Kindergeldzahlung
ab Oktober?
Einer Forderung des IWF folgend,
wurden die monatlichen Kindergeldzahlungen auf Gruppen Bedürftiger beschränkt
und die entsprechende Summe in den Haushalt eingestellt.
Vor den Präsidentschaftswahlen hatte die MVP versprochen, Kindergeld wieder an
alle zu zahlen.
Im September waren dann die finanziellen Mittel dafür ausgegeben
Finanzminister B. Choijilsuren hat angekündigt, dass 110 Milliarden Tugrug
benötigt würden.
Auf den regulären Oktobersitzungen der Großen Staatsversammlung werde das
Problem der Finanzierung behandelt und nach der Beschlussfassung darüber könnte
das Kindergeld fortgezahlt werden.
Tagung des
Führungsrates der MVP
Auf ihrer Sitzung am 13. September
haben die Mitglieder des Führungsrates die Einberufung der Parteikonferenz für
den 25. September beschlossen.
Dem Führungsrat umfasst 33 Mitglieder, von denen 30 anwesend waren.
Zur Vorbereitung der Parteikonferenz wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, der der
Generalsekretär der Partei, die Sekretäre der Partei, der Fraktionsvorsitzende
D. Khyankhyarvaa sowie sein Stellvertreter angehören.
Laut Gesetz muss die neue Regierung innerhalb von 30 Tagen ernannt werden.
Diese Frist läuft am 06. Oktober ab.
Regierungsbildung
Der Chef der MVP-Fraktion in der
Großen Staatsversammlung D. Khayankhyarvaa hat am 15. September zu den
Beschlüssen des MVP-Führungsrates Stellung genommen.
Auf der Parteikonferenz am 25. September werde der künftige Ministerpräsident
benannt werden.
Auf der regulären Sitzung der Großen Staatsversammlung Anfang Oktober könnten
der und seine Regierung dann offiziell ernannt werden.
Bis dahin werde die abgesetzte Regierung die Geschäfte weiterführen.
Die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung sei
nicht notwendig.
Dies hatten Teile der MVP und die DP-Fraktion gefordert.
Auch Präsident Kh. Battulga hat in einem Schreiben an den Vorsitzenden der
Großen Staatsversammlung M. Enkhbold die Einberufung einer außerordentlichen
Parlamentssitzung angeregt
Über eventuelle Strukturveränderungen werde auch auf der Parteikonferenz beraten
werden, erklärte Khyankhyarvaa auf eine entsprechende Frage.
Für das Amt des Ministerpräsidenten sind mehrere Namen im Gespräch.
Ein Name ist der des Finanzexperten Ch. Khurelbaatar. Er wird vom
stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsversammlung Ts. Nyamdorj unterstützt,
dem seinerseits Ambitionen auf den Parlamentsvorsitz nachgesagt werden.
Was wird aus dem
Vertrag über die „Erweiterte Kreditfazilität" mit dem IWF?
Koshy Mathai, der Leiter der
Arbeitsgruppe des IWF, die die Vertragsverhandlungen über die erweiterte
Kreditfazilität mit der mongolischen Regierung geführt hatte, hat offenbar eine
andere Aufgabe innerhalb des IWF übernommen.
Der Vertrag und die der Mongolei auferlegten Vertragsbedingungen
(Steuererhöhungen, Kürzungen der Sozialausgaben etc.) waren in der Mongolei von
Anfang an auf Kritik gestoßen.
In einem Gespräch mit Koshy Mathai hatte der gerade gewählte Präsident Kh.
Battulga auf die Besonderheiten der mongolischen Wirtschaft und die Bedeutung
der Herdentiere als wichtige Vermögensquelle hingewiesen.
Vielleicht sei das Programm der „Erweiterten Kreditfazilität" mit seinen
Vorgaben für die Mongolei nicht optimal geeignet?
Die regelmäßig vorzunehmenden Prüfungen hinsichtlich der Einhaltung der
Vertragsbedingungen seien jedenfalls vorerst gestoppt worden.
Einige Beobachter meinen, dass der Arbeitsgruppenchef die Situation und die
Besonderheiten der Mongolei falsch bewertet hätte.
