Neues aus der Mongolei
30. Mai bis 5. Juni 2016

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Mongolei im Sommer

Wahlen 2016
Das Kandidatenkarussell dreht sich.
Die ZWK hat einige der eingereichten Kandidatenvorschläge der Parteien zurückgewiesen, darunter finden sich die Namen des Vorsitzenden der MRVP N. Enkhbayar und seines Stellvertreters E. Erdenejamyan, deren Straffrist noch nicht abgelaufen sei und drei weitere MRVP-Kandidaten, bei denen die eingereichten Dokumente Fehler aufgewiesen hätten.
Zunächst sah es so aus, als könnten Enkhbayar und Erdenejamyan doch kandidieren. Der Justizausschuss der Staatsversammlung hatte befunden, die Strafen der beiden seien abgegolten.
Die ZWK sah das anders.
Auch ein Hungerstreik der Zurückgewiesenen änderte daran nichts
Daraufhin nominierte die MRVP u. a. O. Tsolmon, die Frau von Enkhbayar, als Kandidatin im Wahlkreis 75 im Songinokhairkhan-Duureg nach.
Ch. Davaabayar und B. Surenjav von der DP haben ihre Kandidatur zurückgezogen.
Für sie nominierte die DP zwei Unternehmer.
Für die ursprünglich im Uvs-Aimag nominierte Tochter von Ringerchampion Bayanmunkh B. Surenjav rückt der Direktor von „Oyuny Undraa" S. Otgonbayar nach und für Ch. Davaabayar, nominiert im Uvurkhangai-Aimag, der Direktor von „Delgerekh Khuns PLC" D. Jargal.
Davaabayar hat inzwischen seinen Austritt aus der DP angekündigt.
Nach Prüfung der eingereichten Dokumente von 74 unabhängigen Kandidaten bestätigte die ZWK 69.
Das ist die höchste Zahl an unabhängigen Kandidaten seit 1992.
Bei den vorangegangenen sechs Wahlen zur Großen Staatsversammlung bewarben sich 1992 18, von denen einer den Einzug in die Staatsversammlung schaffte, 1996 35, von denen keiner einen Sitz gewinnen konnte, 2000 27, einer schaffte es (L. Gundalai). 2004 zogen drei von 15 Unabhängigen in die Staatsversammlung ein, 2008 einer von 45 und 2012 drei von 26.

MVP-Kandidatenliste komplett
Am 30. Mai hat die MVP die Namen ihrer Kandidaten für die bevorstehenden Wahlen an die ZWK übergeben.
40 Prozent der Kandidaten seien jung und 40 Prozent seien zum ersten Mal nominiert worden.
Bei der Aufstellung der Liste hätte es keinerlei Probleme gegeben, so der MVP-Generalsekretär J. Munkhbat.

Zivilcourage-Grüne Partei nominiert 20 Kandidaten
Nachdem die Zivilcourage-Grüne Partei erfolgreich beim Verwaltungsgericht gegen ihre Nichtzulassung für die Wahlen zur Großen Staatsversammlung am 29. Juni geklagt hatte, musste die ZWK ihren Beschluss zurücknehmen.
Auf der Parteikonferenz am 27. Mai wurden 20 Kandidatenvorschläge unterbreitet und bei der ZWK eingereicht.
Bis zum 06. müssen diese geprüft werden, am 07. werden die Kandidaten offiziell benannt, die Zulassungsurkunden überreicht.

DP in Umfragen vorn
Trotz der Querelen innerhalb der DP bei der Kandidatenaufstellung liegt sie in Umfragen mongolischer Medien vorn.
Von den Befragten würden 912 oder 34 Prozent der DP ihre Stimme geben, 857 oder 32 Prozent der MVP, 235 oder acht Prozent der MRVP und 107 oder vier Prozent der Arbeitspartei.
Nur 21 der Befragten entschieden sich für die Zivilcourage-Grüne Partei.

Parteiaustritte
Die MRVP verliert immer mehr Mitglieder.
Nach den prominenten Mitgliedern der Staatsversammlung D. Terbishdagva und Ch. Ulaan, die wieder in die MVP eingetreten sind, haben weitere Mitglieder der MRVP ihre Unterstützung aufgekündigt.
Als Gründe gaben sie an, die MRVP diene nur noch den privaten Interessen N. Enkhbayars, außerdem seien sie für ein Wahlbündnis zwischen MRVP und MVP eingetreten, was Enkhbayar verhindert habe.

… und er kandidiert doch
Kategorisch hatte der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung und Vorsitzender der DP Z. Enkhbold eine Kandidatur bei den Wahlen zur Staatsversammlung für Inhaber von Offshore-Konten ausgeschlossen.
Doch sowohl S. Bayartsogt, Chef der Regierungskanzlei als auch der Sumoringer Batbayar stehen auf der DP-Kandidatenliste.
Enkhbold musste sich einem Beschluss des Nationalrates der Partei und der Revisionskommission beugen.
Die Revisionskommission wird von N. Altankhuyag, vor Enkhbold Parteivorsitzender und von innerparteilichen Kritikern gestürzter ehemaliger Ministerpräsident, dominiert.


