Neujahrsbegrüßung im Staatsger . Foto montsame.mn
Tsagaan Sar 2018
Zu Beginn des Hundejahres 2018 (Element
Erde, Farbe Gelb, weiblich sanft; sharagchin shoroo nokhoi) am 16. Februar haben
sich Präsident, Vorsitzender der Großen Staatsversammlung und Ministerpräsident
traditionsgemäß mit Grußbotschaften und guten Wünschen für das neue Jahr an ihre
Landsleute gewandt.
Präsident Battulga vor der Neunschwänzigen Weißen Staatsstandarte. Foto news.mn
Präsident Kh. Battulga
zeichnete ein eher düsteres Bild der Situation im Land, während der Vorsitzende
der Staatsversammlung M. Enkhbold und Ministerpräsident U. Khurelsukh die
Erfolge der Regierung seit den Wahlen 2016 hervorhoben.
Grußbotschaft von M. Enkhbold. Foto sonin.mn
Der „kostbare" Viehbestand
sei auf 66,2 Millionen gewachsen, 223.000 Tonnen Getreide, darunter 216.200
Tonnen Weizen, 113.900 Tonnen Kartoffeln und 75.800 Tonnen Gemüse konnten
geerntet werden. Ein wichtiger Beitrag zur Versorgung der Bevölkerung mit
gesunden Lebensmitteln.
Die Wirtschaft, vor allem in den Bereichen Bauen, Bergbau, Industrie und
Dienstleistungen wachse wieder, 2017 um 5,1 Prozent.
Die Staatseinnahmen seien ebenfalls höher ausgefallen, die Devisenreserven um
das 2,3-fache auf drei Milliarden USD gestiegen
Am Morgen des 16. Februar erwies Präsident Kh. Battulga der neunschwänzigen
weißen Ehrenstandarte die gebührende Ehre
Anschließend versammelten sich Präsident, Vorsitzender der Staatsversammlung und
Regierungschef zur traditionellen staatlichen Begrüßungszeremonie im Ehrenger.
Musikalisch umrahmt wurde die Begegnung vom „Künstler des Volkes" Ts. Tserendorj,
der auf der „Kaiser-Pferdekopfgeige (auf der nur er spielen darf)
Lobpreisungs- und Glückwunschgesänge zum Besten gab.
Gegen Mittag empfingen die drei Spitzenpolitiker dann im Ehrensaal des
Regierungspalastes verdiente Senioren, darunter den 106-jährigen ehemaligen
Viehhalter aus dem Ongon-Sum im Sukhbaatar-Aimag Renchingiin Lkhasuren.
Viehhalter im Winter
Auszeichnung für E. Anar und
D. Jamyan
Einem Vorschlag des
Naadam-Vorbereitungskomitees folgend, verlieh Präsident Kh. Battulga anlässlich
des Mondneujahrsfestes (Tsagaan Sar) den erfolgreichen Pferdetrainern E. Anar
(Sohn des Vorsitzenden der Staatsversammlung M. Enkhbold) und D. Jamyan
(jüngerer Bruder des Direktors des Handelszentrums „Max Mall" in Ulaanbaatar D.
Ganbaatar) den Titel „Verdienter Pferdetrainer der Mongolei".
Landeshabicht B. Bat-Ulzii
gewinnt Neujahrsturnier
256 Ringer hatten den Kampf um den Sieg
beim Neujahrsturnier im traditionellen Ringen anlässlich des Beginns des „Tiin
unjlagat" genannten Hundejahres aufgenommen.
Am Ende siegte Landeshabicht Bayarkhuugiin Bat-Ulzii aus dem Zereg-Sum im
Khovd-Aimag vor dem Landeslöwen Purevgiin Burentugs aus dem Davst-Sum im
Uvs-Aimag.
Unter den Zuschauern im Ringerpalast in Ulaanbaatar befanden sich neben
Präsident Kh. Battulga, dem Vorsitzenden der Staatsversammlung M. Enkhbold und
Ministerpräsident U. Khurelsukh auch die Oberlamas der wichtigsten Klöster der
Hauptstadt.
Wahlbeobachter aus der
Mongolei
Beim Treffen des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung mit dem Botschafter
Russlands in der Mongolei Iskander K. Asisov am 15. Februar überbrachte der
Botschafter nicht nur die Glückwünsche für das bevorstehende Hundejahr, sondern
auch eine Einladung zur Wahlbeobachtung.
Am 18. März wird in Russland ein neuer Präsident gewählt und Enkhbold sicherte
die Entsendung einer Gruppe, bestehend aus vier bis fünf Parlamentariern, zu.
