Außenminister Wan Yi und Präsident Kh. Battulga. Foto news.mn
Außenminister Chinas in der
Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen
Amtskollegen D. Tsogtbaatar weilte der Außenminister der VR China und Mitglied
des Staatsrates Wang Yi vom 23. bis zum 25. August zu einem offiziellen Besuch
in der Mongolei.
In den Gesprächen ging es um die Festigung der umfassenden strategischen
Partnerschaft zwischen der Mongolei und China, um die Vertiefung der
wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit und um den Meinungsaustausch zu
internationalen und regionalen Fragen.
China respektiere die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität
der Mongolei und erwarte, dass die Mongolei in den Taiwan-, Tibet- und
Xinjiang-Fragen den Standpunkt Chinas unterstütze.
Tsogtbaatar bekräftigte die mongolische Unterstützung für die Ein-China-Politik,
Taiwan und Tibet seien untrennbare Bestandteile der VR
Außerdem dankte der Außenminister China für die Unterstützung bei der
sozialökonomischen Entwicklung der Mongolei.
Wang Yi informierte sich bei Reisen in die Aimags über die Zusammenarbeit bei
der Grenzsicherung und nahm an der Einweihung der Zentralen
Wasseraufbereitungsanlage teil.
Im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen Wang Yi und dem mongolischen Präsidenten
Kh. Battulga stand das 70-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer
Beziehungen im nächsten Jahr.
Der Präsident bat um die Prüfung der Möglichkeit für Zollerleichterungen bei der
Einfuhr landwirtschaftlicher Produkte aus der Mongolei nach China und die
Einbeziehung der Mongolei in die Infrastrukturprojekte Chinas und Russlands.
Wang Yi entgegnete, es läge in Chinas Interesse, in allen Bereichen eng mit der
Mongolei zu kooperieren, vor allem in der Industrie, in der Landwirtschaft und
beim Eisenbahntransport.
Im Einkaufszentrum Bumbugur in Ulaanbaatar
Statistik Juli 2018
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für
Statistik erwirtschaftete die Mongolei bis Juli 2018 einen
Außenhandelsüberschuss von 851 Millionen USD.
Die Inflationsrate lag bei 7,7 und die Arbeitslosigkeit bei 7,5 Prozent.
Die Wirtschaft wuchs bis Juli um 6,3 Prozent.
Der Viehbestand erreichte 66,2 Millionen Stück.
B. Bayarsaikhan wird wieder
Staatssekretärin
Auf der Regierungssitzung am 23. August ist
B. Bayarsaikhan wieder in ihr Amt als Staatssekretärin im Ministerium für
Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport eingesetzt worden.
Im Juli 2017 war sie von der vorherigen Regierung wegen Inkompetenz abgelöst
worden.
Dagegen hatte Bayarsaikhan vor allen Instanzen geklagt und schließlich Recht
bekommen.
Das Gehalt für die Monate, in denen sie ihr Amt nicht ausüben konnte, werde
nachgezahlt.
Schuljahr 2018/19
Traditionsgemäß beginnt in der Mongolei das
neue Schul- und Ausbildungsjahr landesweit am 01. September.
Da der in diesem Jahr auf einen Samstag fällt, gab es unter Eltern und Lehrern
Irritationen über den tatsächlichen Unterrichtsbeginn.
Aus dem zuständigen Ministerium verlautete, offiziell werde das neue Schul- und
Ausbildungsjahr an den Universitäten, Hochschulen, allgemeinbildenden Schulen
und Kindergärten am Samstag, den 01. September eröffnet.
Der reguläre Unterricht beginnt jedoch erst am Montag, den 03. September.
Keine Entscheidung über
Ablösung des Chefs der Antikorruptionskommission
Seit Beginn der Parlamentspause fordert das
Mitglied der Großen Staatsversammlung L. Oyun-Erdene die Einberufung einer
außerordentlichen Sitzung zur Klärung der 60-Milliarden-Tugrug-Frage und zur
Debatte über eine Ablösung des Vorsitzenden der Antikorruptionskommission.
