montsame.mn
Zweimal Drillinge
Das nationale Gesundheitszentrum für Mutter
und Kind meldete am 06. Januar die Geburt von Drillingen. Mutter Delgermaa und
die Kinder, Sohn und zwei Töchter, seien wohlauf.
Bereits am 02. Januar hatte die 34-jährige Munkhgerel ebenfalls Drillinge zur
Welt gebracht.
Eine Minute und 40 Sekunden
Mongolische Medien hielten es für
bemerkenswert, dass ihr Staatsoberhaupt Präsident Kh. Battulga für seine
Neujahrsansprache lediglich 1,40 min. benötigte.
Er verabschiedete das Jahr 2017 mit „seinen Fehlentscheidungen und
Glücksmomenten", wünschte allen Mongolen, den Repräsentanten der ausländischen
Vertretungen und Organisationen ein gutes Jahr 2018.
Wir Mongolen werden es gemeinsam schaffen, alle Schwierigkeiten zu überwinden.
Alle Mongoleiinteressierten und die, die es werden wollen, lud er ein: „Kommen
Sie in die Mongolei, besuchen Sie unser schönes Land".
Zum Abschluss verabschiedete sich der Präsident von den Fernsehzuschauern
schlicht und ohne ein Glas mit Milch oder Wein oder Arkhi zu erheben.
Für mehr saubere Luft. Foto news.mn
Ausnahmezustand? Auflösung
der Staatsversammlung?
Angesichts der andauernden starken
Luftverschmutzung über Ulaanbaatar hat Präsident Kh. Battulga in seiner Rede vor
den Mitgliedern der Großen Staatsversammlung nicht ausgeschlossen, den
Ausnahmezustand auszurufen und die Staatsversammlung aufzulösen, sollten nicht
endlich wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Luftverschmutzung ergriffen
werden.
Es sei nicht hinzunehmen, dass bei den Debatten um diese Frage – regelmäßig seit
2012 – nur wenige Abgeordnete Interesse zeigten.
Der Präsident habe nicht das Recht, die Große Staatsversammlung aufzulösen", für
die Ausrufung des Ausnahmezustandes gäbe es konkrete gesetzliche Vorgaben, die
hier nicht gegeben seien, wiesen einflussreiche Abgeordnete die Pläne des
Präsidenten zurück.
29. Dezember. Tag der Unabhängigkeit Foto news.mn
„Tag der Unabhängigkeit"
Am 29. Dezember begingen die Mongolen den
106. Jahrestag der Wiedererlangung der nationalen Unabhängigkeit und Freiheit
von der mandschurischen Fremdherrschaft und der Bildung der Bogd-Khaan-Regierung.
Präsident Kh. Battulga, der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold,
Ministerpräsident U. Khurelsukh sowie Abgeordnete, Mitglieder der Regierung und
Repräsentanten von staatlichen und nichtstaatlichen Organisationen legten am
Chinggis-Khaan-Denkmal auf dem Sukhbaatarplatz in Ulaanbaatar Blumen und Kränze
nieder.
66,2 Millionen
Herdentiere
Bei der jährlichen Viehzählung vom 07. bis
zum 17. Dezember wurden 66,2 Millionen Tiere gezählt, fast fünf Millionen mehr
als 2016.
Fernsehansprache des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold. Foto
news.mn
U. Khurelsukh: Gute
Aussichten für 2018
Ministerpräsident U. Khurelsukh blickte bei
seiner Rede zum Jahresende am 28. Dezember optimistisch in die Zukunft.
Auch dank der Unterstützung der Weltbank, des IWF und anderer internationaler
Geber sowie des Fleißes der mongolischen Werktätigen konnte die Wirtschaft der
Mongolei im zu Ende gehenden Jahr wieder wachsen: Von minus 1,4 Prozent Anfang
2016 auf 5,8 Prozent im November 2017.
Die Devisenreserven hätten sich um das 2,5-fache, auf 2,3 Milliarden USD erhöht.
Ihm gleich tat es der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold.
In seiner Rede zum Abschluss der Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung
für dieses Jahr verwies er auf die geplanten Rentenerhöhungen ab 2018, das
Müttergeld, den geplanten Bau von Schulen und Kindergärten, die Schaffung neuer
Arbeitsplätze, die steigenden Exportzahlen und das wieder gewachsene Vertrauen
ausländischer Investoren.
V. l. Mandakhbileg, E. Barsacq, St. Duppel. Foto news.mn
B. Mandakhbileg zum
Sonderbotschafter ernannt
Außenminister D. Tsogtbaatar hat am 26.
Dezember den Diplomaten B. Mandakhbileg zum Sonderbotschafter für die Arbeit mit
der EU im Zusammenhang mit der „Schwarzen Liste" der Steueroasen ernannt.
