Neues aus der Mongolei
29. Mai bis 4. Juni 2017

Renate Bormann, Berlin

Präsident Elbegdorj reist zum Schanghaier Gipfeltreffen
Am 08. und 09. Juni wird Präsident Ts. Elbegdorj am Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Astana (Kasachstan) teilnehmen.
Die Mongolei gehört der 2001 gegründeten Organisation seit 2004 als Beobachterstaat an.


V. l. M. Enkhbold, Kh. Battulga, S. Ganbaatar. Foto dnn.mn

Präsidentschaftswahlen 2017
Am 06. Juni beginnen die offiziellen Werbekampagnen für die Präsidentschaftswahlen am 26. Juni.
Laut Gesetz hat die Wahlwerbung 24 Stunden vor Beginn der Stimmenabgabe zu enden.
Die drei Kandidaten haben also 18 Tage Zeit, die Wähler für ihre Person und ihre Positionen zu gewinnen.


A. W. Dvorkovitsch und J. Erdenebat in St. Petersburg. Foto montsame.mn

XX. Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg
Ministerpräsident J. Erdenebat stand an der Spitze der mongolischen Delegation, die am XX. St. Petersburger Wirtschaftsforum am 01. und 02. Juni teilgenommen hat.
Am Rande des Forums bekräftigten Russland und die Mongolei ihre Absicht, die bilaterale Kooperation in allen Bereichen auszubauen.


Mongolisch-Russische Kooperationsvereinbarungen. Foto dnn.mn

Am 01. Juni unterzeichneten beide Seiten u. a. Vereinbarungen über die Kapazitätserweiterung des Kraftwerks Nr. 4 und weitere Maßnahmen für die Stabilisierung der Energieversorgung in der Mongolei.
Im Bereich Landwirtschaft hilft Russland den mongolischen Viehhaltern mit der Lieferung von vier Millionen Dosen Impfstoff zur Vorbeugung gegen und zur Behandlung von Viehseuchen.
Russische und mongolische Unternehmer planen die Errichtung einer gemeinsamen fleischverarbeitenden Fabrik mit dem Ziel mehr Wurst- und Fleischprodukte nach Russland exportieren zu können.
Außerdem unterbreitete die mongolische Regierung Russland den Vorschlag für eine Zusammenarbeit beim Programm „Kaschmir".
Allerdings mahnte der stellvertretende russische Landwirtschaftsminister E. Gromyko Reformen in der mongolischen Landwirtschaft, vor allem in der Viehhaltung an.
Ein Land mit einem viele Millionen zählenden Viehbestand müsste für stetige Qualitätsverbesserungen der Herden, für mehr Viehgesundheit Sorge tragen können.
Der russische Landwirtschaftsminister A. N. Tkachev hat eine Einladung in die Mongolei dankend angenommen.
Im Kommunikationsbereich planen beide Seiten einen Journalistenaustausch sowie mehr Qualifizierungsmöglichkeiten für mongolische Journalisten in Russland sowie die Produktion von Dokumentarfilmen im jeweils anderen Land und über das jeweils andere Land.
Informationsminister N. A. Nikiforov hofft, dass dies nur die ersten Schritte seien.
Schon jetzt würden Möglichkeiten geprüft, das Glasfaserkabelnetzwerk von Russland über die Mongolei nach China zu führen - in Koordination mit dem internationalen „Asien Super Netz" (Asia Super Grid) und dem russischen „Asiatischen Energie-Ring" (Asian Energy Ring).
Beim Treffen zwischen Erdenebat und dem stellvertretenden russischen Regierungschef A. W. Dvorkovitsch am 02. Juni ging es ebenfalls um die Vertiefung der Zusammenarbeit im Energiesektor, beim Umweltschutz, in der Landwirtschaft und bei der Verbesserung der Infrastruktur.
Die Politiker besprachen Vorteile und Risiken beim geplanten Bau von Wasser- und Wärmekraftwerken auf mongolischem Territorium, technische Erneuerungen, die Ausbildung von Fachpersonal sowie die notwendige Nutzung von immer mehr erneuerbaren Energieträgern.
Ein anderes Thema war das Dreiländer-Programm (Russland, Mongolei und China) „Schaffung eines Wirtschaftskorridors".
Die Umsetzung dieses Programms müsste vom Eisenbahnkorridor ausgehen.
Die russische Kuragino-Kysyl-Strecke könnte mit dem mongolischen nördlichen Eisenbahnnetz verbunden werden.
Die Umsetzung des Projektes Tsagaantolgoi-Artssuuri-Ovoot-Erdenet im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr würde zu einer nennenswerten Erhöhung des mongolischen Frachtguttransportumsatzes führen, erklärte der mongolische Gast.
Dvorkovitsch sagte eine Entscheidung innerhalb von zwei Monaten zu.

