Neues aus der Mongolei
6. bis 12. August 2018

Sondersitzung der Großen Staatsversammlung?
Zum wiederholten Mal forderte das Mitglied der Großen Staatsversammlung L. Oyun-Erdene vom Vorsitzenden M. Enkhbold die Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Staatsversammlung.
Themen: 60-Milliarden-Tugrug-Frage, „Erdenet"-Bürgschaft für die Standard Bank sowie die Rolle des Vorsitzenden der nationalen Antikorruptionskommission Kh. Enkhjargal.
Sollte Enkhbold bis zum 20. August die Forderung nicht erfüllt haben, werde er sich an das Verfassungsgericht wenden und gemeinsam mit den Bürgerbewegungen und anderen Mitgliedern der Staatsversammlung eine Protestkundgebung organisieren.

Außenminister Tsogtbaatar empfängt Weltbank-Repräsentanten
Am 07. August hat Außenminister Ts. Tsogtbaatar den Repräsentanten der Weltbank für die Mongolei, China und Südkorea Bert Hofmann empfangen.
Tsogtbaatar bedankte sich für die Hilfe der Weltbank bei der Überwindung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten.
Die mongolische Wirtschaft entwickle sich gut, die Exporte seien gestiegen, das Interesse der Investoren ebenfalls
Hofmann bescheinigte der mongolischen Regierung solide Arbeit und versprach weitere Unterstützung der Weltbank bei der Ankurbelung der Wirtschaft in der Mongolei.

13 Parteien bewerben sich um vakanten Sitz in der Großen Staatsversammlung
Als Termin für die Neuwahl im Wahlkreis 42 im Khentii-Aimag wurde der 07. Oktober 2018 festgelegt.
13 Parteien bewerben sich um den Sitz des ehemaligen Abgeordneten D. Gantulga, gegen den wegen Vergewaltigung ermittelt wird.
Die Zivilcourage-Grüne Partei wurde wegen unzureichender Dokumente von der ZWK nicht zugelassen.
Bis zum 04. September müssen die Parteien (MVP, DP, MRVP, Arbeitspartei, Partei der Mongolen in der Welt, Wahrheitspartei, Grüne Partei, Freiheitspartei, Nationale Demokratische Partei, Zon Olny Nam, Konservative Partei, „Lieben-wir-das-Volk"-Partei, Republikanische Partei) die Namen der Kandidaten veröffentlicht haben.
Unabhängige Kandidaten müssen eine Liste mit mindestens 801 Unterstützern vorlegen.

Nyamdorj dementiert Rücktrittsgerüchte
Justizminister Ts. Nyamdorj hat Meldungen dementiert, wonach er aus der Regierung zurücktreten werde.
Ministerpräsident Khurelsukh und ich sind nicht immer einer Meinung, aber das veranlasst mich nicht, aus der Regierung auszuscheiden.
Die Regierung arbeite zurzeit unter schwierigen Bedingungen, aber wir müssen und werden unsere Aufgaben gemeinsam wahrnehmen.

Der mongolische Staat muss 51 Millionen USD zahlen
Der internationale Gerichtshof in London hat der chinesischen Standard-Bank (vormals Südafrika) zum zweiten Mal gegen den mongolischen Staat Recht gegeben.
Die Mongolei muss 51 Millionen USD aus einem Kreditgeschäft eines mongolischen Privatunternehmens zurückzahlen. Als Bürgschaft wurde seinerzeit offenbar das Staatsunternehmen „Erdenet" angegeben.
Die Bank hatte ursprünglich 109 Millionen gefordert.
Allein die Zinszahlungen beliefen sich bis März 2018 auf 172 Millionen USD.
Sh. auch „Neues aus der Mongolei" vom 19. bis 25. Februar 2018.

Erhöhung des Mindestgehalts
Am 26. Juli hatte der Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit S. Chinzorig Erhöhungen der Mindestgehälter und Renten angekündigt.
Die Erhöhungen sollen entsprechend der Inflationsrate und der Arbeitsbelastungen festgelegt werden.
Im Gesundheitswesen seien Operationsschwestern und die Pflegekräfte auf den Intensivstationen, im Bildungswesen die Grundschullehrer am meisten belastet.
Das Ministerium plant ab dem 01. 01. 2019, die Mindestgehälter auf 300.000 Tugrug zu erhöhen, die Gewerkschaften fordern 350.000 Tugrug.
In den Drei-Seiten-Gesprächen zwischen Gewerkschaften, Arbeitgeberverband und Regierung werde eine Entscheidung in naher Zukunft getroffen werden, so der Minister vor Journalisten in Ulaanbaatar.

Sitzstreik angedroht
Das Provisorische Komitee für die Erhöhung der Lehrergehälter hat beklagt, dass die Regierung bisher auf seine Forderung nach deutlichen Gehaltserhöhungen nicht reagiert habe.
Sollte sich das nicht ändern, werde der Kampf in Form eines Sitzstreikes auf dem Sukhbaatarplatz fortgesetzt.
Außerdem würden die Lehrer am 01.September der Arbeit fernbleiben.

Tod eines Amtsleiters
Am 09. August starb nach einem Streit zwischen zwei Abteilungsleitern im Verkehrsministerium einer der beiden Kontrahenten.
Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft des Sukhbaatar-Duuregs nahm die Polizei den Tatverdächtigten B. M. fest und verhängte eine einmonatige Untersuchungshaft.
Über die genaueren Hintergründe der Tat sei noch nichts bekannt.
Beobachter nennen übermäßigen Alkoholgenuss als möglichen Auslöser, andere gehen von einem Streit um den Eisenbahnbau und damit zu beauftragende private oder staatliche Firmen aus.

