Neues aus der Mongolei
26. September bis 2. Oktober 2016

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar

Pariser Klimavertrag ratifiziert
Im April dieses Jahres haben in New York 170 Staaten das Pariser Klimaschutzabkommen aus dem Jahr 2015 unterzeichnet.
Die Mongolei gehörte zu den ersten Staaten, die den Vertrag danach auch ratifizierten.
Am 22. September, während der 68. UN-Generalversammlung, hat Präsident Ts. Elbegdorj die Ratifizierungsurkunde an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon übergeben.
Die USA, die VR China, Deutschland und andere Länder wollen noch in diesem Jahr den Vertrag ebenfalls ratifizieren.


Staatsbesuch aus China vor dem Chinggis-Khaan-Denkmal auf dem Sukhbaatar-Platz. Foto dnn.mn

Liu Yunshan zu Besuch in der Mongolei
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung und Vorsitzender der MVP M. Enkhbold hat am 01. Oktober das Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros der KP Chinas Liu Yunshan auf dem „Platz des Großen Generals D. Sukhbaatar" begrüßt.
Beide legten vor den Denkmälern D. Sukhbaatars und Chinggis-Khaans Blumen und Kränze nieder, ehe sie sich zu Beratungen in den Regierungspalast zurückzogen.
China sagte der Mongolei Unterstützung bei der Überwindung der schwierigen wirtschaftlichen Lage zu.
Der chinesische Gast war auch von Präsident Ts. Elbegdorj und Ministerpräsident J. Erdenebat empfangen worden.


Mongolische-Chinesische Verhandlungen am 01.10. 2016. Foto dnn.mn

Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung
Die Herbstsitzungsperiode der Großen Staatsversammlung wird am 03. Oktober feierlich eröffnet.
Am 03., 04. und 05. Oktober tagen die Fraktionen, Arbeitsgruppen und Ständigen Ausschüsse.
Auf der Sitzung der Staatsversammlung am 06. stehen Entscheidungen des Verfassungsgerichts auf der Tagesordnung sowie der von der Regierung vorgelegte Entwurf über Änderungen und Zusätze am Einkommensteuergesetz für Unternehmen.
Die Debatte um die Umsetzung des novellierten Strafrechtsgesetzes wird im Focus der nächsten Sitzungen stehen.
Die Menschenrechtsanwältin M. Ichinnorov kritisierte die Regierung dafür, das Gesetz über häusliche Gewalt getrennt vom Strafrechtspaket zu behandeln.
Sie schließt sich auch den Kritikern an, die die Verschiebung des Inkrafttretens der Gesetze verurteilten.


Im Stadtbezirk Bayanzurkh

Kommunalwahlen 2016
Am 19. Oktober wählen die Bürger in 330 Sums, 1.613 Bags, neun Hauptstadt-Duuregs und 152 Wohnviertel innerhalb der Duuregs ihre Volksvertreter.
Insgesamt bewerben sich 15.209 Kandidaten um die 7.282 Mandate.
723 der Bewerber sind parteiunabhängige Direktkandidaten, die anderen vertreten neun Parteien und ein Wahlbündnis: DP, MVP, Zivilcourage-Grüne Partei, Grüne Partei, Republikanische Partei, MRVP, Mutterlandpartei, Mongolische Nationale Demokratische Partei, Arbeitspartei, Bündnis „Tuv Nutag" (DP und MRVP).

Kranzniederlegung am Zorig-Denkmal
Jedes Jahr am 02. Oktober versammeln sich Freunde, Weggefährten, Angehörige und Vertreter der politischen Parteien, insonderheit der DP am Denkmal für den Mitbegründer der demokratischen Bewegung in der Mongolei S. Zorig und legen Blumen und Kränze nieder.
An der Zeremonie nahmen Präsident Ts. Elbegdorj, der amtierende DP-Generalsekretär L. Erkhembayar, die Mitglieder der Großen Staatsversammlung D. Erdenebat, L. Bold, der ehemalige Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg teil.
Verwunderung löste die Tatsache aus, dass einer der engsten Kampfgefährten Zorigs und Elbegdorjs E. Bat-Uul der Veranstaltung fernblieb.
S. Zorig war am späten Abend des 02. Oktober 1998 im Treppenhaus seines Wohnhauses erstochen aufgefunden worden.
Zeugen sprachen von zwei Personen, die das Haus hastig verließen.
Der Polizeioffizier, der die ersten Vernehmungen durchführte, starb ziemlich überraschend und so erging es weiteren Zeugen, möglichen Verdächtigen und zuständigen Beamten.
Im Februar 2003 hatte die damalige Regierung eine Belohnung von 500 Millionen Tugrug für sachdienliche Hinweise ausgesetzt. Ohne Ergebnis.
Bis heute sind die Schuldigen nicht gefunden.