Kredit zum Ausbau der Infrastruktur
Indiens Ministerpräsident Narendra Modi hat seinem mongolischen Amtskollegen J. Erdenebat einen Ein-Milliarden-US-Dollar-Kredit zugesagt.
Dieses Geld wird ausschließlich für Infrastrukturprojekte ausgegeben, vor allem für den Eisenbahn- und Straßenbau, versprach Erdenebat im Gespräch mit Modi.


Internationales Transportforum in Leipzig 2017. Foto montsame.mn

Verkehrsminister in Leipzig
Während seines Besuchs des Internationalen Transport Forums vom 31. Mai bis zum 02. Juni in Leipzig traf sich Verkehrsminister D. Ganbat auch mit Vertretern der Deutsche Bahn AG, die der Mongolei Unterstützung beim Bau verschiedener Eisenbahnstrecken zusagten.
Zur mongolischen Delegation gehörte auch der Botschafter der Mongolei in Deutschland S. E. Ts. Bolor.
An dem Forum nahmen 1.200 Gäste aus 70 Ländern teil, die über neue Konzepte in der Verkehrs- und Logistikbranche berieten.


Ulaanbaatar im Juni

„Ulaanbaatar – 2017"
An der nationalen Tourismusmesse, die am Wochenende auf dem Sukhbaatarplatz viele Besucher anlockte, beteiligten sich neben Vertretern der Botschaften Russlands, Südkoreas, Indiens und Kasachstans, die Umwelt- und Tourismusbehörden der Aimags Bayan-Ulgii, Bayankhongor, Gobisumber, Ostgobi, Dornod, Mittelgobi, Zavkhan, Uvurkhangai, Südgobi, Selenge, Tuv, Khuvsgul und Khentii sowie Repräsentanten von Tourismusunternehmen, Sanatorien, der Grenzbehörden und der Luftfahrtbehörde.
Vertreten waren zudem Mitarbeiter des Hochzeitspalastes von Ulaanbaatar, des Tourismusbüros der Ulaanbaatar-Eisenbahn, der örtlichen Katastrophenschutzämter, des Mongolischen Bergsteigerverbandes, insgesamt 80 Unternehmen, Behörden und Organisationen, die für ihre Dienstleistungen und Produkte warben.


Präsident Elbegdorj überreicht den Mütterorden. Foto President.mn

Internationaler Tag des Kindes
Anlässlich des „Internationalen Tages zum Schutz der Kinderrechte" am 01. Juni hat Präsident Ts. Elbegdorj „Mütter, die viele Kinder geboren und großgezogen haben" mit dem Mütterorden ausgezeichnet.
108 „Verdiente Mütter" nahmen im Regierungspalast die Mütterorden erster und zweiter Stufe aus der Hand des Präsidenten entgegen.


