Neues aus der Mongolei
31. Oktober bis 6. Oktober 2016

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar

Delegation des IWF in der Mongolei
Vom 24. Oktober bis zum 04. November hielt sich eine Delegation des Internationalen Währungsfonds (IWF) unter Leitung von Koshi Matai in Ulaanbaatar auf, um sich über die aktuelle wirtschaftliche Lage des Landes zu informieren.
Beim Treffen mit dem Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold äußerte sich der Repräsentant des IWF in der Mongolei Neil Saker zuversichtlich über die Möglichkeiten, die schwierige wirtschaftliche Lage in nicht allzu ferner Zukunft überwinden zu können.
Ende dieses Monats will die Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse und Bewertungen veröffentlichen und eventuelle Hilfen mit der Mongolei vereinbaren.

Ministertreffen in Neu Delhi
Der stellvertretende Ministerpräsident, Shadar Said U. Khurelsukh leitet die mongolische Delegation, die am Ministertreffen in Neu Delhi (Indien) teilnimmt.
Im Fokus der Debatten steht die Verringerung der Risiken für Naturkatstrophen, Frühwarnsysteme und eine engere Zusammenarbeit.
Vertreter aus 39 Ländern Asiens sind der Einladung der indischen Regierung gefolgt.
Khurelsukh kündigte an, das nächste Treffen im Jahr 2018 werde in Ulaanbaatar stattfinden.

Auslandsstudenten in der Mongolei
Das Ausländeramt hat darüber informiert, dass mit Stand Oktober 2016 651 Studierende aus dem Ausland in der Mongolei leben, 320 aus der VR China, 120 aus Südkorea, 45 aus Japan, 38 aus Russland, 32 aus den USA und 96 aus anderen Ländern.
Hinzu kommen 8.647 Arbeitskräfte.
Auch von denen stammen die meisten aus China (7.226), gefolgt von Nordkorea (488), Australien (137), Südkorea (105), USA (90), Russland (80), aus anderen Ländern 521.

Wohlstandsindex 2016
Am 04. November hat das Londoner Legatum-Institut den Wohlstandsindex 2016 (Prosperity Index) präsentiert.
Untersucht wurden 149 Länder nach 104 Kriterien in Wirtschaft, Politik, Sicherheit, Bildung, Gesundheitswesen, Umwelt, Sozialkapital und persönliche Freiheit.
Insgesamt kommt die Mongolei auf Platz 76.
Am besten schneidet sie in den Bereichen Sozialkapital – Platz 30 und Bildung – Platz 48 ab, am schlechtesten im Bereich Umwelt – Platz 108.
Die weiteren Platzierungen: Wirtschaft 64, Verwaltung 81, Gesundheit 93, Sicherheit 105, persönliche Freiheit 83.
Am besten lebt es sich in Neuseeland, gefolgt von Norwegen und Finnland.
Deutschland liegt auf Platz elf.

Ernte 2016
Am 20. November wird die Regierung über die endgültigen Ernteergebnisse des Jahres 2016 Bericht erstatten.
Nach vorläufigen Angaben sind landesweit auf 495.500 Hektar Getreide, Kartoffeln, Gemüse, Futtermittel und Ölpflanzen angebaut worden.
Auf 377.200 Hektar ist Getreide angebaut worden, davon auf 355.300 Hektar Weizen.
Gemüse ist von 8.200 Hektar geerntet worden.
Geerntet wurden 475.500 Tonnen Getreide, davon 460.000 Tonnen Weizen, 153.500 Tonnen Kartoffeln und 93.500 Tonnen Gemüse.
Bei Getreide und Kartoffeln kann der Bedarf zu 100 Prozent, bei Gemüse zwischen 50 und 55 Prozent gedeckt werden.

Regierung zieht Entwurf des Unternehmenssteuergesetzes zurück
Finanzminister B. Choijilsuren begründete die Entscheidung mit der Ablehnung durch die Große Staatsversammlung, die die Steuererleichterungen nicht nur für vier Wirtschaftszweige – Landwirtschaft, Ackerbau, Bauwesen und Textilindustrie – beschließen wollte.
Das würde den Staatshaushaushalt zu sehr belasten, die Einnahmen würden noch weiter sinken.
Der Gesetzentwurf sah Steuererleichterungen für Unternehmen der angeführten vier Branchen vor, deren Jahreseinkommen 1,5 Milliarden Tugrug nicht übersteigt.

Arbeitsgruppe „Erdenet" gebildet
Der Justizausschuss hat eine Arbeitsgruppe zur Untersuchung des Kaufs des russischen 49-Prozent-Anteils am Bergbauunternehmen „Erdenet" gebildet.
Der russische Anteil gehörte in die Verantwortung der russischen Regierung, der Staatsunternehmen „Rostech" und Mongolrostsvetmet".
Verkauft wurden die 49 Prozent offenbar an ein privates mongolisches Unternehmen, dabei sollen verschiedene Gesetze umgangen worden sein.
Die DP hat wissen lassen, dass sie kein Mitglied in die Arbeitsgruppe entsenden werde.
Das Mitglied der DP-Fraktion J. Batzandan (und Mitglied in der Arbeitsgruppe) habe keinen Auftrag der Fraktion und handle gegen die Interessen der DP.