Auf dieser Liste, erarbeitet von den EU-Finanzministern, werden 17 Länder
aufgeführt, darunter auch die Mongolei.
Ziel ist es, diese Länder zu mehr Steuertransparenz und Datenaustausch zu
motivieren.
Mandakhbileg arbeitet im Auftrag des Außen- und des Finanzministeriums.
Die Mongolei strebt die Aufnahme in das Globale Forum für Transparenz und
Datenaustausch der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) an.
Beim Treffen Mandakhbilegs mit den Botschaftern Frankreichs und Deutschlands
Frau E. Barsacq und Herrn St. Duppel am 03. Januar äußerte der Sonderbotschafter
den Wunsch, die beiden wichtigen Mitglieder der EU mögen die Mongolei bei der
Lösung des Problems unterstützen.
„Golomt Bank" ist
Unternehmen des Jahres 2017
In jedem Jahr kürt die Industrie- und
Handelskammer der Mongolei das „Beste Unternehmen".
Im Jahr 2017 erhielt diese Auszeichnung die „Golomt Bank".
Neue Gesetze und
Bestimmungen
Ab dem 01. Januar 2018 traten neue Gesetze
und Änderungen in Kraft, darunter fünf Steuererhöhungen (Alkohol, Tabak,
Einkommen u.a.).
Die meisten Proteste richten sich gegen die Erhöhung der Einkommenssteuer um 15
bis 25 Prozent bei monatlichen Einkommen ab 1,5 Millionen Tugrug.
Dagegen protestieren Gewerkschaften, DP sowie die Arbeiter im Bergbau und in der
Schwerindustrie.
Finanzminister Ch. Khurelbaatar erläuterte auf einer Pressekonferenz in
Ulaanbaatar, dass für 92 Prozent aller Werktätigen die bisherigen 10 Prozent
Einkommenssteuer weiter gelten.
Lediglich acht Prozent müssten mehr zahlen.
Wir werden 2018 keine neue Steuer kreieren, auch keine auf Vieh.
Wir müssen die vorhandenen Steuergesetze konsequent umsetzen, die
Haushaltseinnahmen klug ausgeben, dann werden wir den Vorgaben des IWF gerecht
werden.
Übrigens hätten wir auf dem internationalen freien Finanzmarkt keine Kredite zu
solch günstigen Konditionen bekommen, wie sie uns der IWF zugesagt hat.
Auch das Programm des „Müttergehalts" wird seit dem 01. Januar umgesetzt.
Werdende Mütter erhalten (ab dem 5. Schwangerschaftsmonat bis zur Geburt?)
monatlich 40.000 Tugrug.
Alleinerziehende? Mütter oder Väter bekommen bis zum 3. Lebensjahr des Kindes
monatlich 50.000 Tugrug ausgezahlt.
Bei der Geburt von Zwillingen wird zudem einmalig pro Kind ein Betrag von einer
Million Tugrug ausgezahlt, bei der Geburt von Drillingen, Vierlingen usw. pro
Kind einmalig drei Millionen Tugrug.
Familien mit drei und vier Kindern erhalten im Rahmen des Gesetzes über die
Sozialhilfe monatliche Zuwendungen in Höhe des Mindestgehalts.
Die Gelder werden nur auf Antrag und gegen Vorlage der nötigen Dokumente
(Personalausweise, Geburtsurkunde der Kinder, Sterbeurkunde des Ehemanns bzw.
der Ehefrau) genehmigt.
Im Ausland lebende Mongolen sind nicht in dieses Programm einbezogen.
Das Recht auf die monatlichen Kindergeldzahlungen in Höhe von 20.000 Tugrug
haben 60 Prozent aller Kinder, auch die, die mit ihren Familien im Ausland
leben.
49-Prozent-Erdenet-Anteile
an Staat zurückgegeben
Auf einer außerordentlichen
Regierungssitzung am 04. Januar 2018 beschlossen die Kabinettsmitglieder die
Rückübertragung des 49-Prozent-Anteils am Bergbauunternehmen „Erdenet" in
Staatseigentum.
Der Vorstandsvorsitzende von „Mongolian Copper" M. Munkhbaatar kündigte an, sich
an das zuständige internationalen Gericht wenden zu wollen.
Es handele sich um eine illegale Enteignung, verletzte nationales und
internationales Recht.
Die Wirtschaftsdaten des Unternehmens hätten sich seit der Übernahme durch „Mongolian
Copper" entscheidend verbessert. Das Interesse ausländischer Investoren sei
stetig gestiegen
Mongolian Copper hatte seinerzeit die russischen Anteile des
mongolisch-russischen Joint Ventures, 49 Prozent hielt Rosneft, 51 Prozent der
mongolische Staat, gekauft.
