Heiße Quellen bei Tsetserleg
440 Millionen USD für
Mongolei
Vom 01. bis zum 19. Februar verhandelte
erneut eine Arbeitsgruppe des Internationalen Währungsfonds unter Leitung von
Koshi Matai mit der mongolischen Regierung über die Vergabe dringend benötigter
Kredite.
Am 19. informierten die Delegationsleiter, für die mongolische Seite
Finanzminister B. Choijilsuren, über die Ergebnisse.
Zunächst hat der IWF 440 Millionen USD für die nächsten drei Jahre zugesagt,
insgesamt hofft die Mongolei in den nächsten Jahren auf Kredite in Höhe von 5,5
Milliarden USD seitens internationaler Geldgeber wie Weltbank und Asiatischer
Entwicklungsbank sowie von China, Japan und Südkorea.
Der Preis jedoch ist hoch: Steuererhöhungen für Kraftwagen, Alkohol und
Zigaretten, Erhöhung der Einkommensteuer, Erhöhung der Zinsabschlagsteuer für
Spareinlagen, höhere Sozialversicherungsbeiträge, stufenweise Anhebung des
Renteneintrittsalters, monatliche Kindergeldzahlungen für 40 Prozent der ärmsten
Familien, bisher profitierten 60 Prozent.
Der IWF fordert von der Mongolei mehr Haushaltsdisziplin sowie die Schaffung
eines Vertrauen bildenden Wirtschaftsklimas.
S. Erdene als
Parteivorsitzender bestätigt
Auf dem VII. Parteitag der DP am 12.
Februar wurde der von der Mehrheit der Mitglieder gewählte Vorsitzende S. Erdene
feierlich in sein neues Amt eingeführt.
3.300 Delegierte feierten den neuen Hoffnungsträger der Partei und bestätigten
die Notwendigkeit, das Parteistatut zu ändern.
Zu den wichtigsten Änderungen sollten Maßnahmen gehören, die die Teilhabe der
Parteimitglieder an den Entscheidungsfindungsprozessen verbessern helfen.
„Jetzt beginnt die Erneuerung der Partei in allen neun Duuregs, 152
Wohnvierteln, 21 Aimags und 330 Sums", so Erdene in seiner Dankesrede.
Die Partei sei 2000 aus dem Zusammenschluss von fünf Parteien entstanden. Das
erforderte Kompromisse und Absprachen, die zu ständigen Streitereien innerhalb
der Partei geführt hätten.
Die Zeiten haben sich geändert. Die DP muss ihre Einigkeit festigen.
Die für die Überarbeitung des Statuts eingesetzte Arbeitsgruppe von 35
Mitgliedern werde ihre Ergebnisse auf dem für Mai geplanten VIII. Parteitag
vorstellen,
Formularende
Finanzielle Zuwendungen für Rentner
Am 01. Januar 2017 trat das Gesetz über die
soziale Absicherung der älteren Mitbürger in Kraft.
Zweimal im Jahr (zum Tsagaan Sar und zu Naadam) erhalten Rentner und
Rentnerinnen zusätzlich zur Rente finanzielle Zuwendungen in Höhe von 50.000
Tugrug (65-69 Jahre), 80.000 Tugrug (70-79), 150.000 Tugrug (80-89) und 250.000
Tugrug (über 90-Jährige).
In diesem Jahr können sich insgesamt 122.000 Rentner und Rentnerinnen über das
zusätzliche Geld freuen.
Ausgezahlt wird ab dem 20.02. bzw. ab dem 25. Juni.
Luftverschmutzung in
Ulaanbaatar
Erneut demonstrieren Einwohner der
mongolischen Hauptstadt für nachhaltigere Maßnahmen zur Reduzierung der
Luftverschmutzung in Ulaanbaatar, die noch höhere Negativwerte als die in Peking
erreicht.
67 Prozent der Ulaanbaatar-Einwohner leben in den Gervierteln und verbrauchen
jährlich zwei Millionen Tonnen Kohle.
In Ulaanbaatar arbeiten vier Wärmekraftwerke, die im Jahr sechs Millionen Tonnen
Kohle verarbeiten.
