Neues aus der Mongolei
17. bis 23. Juli 2017

Renate Bormann, Berlin


Im Stadtbezirk Bayangol

IWF –Arbeitsgruppe in der Mongolei
Ein Überwachungsteam (monitoring team) des Internationalen Währungsfonds (IWF) hält sich seit dem 19. Juli in Ulaanbaatar auf, um die Einhaltung der Bestimmungen des Abkommens über das Erweiterte Fazilitätsprogramm vom 25. Mai zu kontrollieren.
Das auf drei Jahre angelegte Programm umfasst 434,3 Millionen USD, von denen 38,6 Millionen für die Währungsreserve der Mongolbank bereits überwiesen worden sind.
Zu den Voraussetzungen für die Umsetzung des Programms gehört die Beschränkung der Kindergeldzahlungen von monatlich 20.000 Tugrug auf 60 Prozent der Kinder (in Abhängigkeit vom Einkommen der Eltern).
Kurz vor den Präsidentschaftswahlen hatte die Regierung entschieden, das Kindergeld wieder für alle Kinder zu zahlen.
Dafür wurden zunächst 48,4 Milliarden Tugrug für 403.000 Kinder bereitgestellt.
Der Chef der Regierungskanzlei J. Munkhbat rechtfertigte die Zahlungen mit Einnahmeüberschüssen in Höhe von 500 Milliarden Tugrug.


Verteidigungsminister B. Bat-Erdene und Staatspräsident Kh. Battulga. Foto news.mn

„Khaan – Quest 2017"
Am 23. Juli begann auf dem zentralen Truppenübungsplatz der mongolischen Streitkräfte in „Tavan Tolgoi", ca. 100 km von Ulaanbaatar entfernt, das jährliche Manöver zur Erhöhung der Leistungskraft internationaler Friedenstruppen
An der Eröffnungszeremonie nahmen der Präsident und Oberkommandierender der Streitkräfte Kh. Battulga, Verteidigungsminister B. Bat-Erdene, der Chef des Präsidialamtes Z. Enkhbold, der Chef des Generalstabs Generalleutnant D. Davaa sowie die Botschafterin der USA in der Mongolei Jennifer Z. Galt und der stellvertretende Chef des Regionalkommandos der US-Armee für den Pazifikraum Generalmajor Roger Noble teil.


Präsident und Oberkommandierender der Streitkräfte Battulga nimmt die Parade der Armeeeinheten ab. Foto president.mn

Am diesjährigen Manöver, das noch bis zum 03. August dauert, beteiligen sich 1.400 Militärangehörige aus 27 Ländern, darunter aus den USA, aus Südkorea, aus der VR China und aus Japan.

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Bürgermeister M. Müller in Ulaanbaatar. Foto ulaanbaatar.mn

Berlins Oberbürgermeister in Ulaanbaatar
Vom 17. bis zum 19. Juli weilte der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller zu einem Arbeitsbesuch in Ulaanbaatar.
Dabei trafen sich er und seine Delegation u. a. zu Gesprächen über Stadtplanung und -entwicklung mit Staatssekretär S. Magnaisuren und dem stellvertretenden Bürgermeister von Ulaanbaatar P. Bayarkhuu.
Magnaisuren bedankte sich für die deutsche Unterstützung bei der Umsetzung zahlreicher Projekte zur Stadtentwicklung und zur Verbesserung der Infrastruktur, insonderheit auch durch die Qualifizierung und Weiterbildung von mongolischen Spezialisten in Berlin und anderen deutschen Städten.
Müller sagten den mongolischen Gastgebern eine Fortführung der Kooperation zwischen beiden Städten zu.
Außerdem registrierte er den Wunsch der mongolischen Stadtplaner und des Bauministeriums nach deutscher Hilfe für die Nutzung der Erdwärme und die Ausbildung der dafür nötigen Fachkräfte
Er bedankte sich für den außerordentlich herzlichen Empfang in Ulaanbaatar und betonte, die Zusammenarbeit zwischen beiden Städten, die ähnliche Probleme zu bewältigen hätten, würde Schritt für Schritt vertieft werden.
Am 18. Juli waren die deutschen Gäste nicht nur vom Regierenden Bürgermeister Ulaanbaatars S. Batbold, sondern auch von Präsident Kh. Battulga empfangen worden.

Brandbekämpfung
In einer vom Chef des Präsidialamtes Z. Enkhbold einberufenen Beratung über die Lage bezüglich der Eindämmung der Wald- und Steppenbrände u. a. mit Verteidigungsminister B. Bat-Erdene, erklärte Enkhbold, die von Bürgern und Unternehmern gesammelten Spendengelder würden für die Anschaffung moderner Technik zur Brandbekämpfung verwendet.
Außerdem ging es in der Beratung um die eventuell notwendige Aktualisierung von Kartenmaterial und die ausreichende Versorgung der Feuerwehrleute und Hilfskräfte mit Getränken und Verpflegung.

