Neues aus der Mongolei
30. April bis 13. Mai 2018

Renate Bormann, Berlin


Mandelblüte in Ulaanbaatar 2018. Foto Privat

D. Terbishdagva zum Leiter der Oyutolgoi-Arbeitsgruppe ernannt
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung M. Enkhbold hat D. Terbishdagva zum Leiter der Arbeitsgruppe zur Überprüfung des Oyutolgoi-Investitionsvertrages (Umsetzung, Vorschläge, bisherige Ergebnisse) ernannt.
Er löst den bisherigen Arbeitsgruppenleiter D. Damba-Ochir ab.
Außerdem wurde die Zahl der Arbeitsgruppenmitglieder erhöht.
Der Arbeitsgruppe gehören neu die Mitglieder der Großen Staatsversammlung T. Ayursaikhan, J. Batzandan, D. Ganbold und M. Oyunchimeg an.
Auf Veranlassung von M. Enkhbold war die Arbeitsgruppe mit N. Amarzaya, O. Baasankhuu, B. Bat-Erdene, B. Javkhlan, Z. Narantuya, Ya Sodbaatar und A. Undraa am 23. März dieses Jahres gebildet worden.

Keine Steueranhebung
Auf der Sitzung der Großen Staatsversammlung am 11. Mai stellte Finanzminister Ch. Khurelbaatar die „Grundrichtungen der sozial-ökonomischen Entwicklung der Mongolei 2019" vor.
Die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten stimmte dem Entwurf zu.
Khurelbaatar versprach, es werde keine Steuererhöhungen geben, jedoch mehr Lohn und Gehalt.
Ministerpräsident U. Khurelsukh nahm Stellung zu Fragen der Abgeordneten S. Byambatsogt und L. Enkh-Amgalan bezüglich der Landwirtschaftspolitik der Regierung.
Trotz des Anstiegs der Viehzahlen (2017 auf 66,2 Millionen) hätte die Produktivität der Viehwirtschaft nicht gesteigert, der Lebensstandard der 200.000 Viehhalterfamilien nicht nachhaltig verbessert werden können.
Khurelsukh verwies auf das Regierungsprogramm „Mongolisches Vieh".
Ziel sei es, Gesundheit und Struktur der Herden zu verbessern, Betriebe zu errichten, in denen Rohstoffe aus der Viehwirtschaft im Land selbst verarbeitet werden, um auf diese Weise mehr Arbeitsplätze zu schaffen.
Von Bedeutung sei es auch, rechtzeitig vor möglichen Unwetterkatastrophen zu warnen oder dem Ausbruch von Viehseuchen vorzubeugen.
Nach wie vor sei die Landwirtschaft und dabei besonders die Viehhaltung das Herz unserer Wirtschaft.


Chinggis-Khaan-Inschriftenstele. Foto news.mn

Die „Chinggis"-Steininschrift
Anlässlich des 200. Jahrestages der Entdeckung der „Chinggis"-Steininschrift durch den russischen Wissenschaftler G. I. Spasski wurde im Nationalmuseum in Ulaanbaatar eine Informationsveranstaltung zur Geschichte dieses ältesten Denkmals der klassischen mongolischen Schrift (Altmongolisch) organisiert.
Auf dem Rückweg der mongolischen Truppen nach den siegreichen Schlachten gegen die mittelasiatischen Mächte (1224) feierten die Mongolen ein Hochzeitsfest am Ufer des Irtysch, wo sie ihr Sommerlager aufgeschlagen hatten.
Ein Neffe Chinggis-Khaans, Yesunge (1190-1270), erzielte beim Bogenschießen eine spektakuläre Weite von 335 dald (536 Meter). Diese Glanzleistung würdigten die Mongolen mit der Errichtung einer beschrifteten Steinstele (wahrscheinlich 1225).
Als Chinggis-Stele ist sie deshalb in die Geschichte eingegangen, weil ganz oben der Name des Großkhan aufgeführt ist.
Spasski (1783-1864) entdeckte die Stele 1818 in der Nähe des Flusses Kharkhiraa und ließ sie nach Nertschinsk transportieren.
Von dort gelangte sie 1832 nach Sankt Petersburg in die Eremitage.
Das Ausstellungsstück im Nationalmuseum der Mongolei ist eine Kopie des Originals.

