Neues aus der Mongolei
5. bis 11. März 2018

März in der Mongolei

Präsident Battulga schreibt einen Brief an Präsident Trump
In einem Brief des mongolischen Staatsoberhauptes Kh. Battulga an seinen US-amerikanischen Amtskollegen D. Trump bittet Battulga darum, in der Mongolei produzierte Textilien ohne Quotierung und ohne Zollgebühren zu erheben, in die USA liefern zu können.
Der zweite Wunsch bezieht sich auf nach mongolischen Gesetzen illegal auf Offshore-Konten eingezahlte Gelder aus der Mongolei.
Die Mongolei wünscht die Rückzahlung dieser Gelder, das gelte auch für entsprechende Immobilien-Vermögen.
Der Chef des Präsidialamtes Z. Enkhbold hat dem Wunsch nach zollfreien Textileinfuhren in die USA bei einem Treffen im Kongress der Vereinigten Staaten in Washington Nachdruck verliehen.
„Dadurch könnten viele Arbeitsplätze in der Mongolei geschaffen werden".

M. Enkhbold und Recep Tayyip Erdogan. Foto News.mn

M. Enkhbold zu Besuch in der Türkei
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold weilt auf Einladung des Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkei Ismail Kahraman zu einem offiziellen Besuch in der Türkei.
Auf dem internationalen Flugplatz in Ankara war Enkhbold vom mongolischen Botschafter in der Türkei R. Bold sowie dem Vorsitzenden der türkisch-mongolischen Freundschaftsgruppe in der Nationalversammlung Mehmet Erdogan empfangen worden.
Nach einem Treffen der beiden Parlamentschefs begannen die offiziellen Gespräche.
Der mongolischen Delegation gehörten neben Botschafter Bold, der Vorsitzende der mongolisch-türkischen Parlamentariergruppe in der Großen Staatsversammlung T. Ayursaikhan sowie die Mitglieder der Staatsversammlung S. Chinzorig, Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit, D. Ganbold, G. Soltan und B. Purevdorj an.
Kahraman betonte die gemeinsame Herkunft beider Völker, eine lange gemeinsame Geschichte, die diesem Besuch seine Besonderheit verliehen.
Enkhbold schätzte den Besuch nicht nur als bedeutsam für die beiden Parlamente, sondern für beide Länder und die bilaterale Kooperation insgesamt ein.
Beide Seiten unterzeichneten ein Protokoll über die weitere Zusammenarbeit zwischen der mongolischen Staats- und der türkischen Nationalversammlung sowie über die Aufnahme von Verhandlungen über eine Zusammenarbeit der beiden Arbeitsministerien.
Enkhbold lobte das hohe Niveau der bilateralen Zusammenarbeit, die Türkei sei ein „Dritter Nachbar" und allumfassender Partner für die Mongolei.
Wichtig sei die weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Austausch von Erfahrungen in gemeinsamen, regelmäßig zu organisierenden Foren, die militärische und juristische Kooperation.
Gute Möglichkeiten böten sich für türkische Unternehmen und Organisationen in den Bereichen Landwirtschaft und Nahrungsgüter, im Bauwesen, bei der Stadtplanung, in Bildung, Wissenschaft und Gesundheit sowie beim Sport.
Erfolgreiche TIKA-Projekte der Entwicklungszusammenarbeit mit der Mongolei (die Entwicklung einer Freihandelszone in Tsagaannuur im Bayan-Ulgii-Aimag oder der Errichtung eines Tourismuskomplexes im Orkhon-Tal) sollten fortgeführt werden, wünschte der mongolische Gast.
Die Mongolei unterstütze die humanitären Hilfseinsätze in Syrien. Gleichzeitig dankte Enkhbold dem türkischen Staat und dem türkischen Volk für ihren Beitrag.
Die Mongolei und die Türkei werden im Rahmen von UNO und anderen internationalen Organisationen weiter aktiv zusammenarbeiten.
Kahraman entgegnete, die Türkei werde nie vergessen, dass die Mongolei zu den ersten Staaten gehörte, die den Putschversuch gegen den türkischen Staat im Juli 2016 verurteilt hätten.
In der Türkei leben und arbeiten 4.000 mongolische Staatsbürger, in der Mongolei 214 Türken.
Für die Sozial- und Gesundheitsversicherung dieser Bürger hätten die aktuellen Vereinbarungen große Bedeutung.
Nach der Vertragsunterzeichnung überreichte Enkhbold einem Erlass von Präsident Kh. Battulga folgend dem Vorsitzenden der türkisch-mongolischen Freundschaftsgruppe Mehmet Erdogan den Orden „Polarstern".

