Neues aus der Mongolei
18. bis 24. September 2017

Renate Bormann, Berlin

Eröffnung der Herbstsitzungsperiode
Laut Gesetz werden die Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung jeweils am 01. Oktober eröffnet.
Da der in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, wurde die Eröffnung auf Montag, den 02. Oktober verschoben.
Auf der Agenda der ersten Sitzung steht die Bestätigung des neuen Ministerpräsidenten.
Die MVP berät über den künftigen Regierungschef auf einer Tagung des Führungsrates am 24. September, auf einer Parteikonferenz am 25. September 2017.
Außerdem stehen Konkretisierungen des Staatshaushaltes 2017, das Gesetz über den Staatshaushalt 2018, die Richtlinien der Finanzpolitik und mehr auf der Tagesordnung der ersten Parlamentssitzung.

Ts. Munkh-Orgil vertritt die Mongolei auf der UN-Generalversammlung
Am 12. September ist in New York die 72. Sitzung der UN-Generalversammlung eröffnet worden.
Die Generaldebatte findet vom 19. bis zum 25. September statt.
Im Unterschied zu den vergangenen Jahren ist die Mongolei in diesem Jahr nicht von ihrem Staatsoberhaupt vertreten worden, sondern vom amtierenden Außenminister Ts. Munkh-Orgil.
Präsident Kh. Battulga hat am 20. September im Regierungspalast in Ulaanbaatar Stellung zu seiner Entscheidung genommen.
Es bestehe keine Pflicht, dass das jeweilige Staatsoberhaupt an der Generalversammlung teilzunehmen habe, zahlreiche Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, hätten ihre Außenminister entsandt.
Die Wintervorbereitungen benötigten uneingeschränkte Aufmerksamkeit, genauso wie die bevorstehende Regierungsbildung.
Es gäbe in der Heimat viel zu tun.
Auf die Frage eines Journalisten, ob U. Khurelsukh (ehemaliger MVP-Vizeregierungschef) ihn und nicht seinen Parteikollegen M. Enkhbold im Präsidentschaftswahlkampf unterstützt habe, entgegnete Battulga: „Fragen sie ihn selbst". Auf die Frage nach den „Doppeldeels" für Regierungsmitglieder: „Das Wichtigste für ein Regierungsmitglied sind seine Kompetenzen und seine Aufrichtigkeit".


Vor der Tagung des MVP-Führungsrates. Foto news.mn

MVP-Führungsrat tagt
Am 24. September, 18:00 Uhr, sollte die Tagung des MVP-Führungsrats beginnen, auf der der Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten benannt werden soll.
Dem Führungsrat gehören 33 Mitglieder an.
Mit Verspätung hat die Tagung dann tatsächlich begonnen.
Endgültig bestätigt wird der Kandidat auf der Parteikonferenz (330 Mitglieder) am 25. September.
Beworben haben sich die Mitglieder der Großen Staatsversammlung U. Enkhtuvshin, Ch. Khurelbaatar, der amtierende Justizminister S. Byambatsogt und der amtierende Vizeministerpräsident Shadar Said U. Khurelsukh.
Nach inoffiziellen Informationen soll eine Mehrheit U. Khurelsukh bevorzugen.

D. Ganbat überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 20. September 2017 hat der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in der Bundesrepublik Deutschland Dr. Dambyn Ganbat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in einer feierlichen Zeremonie im Schloss Bellevue sein Beglaubigungsschreiben überreicht.
In einem Vieraugengespräch mit dem deutschen Staatsoberhaupt bekräftigte der Botschafter seine Bereitschaft, alles für die weitere Vertiefung der traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern, für die Verwirklichung der „allumfassenden Partnerschaft" zu tun.
Steinmeier bedankte sich für das Geschenk eines Pferdegemäldes, erinnerte an seinen Mongoleibesuch 2014 in seiner Eigenschaft als deutscher Außenminister.
Gerne nehme er die Einladung zu einem offiziellen Staatsbesuch in die Mongolei an.
An der Willkommenszeremonie nahmen neben Staatssekretär Dr. Markus Ederer, der Direktor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt Thomas Bagger, der Chef der Asien-Abteilung im Präsidialamt Dr. Klaus Vietze, Mitarbeiter der mongolischen Botschaft sowie Frau und jüngste Tochter des neuen Botschafters teil.


