Neues aus der Mongolei
4. Dezember 2017 bis 7. Januar 2018

Renate Bormann, Berlin


montsame.mn

Zweimal Drillinge
Das nationale Gesundheitszentrum für Mutter und Kind meldete am 06. Januar die Geburt von Drillingen. Mutter Delgermaa und die Kinder, Sohn und zwei Töchter, seien wohlauf.
Bereits am 02. Januar hatte die 34-jährige Munkhgerel ebenfalls Drillinge zur Welt gebracht.

Eine Minute und 40 Sekunden
Mongolische Medien hielten es für bemerkenswert, dass ihr Staatsoberhaupt Präsident Kh. Battulga für seine Neujahrsansprache lediglich 1,40 min. benötigte.
Er verabschiedete das Jahr 2017 mit „seinen Fehlentscheidungen und Glücksmomenten", wünschte allen Mongolen, den Repräsentanten der ausländischen Vertretungen und Organisationen ein gutes Jahr 2018.
Wir Mongolen werden es gemeinsam schaffen, alle Schwierigkeiten zu überwinden.
Alle Mongoleiinteressierten und die, die es werden wollen, lud er ein: „Kommen Sie in die Mongolei, besuchen Sie unser schönes Land".
Zum Abschluss verabschiedete sich der Präsident von den Fernsehzuschauern schlicht und ohne ein Glas mit Milch oder Wein oder Arkhi zu erheben.


Für mehr saubere Luft. Foto news.mn

Ausnahmezustand? Auflösung der Staatsversammlung?
Angesichts der andauernden starken Luftverschmutzung über Ulaanbaatar hat Präsident Kh. Battulga in seiner Rede vor den Mitgliedern der Großen Staatsversammlung nicht ausgeschlossen, den Ausnahmezustand auszurufen und die Staatsversammlung aufzulösen, sollten nicht endlich wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Luftverschmutzung ergriffen werden.
Es sei nicht hinzunehmen, dass bei den Debatten um diese Frage – regelmäßig seit 2012 – nur wenige Abgeordnete Interesse zeigten.
Der Präsident habe nicht das Recht, die Große Staatsversammlung aufzulösen", für die Ausrufung des Ausnahmezustandes gäbe es konkrete gesetzliche Vorgaben, die hier nicht gegeben seien, wiesen einflussreiche Abgeordnete die Pläne des Präsidenten zurück.


29. Dezember. Tag der Unabhängigkeit Foto news.mn

„Tag der Unabhängigkeit"
Am 29. Dezember begingen die Mongolen den 106. Jahrestag der Wiedererlangung der nationalen Unabhängigkeit und Freiheit von der mandschurischen Fremdherrschaft und der Bildung der Bogd-Khaan-Regierung.
Präsident Kh. Battulga, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold, Ministerpräsident U. Khurelsukh sowie Abgeordnete, Mitglieder der Regierung und Repräsentanten von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen legten am Chinggis-Khaan-Denkmal auf dem Sukhbaatarplatz in Ulaanbaatar Blumen und Kränze nieder.

66,2 Millionen Herdentiere
Bei der jährlichen Viehzählung vom 07. bis zum 17. Dezember wurden 66,2 Millionen Tiere gezählt, fast fünf Millionen mehr als 2016.


Fernsehansprache des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold. Foto news.mn

U. Khurelsukh: Gute Aussichten für 2018
Ministerpräsident U. Khurelsukh blickte bei seiner Rede zum Jahresende am 28. Dezember optimistisch in die Zukunft.
Auch dank der Unterstützung der Weltbank, des IWF und anderer internationaler Geber sowie des Fleißes der mongolischen Werktätigen konnte die Wirtschaft der Mongolei im zu Ende gehenden Jahr wieder wachsen: Von minus 1,4 Prozent Anfang 2016 auf 5,8 Prozent im November 2017.
Die Devisenreserven hätten sich um das 2,5-fache, auf 2,3 Milliarden USD erhöht.
Ihm gleich tat es der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold.
In seiner Rede zum Abschluss der Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung für dieses Jahr verwies er auf die geplanten Rentenerhöhungen ab 2018, das Müttergeld, den geplanten Bau von Schulen und Kindergärten, die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die steigenden Exportzahlen und das wieder gewachsene Vertrauen ausländischer Investoren.


