Neues aus der Mongolei
11. bis 17. Juni 2018

Im Songinokhairkhan-Duureg

„Khaan Quest 2018"
Am 14. Juni hat Präsident Kh. Battulga und Oberkommandierender der mongolischen Streitkräfte das jährliche Manöver der internationalen Friedenstruppen auf dem Trainingsgelände der Armee in Tavantolgoi, etwa 100 km entfernt von Ulaanbaatar und nicht zu verwechseln mit der Kohlelagerstätte Tavantolgoi im Südgobi-Aimag, eröffnet.
Zugegen waren neben Verteidigungsminister N. Enkhbold und dem Generalstabschef der bewaffneten Streitkräfte der Mongolei Generalleutnant D. Davaa auch die Botschafter der teilnehmenden Staaten.
1.400 Militärangehörige aus 26 Ländern beteiligen sich an den Übungen
In diesem Jahr nimmt Nepal als Beobachter teil, Katar hat Soldaten zum von mongolischen und US-amerikanischen Offizieren geführten Manöver entsandt.

D. Dorj und D. Tsogtbaatar. Foto news.mn

Außenminister Tsogtbaatar empfängt Amtskollegen aus Bhutan und Nepal
Am 12. Juni hat Außenminister D. Tsogtbaatar seinen Amtskollegen aus Bhutan Damcho Dorj empfangen.
Der Gast aus Bhutan gehörte zu den Teilnehmern bei der Eröffnung des Forschungszentrums für Länder ohne Zugang zum Meer in Ulaanbaatar.
Im Gespräch erörterten beide Seiten die Notwendigkeit und die Möglichkeit für eine Intensivierung der bilateralen Kooperation in den Bereichen Tourismus, Landwirtschaft, Gesundheitswesen und Kultur.
Außerdem verabredeten sie regelmäßige Konsultativtreffen in kurzen Abständen.
Am selben Tag traf der mongolische Außenminister auch mit seinem Counterpart aus Nepal Pradeep Kumar Gyawali zu Gesprächen über die Zusammenarbeit beider Länder in der Region und international zusammen.
Gyawali betonte die Gemeinsamkeiten in Kultur und Religion der beiden Länder und lobte die Initiative der Mongolei für die Errichtung eines Zentrums für Länder der Pazifik-Asien-Region ohne Zugang zum Meer.
Die langen freundschaftlichen Beziehungen böten gute Voraussetzungen für eine noch engere Zusammenarbeit.

Freilassung gegen Kaution
Der ehemalige Direktor von „Erdenes Mongol" B. Byambasaikhan ist gegen Zahlung einer Kaution auf freien Fuß gesetzt worden.
Das Land darf er jedoch nicht verlassen. Am 01. April 2018 war er im Zusammenhang mit dem Oyutolgoi-Vertragsabschluss 2015 in Dubai verhaftet worden.
Zweimal war die Haft verlängert worden.
Das trifft auch auf den ehemaligen Finanzminister S. Bayartsogt zu, der wegen desselben Vorwurfs ins Gefängnis musste.
Der ehemalige Ministerpräsident Ch. Saikhanbileg wurde inzwischen in das Krankenhaus Nr. 2 verlegt. Den 49-Jährigen aus der Haft zu entlassen, hatte das Gericht zuvor mehrmals abgelehnt.
Auch er ist angeklagt, durch die Unterzeichnung des Oyutolgoi-Investitionsvertrages von 2009 und die Verwicklung in die Verhandlungen zum Entwicklungs- und Finanzierungsplan für die Aufnahme des Untertagebaus in der Oyutolgoi-Mine im Jahr 2015, mongolische Interessen verletzt zu haben.
Gleichfalls aufgrund gesundheitlicher Probleme ist auch S. Bayar, ein anderer ehemaliger Ministerpräsident, aus der Haft entlassen worden.
Auch ihm wurde das Verlassen des Landes untersagt.

L. Oyun-Erdene will den Parlamentssitzungen fernbleiben
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung und Leiter der innerparlamentarischen Gruppe „Gegen Korruption" L. Oyun-Erdene hat angekündigt, solange den Sitzungen fernzubleiben, bis der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold wegen der 60-Miliarden-Affäre (es ging um Absprachen zwischen MVP-Politikern um den Verkauf von Posten) zurückgetreten sei.
Was ist aus den Versprechungen von Präsident Battulga geworden, den Fall aufzuklären? fragt Oyun-Erdene.