Einweihung des Denkmals Himmelsspitze. Foto montsame.mn

Am selben Tag besuchte das Staatsoberhaupt das Denkmal „Himmelsspitze" (Apex of the Sky).
Das Denkmal war am 28. Dezember 2016 auf dem Sukhbaatarplatz in Erinnerung an das 11. ASEM-Gipfeltreffen im Juni des Jahres in Ulaanbaatar eingeweiht worden.
Mit ihm soll der Wertschätzung und dem Schutz für „Mutter Erde" auf fünf Kontinenten, der internationalen Solidarität und der Bewahrung des kulturellen und künstlerischen Erbes der Mongolen Ausdruck verliehen werden.

Visumfrei nach Singapur
Die Regierungen der Mongolei und Singapurs haben ein Dokument unterzeichnet, wonach die Bürger beider Staaten für einen Aufenthalt bis zu 30 Tagen im jeweils anderen Staat kein Visum benötigen.
Bisher galt eine Frist von 14 Tagen.
Die Maßnahme soll ab dem 08. Juni 2017 umgesetzt werden, verlautet aus dem mongolischen Außenministerium.

Dementi 1
Der Leiter der Regierungskanzlei J. Munkhbat hat dementiert, dass die 34 Prozent Staatsanteile am Bergbauunternehmen Oyutolgoi an Rio Tinto verkauft worden seien.
Am 30. Mai hatte M. Bayasgalan, ehemaliges Mitglied der Großen Staatsversammlung, diese Nachricht auf ihrer Facebook-Seite verbreitet.
Munkhbat erklärte, zu keiner Zeit sei die Frage eines Verkaufs der Oyutolgoi-Staatsanteile diskutiert worden.
Diese Falschmeldung soll lediglich dazu dienen, den Präsidentschaftswahlkampf zuungunsten der MVP zu beeinflussen.

Dementi 2
Außenminister Ts. Munkh-Orgil hat Meldungen in den sozialen Netzwerken widersprochen, wonach die Bürger Chinas visumfrei in die Mongolei einreisen können.
Diese Meldung entbehre jeder Grundlage.
Außenpolitische Themen, darunter die Beziehungen zu den beiden Nachbarländern, dürften nicht für „Wahlspielchen" missbraucht werden.

Rücktritt des Bildungsministers
Nach Rücksprache mit dem Präsidenten und der Übergabe des Rücktrittsantrags an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung nahm Ministerpräsident J. Erdenebat zu seinem Vorschlag, den Minister für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport J. Batsuuri seines Amtes zu erheben vor den Mitgliedern der Staatsversammlung Stellung.
Er begründete den Antrag mit der ungenügenden Fähigkeit des Ministers, Richtlinien der Bildungspolitik umzusetzen.
Die MVP-Fraktion hatte den Antrag mehrheitlich unterstützt.
Anlass für den Schritt waren die Veröffentlichung von Prüfungsunterlagen im Fach Mathematik für die 12. Klassen der allgemeinbildenden Schulen sowie Verantwortungslosigkeit im Umgang mit den Sonderschulen.
Am 31. Mai trat Batsuuri von seinem Amt zurück, er verwies jedoch auf die Unhaltbarkeit der gegen ihn erhobenen Vorwürfe.
Bis zur Ernennung eines Nachfolgers wird das Ministerium vom Chef der Staatskanzlei mit geführt.

Weltmeister im Powerlifting
Bujinlkhamyn Altangerel heißt der erste mongolische Weltmeister im Powerlifting (Kraftdreikampf).
Er gewann die Goldmedaille in der Kategorie bis 120 kg bei den Nachwuchsweltmeisterschaften im Powerlifting vom 22. – 27. Mai 2017 in Kaunas (Litauen).
In derselben Kategorie gewann Bataagiin Chimedtseren die Silbermedaille.
Eine weitere Silbermedaille konnte D. Tumenjargal in der Kategorie bis 105 kg mit nach Hause bringen.
Insgesamt hatte die Mongolei acht Kraftsportler nach Kaunas entsandt.

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 04. Juni 2017