Eröffnung der
Herbstsitzungsperiode
Laut Gesetz werden die
Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung jeweils am 01. Oktober eröffnet.
Da der in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, wurde die Eröffnung auf Montag,
den 02. Oktober verschoben.
Auf der Agenda der ersten Sitzung steht die Bestätigung des neuen
Ministerpräsidenten.
Die MVP berät über den künftigen Regierungschef auf einer Tagung des
Führungsrates am 24. September, auf einer Parteikonferenz am 25. September 2017.
Außerdem stehen Konkretisierungen des Staatshaushaltes 2017, das Gesetz über den
Staatshaushalt 2018, die Richtlinien der Finanzpolitik und mehr auf der
Tagesordnung der ersten Parlamentssitzung.
Ts.
Munkh-Orgil vertritt die Mongolei auf der UN-Generalversammlung
Am 12. September ist in New
York die 72. Sitzung der UN-Generalversammlung eröffnet worden.
Die Generaldebatte findet vom 19. bis zum 25. September statt.
Im Unterschied zu den vergangenen Jahren ist die Mongolei in diesem Jahr nicht
von ihrem Staatsoberhaupt vertreten worden, sondern vom amtierenden
Außenminister Ts. Munkh-Orgil.
Präsident Kh. Battulga hat am 20. September im Regierungspalast in Ulaanbaatar
Stellung zu seiner Entscheidung genommen.
Es bestehe keine Pflicht, dass das jeweilige Staatsoberhaupt an der
Generalversammlung teilzunehmen habe, zahlreiche Staaten, darunter Deutschland
und Frankreich, hätten ihre Außenminister entsandt.
Die Wintervorbereitungen benötigten uneingeschränkte Aufmerksamkeit, genauso wie
die bevorstehende Regierungsbildung.
Es gäbe in der Heimat viel zu tun.
Auf die Frage eines Journalisten, ob U. Khurelsukh (ehemaliger
MVP-Vizeregierungschef) ihn und nicht seinen Parteikollegen M. Enkhbold im
Präsidentschaftswahlkampf unterstützt habe, entgegnete Battulga: „Fragen sie ihn
selbst". Auf die Frage nach den „Doppeldeels" für Regierungsmitglieder: „Das
Wichtigste für ein Regierungsmitglied sind seine Kompetenzen und seine
Aufrichtigkeit".
Vor der Tagung des MVP-Führungsrates. Foto news.mn
MVP-Führungsrat tagt
Am 24. September, 18:00
Uhr, sollte die Tagung des MVP-Führungsrats beginnen, auf der der Kandidat für
den Posten des Ministerpräsidenten benannt werden soll.
Dem Führungsrat gehören 33 Mitglieder an.
Mit Verspätung hat die Tagung dann tatsächlich begonnen.
Endgültig bestätigt wird der Kandidat auf der Parteikonferenz (330 Mitglieder)
am 25. September.
Beworben haben sich die Mitglieder der Großen Staatsversammlung U. Enkhtuvshin,
Ch. Khurelbaatar, der amtierende Justizminister S. Byambatsogt und der
amtierende Vizeministerpräsident Shadar Said U. Khurelsukh.
Nach inoffiziellen Informationen soll eine Mehrheit U. Khurelsukh bevorzugen.
D. Ganbat
überreicht Beglaubigungsschreiben
Am 20. September 2017 hat der
Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei in der
Bundesrepublik Deutschland Dr. Dambyn Ganbat Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier in einer feierlichen Zeremonie im Schloss Bellevue sein
Beglaubigungsschreiben überreicht.
In einem Vieraugengespräch mit dem deutschen Staatsoberhaupt bekräftigte der
Botschafter seine Bereitschaft, alles für die weitere Vertiefung der
traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern, für die
Verwirklichung der „allumfassenden Partnerschaft" zu tun.
Steinmeier bedankte sich für das Geschenk eines Pferdegemäldes, erinnerte an
seinen Mongoleibesuch 2014 in seiner Eigenschaft als deutscher Außenminister.
Gerne nehme er die Einladung zu einem offiziellen Staatsbesuch in die Mongolei
an.
An der Willkommenszeremonie nahmen neben Staatssekretär Dr. Markus Ederer, der
Direktor der Abteilung für internationale Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt
Thomas Bagger, der Chef der Asien-Abteilung im Präsidialamt Dr. Klaus Vietze,
Mitarbeiter der mongolischen Botschaft sowie Frau und jüngste Tochter des neuen
Botschafters teil.