DP wirft Regierung Währungsmanipulationen vor
Am 01. November hatte die DP-Fraktion eine Diskussionsrunde zur Geld- und Haushaltspolitik der Regierung für 2017 organisiert.
Die DP wirft dem neugewählten Präsidenten der Mongolbank vor, auf „Bestellung durch den Finanzminister" den Tugrug abzuwerten.
Mongolbank und Finanzministerium hätten sich zusammengetan, um die vom IWF erhofften 400 bis 500 Millionen USD oder die von China erwarteten Kredite günstig zu erhalten und teuer zu handeln, um den Staatshaushalt zu sanieren.
Finanzminister Choijilsuren widersprach diesen Anschuldigungen.
Als ich meinen Posten angetreten habe, waren 123 Millionen USD auf dem Konto des Staatsfonds.
Im April seien im Ausland 750 Millionen USD an Krediten aufgenommen worden.
Innerhalb von drei Monaten seien die mit einem jährlichen Zins von 10,8 Prozent belasteten Kredite ausgegeben worden.
In den vergangenen vier Jahren haben wir den Markt mit 7,9 Billionen Tugrug „beliefert".
In naher Zukunft sehen wir uns gezwungen, weitere Kredite aufzunehmen, das belaste die einheimische Währung weiter.
Mittelfristig erwarten wir jedoch wieder mehr ausländische Investitionen und damit eine Stärkung des Tugrug, so der Finanzminister.


Chinggis-Khaan-Reiterstatue im Erdene-Sum, Tuv-Aimag

Chinggis-Orden verliehen
Anlässlich des „Tages des Nationalen Stolzes" (Geburtstag Temujins, des späteren Chinggis-Khaan) am 31. Oktober hat Präsident Ts. Elbegdorj die höchste Auszeichnung der Mongolei, den Chinggis-Khaan-Orden verliehen.
In diesem Jahr überreichte er ihn an den Staatspreisträger und Verdienten Künstler der Mongolei, den Opernsänger G. Ariunbaatar.
Er ist mit 28 Jahren gleichzeitig der jüngste Preisträger.
Bisher wurde der Orden an den ersten Präsidenten der Mongolei P. Ochirbat, den Verdienten Künstler der Mongolei B. Sharav, den ehemaligen Ministerpräsidenten D. Byambasuren, den „Revolutionär der ersten Stunde" R. Gonchigdorj, den zweiten Staatspräsidenten N. Bagabandi, den ehemaligen Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung D. Demberel, den Diplomaten D. Sodnom, den Wissenschaftler Kh. Namsrai sowie dem Verdienten Schriftsteller und Lyriker G. Mend-Ooyo überreicht.
Den Ordensträgern stehen folgende Vergünstigungen zu:
Finanzielle Zuwendungen im Wert von neun Tsen (1 Tsen entspricht 3,73 Gramm) Gold zum jeweils aktuellen Kurs für mongolische Bürger und Ausländer;
Einladungen zu den offiziellen Feiern anlässlich Tsagaan Sar (Mondneujahrsfest), dem „Tag der Verfassung", dem Nationalfeiertag „Naadam" und natürlich zum „Tag des Nationalen Stolzes;
Ein Geschenk des Staatsoberhauptes am „Tag des Stolzes";
Das Recht, in die Delegation des Präsidenten bei offiziellen Auslandsreisen aufgenommen zu werden.
Am 05. November hat im Sportpalast in Ulaanbaatar ein Knöchel-Weitwurf-Turnier begonnen, das ebenfalls dem 854. Geburtstag des Staatsgründers gewidmet ist.
600 Teilnehmer in 65 Mannschaften aus 15 Aimags und sieben Duuregs kämpfen um den Sieg.
Mit 15 Mannschaften ist der Ostgobi-Aimag zahlenmäßig am stärksten vertreten.


Schnee in Ulaanbaatar. Foto news.mn

Starke Schneefälle
Das Wetteramt und die Verkehrspolizei haben vor gefährlichen Wetterunbilden gewarnt.
Im Khuvsgul-Aimag wurden auf Anordnung der Verwaltung mehrere Straßen für den Verkehr gesperrt, sie waren durch starke Schneefälle und infolge von Schneeverwehungen unpassierbar geworden.
Im Orkhon-Aimag ist der Khushuut-Pass durch Glättebildung nicht mehr passierbar.
Die Autofahrer werden aufgefordert, überall besondere Vorsicht walten zu lassen.
In Ulaanbaatar waren am 05. November 200 Arbeiter und 15 Techniker zwischen 10 und 22:00 Uhr im Einsatz, um die Fahrbahnen vom Schnee zu räumen.


Internationaler Flugplatz Chinggis Khaan

38 Tonnen Streugut wurden verteilt, um Schnee- und Eisglätte zu vermindern.
180 Straßenreinigungskräfte waren zudem für die Räumung der Bürgersteige eingesetzt worden.


Im Bulgan-Aimag

Auszeichnung für Olympiasportler
Am 03. November hat Ministerpräsident J. Erdenebat die Medaillengewinner bei den Olympischen und Paraolympischen Spielen in Rio empfangen und mit Geldprämien ausgezeichnet.
Auf Beschluss der Regierung erhält die Silbermedaillengewinnerin im Judo D. Sumya 60 Millionen Tugrug, der Bronzemedaillengewinner im Boxen D. Otgondalai 30 Millionen, über die sich auch die Bronzemedaillengewinner bei den Paralympics B. Uugankhuu (Judo) und E. Sodnompeljee (Gewichtheben) freuen können.

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 01. Januar 2017