Nach seinem letzten Arbeitsbesuch in der Mongolei habe er die Aussichten für die
mongolische Wirtschaft als durchaus positiv eingeschätzt.
Waren die Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik fehlerhaft?
Ernte 2017
Landesweit sind auf 524.300 Hektar
Getreide, Gemüse, Kartoffeln, Arzneimittel-, Öl- und Futterpflanzen angebaut
worden.
Davon auf 393.600
Hektar Getreide.
Voraussichtlichen
Schätzungen nach sollten 271.800 Tonnen Getreide, davon 259.200 Tonnen Weizen,
102.300 Tonnen Kartoffeln, 75.700 Tonnen Gemüse, 23.600 Tonnen Ölpflanzen und
47.300 Tonnen Futterpflanzen geerntet werden.
Mit Stand vom 12.
September sind von 36.000 Hektar 29.700 Tonnen Getreide, von 1.300 Hektar 13.100
Tonnen Kartoffeln, von 1.800 Hektar 19.300 Tonnen Gemüse und von 2.100 Hektar
3.400 Tonnen Gemüse eingebracht worden.
Deutsch-Mongolischer Dialog
Am 14. September hatte der
Wirtschaftsförderverein PRO BRANDENBURG e. V. zum traditionellen internationalen
Sommerfest in die Residenz der mongolischen Botschaft in Berlin geladen.
Designierter Botschafter der Mongolei in Deutschland Dr. Dambyn Ganbat
Der designierte
mongolische Botschafter in Deutschland Dr. Dambyn Ganbat und der
Ministerpräsident des Landes Brandenburg Dr. Dietmar Woidke hatten die
Schirmherrschaft übernommen.
Ziel der Veranstaltungen, bei denen jeweils ein anderes Land die Partnerschaft
übernimmt, ist es, den Dialog zwischen Unternehmern, Politikern, Diplomaten und
Vertretern aus Kultur und Wissenschaft zu fördern, Kontakte zu knüpfen und
Meinungen auszutauschen.
Bürgermeister P. Ilk
Baruth/Mark und
Schönefeld in Brandenburg verbinden langjährige Städtepartnerschaften mit Murun,
dem Zentrum des Khuvsgul-Aimags im Norden der Mongolei und mit dem
Ulaanbaatar-Stadtbezirk Stadtbezirk Bayangol. Folgerichtig haben beide Gemeinden
aktiv an der Organisation des Festes im Garten und in den Räumen der Residenz in
der Dietzgenstraße teilgenommen.
Manfred Paasch
In ihren
Begrüßungsansprachen betonten sowohl Botschafter Ganbat als auch der Vorsitzende
von Pro Brandenburg Manfred Paasch und der Bürgermeister von Baruth Peter Ilk
die langjährigen freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Mongolei und
Deutschland, wobei es gerade bezüglich „der Wirtschaftskooperation noch oben
gäbe".
Im Gastger der mongolischen Botschaft in Berlin
Gerne haben die
Gäste die Gelegenheit genutzt, sich in einem original mongolischen Ger über
mongolischen Sitten und Bräuche, typische Germöbel und Haushaltsgegenstände zu
informieren, aber auch die aktuelle Politik, die Wirtschaftslage in der Mongolei
interessierten die internationalen Gäste.
Egshiglen und Khukh Mongol
Für die
musikalische Umrahmung sorgten Musiker und Musikerinnen von „Egshiglen" und „Khukh
Mongol".
http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1427497
http://www.maz-online.de/Lokales/Teltow-Flaeming/Mongolei-Tour-Beitrag-zur-Voelkerverstaendigung
http://www.gemeinde-schoenefeld.de/partnerstadt-bayangol.html
Save the Date
„Classic meets Steppe" am 20.
Oktober 2017 im Konzertsaal der Universität der Künste Berlin.
https://classic-meets-steppe.de/
Die „Mongolian
Step"-Agentur für mongolische Kunst und Kultur organisiert das zweite Konzert im
Rahmen des Projekts „Classic meets Steppe" in München, Johannissaal Schloss
Nymphenburg.
https://mongolian-step.com/kulturprojekt
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