Keine Anklage gegen D. Murat
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung D. Murat war der sexuellen Belästigung und tätlicher Angriffe beschuldigt worden.
Am 08.August hat das Stadtbezirksgericht Bayanzurkh die Anklage fallen gelassen.
Die Beweise hätten nicht ausgereicht, die Zeugen sich in Widersprüche verwickelt.
Auch die von der Klägerin G. Bakhttul geforderte Entschädigungszahlung von 6.539.876 Tugrug wurde zurückgewiesen.
G. Bakhyttul hat angekündigt, Widerspruch gegen diese Entscheidung einzulegen.

Juli 2018. Aufräumarbeiten im Agropark Bayangol. Foto bayangol.mn

„Khangarid"-Orden für Schönefelds Bürgermeister
Die Gemeinde Schönefeld im Bundesland Brandenburg und der Stadtbezirk Bayangol der mongolischen Hauptstadt Ulaanbaatar verbindet seit 20 Jahren eine Städtepartnerschaft.
Für seinen Beitrag zur Entwicklung der deutsch-mongolischen Beziehungen ist der Bürgermeister von Schönefeld Dr. Udo Haase am 08. August in Ulaanbaatar mit der höchsten Auszeichnung der Stadt, dem „Khangarid" (Garuda)-Orden geehrt worden.
Die Auszeichnung überreichte ihm der stellvertretende Oberbürgermeister Ulaanbaatars J. Batbayasgalan.
Haase bedankte sich im Namen aller Schönefelder für die Wertschätzung „unser aller Anstrengungen und Erfolge".
Beeindruckt seien er und die Mitglieder seiner Delegation von der Führung durch den Agropark gewesen, der fortan den Namen „Schönefeld" trägt.
Der Park erstreckt sich über 50 Hektar im 2. Khoroo des Stadtbezirks und ist in Zusammenarbeit mit Sochon (Südkorea) und Schönefeld entstanden.
Beim Besuch der Gemeindedelegation Anfang August übergab der stellvertretende Vorsitzende der Gemeindevertretung Hans-Georg Springer an den ehemaligen Stadtbezirksbürgermeister von Bayangol und jetzigen Vorsitzenden der DP S. Erdene eine Geldspende von 1.000 Euro und jede Menge Blumensamen.
Ein Obelisk als Symbol für die engen freundschaftlichen Beziehungen und die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Bayangol und Schönefeld, die auch in Zukunft fortgesetzt werden soll, schmückt seit kurzem den Agropark.
Am 07. Juli hatten sich 300 Mitarbeiter der Stadtbezirksverwaltung, darunter die Bürgermeisterin S. Odontuya, an einer großangelegten Säuberungs- und Pflanzaktion auf dem Parkgelände beteiligt.

Fußballnationalmannschaft der Frauen kämpft um Olympiateilnahme
Zum ersten Mal in der Geschichte beteiligt sich die Mongolische Fußballnationalmannschaft der Frauen an den Ausscheidungswettkämpfen für die Teilnahme an den Olympischen Spielen 2020 in Tokio (Japan).
Die Mongolei gehört zu den 18 Mannschaften der Asiengruppe, die um die Olympiatickets wetteifern.
Die ersten Spiele finden vom 04.-13. November 2018 statt.
Die jeweils ersten beiden Mannschaften in den vier Gruppen kommen in die zweite Runde.

„Nuudelchin Mongol" 2018
Das „Nuudelchin Mongol" Naadam (Festival „Nomaden Mongolei) vom 11. bis zum 15. August in Khui Doloon Khudag findet in diesem Jahr gemeinsam mit dem Festival „Immaterielles kulturelles Erbe" und dem 6. Nationalen Sportfest statt. Ziel ist es, die Aufmerksamkeit für die Bewahrung, den Schutz, das Studium und die Propagierung des kulturellen Erbes zu schärfen.
Alle 21 Aimags und die neun Stadtbezirke von Ulaanbaatar beteiligen sich Tanz- und Musikdarbietungen, Beispielen der nationalen und regionalen Kunst und des Handwerks.
Zu den Teilnehmern zählen 400 Künstler und 2.000 Sportler.
Das Organisationskomitee zeichnet den besten Aimag oder den besten Duureg mit Geldprämien, Urkunden und Pokalen aus.
Dem ersten Sieger winken 20 Millionen, dem zweiten 15 und dem dritten zehn Millionen Tugrug als Preisgeld.

„Steppenmarathon 2018"
Der 22. Steppen-Marathonlauf findet am 19. August im Shavar-Tal statt.
Gemeldet haben bisher 1.000 mongolische und 200 ausländische Teilnehmer.
Sie kommen aus Japan (100), Thailand, Malaysia, China und Nepal (50) sowie aus Europa und Amerika (50).
Die Wettbewerbe werden über drei, fünf, zehn und 21 Kilometer ausgetragen.
Zum ersten Mal werden auch ein „Ultra Trail" organisiert, der vom Shavar-Tal im Bogd-Uul über den Tsetsee Gun, das Mansushir-Kloster bis zum Zaisan-Hügel über 50 km führt sowie ein Barfußlauf über 21 Kilometer.
Insgesamt seien 2,9 Millionen Tugrug an Preisgeldern ausgelobt worden.
Noch bis zum 18. Oktober können sich Interessenten online oder persönlich beim NOK der Mongolei und im Sportpalast registrieren lassen.
https://msut.run/index.php?lang=en