V. l. Mandakhbileg, E. Barsacq, St. Duppel. Foto news.mn

B. Mandakhbileg zum Sonderbotschafter ernannt
Außenminister D. Tsogtbaatar hat am 26. Dezember den Diplomaten B. Mandakhbileg zum Sonderbotschafter für die Arbeit mit der EU im Zusammenhang mit der „Schwarzen Liste" der Steueroasen ernannt.
Auf dieser Liste, erarbeitet von den EU-Finanzministern, werden 17 Länder aufgeführt, darunter auch die Mongolei.
Ziel ist es, diese Länder zu mehr Steuertransparenz und Datenaustausch zu motivieren.
Mandakhbileg arbeitet im Auftrag des Außen- und des Finanzministeriums.
Die Mongolei strebt die Aufnahme in das Globale Forum für Transparenz und Datenaustausch der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) an.
Beim Treffen Mandakhbilegs mit den Botschaftern Frankreichs und Deutschlands Frau E. Barsacq und Herrn St. Duppel am 03. Januar äußerte der Sonderbotschafter den Wunsch, die beiden wichtigen Mitglieder der EU mögen die Mongolei bei der Lösung des Problems unterstützen.

„Golomt Bank" ist Unternehmen des Jahres 2017
In jedem Jahr kürt die Industrie- und Handelskammer der Mongolei das „Beste Unternehmen".
Im Jahr 2017 erhielt diese Auszeichnung die „Golomt Bank".

Neue Gesetze und Bestimmungen
Ab dem 01. Januar 2018 traten neue Gesetze und Änderungen in Kraft, darunter fünf Steuererhöhungen (Alkohol, Tabak, Einkommen u.a.).
Die meisten Proteste richten sich gegen die Erhöhung der Einkommenssteuer um 15 bis 25 Prozent bei monatlichen Einkommen ab 1,5 Millionen Tugrug.
Dagegen protestieren Gewerkschaften, DP sowie die Arbeiter im Bergbau und in der Schwerindustrie.
Finanzminister Ch. Khurelbaatar erläuterte auf einer Pressekonferenz in Ulaanbaatar, dass für 92 Prozent aller Werktätigen die bisherigen 10 Prozent Einkommenssteuer weiter gelten.
Lediglich acht Prozent müssten mehr zahlen.
Wir werden 2018 keine neue Steuer kreieren, auch keine auf Vieh.
Wir müssen die vorhandenen Steuergesetze konsequent umsetzen, die Haushaltseinnahmen klug ausgeben, dann werden wir den Vorgaben des IWF gerecht werden.
Übrigens hätten wir auf dem internationalen freien Finanzmarkt keine Kredite zu solch günstigen Konditionen bekommen, wie sie uns der IWF zugesagt hat.
Auch das Programm des „Müttergehalts" wird seit dem 01. Januar umgesetzt.
Werdende Mütter erhalten (ab dem 5. Schwangerschaftsmonat bis zur Geburt?) monatlich 40.000 Tugrug.
Alleinerziehende? Mütter oder Väter bekommen bis zum 3. Lebensjahr des Kindes monatlich 50.000 Tugrug ausgezahlt.
Bei der Geburt von Zwillingen wird zudem einmalig pro Kind ein Betrag von einer Million Tugrug ausgezahlt, bei der Geburt von Drillingen, Vierlingen usw. pro Kind einmalig drei Millionen Tugrug.
Familien mit drei und vier Kindern erhalten im Rahmen des Gesetzes über die Sozialhilfe monatliche Zuwendungen in Höhe des Mindestgehalts.
Die Gelder werden nur auf Antrag und gegen Vorlage der nötigen Dokumente (Personalausweise, Geburtsurkunde der Kinder, Sterbeurkunde des Ehemanns bzw. der Ehefrau) genehmigt.
Im Ausland lebende Mongolen sind nicht in dieses Programm einbezogen.
Das Recht auf die monatlichen Kindergeldzahlungen in Höhe von 20.000 Tugrug haben 60 Prozent aller Kinder, auch die, die mit ihren Familien im Ausland leben.

49-Prozent-Erdenet-Anteile an Staat zurückgegeben
Auf einer außerordentlichen Regierungssitzung am 04. Januar 2018 beschlossen die Kabinettsmitglieder die Rückübertragung des 49-Prozent-Anteils am Bergbauunternehmen „Erdenet" in Staatseigentum.
Der Vorstandsvorsitzende von „Mongolian Copper" M. Munkhbaatar kündigte an, sich an das zuständige internationalen Gericht wenden zu wollen.
Es handele sich um eine illegale Enteignung, verletzte nationales und internationales Recht.
Die Wirtschaftsdaten des Unternehmens hätten sich seit der Übernahme durch „Mongolian Copper" entscheidend verbessert. Das Interesse ausländischer Investoren sei stetig gestiegen
Mongolian Copper hatte seinerzeit die russischen Anteile des mongolisch-russischen Joint Ventures, 49 Prozent hielt Rosneft, 51 Prozent der mongolische Staat, gekauft.
Allerdings, so Justizminister Nyamdorj, sei der Verkauf an ein privates Unternehmen nur mit Hilfe einer undurchsichtigen Finanzierung seitens der Mongolbank und der Handels- und Entwicklungsbank zustande gekommen und hätte mongolische Gesetze verletzt.