Der Vorsitzende der Staatsversammlung M. Enkhbold hat die Entscheidung an den
Justizausschuss weitergereicht.
Der konnte jedoch zum zweiten Mal nicht tagen, da für eine Beschlussfassung
nicht genügend Teilnehmer anwesend waren.
Die Mitglieder der Staatsversammlung befänden sich auf Dienstreisen, im Urlaub
oder arbeiteten in ihren Wahlkreisen.
Gehaltserhöhungen
Auf der Sitzung am 22. August hat die
Regierung eine Anhebung der Gehälter im Öffentlichen Dienst ab dem 01. September
2018 beschlossen.
Davon ausgeschlossen seien Mitarbeiter des gehobenen Dienstes und solche mit
hohen Gehältern.
Abhängig von den Leistungsbewertungen und Dienstgraden würden die Gehälter für
Ärzte, Lehrer und Krankenschwestern angehoben.
Grundschullehrer und Lehrer in Kindergärten würden um eine Stufe höher bewertet,
ihre Gehälter stiegen um 12,3 Prozent oder um 87.900 Tugrug.
Krankenschwestern bekämen 20-30 Prozent oder 127.000 bis 183.000 Tugrug mehr.
Mitarbeiter im Kulturbereich könnten sich über Gehaltssteigerungen um 14 bis 32
Prozent oder 29.000 -146.000 Tugrug freuen.
Die letzten Gehaltserhöhungen im Staatsdienst gab es 2014.
Seitdem klaffe zwischen Angestellten in der Privatwirtschaft und
Staatsangestellten eine Lücke zwischen 37 und 45 Prozent.
Streik zum
Schuljahresbeginn?
Der Verband der Mongolischen Werktätigen
erklärte auf einer Pressekonferenz am 23. August in Ulaanbaatar seine
Unzufriedenheit mit den Regierungsbeschlüssen zur Erhöhung der Löhne und
Gehälter für Beschäftigte im Öffentlichen Dienst.
Die jährlichen Bonuszahlungen seien auf die Gehaltserhöhungen angerechnet
worden.
Die Vertreter des Verbandes sprachen von „Täuschung" und riefen zu landesweiten
Streikaktionen am 03. September (Unterrichtsbeginn) auf.
Eine Erhöhung der Lehrergehälter um reale acht Prozent reiche nicht aus.
Nachwahlen im Khentii-Aimag
Zwischen dem 31. August und dem 04.
September müssen die 13 registrierten Parteien ihre Kandidaten für die Nachwahl
im WK 42 benannt haben.
Die Zivilcourage-Grüne Partei wurde nicht zugelassen. „MANAN" (MRVP, DP) hat
Angst vor uns, erklärte Vertreter der Parteiführung.
Der stellvertretende Vorsitzende der MRVP S. Ganbaatar bestätigte Pläne, wonach
der Parteivorsitzende N. Enkhbayar ins Rennen geschickt werde.
Die endgültige Entscheidung stehe jedoch noch aus.
Asienspiele 2018
Bis zum neunten Tag der XVIII. Asienspiele
vom 18. August bis zum 02. September in Jakarta und Palembang (Indonesien) haben
mongolische Sportler drei Gold-, zwei Silber- und fünf Bronzemedaillen (Ringen,
Schießen, Jiu-Jitsu) gewonnen.
Allein die Ringer gewannen zweimal Gold, insgesamt sechs Medaillen. Bei den
Männern bis 57 kg siegte E. Bekhbayar, bei den Frauen bis 62 kg P. Orkhon.
Eine Goldmedaille gab es bei den Frauen im Schießen mit dem Sportgewehr
(Dreistellungskampf) für G. Nandinzaya, die zudem noch Bronze mit dem Luftgewehr
(10 m) gewonnen hat.
An den Spielen nehmen 12.495 Athleten teil, die sich in 40 Sportarten um
Medaillen und gute Plätze bewerben.
Die Mongolei ist mit 328 Sportlern und Sportlerinnen vertreten.
Fünf Gründe, in die Mongolei
zu reisen
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Im Sommerlager
Naturschutzgebiet nördlich von Ulaanbaatar