Kranzniederlegung

Am selben Tag legte M. Enkhbold Mausoleum für Mustafa Kemal Atatürk, den „Vaters der modernen Türkei" einen Blumenkranz nieder und schrieb sich ins Goldene Buch für Ehrengäste ein.

U. Khurelsukh empfängt katarischen Botschafter
Am 06. März hat Ministerpräsident U. Khurelsukh den auch für die Mongolei zuständigen katarischen Botschafter Sultan bin Salmeen al-Mansouri empfangen.
Der Botschafter überbrachte neben Grüßen von Ministerpräsident Scheich Abdullah bin Nasser bin Chalifa al-Thani auch eine Einladung zu einem Besuch im Emirat Katar.
Khurelsukh dankte für die Einladung und erneuerte zugleich die Einladung an das Staatsoberhaupt von Katar Emir Scheich Tamin bin Hamad al-Thani zu einem Staatsbesuch in der Mongolei.
Katar und die Mongolei wollen ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Landwirtschaft, Viehhaltung, Bergbau, Infrastruktur, Sport, Tourismus, Städtebau und Dienstleistungen intensivieren.
Beim Besuch von Ministerpräsident U. Khurelsukh in Katar sollen entsprechende Vertragsdokumente unterzeichnet werden.
Geplant sei zudem die Eröffnung einer Botschaft Katars in Ulaanbaatar in naher Zukunft.

Wann erhalten die designierten Botschafter für die USA, Kanada und Japan ihre Beglaubigungsschreiben?
Ein Jahr nach ihrer Ernennung durch Expräsident Ts. Elbegdorj haben die für die USA, Japan und Kanada vorgesehenen Botschafter Yo. Otgonbayar, G. Tenger und N. Chimguundar‘ noch immer nicht ihre Beglaubigungsschreiben überreicht bekommen.
Offenbar hält Präsident Kh. Battulga die Regierung, aus welchen Gründen auch immer, weiter hin.
Die drei Länder gehörten für die Mongolei zu den wichtigsten „Dritte-Nachbar-Staaten".
Es schade mongolischen Interessen, dass die dort arbeitenden Botschaften solange ohne Leiter auskommen müssen.

Pressekonferenz
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung O. Baasankhuu hat sich auf einer Pressekonferenz am 09. März in Ulaanbaatar zur Arbeit des Verfassungsgerichts, vor allem im Zusammenhang mit dem Verkauf der ehemals russischen Anteile am Bergbauunternehmen „Erdenet" geäußert.
Die Entscheidung des Großen Senats des Verfassungsgerichts, wonach die Immunität von Mitgliedern der Großen Staatsversammlung nur bei Vorliegen einer bei Gericht verhandelten Straftat aufgehoben werden könne, begrüße er.
Doch wie verhalte es sich im Fall des ehemaligen Chefs der Kommission für Staatseigentum und Mitglied in den Vorständen zahlreicher Staatsunternehmen, aktuell Mitglied des Verfassungsgerichts D. Sugar?
Bereits im Zusammenhang mit Unregelmäßigkeiten bei der „MIAT" sei 2013 gegen ihn ermittelt, das Verfahren jedoch niedergeschlagen worden.
Bei der Zusage für den Kredit zum Kauf der 49-Prozent-Anteile seitens der südafrikanischen Standard-Bank bürgten offenbar D. Sugar, Munkhjargal und Ch. Ganzorig mit ihren Unterschriften und mit „Erdenet", so der damalige Direktor des Unternehmens Ts. Davaatseren.
Jedenfalls habe das internationale Handelsgericht in London „Erdenet" bzw. die Mongolei zur Zahlung von 109 Millionen USD verpflichtet. Ein Schaden, den die Bevölkerung der Mongolei zu tragen habe.
Wer hat sich auf Kosten der mongolischen Bevölkerung bereichert, welchen Anteil hat D. Sugar an dieser Verletzung mongolischer Gesetze?
Wie lange gehört „Erdenet" noch der Mongolei?
Diese Fragen sollten schnell beantwortet werden, forderte Baasankhuu.