Kerry und Elbegdorj am 05. Juni 2016. Foto president.mn

John Kerry in der Mongolei
Auf Einladung von Außenminister L. Purevsuren absolvierte sein amerikanischer Amtskollege John Kerry am 05. Juni einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
In den Gesprächen lobten beide Seiten die guten Beziehungen zwischen der Mongolei und den USA, die erfolgreiche Umsetzung der „allumfassenden Partnerschaft".
Purevsuren und Kerry tauschten Erfahrungen über eine weitere Vertiefung der bilateralen Kooperation in Politik, Wirtschaft und Verteidigung aus.
Purevsuren betonte die Bedeutung der USA als wichtiger „Dritter Nachbar" der Mongolei und dankte für die stete Unterstützung der USA für die Entwicklung der Demokratie in der Mongolei.
Auch in Zukunft wollen beide Länder ihre enge Zusammenarbeit nicht nur in der Militärpolitik, auch in der Landwirtschaft und bei der Nutzung von erneuerbaren Energien ausbauen.
Kerry mahnte die Umsetzung einer für Investoren stabilen Wirtschaftspolitik an, Purevsuren wünschte sich weniger Restriktionen bei der Visavergabe für mongolische Bürger.
Für Unternehmer und Studenten gäbe es zwar keine Probleme, anderen Bürgern würden seitens der US-Botschaft in der Mongolei Visa zu oft verweigert.
Kerry wurde von Präsident Ts. Elbegdorj empfangen, war Gast eines „Besreg Naadam" (kleines Naadam) im Zentralaimag, ehe er am Nachmittag die Heimreise antrat.

Deutsche Nachwuchspolitiker reisen in die Mongolei
Solongo Treml, Vorstandsmitglied der Jungen Union im Landkreis Aichach-Friedberg, hat eine Reise junger bayerischer Nachwuchspolitiker in die Mongolei organisiert.
Vom 07. Bis zum 17. Juli wollen junge Deutsche und Mongolen persönliche Kontakte knüpfen und „voneinander lernen", wie S. Treml ein Ziel der Reise definiert.
Die jungen Deutschen werden nicht nur Ulaanbaatar erkunden, sondern auch nach Erdenet und Darkhan reisen.
Für mehr Informationen sh. Augsburger Allgemeine.

Neues Flugzeug eingetroffen
Am 02. Juni konnte die nationale Luftverkehrsgesellschaft der Mongolei MIAT die in den USA produzierte Boeing 767-300 in Empfang nehmen.
J. Dorjpalam, Chefpilot und Ausbilder, hat die Maschine vom französischen Marseille nach Ulaanbaatar geflogen.
Leasingpartner der MIAT ist die britische Pembroke Aircraft Leasing (UK) Limited Company.
Mit der Inbetriebnahme der geleasten Boeing wird die JU-1011 außer Dienst gestellt.

Auszeichnung für 21 Mütter
Aus Anlass des Welttages der Kinder am 01. Juni hat Präsident Ts. Elbegdorj kinderreiche Mütter mit dem „Mutterorden" ausgezeichnet.
Im Regierungspalast empfing Elbegdorj 21 Mütter, denen er den Orden überreichte.
Elbegdorj dankte den Frauen für ihren herausragenden Beitrag bei der Erziehung der nachfolgenden Generation.

Rentenerhöhung
Auf der Regierungssitzung am 31. Mai haben die Mitglieder eine Erhöhung der Renten ab dem 01. Juni 2016 beschlossen.
Danach erhöhen sich die Renten aus dem Sozialversicherungsfonds und für die Soldaten im Ruhestand um monatlich 21.000 Tugrug.
Gleichzeitig wurde eine Mindestrente von 251.000 bzw. 216.000 Tugrug festgelegt.
Im Regierungsprogramm 2012 bis 2016 war eine Anpassung der Renten an das Inflationsniveau festgeschrieben worden.
Danach sollten die Renten 2016 einen Durchschnittswert von 300.000 Tugrug erreichen, der nun auf 306.200 erhöht werden könne.


Kinoawards 2016

Academy Awards
Die von der Mongolischen Filmkunstakademie jährlich ausgelobten Preise für die besten Filme sind am 04. Juni im Komplex „Ikh Tenger" (Großer Himmel verliehen worden.
Den Preis für die Beste Regie gewann J. Sengedorj für „Lovers", den Preis als bester männlicher Darsteller gewann P. Tserendagva, nominiert waren 14 Mitbewerber.
D. Gerelmaa wurde als beste Darstellerin („Lovers") ausgezeichnet.
Insgesamt wurden Preise in 17 Kategorien vergeben.

„Kinder - die Fußballzukunft"
Einmal im Jahr organisiert der mongolische Fußballverband im Rahmen seines Programms „Kinder – Fußball – Zukunft" ein Fußballturnier.
Am 01. Juni versammelten sich 400 Kinder aus den Fußballklubs des Landes, um auf dem „Grünen Platz" des Verbandes ihrer Leidenschaft zu frönen.
Das erste Mal wurde 2011, dem Beispiel des FIFA-Programms „FIFA Grassroots" folgend, in der Mongolei ein Fußballturnier für Kinder zwischen sechs und 12 Jahren organisiert.
Mit diesem Programm verfolgen die FIFA und die ihr angeschlossenen Verbände das Ziel, den Kinderfußball zu fördern und mehr Kinder für das Fußballspielen zu begeistern.

Sommerferien
Einem Beschluss des Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft zufolge, endet das Schuljahr für die allgemeinbildenden Schulen am 06. Juni 2016.
Während die Ferien im zweiten und dritten Quartal für die Schüler in der Hauptstadt und in den ländlichen Regionen an unterschiedlichen Tagen begannen, markiert der 07. Juni landesweit den Beginn der Großen Ferien.

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 01. Januar 2017