Neues aus der Mongolei
5. bis 11. November 2018

Landwirtschaftsminister abgelöst
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 06. November stimmten 76 Prozent der anwesenden Abgeordneten für den Rücktritt des Ministers für Landwirtschaft, Nahrungsgüter und Leichtindustrie B. Batzorig.
Batzorig hatte am 30. Oktober seinen Rücktritt eingereicht. „Damit übernehme ich die moralische Verantwortung für die Vergabe hoher Kredite aus dem „Fonds zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen" (SMED) an Mitglieder des Parlaments, der Regierung und an Behördenleiter".
Die Forderung nach Aufhebung der Immunität ist von der MVP-Fraktion zurückgewiesen worden.
Die Kreditempfänger wurden aufgefordert, das mongolische Volk um Entschuldigung zu bitten.
Die hatten dies abgelehnt.
Mitglieder der Großen Staatsversammlung forderten in diesem Fall von der MVP die Nichtberücksichtigung der betreffenden Parteimitglieder bei der Kandidatenaufstellung für die Wahlen zur Großen Staatsversammlung 2020.
Die Ablösung des Landwirtschaftsministers könne nur ein erster Schritt gewesen sein.

Enkhbold sieht keinen Grund für Selbstauflösung der Staatsversammlung
In einem Schreiben vom 29. Oktober an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold hatte Präsident Kh. Battulga Beratungen über eine Selbstauflösung der Staatsversammlung gefordert.
Das Parlament habe sich als unfähig erwiesen, seine Rechte in vollem Umfang auszuüben, seine Aufgaben zu erfüllen.
In seiner Antwort vom 06. November erklärte Enkhbold, die Staatsversammlung erfülle ihre Aufgaben.
Arbeitsgruppen, Ständige Ausschüsse und Unterausschüsse tagten regelmäßig und arbeiteten intensiv an der Lösung von Problemen in Wirtschaft und Gesellschaft.
„Ein Grund für die Selbstauflösung des Parlaments ist nicht zu erkennen".

Demonstration für die Auflösung der Staatsversammlung
Auf einer Protestkundgebung auf dem Sukhbaatarplatz am 11. November forderten die Teilnehmer die Auflösung der Staatsversammlung „voller korrupter Mitglieder".
Der Missbrauch des Fonds zur Förderung von Klein- und Mittelbetrieben, die Frage der Offshore-Konten oder des 60-Milliarden- Falls seien Gründe genug.
Am 12. November werden wir die Forderung nach Auflösung der Staatsversammlung und die Einberufung einer Volksversammlung offiziell einreichen, drohte die Sprecherin der Demonstranten, die Juristin und Philosophin Ts. Narangerel.

Botschaft in Abu Dhabi
Auf der Sitzung des Parlamentsausschusses für Sicherheit und Außenpolitik verkündeten die Mitglieder ihre Unterstützung für den Regierungsbeschluss zur Eröffnung einer Botschaft in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate).
Die beiden Länder verbinden seit 1996 diplomatische Beziehungen.
Im Rahmen der „Politik des Dritten Nachbarn" habe sich die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Mongolei und den VAE sehr positiv entwickelt.
2016 haben die VAE in Ulaanbaatar ihre Botschaft eröffnet.
In Abu Dhabi arbeiteten Botschaften aus 102 Ländern, in Dubai-Stadt Konsulate aus 57 Ländern.
Gegenwärtig lebten und arbeiteten in den Vereinigten Arabischen Emiraten 40 mongolische Bürger.
Diese Zahl werde sich in Zukunft weiter erhöhen.
Für die bessere Interessenvertretung unserer Bürger sowie die Gewinnung von Direktinvestitionen könnte eine eigene Vertretung in den VAE eine positive Rolle spielen, erklärte Außenminister D. Tsogtbaatar auf der Tagung des Sicherheitsausschusses.
Zunächst würde die Botschaft aus drei Mitarbeitern bestehen,
Die Miete für die nötigen Räumlichkeiten würden für die ersten drei Jahre die VAE übernehmen.
Verteidigungsminister N. Enkhbold ergänzte, dass die Aus- und Weiterbildung von Angehörigen der Bewaffneten Streitkräfte der Mongolei in den VAE ebenfalls für die Eröffnung einer Botschaft spräche.
Schließlich stimmten 90,9 der anwesenden Ausschussmitglieder dafür, in Abu Dhabi eine Botschaft der Mongolei zu eröffnen.

„Tag des Nationalen Stolzes"
Am Donnerstag wurde in der Mongolei der Geburtstag Chinggis-Khaans, gleichzeitig „Tag des Nationalen Stolzes", begangen.
Präsident Kh. Battulga, der Vorsitzende der Staatsversammlung M. Enkhbold und Ministerpräsident U. Khurelsukh verneigten sich vor dem Denkmal des Staatsgründers auf dem Sukhbaatarplatz.

Verwunderung löste die Entscheidung des Präsidenten und des Präsidialamtes aus, in diesem Jahr den Chinggis-Orden nicht zu verleihen.
Es gäbe ausreichend verdiente Bürger und Bürgerinnen in der Mongolei, die die Auszeichnung verdient hätten.

2. v. l. Mungunchimeg. Foto montsame.mn