ITB 2018
Eine mongolische Delegation unter Leitung des Ministers für Umwelt und Tourismus N. Tserenbat hat der 52. ITB, der weltgrößten Reisemesse in Berlin, einen Besuch abgestattet.
Zur Delegation gehörte gleichfalls der Botschafter der Mongolei in Deutschland Dr. D. Ganbat.
Die Mongolei war auf der Messe vom 07. bis zum 11. März mit der nationalen Flugverkehrsgesellschaft „MIAT", „Von Ger zu Ger", „Great Genghis and Expedition", "Tsolmon-Travel", „Juulchin", „Juulchin World Tours", Nature Tours", „A Star Mongolia" und „AB Travel" vertreten.
Insgesamt warben Tourismusorganisationen, Reiseveranstalter, Hotelunternehmen und Fluggesellschaften aus 180 Ländern für ihre Angebote und Produkte.

Kooperation zwischen Nairamdal und Artek. Foto gogo.mn

Kooperation zwischen „Nairamdal" und Artek"
„In unserem Ferienzentrum erholen sich jährlich Kinder aus 150 Ländern, im vergangenen Jahr waren darunter auch 59 Kinder aus der Mongolei", erklärte der für Bildung zuständige stellvertretende Leiter des internationalen russischen Ferienzentrums „Artek" Anton A. Denisov.
„Mit der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages zwischen „Artek" und dem internationalen mongolischen Kinderferienlagers „Nairamdal" (Freundschaft) werde diese Zahl weiter steigen".
Die mongolischen Jungen und Mädchen haben nicht nur die Möglichkeit, die russische Sprache zu erlernen, alle Bildungsinhalte werden für das künftige Leben und die weitere Ausbildung von Nutzen sein, ist Denisov überzeugt.
Die langjährige Zusammenarbeit zwischen beiden Ferienzentren werde auf eine neue Stufe gehoben.
B. Otgonbat, Vizechef des „Nairamdal"-Ferienkomplexes ergänzte, dass mit Vertragsunterzeichnung auch der Erfahrungsaustausch zwischen den Betreuern und Leitungskräften, die Freundschaft zwischen den Kindern intensiviert würde.
Die Reisekosten für den Ferienaufenthalt müssten die Familien der Kinder tragen, die Aufenthaltskosten übernähmen die jeweiligen Gastgeber.
Bei der Vertragsunterzeichnung am 09. März im Ministerium für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport in Ulaanbaatar waren u. a. der Generaldirektor von „Nairamdal" O. Dorjsuren und die Leiterin der Abteilung „Internationale Beziehungen" von „Artek" Nina E. Lasareva zugegen.
2018 begeht „Nairamdal" den 40. Jahrestag seiner Gründung.
http://www.nairamdal.mn/main/eng

Nach der Vertragsunterzeichnung. Foto nairamdal.mn

Internationaler Frauentag 2018
Anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März waren im Regierungspalast in Ulaanbaatar diverse Veranstaltungen, die dem Schutz der Rechte der Frauen und der Anerkennung ihrer Leistungen für Familie und Gesellschaft gewidmet waren.
Im Versammlungssaal A diskutierten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen über Frauen in Führungspositionen und Solidarität, Ministerpräsident U. Khurelsukh hatte unter dem Motto „Hervorragende Mongolische Mütter" 1.000 Frauen in den Großen Saal eingeladen.
An der Veranstaltung nahmen auch die in der Großen Staatsversammlung vertretenen weiblichen Mitglieder teil.
In den Reden wurde die Verantwortung aller Bürger und Bürgerinnen für mehr Gerechtigkeit betont.
Den Entwurf für das Gesetz über „Frauen- und Kindergesundheit" sollte die Regierung so schnell wie möglich der Großen Staatsversammlung zur Beschlussfassung vorlegen.

Aus dem Polizeibericht
Nach Angaben aus dem Polizeipräsidium waren am Vortag des Frauentages, am 07. März, 166 Männer und acht Frauen von der Polizei zur Ausnüchterung in Gewahrsam genommen worden.
Am 08. März mussten wegen des übermäßigen Genusses von Alkohol 16 Männer und 178 Frauen eine Nacht in den Ausnüchterungszellen verbringen.

März 2018 in Terelj. Foto Privat

Zwischen Winter und Frühling in Terelj. Foto Privat