Neues aus der Mongolei
3. bis 9. Oktober 2016

Renate Bormann, Berlin, Ulaanbaatar


Letzter Herbstmonat

Staatsvisite in Japan
Auf Einladung seines japanischen Amtskollegen Abe Shinzõ absolviert Ministerpräsident J. Erdenebat vom 12. bis zum 15. Oktober einen offiziellen Besuch in Japan.
In den Gesprächen mit dem japanischen Regierungschef geht es um die Intensivierung der Beziehungen zu Japan als „dritten Nachbarn" mit dem Ziel, diese Beziehungen in den nächsten Jahren auf dem Niveau einer strategischen Partnerschaft weiter auszubauen.
Außerdem wird der mongolische Gast Gespräche mit den Vorsitzenden der beiden Kammern der japanischen Nationalversammlung Ch. Date und T. Ooshima führen und am Mongolisch-Japanischen Handels- und Investitionsforum teilnehmen.

„Ich bin an Erdenet-Privatbesitz nicht interessiert"
In einem Gespräch mit mongolischen Medienvertretern am 06. Oktober beantwortete Präsident Ts. Elbegdorj zahlreiche Fragen zu den Gerüchten um das Bergbauunternehmen „Erdenet", zum Fall des ermordeten S. Zorig und zur Außenpolitik, besonders zum Verhältnis der Mongolei zu China und Russland.
„Ich habe Bat-Uul stets unterstützt und werde ihn weiter unterstützen".
Die Verleihung des Titels „Held der Mongolei" an ihn habe ich ebenfalls aktiv unterstützt.
(Bat-Uul hatte in Presse- und Fernsehinterviews beklagt, seine neuerliche Vorladung im Zusammenhang mit dem Mord am ehemaligen Infrastrukturminister und Mitbegründer der Demokratischen Bewegung S. Zorig sei auf ein Komplott Ts. Elbegdorjs gemeinsam mit der MVP und Mitgliedern der DP zurückzuführen).
Bezüglich des Erwerbs der russischen „Erdenet"-Anteile erklärte er, 49 Prozent gehörten einem russischen Wirtschaftsunternehmen, 51 Prozent einem mongolischen.
Mit der Abwicklung der Übernahme der russischen Anteile sei die Handels- und Entwicklungsbank beauftragt worden.
Warum werden diese Probleme erst jetzt diskutiert?
Der neue Finanzminister, die neue MVP-Alleinregierung sind seit Juli im Amt.
„Nein, ich bin kein Miteigentümer dieser Bank".
Er habe kein Interesse an Erdenet-Privatbesitz. „Ich will, dass sich das Unternehmen positiv entwickelt".
Die Regierung sollte endlich handeln und mit den ununterbrochenen Personalentlassungen aufhören.
Die Lage der Bevölkerung verschlechtere sich weiter. Gesetze, die den Menschen dienten (Ahndung von häuslicher Gewalt, Kinderbetreuung, Kindergeld, Studentenzuwendungen u. a. wurden außer Kraft gesetzt.
Was sei aus den Versprechungen der MVP vor den Wahlen geworden?
Entlassungen von kompetenten Mitarbeitern erschwerten es zusätzlich, einen Ausweg aus der Krise zu finden.
Intrigen und Verleumdungen dürften kein Mittel der Politik sein.
Namentlich nannte er Ts. Nyamdorj, einen der Stellvertreter des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung.
Russland und China seien wichtige Partner der Mongolei in der Vergangenheit gewesen und würden es auch in Zukunft sein.
Nein, die Gefahr, dass die Mongolei zurück auf dem Weg zu einem kommunistischen Staat sei, sehe er nicht.
Sh.
http://www.president.mn/content/12281

Wem gehört „Erdenet"?
Am 13. Juni 2016 hatte die damalige Regierung entschieden, die russischen Anteile am mongolisch-russischen Bergbauunternehmen „Erdenet" zu übernehmen.
51 Prozent des Unternehmens gehörten dem mongolischen Staat, 49 Prozent Russland bzw. Mongolrostsvetmet
Sehr bald nach den Wahlen wurden Gerüchte laut, sowohl die russischen als auch die mongolischen Anteile gehörten gar nicht mehr dem Staat, sondern seien in Privatbesitz gelangt.
Die Regierung hatte eine Arbeitsgruppe gegründet, die die Vorgänge untersuchen sollte, die Rolle der Verantwortlichen, insonderheit die der damaligen Minister für Finanzen und Äußeres.
Sollten Gesetze verletzt worden sein, würden die betreffenden Personen zur Verantwortung gezogen, erklärte der Chef der Regierungskanzlei J. Munkhbat, die entsprechenden Beschlüsse und Vereinbarungen annulliert werden.
Auf der Regierungssitzung am 05. Oktober wurden die zwischen dem 02. und dem 13. Juni von Finanzminister Bolor erlassenen Order im Zusammenhang mit den unterschiedlichen „Erdenet"-Anteilen außer Kraft gesetzt.
Die Mongolbank soll die Übertragung des 49-Prozent-Anteils überprüfen (von wem an wen?).