M. Berger und D. Ganbat
Aus Anlass der
feierlichen Überreichung des Beglaubigungsschreibens hatte Botschafter Ganbat am
21. September Diplomaten beider Länder, mongolische und deutsche Gäste zu einem
Empfang in die Räume der mongolischen Botschaft am Hausvogteiplatz in Berlin
geladen.
Der Leiter der Wirtschaftsabteilung im Auswärtigen Amt Miguel Berger wünschte
dem neuen 1. Mann der Mongolei in Deutschland viel Erfolg und sagte jegliche
Unterstützung zu.
Ganbat dankte für die tatkräftige Unterstützung Deutschlands bei der Entwicklung
der Demokratie in der Mongolei, für die Leistungen in der
Entwicklungszusammenarbeit seit 1990.
Er wünsche sich und werde dafür arbeiten, auch die direkten Wirtschaftskontakte
beider Länder zu erweitern, sie auf ein ähnlich hohes Niveau wie die
kulturell-wissenschaftliche, politische oder militärpolitische Kooperation zu
heben.
In der mongolischen Botschaft am 21. September 2017
Wer wird der neue
oder die neue Vorsitzende der Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung?
Auf der 11. Sitzung der
Ulaanbaatar-Stadtverordnetenversammlung am 22. September ist ihr bisheriger
Vorsitzender Ts. Sandui auf eigenen Wunsch offiziell von seinem Posten abgelöst
worden.
Seitens der MVP-Fraktion wurde D. Bayarsaikhan (Leiterin des Zentrums zur
Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe der Stadtverwaltung) nominiert, die
versammelten Stadtverordneten nominierten S. Amarsaikhan, Direktor von „Oyuny
Undraa".
In geheimer Abstimmung votierten 17 der 44 anwesenden Stadtverordneten für
Bayarsaikhan und ebenso viele für Amarsaikhan, zehn gaben einen leeren
Wahlzettel ab.
Ein Sieger muss mindestens 50 Prozent der Stimmen erhalten.
Die MVP hat eine Sitzungspause von fünf Arbeitstagen beantragt.
Lehrerstreik
angekündigt
Das „Provisorische Komitee zur
Erhöhung der Lehrergehälter" hat angekündigt, dass die Lehrer einiger
allgemeinbildender Schulen in einen unbefristeten Streik treten werden.
Grund sei die unzureichende Antwort der amtierenden Regierung bezüglich der
Forderung nach monatlichen Gehaltserhöhungen auf 1,6 Millionen Tugrug.
Präsident Battulga besucht die Ausstellung Grüne Woche im Expo-Zentrum
„Goldener Herbst" -
„Grüne Woche 2017"
Am 19. September sind in
Ulaanbaatar die „Grünen Herbsttage" eröffnet worden.
Unter dem Motto „Gesunde Lebensmittel - Gesunde Mongolen" haben das
Landwirtschaftsministerium und die Dienstaufsichtsbehörde die einwöchige
Verkaufsausstellung organisiert.
Zum ersten Mal gab es eine „Grüne Woche" in Ulaanbaatar im Herbst 2006.
In seiner Eröffnungsrede versprach der amtierende Landwirtschaftsminister P.
Sergelen, die Versorgung der Bevölkerung mit gesunden Nahrungsgütern zu sichern
und in Zukunft auch auf dem Weltmarkt erfolgreich qualitativ hochwertige
mongolische Nahrungsmittel zu verkaufen.
Am 25. September beginnt eine gemeinsame mongolisch-chinesische
Verkaufsausstellung, an der sich 4.000 Aussteller beteiligen werden.
Ziel ist es, auf dem asiatischen Markt, insonderheit auf dem chinesischen Fuß zu
fassen.
Grüne Woche 2006
Sinkende
Fleischpreise
Nach Angaben aus dem Nationalen
Amt für Statistik sind die Preise für die wichtigsten Lebensmittel (Stand 20.
September) im Vergleich zum Vormonat um 1,5 Prozent, im Vergleich zur Vorwoche
um 0,3 Prozent gesunken.
Während für Fleisch weniger bezahlt werden musste, ist loser Zucker teurer
geworden.
Sumo
Beim Septemberturnier der
Sumoprofis konnte sich der 70. Großmeister Harumafuji D. Byambadorj über seinen
neunten Turniersieg freuen.
Bis zum Schlusstag lag Ozeki Goeido Gotaro Sawai (Japan) mit 11:3 vorn.
Am 24. September mussten beide gegeneinander antreten. Harumafuji siegte und es
kam zum Entscheidungskampf, den der Mongole ebenfalls gewann.
Großmeister Hakuho M. Davaajargal war nicht am Start.
Fotos, wenn nichts
anderes vermerkt, Renate Bormann