Große Reichtumsunterschiede
Die Ergebnisse der Untersuchungen zur
sozialökonomischen Lage der Familien ergaben, dass die 20 Prozent der reichsten
Familie das 5,5-fache mehr für die Sicherung des Lebensstandards ausgeben können
als die 20 Prozent der ärmsten.
Das durchschnittliche Haushaltseinkommen betrug 2016 841.800 Tugrug, 7.000
Tugrug weniger als 2015.
Das Existenzminium beträgt in der Westregion 166.500 Tugrug, in der
Khangai-Region 173.500, im Zentrum 166.200, im Osten 165.700 und in Ulaanbaatar
185.300 Tugrug.
Kindersterblichkeit gesunken
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für
Statistik wurden im Januar 2017 5.502 Kinder geboren, das sind 12,7 Prozent
weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres.
2014 waren es 6.487, 2015 6.721 und 2016 6.304 Kinder.
94 Babys sind vor ihrem ersten Lebensjahr gestorben, 27 oder 22,3 Prozent
weniger als im Vorjahr.
Vor ihrem fünften Lebensjahr sind 113 Kinder gestorben, 27 oder 19,3 Prozent
weniger.
„Erdenet" gehört dem Staat
Auf der Sitzung der Großen
Staatsversammlung am 10. Februar bestätigte eine Mehrheit der anwesenden
Mitglieder die Entscheidung des zuständigen Parlamentsausschusses und der
eingesetzten Arbeitsgruppe über die Unrechtmäßigkeit des Verkaufs der vormals
russischen Anteile am Bergbauunternehmen „Erdenet" an die „Mongolian Copper
Corporation".
Der Verkauf der vom russischen „Rostech" – Unternehmen gehalten Anteile von 49
Prozent an das Unternehmen „Mongolisches Kupfer" hätte mehrere mongolische
Gesetze verletzt, das Grundgesetz, das Gesetz über die Regierung, das Gesetz
über das Staatseigentum sowie das Regierungsabkommen zwischen der Mongolei und
Russland.
Die Staatsversammlung beauftragte die Regierung und den Justizausschuss,
geeignete Maßnahmen zu ergreifen, die verkauften 49 Prozent zurück in
Staatseigentum zu überführen.
Alle Institutionen, die mit dem illegalen Verkauf befasst waren, würden zur
Rechenschaft gezogen.
.Cinema for Peace 2017. Foto akipress.com
Auszeichnung für mongolische
Filmemacher
Bei der „Cinema for Peace"-Gala im Rahmen
der diesjährigen Berlinale wurden zwei mongolische Filmproduktionen mit dem
„Best Supporter Award" ausgezeichnet: der mongolische Dokumentarfilm „Das
Geheimnis des Wilden Schwarzen Wappens" und die Fernsehserie
„Sondereinsatzkommando".
Ziel der Stiftung Cinema for Peace ist es, auf Filme aufmerksam zu machen, die
einen gesellschaftskritischen oder politischen Hintergrund haben, auf
Umweltprobleme oder andere gesellschaftspolitische Probleme aufmerksam machen.
Während der Gala werden Spenden für humanitäre Projekte gesammelt oder für die
Unterstützung junger Filmemacher.
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung L. Bold war der Initiator der
Filmprojekte und fungierte gleichzeitig als Produzentenberater.
Übergeben wurden die Preise von Catherine Deneuve und Gojko Mitic.
https://www.youtube.com/watch?v=gXjTZFJ6gs0
8. Asiatische
Winterspiele
Vom 19. bis zum 26. Februar finden in
Sapporo (Japan) die 8. Asiatischen Winterspiele statt.
Sportler aus 45 Ländern kämpfen in elf Sportarten um die Medaillen.
Die Mongolei ist mit 28 Trainern und 42 Sportlern vertreten.
Abschaffung der
Sommerzeit
Erst 2015 wieder eingeführt, hat die
MVP-Regierung die Sommerzeit wieder abgeschafft.
Der Zeitunterschied zu Deutschland beträgt + sieben Stunden, im Sommer ab diesem
Jahr nur +sechs Stunden.
Die Ulaanbaatar-Zeit (ULAT) zur integrierten Weltzeit (UTC) entspricht + acht
Stunden.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