Gute Noten für Mongolei
Unter Leitung von Geoff Gottlieb weilte
eine Arbeitsgruppe des Internationalen Währungsfonds (IWF) vom 24. Januar bis
zum 06. Februar in Ulaanbaatar.
Es war der dritte Besuch zur Einschätzung darüber, wie die Vorgaben des
Vertrages über eine erweiterte Kreditvergabe seitens des IWF umgesetzt werden.
Gottlieb betonte, nicht der IWF habe zu entscheiden, wie die Mongolei die
Vertragsbedingungen zu erfüllen habe, das sei Sache der Mongolen selbst.
Die Krise sei noch nicht überwunden, aber die Daten (mehr Wachstum,
konsequentere Haushaltspolitik) gäben zu Optimismus Anlass.
2018 werde ein Wirtschaftswachstum von fünf Prozent erwartet, 2019 sogar von 6,3
Prozent.
Mehr Geld für Nachtschichten
Auf der Kabinettsitzung am 14. Februar
wurde beschlossen, den Entwurf eines novellierten Arbeitsgesetzes der
Staatsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Unter anderem soll für Nachtschichten ein höherer Lohn gezahlt werden.
Fallen Feiertage auf Samstage und/oder Sonntage sollen sie auf die folgenden
Arbeitstage verschoben werden.
Mongolisch-türkische Kooperation im Tourismus. Foto news.mn
Mongolisch-türkische
Zusammenarbeit
Am Rande der „Fachmesse für Reisen und
Touristik im östlichen Mittelmeerraum" vom 25. – 28. Januar 2018 in Istanbul
(Türkei) vereinbarten die Mongolei und die Türkei eine engere Zusammenarbeit im
Bereich Reisen und Tourismus.
Wo hält sich B. Khurts auf?
Am 13. Februar hat das Stadtbezirksgericht
Bayanzurkh entschieden, dass sich das Mitglied der Großen Staatsversammlung J.
Batzandan beim ehemaligen Chef des Sicherheitsdienstes und designiertem
Botschafter der Mongolei in Südkorea B. Khurts entschuldigen müsse.
Batzandan hatte Khurts beschuldigt, für den Tod des aus Frankreich entführten B.
Enkhbat mit verantwortlich zu sein und beim Kauf der russischen Erdenet-Anteile
seine eigenen Interessen verfolgt zu haben, außerdem hätten mongolische
Politiker und Unternehmer „Angst vor Khurts".
Batzandan lehnte die Forderung umgehend ab und wiederholte seine Vorwürfe.
Auch im Khan-Uul-Duureg läuft ein Verfahren im Zusammenhang mit B. Khurts.
Exministerpräsident N. Altankhuyag hat eine Verleumdungsklage gegen Khurts
angestrengt.
Die Verhandlung konnte jedoch noch nicht beginnen, da B. Khurts unter der
angegebenen Adresse nicht aufzufinden sei.
Er werde jetzt landesweit gesucht.
Bisher unentdeckte
Bodenschätze
Der Minister für Bergbau und
Schwerindustrie D. Sumyabazar hat auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar über
bisher nicht entdeckte Gold-, Kupfer, Uran-, Kobalt-, Lithium- und
Graphit-Lagerstätten in der Mongolei berichtet.
Vor allem die Metalle der Seltenen Erden (Rare Earth Elements – REE, Seltene
Erdmetalle – SEE seien von besonderer Bedeutung für moderne Technologien, die
Nutzung erneuerbarer Energien oder die Produktion von Elektroautos.
Die geplanten Explorationen umfassten 30 Millionen Hektar.
2017 erwirtschaftete der Bergbau 86 Prozent der mongolischen Exporte, 71 Prozent
der Industrieproduktion und trug 30 Prozent zu den Einnahmen des
Staatshaushaltes bei.
Erfolg für Mongolian Copper
Mining Cooperation (MCC)
Das Verwaltungsgericht in Ulaanbaatar hat
der Regierung eine Verletzung des Rechts auf Privateigentum und Vorspiegelung
falscher Tatsachen vorgeworfen.
Es geht um die Privatisierung der 49-Prozent russische Anteile am
Bergbauunternehmen „Erdenet".
Die Regierung hatte die Übernahme der von MCC erworbenen Anteile in
Staatseigentum überführt. Begründet worden war der Schritt mit dem Vorwurf, die
Käufer hätten nur mit Krediten von zwei staatlichen Banken (Mongol Bank und
Mongolische Entwicklungsbank den Kauf abwickeln können.
Das hatte MCC stets verneint, die zuständigen Behörden hätten jedoch immer
wieder ihrer falschen Behauptungen der Öffentlichkeit präsentiert.
Das Gericht hat die Regierung aufgefordert, mehr Beweise für ihre
Anschuldigungen vorzulegen.