„Das Gerviertelprogramm muss fortgesetzt werden"
Am 30. September hat der ehemalige Vorsitzende der Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung D. Battulga in einem Interview für die Tageszeitung „Udriin Sonin" Stellung zu aktuellen Problemen, zu Erfolgen der Arbeit der ehemaligen Stadtverwaltung und über Versäumnisse der aktuellen Stadtregierung gesprochen.
Den Beschluss über den Stopp des Gerviertelprogramms könne er nicht nachvollziehen.
Viele Familien hätten bereits mit Hilfe zinsgünstiger Kredite neue Wohnungen bezogen, ihre Gergrundstücke aufgegeben.
Die MVP hätte vor den Wahlen Versprechungen gemacht, die sie nicht einzuhalten gewillt sei.
Im Gegenteil, die Lage der Menschen verschlechtere sich weiter z. B. durch den Beschluss der Mongolbank, die zinsgünstigen Kredite (5 %) für den Erwerb von Wohneigentum ab dem 04. Oktober nicht mehr zu gewähren.
Mit unserem Beschluss, widerrechtlich gebaute Gebäude abreißen zu lassen, hatten wir den Unmut der betroffenen Bauherren auf uns gezogen.
2016 hat der Bau illegaler Gebäude weiter zugenommen.
Die guten Ansätze unserer Stadtentwicklungspolitik sind von der MVP in den ersten 100 Tagen ihrer Regierung nicht fortgeführt worden, sondern aufgegeben worden.
Viele Mitarbeiter sind entlassen worden.
Entlassungen und die Einstellung von Freunden und Verwandten der neuen Führung seien bisher offenbar deren wichtigste Anliegen gewesen.
Zudem seien sich die einzelnen Verantwortungsträger nicht einig über ihre Vorhaben. Der eine will die Schließung von Bars ab 0:00 beibehalten, ein anderer will diesen Beschluss ändern.
Es gäbe keine einheitliche Linie bezüglich der Stadtentwicklungspolitik.
Bezüglich der Äußerung des ehemaligen Stadtoberhauptes E. Bat-Uul, gegen ihn hätte sich ein großes Bündnis (Präsident Elbegdorj, der Vorsitzende der Staatsversammlung M. Enkhbold, die DP insgesamt) verschworen, meinte Battulga, Elbegdorj hätte Bat-Uul immer unterstützt und tue das auch weiterhin.

1,4 Prozent Wirtschaftswachstum erwartet
Nach Informationen der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) hat sich das Wirtschaftswachstum weiter abgeschwächt.
Im ersten Halbjahr 2016 lag es bei 1,4 Prozent, Ende des Jahres werden es nur 0,3 Prozent sein.
2017 werde mit einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent gerechnet.
Die Einkommen der Haushalte sind im 1. Quartal 2016 um 10,4 Prozent gesunken.
Im zweiten Quartal 2016 erreichte das monatliche Durchschnittsgehalt 888.000 Tugrug, 34.100 Tugrug mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und 16.600 mehr als im 1. Quartal 2016.
Die Arbeitslosenquote lag Ende Juli bei 10,9 Prozent. Ende 2015 waren es 8,3 Prozent.
Die Inflationsrate erreicht 2016 3,2, 2017 werden 5,4 Prozent erwartet.
(Es gibt unterschiedliche Aussagen über die Wirtschaftsaussichten. Finanzminister Choijilsuren rechnet mit einem Wirtschaftswachstum um die drei Prozent, da die Großprojekte Tavantolgoi, Eisenbahn, Gatsuurt und das Tavantolgoi-Kraftwerk ab Frühjahr 2017 umgesetzt würden. R. B.)


Supermarkt in Ulaanbaatar, Sukhbaatar-Duureg

Preissenkungen
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik sind die Preise für die wichtigsten Waren des täglichen Bedarfs im Vergleich zum Vormonat um 6,9 Prozent, im Vergleich zur Vorwoche (Stand 28.09.16) um 0,9 Prozent gesunken.
Ein Kilo Hammelfleisch kostet im Durchschnitt 4.800, ein Kilo Rindfleisch 5.905 Tugrug, das sind 14 Prozent weniger als im Vormonat.
Die Preise für Mehl sind gleich geblieben, während Reis und Zucker zwischen 1,2 und 11,6 teurer geworden sind.
Die Preise für Kartoffeln und Gemüsse sanken um bis zu 50,8 Prozent (Möhren).
Milch, Eier, Öl und Fett sind geringfügig billiger geworden 

Literatursommer Baden-Württemberg
Am 01. Oktober haben zwei mongolische Schriftsteller im Rahmen des Literatursommers Baden-Württemberg – Herkunft – Ankunft – Zukunft - im Theater La Luna in Stuttgart aus ihren Werken – „Schlingpflanze", „Blick" und „Das verpasste Rendezvous" gelesen.
Kh. Bolor-Erdene gehört zu den meistgelesenen Autorinnen in ihrem Heimatland.
Sie hat den Literaturpreis der Mongolei und den Medienpreis „Goldene Feder gewonnen, schreibt Erzählungen, Romane, Drehbücher und Songtexte.
B. Erdenesolongo ist Lyriker und Journalist und ebenfalls Gewinner mehrerer Literaturpreise.
Beide leben in Frankreich.
Organisiert wurde die Veranstaltung gemeinsam vom Forum der Kulturen und Migrantenverbände Stuttgart und vom Verein der Mongolischen Akademiker e. V.

Karneval-und Kostümmesse
Das Mongolei-Zentrum Bonn lädt am 22. und 23. Oktober zu einer Karneval- und Kostümmesse ein.
Geboten werden edle Kostüme, mongolische Handarbeiten, traditionelle mongolische Stiefel, Kopfbedeckungen und vieles mehr.
Bei mongolischem Bier können die Besucher stöbern und plaudern.
Lassen Sie sich überraschen.
Ort: Kurfürstenstraße 54, 53115 Bonn-Südstadt
Zeit: 10:00 bis 18:00 Uhr.


Oktober im Zentralaimag

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2017 Frank Voßen
Last Update: 01. Januar 2017