Gantulga bittet um Entlassung aus der Großen Staatsversammlung
Das jüngste Mitglied der Großen Staatsversammlung, der 31-jährige D. Gantulga (MVP), hat am 11. Juni offiziell seinen Verzicht auf den Sitz in der Staatsversammlung erklärt.
Zehn von elf Mitgliedern des zuständigen Ausschusses erklärten ihr Einverständnis.
Zuvor hatte Präsident Battulga sein Veto gegen den Beschluss der Staatsversammlung, die Immunität der Abgeordneten D. Gantulga und D. Murat nicht aufzuheben, eingelegt.
Gantulga wird beschuldigt, im Juni 2017 eine 25-jährige Studentin in deren Wohnung vergewaltigt zu haben. Ein Strafverfahren sei eingeleitet worden.
D. Murat wird sexuelle Belästigung und ein tätlicher Angriff zur Last gelegt.
Beide beteuern ihre Unschuld. Die Beschuldigungen seien politisch motiviert.
Murat erklärte, er begrüße das Veto des Präsidenten. Alle Bürger seien vor dem Gesetz gleich.
Er habe sich nichts vorzuwerfen.
Der Rücktritt Gantulgas hat zur Folge, dass in seinem Wahlkreis im Khentii-Aimag ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin gewählt werden muss.

Juni in der Mongolei. Auf dem Weg zum Flugplatz Chinggis-Khaan

Privatisierung von „MIAT"?
Auf der Plenartagung der Großen Staatsversammlung am 15. Juni debattierten die Abgeordneten über die „Grundrichtungen zur Privatisierung von Staatseigentum 2018 – 2020".
Auf der Liste stehen insgesamt 27 Unternehmen bzw. Organisationen.
Besondere Aufmerksamkeit genießen dabei die nationale Fluggesellschaft „MIAT", die Mongolische Post und die Landwirtschaftsbörse.
Die Landwirtschaftsbörse soll für zwei Milliarden Tugrug verkauft werden.
Aus dem Finanzministerium verlautete, eine Privatisierung der „MIAT" werde nicht unterstützt.
Jedenfalls werden bei den drei Unternehmen nicht weniger als 51 Prozent in Staatseigentum verbleiben.
Die Privatisierungsfragen sind zur weiteren Diskussion in den Wirtschaftsausschuss verwiesen worden.

Deutsch-Mongolische Zusammenarbeit
Am 18. und 19. Juni findet in Ulaanbaatar das Forum „Berufsausbildung- Fleißiger Mongole" statt, das gemeinsam vom Ministerium für Arbeit und Soziale Sicherheit der Mongolei, vom Bundesministerium für Wirtschaft und Entwicklung sowie von der Deutschen Botschaft in Ulaanbaatar organisiert wurde.
In der Mongolei existieren 85 Berufsschulen, an denen 35.000 Auszubildende lernen.
2017 haben 46,1 Prozent von ihnen einen Arbeitsplatz gefunden.
Deutschland und die Mongolei arbeiten erfolgreich bei der Ausbildung im Banken- und Finanzsektor, im Justizwesen, bei der Ausbildung von Energiefacharbeitern oder Facharbeitern im Bergbau zusammen.
Die Mongolei ist an einem Ausbau dieser Kooperation interessiert, gilt doch das duale Berufsausbildungssystem (Schule, Betrieb) als vorbildlich.

Bald wieder freier Zugang zum Park am Regierungsgebäude?
Das Mitglied der Großen Staatsversammlung Ts. Munkh-Orgil hat angeregt, den nördlich vom Regierungspalast gelegenen Park noch vor der Sommerpause der Staatsversammlung für die Öffentlichkeit frei zu geben.
Der Vorschlag sollte vom Büro der Staatsversammlung und der zuständigen Sicherheitsbehörde geprüft werden.
(Der Park war nach den gewalttätigen Ausschreitungen im Anschluss an die Wahlen 2008 für die Öffentlichkeit gesperrt worden. R.B.)

„Sängerknaben"
Am 27. Juni hat der deutsche Botschafter in der Mongolei S. E. Stefan Duppel, zur Buchpräsentation „Duuch Khuvguud" (Los niños cantores, Sängerknaben) in die Räume der Botschaft in Ulaanbaatar geladen.
Das Buch von Elena Alonso Frayle ist in Zusammenarbeit mit dem Monsudar-Verlag aus dem Spanischen ins Mongolische übersetzt worden und kürzlich erschienen.
Elena Alonso Frayle erzählt von den Wiener Sängerknaben, die sich bei Ausbruch des 2. Weltkrieges auf einer Tournee in Australien befanden und so unter die Obhut des Erzbischofs von Melbourne gelangten und bei Gasteltern untergebracht wurden.
Die Autorin wird Auszüge aus dem Buch vortragen und über Inhalt, Entstehung und Bedeutung sprechen.
Im Rahmenprogramm tritt ein Kinderchor der Goetheschule mit Liedern aus dem Originalrepertoire der Wiener Sängerknaben auf.
Im Anschluss an die Buchpräsentation bitten der Botschafter und seine Frau Elena zum Empfang in den Garten der Residenz.