in den USA produzierte Boeing
767-300 in Empfang nehmen.
J. Dorjpalam, Chefpilot und Ausbilder, hat die Maschine vom französischen
Marseille nach Ulaanbaatar geflogen.
Leasingpartner der MIAT ist die britische Pembroke Aircraft Leasing (UK) Limited
Company.
Mit der Inbetriebnahme der geleasten Boeing wird die JU-1011 außer Dienst
gestellt.
Auszeichnung für 21
Mütter
Aus Anlass des Welttages der
Kinder am 01. Juni hat Präsident Ts. Elbegdorj kinderreiche Mütter mit dem
„Mutterorden" ausgezeichnet.
Im Regierungspalast empfing Elbegdorj 21 Mütter, denen er den Orden überreichte.
Elbegdorj dankte den Frauen für ihren herausragenden Beitrag bei der Erziehung
der nachfolgenden Generation.
Rentenerhöhung
Auf der Regierungssitzung am 31.
Mai haben die Mitglieder eine Erhöhung der Renten ab dem 01. Juni 2016
beschlossen.
Danach erhöhen sich die Renten aus dem Sozialversicherungsfonds und für die
Soldaten im Ruhestand um monatlich 21.000 Tugrug.
Gleichzeitig wurde eine Mindestrente von 251.000 bzw. 216.000 Tugrug festgelegt.
Im Regierungsprogramm 2012 bis 2016 war eine Anpassung der Renten an das
Inflationsniveau festgeschrieben worden.
Danach sollten die Renten 2016 einen Durchschnittswert von 300.000 Tugrug
erreichen, der nun auf 306.200 erhöht werden könne.
Kinoawards 2016
Academy
Awards
Die von der Mongolischen
Filmkunstakademie jährlich ausgelobten Preise für die besten Filme sind am 04.
Juni im Komplex „Ikh Tenger" (Großer Himmel verliehen worden.
Den Preis für die Beste Regie gewann J. Sengedorj für „Lovers", den Preis als
bester männlicher Darsteller gewann P. Tserendagva, nominiert waren 14
Mitbewerber.
D. Gerelmaa wurde als beste Darstellerin („Lovers") ausgezeichnet.
Insgesamt wurden Preise in 17 Kategorien vergeben.
„Kinder - die
Fußballzukunft"
Einmal im Jahr organisiert der
mongolische Fußballverband im Rahmen seines Programms „Kinder – Fußball –
Zukunft" ein Fußballturnier.
Am 01. Juni versammelten sich 400 Kinder aus den Fußballklubs des Landes, um auf
dem „Grünen Platz" des Verbandes ihrer Leidenschaft zu frönen.
Das erste Mal wurde 2011, dem Beispiel des FIFA-Programms „FIFA Grassroots"
folgend, in der Mongolei ein Fußballturnier für Kinder zwischen sechs und 12
Jahren organisiert.
Mit diesem Programm verfolgen die FIFA und die ihr angeschlossenen Verbände das
Ziel, den Kinderfußball zu fördern und mehr Kinder für das Fußballspielen zu
begeistern.
Sommerferien
Einem Beschluss des Ministeriums
für Bildung, Kultur und Wissenschaft zufolge, endet das Schuljahr für die
allgemeinbildenden Schulen am 06. Juni 2016.
Während die Ferien im zweiten und dritten Quartal für die Schüler in der
Hauptstadt und in den ländlichen Regionen an unterschiedlichen Tagen begannen,
markiert der 07. Juni landesweit den Beginn der Großen Ferien.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann