Neues aus der Mongolei
30. Oktober bis 5. November 2017

Renate Bormann, Berlin

Präsident Battulga empfing Botschafter der EU
Am 02. November hat Präsident Kh. Battulga die Botschafter der EU und ihrer Mitgliedsländer in der Mongolei empfangen.
Der Einladung gefolgt waren die Botschafter der EU, Belgiens, Finnlands, Österreichs, der Slowakei, Estlands, Lettlands, Litauens, Sloweniens, Tschechiens, Großbritanniens, der Niederlande, Griechenlands Ungarns, Deutschlands, Frankreichs, Schwedens, Maltas, Bulgariens, Luxemburgs, Spaniens, Italiens und Dänemarks gefolgt.
Das mongolische Staatsoberhaupt äußerte sich erfreut über die Eröffnung einer Botschaft der EU in Ulaanbaatar.
Der Beschluss darüber sei bereits vor vier Jahren gefasst und nun umgesetzt worden. (Bis jetzt wurde die EU-Delegation in der Mongolei von Peking aus mit vertreten).
Dadurch eröffneten sich für den Ausbau der Wirtschafts-, Handels- und politischen Beziehungen mehr Möglichkeiten.
Laut Statistik erreichte das Handelsvolumen zwischen der EU und der Mongolei 2016 1,2 Milliarden USD, davon seien 643 Millionen auf den Export entfallen.
In den Ländern der EU gäbe es kaum ein Land ohne entwickelte Landwirtschaft.
Die Landwirtschaft spiele in der Mongolei eine große Rolle, sei jedoch technologisch weit zurückgeblieben.
Über und unter der Erde lägen gewaltige Reichtümer, die mit Hilfe europäischer Technik und Technologien zum Wohle beider Seiten nutzbar gemacht werden könnten.
Am 01. November 2017 ist der von allen 28 Mitgliedsländern der EU ratifizierte Vertrag über die Partnerschaft und Zusammenarbeit mit der Mongolei in Kraft getreten.
Beim Treffen von Außenminister D. Tsogtbaatar mit den EU-Botschaftern wurde zwischen beiden Seiten die „Vereinbarung über die EU-Delegation in der Mongolei, ihren Leiter und ihre Rechte zwischen der Mongolei und der Europäischen Union sowie der Europäischen Atomenergiebehörde" unterzeichnet.
Für die Mongolei unterzeichnete der Außenminister, für die EU der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter in der Mongolei Hans Dietmar Schweisgut.
Der österreichische Diplomat war 2014 zum EU-Botschafter in China berufen worden.


Frauen verbünden sich in der Staatsversammlung. Foto news.mn

Frauenfraktion gegründet
Die 13 Frauen in der Großen Staatsversammlung haben sich in einer „Frauenfraktion" zusammengeschlossen.
Sie folgen damit ihren Vorgängerinnen 2012-2016, die sich ebenfalls zusammengeschlossen hatten, um vor allem bei der Lösung sozialer Probleme, bei der Gesetzgebung zu Fragen von Gesundheit und Schutz der Rechte von Frauen und Kindern nachhaltiger zusammen arbeiten zu können.
Zur Vorsitzenden der Gruppe ist D. Oyunkhorol gewählt worden.


Im Foyer des Außenministeriums in Ulaanbaatar

B. Khurts als Botschafter in Südkorea nominiert
Der mongolische Botschafter in Südkorea B. Ganbold, dessen Amtszeit abgelaufen ist, wurde zurückgerufen.
An seine Stelle soll der ehemalige Chef des Nachrichtendienstes B. Khurts treten.
Das haben die Kabinettsmitglieder auf ihrer Sitzung am 02. November beschlossen.
Der Vorschlag ist Präsident Kh. Battulga unlängst unterbreitet worden.
Auf Betreiben von Justizminister Ts. Nyamdorj war B. Khurts als Nachrichtendienstchef am 01. November offiziell abgelöst worden.
Zu seinem Nachfolger ist D. Gerel ernannt worden.
Von 2012 bis 2013 war er der Leiter der Antikorruptionskommission.
Außenminister D. Tsogtbaatar verteidigte die Berufung des ehemaligen Nachrichtendienstchefs als Botschafter. Khurts sei gelernter Diplomat und dieser Aufgabe gewachsen.
Bei der Frage der Journalisten, wann die Botschafter Yo. Otgonbayar (USA), L. Purevsuren (Schweiz), N. Chimguundari (Kanada), A. Battur (Frankreich) und G. Tenger (Japan) endlich ihre Beglaubigungsschreiben übergeben könnten, verwies der Außenminister auf den Präsidenten.
Auch über die Beantwortung des Rücktrittsgesuchs von S. Bayar (Botschafter in Großbritannien, dessen Abberufung von Z. Enkhbold gefordert worden war) könne nicht allein im Außenministerium entschieden werden.

Erneutes Präsidentenveto
Präsident Kh. Battulga hat gegen einige der beschlossenen Änderungen am Haushaltsgesetz und am Gesetz über den Sozialversicherungsfonds 2017 sein Veto eingelegt.
In seiner Begründung hob er unter anderem die Bereitstellung von mehr als 55 Milliarden Tugrug für die 300.000-Tugrug-Einmalzahlung an die Staatsangestellten als gesetzwidrig hervor.
Die Regierung müsste eine nachhaltige Lösung im Zusammenhang mit den Forderungen nach Lohnerhöhungen im Gesundheits- und Bildungswesen vorlegen.
Innerhalb von 14 Tagen muss die Staatsversammlung auf das Veto reagieren.
Durch diese Verzögerung kann auch nicht abschließend über die Haushaltspläne 2018 debattiert werden.
Auf der Sitzung der Staatsversammlung am 02. November haben 84,6 Prozent der Abgeordneten nach hitzig geführten Diskussionen das Veto des Präsidenten gegen die Berufung Ch. Khurelbaatars als Finanzminister abgelehnt.
Die Hoffnung, dass die 32:33-Spaltung der MVP-Fraktion zu einer Befürwortung des Vetos hätte führen können, hat getrogen.

Siemens beliefert Oyu-Tolgoi
Siemens als einer der weltweit führenden Unternehmen für die Lieferung energieeffizienter und ressourcenschonender Technologien ist mit Engineering, Design, Herstellung und Lieferung der elektrischen Ausrüstung für die Förderanlage in Oyu-Tolgoi (Türkis-Hügel) beauftragt worden.
Geliefert werden getriebelose und konventionelle Antriebe für die neue Förderanlage von Thyssenkrupp Industrial Solutions.
Die Förderung im Untertagebau soll 2020 beginnen.
Täglich könnten dann 95.000 Tonnen Kupfererz gewonnen und ein Höhenunterschied von 1.400 Metern überwunden werden.
Die Kupfer- und Goldmine Oyu-Tolgoi liegt etwa 550 km südlich von Ulaanbaatar im Südgobi-Aimag und ist ein Gemeinschaftsprojekt der mongolischen Regierung (34 Prozent) und Tourquoise Hill Resources, deren Mehrheitseigentümer Rio Tinto ist.

Kostenlose gerichtsmedizinische Behandlung
Auf Anordnung von Ministerpräsident U. Khurelsukh haben das Ministerium für Justiz und Innere Angelegenheiten, das Gesundheitsministerium und das Finanzministerium gemeinsam Veränderungen an den „Richtlinien für die Bezahlung bei Untersuchungen in der Gerichtsmedizin" beschlossen.
Danach sollen Untersuchungen von Kindern bis 18 Jahre nach Gewalteinwirkungen künftig kostenlos vorgenommen werden.

200 Tote nach Atomtest?
Mongolische Medien haben über Meldungen berichtet, wonach nach einem Atomtest in Nordkorea am 10. Oktober im Nordosten des Landes 200 Menschen getötet worden sein sollen.
100 von ihnen hätten an einem Tunnel gearbeitet, beim Versuch sie zu retten, seien weitere 100 Menschen gestorben.
Möglicherweisen sei durch die gewaltige Explosion Radioaktivität in einer Menge vergleichbar mit der nach den Atomunfällen in Tschernobyl und Fukushima freigesetzt worden.
Der sechste Atomtest seit März 2017 habe wahrscheinlich zur weiteren Lockerung der Böden geführt.
Die mongolischen Medien beriefen sich auf Meldungen des japanischen Online-TV-Senders „Asahi" und der südkoreanischen „Yonhap"-Nachrichtenagentur.

Mongolei-Kolloquien 2017/18
Das Zentralasienseminar/Mongolistik des Instituts für Asien- und Afrikawissenschaften der Kultur-, Sozial- und Bildungswissenschaftlichen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin hat die Termine für die Mongoleikolloquien im Wintersemester 2017/2018 veröffentlicht.

  • 15. November 2017: „Mongolia-Political and Economic Update Nov. 2017" (D. Jargalsaikhan, Ulaanbaatar)

  • 06. Dezember : „Mazaalaj, die letzten Gobibären: Überblick über Forschung und Schutz in der mongolischen Transaltai-Gobi" (Dipl. Biol. Irina Muschik, Berlin)

  • 24. Januar 2018: „Heirloom Dairy Cultures: The prehistoric origins and modern diversity of Mongolian dairying" (Dr. Christina Warinner und Dr. Jessica Hendy, Max-Planck-Institut für Menschheitsgeschichte, Jena).

Ort: Zentralasienseminar, Berlin, Invalidenstraße 118, Raum 507
Zeit: 18:00 bis 20:00 Uhr.
Gäste sind herzlich eingeladen.

„Neues aus der Mongolei" können Sie wieder ab dem 19. November lesen. R. B.


November in der Mongolei

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 05. November 2017