Präsidialamt fordert Abberufung von Botschaftern
In einem Schreiben vom 19. Juli an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung hat der Chef des Präsidialamtes Z. Enkhbold die Abberufung der Botschafter S. Bayar (Großbritannien) und M. Enkhsaikhan gefordert.
Das Kanzleiamt der Staatsversammlung lehnte diese Forderung mit Hinweisen auf das Gesetz über die Regierung und die Verfassung ab.
Daraufhin erklärte Enkhbold, die Regierung sei nicht für die Berufung oder Abberufung zuständig, sondern das gewählte Staatsoberhaupt.
(Die Regierung schlägt die Kandidaten für die Botschafterposten vor, die von der Staatsversammlung bestätigt werden müssen, um dann vom Präsidenten förmlich ernannt zu werden.
Bayar und Enkhsaikhan waren noch von Präsident Elbegdorj berufen worden).
Seit dem 09. Juli ist Khaltmaagiin Battulga Präsident der Mongolei.


Denkmal Große Teestraße. Foto ulaanbaatar.mn

Einweihung des Denkmals „Große Tee-Straße"
Am 22. Juli wurde im „Dulma Lin"-Kloster im Bayanzurkh-Duureg das Denkmal „Große Tee-Straße" eingeweiht.
Im März 2016 hatten Russland, China und die Mongolei beschlossen, mit der Wiederbelebung der „Teestraße" den Tourismus anzukurbeln.
Die Große Teestraße galt einst als der Welt längste Überland-Handelsroute.
Nun soll sie Touristen und anderen Reisenden auch dazu dienen, Eurasien auf dem Landweg zu bereisen und dabei Länder wie Russland, China und die Mongolei zu besuchen.
An der Denkmaleinweihung nahmen Regierungsvertreter und Repräsentanten der Tourismusbehörden, der Naturschutz und Umweltämter aus Russland China und der Mongolei teil.
Der Schöpfer des Denkmals aus Naturgranit, der Unternehmer und Bildhauer S. Boldbat äußerte in seiner Begrüßungsrede, die Hoffnung, die Teestraße möge zur Entwicklung der Tourismuswirtschaft in allen drei Ländern beitragen.
Der stellvertretende Leiter der russischen Tourismusagentur hatte seinerzeit betont, das Hauptgetränk der Russen sei nicht Wodka, sondern Tee und der erste Tee sei mit Kamelkarawanen von China über die Mongolei nach Russland gelangt.

Präsident Battulga zieht in die „Marschall-Villa"
Präsident Kh. Battulga hat sich entschieden, seinen Wohnsitz in den „Winterpalast der Präsidenten" oder die „Marschall-Villa" zu verlegen.
Das Gebäude befindet sich östlich neben der Ersten Allgemeinbildenden Schule im Zentrum der Stadt.
„So kann ich zu Fuß zur Arbeit gehen", begründete Battulga seine Entscheidung, nicht nach Tengeriin Am zu ziehen.
Das zweistöckige Gebäude mit sieben Zimmern und einem Empfangssaal für 50 bis 80 Personen war 1947 als Wohnsitz für Marschall Kh. Choibalsan gebaut worden.

S. Javkhlan fordert Zinskürzungen
Das parteilose Mitglied der Großen Staatsversammlung S. Javkhlan hat auf seiner Website Präsident Kh. Battulga aufgefordert, seine Initiative zur Reduzierung der Kreditzinsen zu unterstützen.
Weltweit seien acht Prozent Jahreszins üblich, in der Mongolei 28 Prozent.
Unternehmen müssten schließen, Bürger seien ohne Arbeit und Einkommen, lediglich die Banken arbeiteten mit Gewinn.

Einkommen und Vermögen der Spitzenpolitiker
Die Antikorruptionskommission hat die Angaben über die Vermögen und Einkommensverhältnisse der Spitzenpolitiker im Jahr 2016 veröffentlicht.
Die Mitglieder der Großen Staatsversammlung B. Narankhuu und J. Enkhbayar verfügen mit 1,86 Milliarden Tugrug über die höchsten Spareinlagen bzw. mit 4,96 Milliarden über das höchste Einkommen.
B. Narankhuu gehört auch das mit 1,09 Milliarden Tugrug teuerste Fahrzeug.
A. Sukhbat ist der reichste Immobilienbesitzer (9,29 Milliarden Tugrug).
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold ist der Politiker mit dem größten Viehbesitz: Wert: 900 Millionen Tugrug.
Kredite im Wert von 12,9 Milliarden Tugrug hat das Mitglied der Großen Staatsversammlung M. Bilegt in Anspruch genommen.

Sumo
Beim Juliturnier der ersten Division der Sumoprofis in Nagoya (Japan) hat Yokozuna Hakuho M. Davaajargal seinen Landsmann Yokozuna Harumafuji D. Byambadorj besiegt und mit 14:1 das Turnier gewonnen.
Byambadorj (11:4) wurde Dritter nach Maegashira Aoiyama Daniel Ivanov (13:2).
Seit seinem Sieg über Ozeki Takayasu Akira Takayasu am 21. Juli 2017 steht Davaajargal zudem mit 1.048 Siegen allein an der Spitze der Ewigen Bestenliste der Sumoprofis.


Im Sukhbaatar-Duureg. Am Tag nach der Regenflut


Blick von der Ulaanbaatar-Stadtverwaltung zum Sukhbaatarplatz mit Kulturpalast und Opernhaus

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 23. Juli 2017