M. Berger und D. Ganbat

Aus Anlass der feierlichen Überreichung des Beglaubigungsschreibens hatte Botschafter Ganbat am 21. September Diplomaten beider Länder, mongolische und deutsche Gäste zu einem Empfang in die Räume der mongolischen Botschaft am Hausvogteiplatz in Berlin geladen.
Der Leiter der Wirtschaftsabteilung im Auswärtigen Amt Miguel Berger wünschte dem neuen 1. Mann der Mongolei in Deutschland viel Erfolg und sagte jegliche Unterstützung zu.
Ganbat dankte für die tatkräftige Unterstützung Deutschlands bei der Entwicklung der Demokratie in der Mongolei, für die Leistungen in der Entwicklungszusammenarbeit seit 1990.
Er wünsche sich und werde dafür arbeiten, auch die direkten Wirtschaftskontakte beider Länder zu erweitern, sie auf ein ähnlich hohes Niveau wie die kulturell-wissenschaftliche, politische oder militärpolitische Kooperation zu heben.


In der mongolischen Botschaft am 21. September 2017

Wer wird der neue oder die neue Vorsitzende der Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung?
Auf der 11. Sitzung der Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung am 22. September ist ihr bisheriger Vorsitzender Ts. Sandui auf eigenen Wunsch offiziell von seinem Posten abgelöst worden.
Seitens der MVP-Fraktion wurde D. Bayarsaikhan (Leiterin des Zentrums zur Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe der Stadtverwaltung) nominiert, die versammelten Stadtverordneten nominierten S. Amarsaikhan, Direktor von „Oyuny Undraa".
In geheimer Abstimmung votierten 17 der 44 anwesenden Stadtverordneten für Bayarsaikhan und ebenso viele für Amarsaikhan, zehn gaben einen leeren Wahlzettel ab.
Ein Sieger muss mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten.
Die MVP hat eine Sitzungspause von fünf Arbeitstagen beantragt.

Lehrerstreik angekündigt
Das „Provisorische Komitee zur Erhöhung der Lehrergehälter" hat angekündigt, dass die Lehrer einiger allgemeinbildender Schulen in einen unbefristeten Streik treten werden.
Grund sei die unzureichende Antwort der amtierenden Regierung bezüglich der Forderung nach monatlichen Gehaltserhöhungen auf 1,6 Millionen Tugrug.


Präsident Battulga besucht die Ausstellung Grüne Woche im Expo-Zentrum

„Goldener Herbst" - „Grüne Woche 2017"
Am 19. September sind in Ulaanbaatar die „Grünen Herbsttage" eröffnet worden.
Unter dem Motto „Gesunde Lebensmittel - Gesunde Mongolen" haben das Landwirtschaftsministerium und die Dienstaufsichtsbehörde die einwöchige Verkaufsausstellung organisiert.
Zum ersten Mal gab es eine „Grüne Woche" in Ulaanbaatar im Herbst 2006.
In seiner Eröffnungsrede versprach der amtierende Landwirtschaftsminister P. Sergelen, die Versorgung der Bevölkerung mit gesunden Nahrungsgütern zu sichern und in Zukunft auch auf dem Weltmarkt erfolgreich qualitativ hochwertige mongolische Nahrungsmittel zu verkaufen.
Am 25. September beginnt eine gemeinsame mongolisch-chinesische Verkaufsausstellung, an der sich 4.000 Aussteller beteiligen werden.
Ziel ist es, auf dem asiatischen Markt, insonderheit auf dem chinesischen Fuß zu fassen.


Grüne Woche 2006

Sinkende Fleischpreise
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik sind die Preise für die wichtigsten Lebensmittel (Stand 20. September) im Vergleich zum Vormonat um 1,5 Prozent, im Vergleich zur Vorwoche um 0,3 Prozent gesunken.
Während für Fleisch weniger bezahlt werden musste, ist loser Zucker teurer geworden.

Sumo
Beim Septemberturnier der Sumoprofis konnte sich der 70. Großmeister Harumafuji D. Byambadorj über seinen neunten Turniersieg freuen.
Bis zum Schlusstag lag Ozeki Goeido Gotaro Sawai (Japan) mit 11:3 vorn.
Am 24. September mussten beide gegeneinander antreten. Harumafuji siegte und es kam zum Entscheidungskampf, den der Mongole ebenfalls gewann.
Großmeister Hakuho M. Davaajargal war nicht am Start.

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 24. September 2017