Wer führt die MRVP?
O. Baasankhuu sitzt für die MRVP seit 2016 in der Großen Staatsversammlung.
Doch schon seit längerem schwelt innerhalb der Partei ein Streit um die Führung.
Baasankhuu will den Exministerpräsidenten, Exvorsitzenden der Großen Staatsversammlung, Expräsidenten, Exvorsitzenden der MVP (bis 2010 MRVP) und Initiator der Neugründung der MRVP (nach der Umbenennung der MRVP in MVP) N. Enkhbayar als Parteivorsitzenden ablösen. Zu diesem Zwecke hatte er einen Parteitag einberufen, der im Regierungspalast tagte!!! Und auf dem er zum MRVP-Vorsitzenden gewählt worden ist.
In einer Presseerklärung der MRVP-Führung mit Generalsekretär Erdenejamyan und Ganbaatar am 04. Januar erklärte der Generalsekretär, Baasankhuu vertrete nicht mehr die Partei. Er sei aufgrund von parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen worden.
Bis zum offiziellen Parteitag der MRVP im Februar dieses Jahres sei weiterhin N. Enkhbayar der anerkannte Vorsitzende.
Erdenejamyan fügte hinzu, Baasankhuu, der ohne Geld und Einfluss sei, diene lediglich als Marionette für politische Akteure (Khurelsukh, Ulaan, Terbishdagva), die die MRVP zerstören wollten und offenbar immer noch Enkhbayar fürchteten.
Ja, durch den Ausschluss Baasankhuus ist die MRVP nicht mehr in der Großen Staatsversammlung vertreten.

CGL feiert 60. Gründungsjubiläum
Am 24. November hat das Geologische Zentrallabor der Mongolei (CGL) mit einem Festakt in Ulaanbaatar den 60. Jahrestag seiner Gründung begangen.
Der ehemalige BGR-Projektleiter Jürgen Rausch hat nicht nur die Glückwünsche des Präsidenten der BGR Prof. Dr. Watzel überbracht, sondern auch eine Millionen Jahre alte Manganknolle aus den Tiefen des Pazifischen Ozeans als Geschenk überreicht. Damit soll die 20-jährige erfolgreiche Zusammenarbeit des CGL und der BGR (Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe) gewürdigt werden.
Der Minister für Bergbau und Geologie D. Sumyabazar zeichnete den langjährigen BGR-Projektleiter für sein Engagement in der Mongolei mit dem Orden „Verdienter Geologe der Mongolei" aus.
Auch dank dieser Kooperation gehört das CGL heute zu den fünf besten geologischen Fachlaboren in der Welt.

Auszeichnung für Anna Damdinova Tsend
Am 28. Dezember hat Präsident Kh. Battulga die russische Mongolistin Anna Damdinova Tsend für ihre herausragenden Leistungen bei der Erforschung der mongolischen Sprache und Literatur mit dem Titel „Beste Mongolistin 2017" ausgezeichnet.
Anna D. Tsend und arbeitet am Fernostinstitut der AdW Russlands und lehrt darüber hinaus an der Moskauer Universität für Geisteswissenschaften mongolische Sprache und Literatur, Geschichte und Tibetisch.
Sie ist die Tochter des dreifachen Staatspreisträgers der Mongolei, des „Schriftstellers des Volkes", des „Künstlers des XX. Jahrhunderts" Tsendiin Damdinsuren (1908-1986) und hat in diesem Jahr mehrere Bände aus dem Nachlass ihres Vaters redigiert und für die Veröffentlichung vorbereitet.
Auch der ehemalige Botschafter der Mongolei in Deutschland B. Davaadorj und seine Amtskollegen in Italien und der Türkei wurden von Präsident Battulga ausgezeichnet. Er verlieh ihnen den Titel „Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter".

Sportler des Jahres
Am 20. Dezember wurden die „Burte Chono"-Preise für die besten Sportler, Sportlerinnen, Mannschaften und Funktionäre des Jahres 2017 vergeben.
Judoweltmeisterin D. Sumya wurde zur „Besten der Besten weiblichen Sportler 2017" gewählt. Bei den Männern gewann der Boxer D. Otgondalai.


In Terelj bei Ulaanbaatar

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 08. Januar 2018