Allerdings, so Justizminister Nyamdorj, sei der Verkauf an ein privates
Unternehmen nur mit Hilfe einer undurchsichtigen Finanzierung seitens der
Mongolbank und der Handels- und Entwicklungsbank zustande gekommen und hätte
mongolische Gesetze verletzt.
Wer führt die MRVP?
O. Baasankhuu sitzt für die MRVP seit 2016
in der Großen Staatsversammlung.
Doch schon seit längerem schwelt innerhalb der Partei ein Streit um die Führung.
Baasankhuu will den Exministerpräsidenten, Exvorsitzenden der Großen
Staatsversammlung, Expräsidenten, Exvorsitzenden der MVP (bis 2010 MRVP) und
Initiator der Neugründung der MRVP (nach der Umbenennung der MRVP in MVP) N.
Enkhbayar als Parteivorsitzenden ablösen. Zu diesem Zwecke hatte er einen
Parteitag einberufen, der im Regierungspalast tagte!!! Und auf dem er zum
MRVP-Vorsitzenden gewählt worden ist.
In einer Presseerklärung der MRVP-Führung mit Generalsekretär Erdenejamyan und
Ganbaatar am 04. Januar erklärte der Generalsekretär, Baasankhuu vertrete nicht
mehr die Partei. Er sei aufgrund von parteischädigendem Verhalten ausgeschlossen
worden.
Bis zum offiziellen Parteitag der MRVP im Februar dieses Jahres sei weiterhin N.
Enkhbayar der anerkannte Vorsitzende.
Erdenejamyan fügte hinzu, Baasankhuu, der ohne Geld und Einfluss sei, diene
lediglich als Marionette für politische Akteure (Khurelsukh, Ulaan, Terbishdagva),
die die MRVP zerstören wollten und offenbar immer noch Enkhbayar fürchteten.
Ja, durch den Ausschluss Baasankhuus ist die MRVP nicht mehr in der Großen
Staatsversammlung vertreten.
CGL feiert 60.
Gründungsjubiläum
Am 24. November hat das Geologische
Zentrallabor der Mongolei (CGL) mit einem Festakt in Ulaanbaatar den 60.
Jahrestag seiner Gründung begangen.
Der ehemalige BGR-Projektleiter Jürgen Rausch hat nicht nur die Glückwünsche des
Präsidenten der BGR Prof. Dr. Watzel überbracht, sondern auch eine Millionen
Jahre alte Manganknolle aus den Tiefen des Pazifischen Ozeans als Geschenk
überreicht. Damit soll die 20-jährige erfolgreiche Zusammenarbeit des CGL und
der BGR (Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe) gewürdigt werden.
Der Minister für Bergbau und Geologie D. Sumyabazar zeichnete den langjährigen
BGR-Projektleiter für sein Engagement in der Mongolei mit dem Orden „Verdienter
Geologe der Mongolei" aus.
Auch dank dieser Kooperation gehört das CGL heute zu den fünf besten
geologischen Fachlaboren in der Welt.
Auszeichnung für Anna
Damdinova Tsend
Am 28. Dezember hat Präsident Kh. Battulga
die russische Mongolistin Anna Damdinova Tsend für ihre herausragenden
Leistungen bei der Erforschung der mongolischen Sprache und Literatur mit dem
Titel „Beste Mongolistin 2017" ausgezeichnet.
Anna D. Tsend und arbeitet am Fernostinstitut der AdW Russlands und lehrt
darüber hinaus an der Moskauer Universität für Geisteswissenschaften mongolische
Sprache und Literatur, Geschichte und Tibetisch.
Sie ist die Tochter des dreifachen Staatspreisträgers der Mongolei, des
„Schriftstellers des Volkes", des „Künstlers des XX. Jahrhunderts" Tsendiin
Damdinsuren (1908-1986) und hat in diesem Jahr mehrere Bände aus dem Nachlass
ihres Vaters redigiert und für die Veröffentlichung vorbereitet.
Auch der ehemalige Botschafter der Mongolei in Deutschland B. Davaadorj und
seine Amtskollegen in Italien und der Türkei wurden von Präsident Battulga
ausgezeichnet. Er verlieh ihnen den Titel „Außerordentlicher und
Bevollmächtigter Botschafter".
Sportler des Jahres
Am 20. Dezember wurden die „Burte
Chono"-Preise für die besten Sportler, Sportlerinnen, Mannschaften und
Funktionäre des Jahres 2017 vergeben.
Judoweltmeisterin D. Sumya wurde zur „Besten der Besten weiblichen Sportler
2017" gewählt. Bei den Männern gewann der Boxer D. Otgondalai.
In Terelj bei Ulaanbaatar