Ernte 2016
Mit Stand 26. September sind landesweit von 110.400 Hektar Anbaufläche 169.700 Tonnen Getreide geerntet worden, außerdem 83.100 Tonnen Kartoffeln und 48.700 Tonnen Gemüse und von 6.000 Hektar 17.900 Tonnen Futterpflanzen.
Die Ernte soll am 10. Oktober, abhängig vom Wetter, abgeschlossen sein.
1.200 Soldaten, 808 Studenten und 560 Schüler sind nach vertraglichen Vereinbarungen als Erntehelfer eingesetzt.


V. r. Mongolische Börse am Sukhbaatarplatz

Mongolische Börse soll privatisiert werden
Nach einem Vorschlag der Regierung sollen im nächsten Jahr neben der Börse, das „Orgil"-Sanatorium, die Staatsbank (Turiin Bank, nicht zu verwechseln mit der mongolischen Staatsbank „Mongolbank) und die Mongolische Post privatisiert werden.
20 Milliarden Tugrug sollte die Börse einbringen, verlautete aus dem Finanzministerium.

Umsetzung des Gesetzes über Kinderbetreuung gestoppt
Im vergangenen Jahr hatte die Staatsversammlung ein Gesetz beschlossen, das die Betreuung von Kindern in Privateinrichtungen regelte und dafür Mittel im Staatshaushaltsplan eingestellt.
Das Gesetz war am 01. Januar 2016 in Kraft getreten.
Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise und den Veränderungen und Zusätzen am Haushaltsgesetz hat die Regierung diese Mittel gestrichen.
Erst 2021 sollen für das Projekt wieder Mittel bereitgestellt werden.
Die zuständige Abteilungsleiterin im Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit M. Bayarmaa fordert eine Änderung an diesem Beschluss.
Auf dem Land fehlten für 4.414 Kinder, in Ulaanbaatar für 5.913 Kinder Kindergartenplätze.
Für die Eltern ergäben sich daraus äußerst schwierige Bedingungen für die Wahrnehmung ihrer beruflichen Verpflichtungen oder für die Arbeitsplatzsuche.

Yuan als Weltwährung für Mongolei eher positiv
Mongolische Ökonomen bewerten die Aufnahme des chinesischen Yuan in den Weltwährungskorb unterschiedlich.
Die Meinungen reichen von „ohne Bedeutung" bis hin zu „für unsere Wirtschaft sehr positiv", da China unser größter Außenhandelspartner sei.
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte am 30. September bekannt gegeben, dass der Yuan (Renminbi) ab dem 01. Oktober 2016 gemeinsam mit dem Euro, USD, dem japanischen Yen und dem britischen Pfund zu den Weltreservewährungen zählt.
Er ist mit 10,9 Prozent vertreten, der Euro musste dafür Anteile abgeben, das britische Pfund ist nur noch mit 8,1 Prozent vertreten.

„Giselle" eröffnet Opernsaison
Die neue Spielzeit am Opern- und Balletttheater Ulaanbaatar beginnt am 09. Oktober mit der Aufführung des Balletts „Giselle".
Neben mongolischen Balletttänzern und –tänzerinnen - B. Saruul und G. Batchimeg verkörpern die weibliche Hauptrolle, O. Gantsooch und A. Erdenebold die männliche, wirken an den Aufführungen auch Kollegen und Kollegen vom russischen „Bolschoi-Theater" mit

Zwei arbeitsfreie Wochentage im Oktober
Im Gesetz über öffentliche Feiertage ist als Geburtstag Chinggis-Khaans „der erste Tag des ersten Wintermonats im Wasserpferdejahr des dritten Jahrsechzigs" oder der erste Tag des ersten Wintermonats 1162 ausgewiesen worden.
Der Geburtstag des Staatsgründers wird als „Tag des Mongolischen Stolzes" begangen und ist arbeitsfrei.
In diesem Jahr feiern die Mongolen den „Tag des Stolzes" am 31. Oktober, einem Montag.
Die Kommunalwahlen finden am 19. Oktober, einem Mittwoch, statt.
Auch dieser Tag wurde zum arbeitsfreien Feiertag erklärt.

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 01. Januar 2017