Haftverlängerung
Das Stadtbezirksgericht in Chingeltei hatte am 10. Mai entschieden, die ehemaligen Ministerpräsidenten S. Bayar und Ch. Saikhanbileg sowie den ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitsdienstes B. Badral gegen Kaution auf freien Fuß zu setzen.
Das Land dürften sie jedoch nicht verlassen.
Gegen diesen Beschluss hatte der Oberste Richter Beschwerde eingelegt.
Daraufhin wurde die Untersuchungshaft um einen weiteren Monat verlängert.
Gegen Bayar, Saikhanbileg und Badral wird im Zusammenhang mit den Verträgen zur Goldlagerstätte "Oyutolgoi" ermittelt.

XXII. Internationales Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg
Ministerpräsident U. Khurelsukh wird am XXII. Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) vom 24. bis zum 26. Mai in Sankt Petersburg teilnehmen.
Das Forum wird seit 1997 organisiert und steht seit 2006 unter der Schirmherrschaft des Präsidenten der Russischen Föderation.
Nach Südkorea und China wird der offizielle Besuch des mongolischen Regierungschefs in Russland vom 23. – 26. Mai seine dritte Auslandsdienstreise sein.
Beide Seiten planen u. a. die Unterzeichnung eines Transitabkommens.

Politbarometer März 2018
Die „Sant Maral"-Stiftung in Ulaanbaatar hat das Politbarometer März 2018 veröffentlicht.
Zwischen dem 15. März und dem 02. April waren 1.200 Bürger in Ulaanbaatar sowie in den Aimags Uvs, Sukhbaatar, Bayankhongor, Khuvsgul, Dundgov‘ und Selenge zur wirtschaftlichen, politischen und sozialen Situation im Land befragt worden.
Gesponsert wurde die Befragung durch die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS).
44,3 Prozent der Befragten auf dem Land schätzen die ökonomische Situation der Mongolei als schlecht ein, in Ulaanbaatar sind es 51,3 Prozent, landesweit 47,5, 17,9 Prozent sogar als sehr schlecht (landesweit).
In der Arbeitslosigkeit sehen 37,4 Prozent der Befragten das größte Problem des Landes, für 16 Prozent ist es der Lebensstandard.
60,3 Prozent auf dem Land bevorzugten ein Präsidialsystem, in Ulaanbaatar 60,9 und landesweit 60,6 Prozent.
Wir brauchen keine Parteien, sondern einen starken Präsidenten meinen folgerichtig 57,1 Prozent auf dem Land, 56,4 Prozent in Ulaanbaatar, landesweit 56,8 Prozent.
Wer sollte eine wichtige politische Rolle spielen? (Namen wurden nicht vorgegeben, die Befragten konnten bis zu drei Persönlichkeiten nennen).
Mit Abstand an der Spitze liegt Präsident Kh. Battulga (32,7 Prozent), ihm folgt mit 17,3 Prozent Expräsident und Vorsitzender der MRVP N. Enkhbayar, sein Stellvertreter S. Ganbaatar kommt auf 17,2 und Ministerpräsident U. Khurelsukh auf 14,7 Prozent.
Die ersten drei Plätze der Top-Ten der Politikerliste nehmen Battulga (33,6), Enkhbayar (20,8) und S. Ganbaatar (19,8 Prozent) ein.


V. l. M. Hilbig, M. Heckhausen, L. Fuhrmann, Botschafter Ganbat, G. Bilguun

Internationale Akkreditierung für mongolische Zertifizierungsstelle
Am 07. Mai überreichte der mongolische Botschafter in Deutschland S. E. D. Ganbat im Gebäude der Botschaft am Hausvogteiplatz in Berlin den ersten drei deutschen Unternehmen die Prüfurkunde für die gute Qualität ihrer Managementsysteme.


MonCertf-Akkreditierung

Das Besondere: Es war ein mongolisches Unternehmen, das die Zertifizierung vorgenommen hat.
G. Bilguun ist der Generaldirektor und Gründer von „MONCERTF" LLC und stolz darauf, das erste mongolische Unternehmen zu sein, das die internationale Akkreditierung für die unabhängige Bewertung der Qualität von Management-Systemen bei der IAF (Weltverband der Konformitätsbewertungs-Akkreditierungsstellen) erhalten hat.
„In 162 Ländern weltweit können wir nun tätig werden". „Gutes Management führt zu guten Produkten". Auch für unsere mongolischen Unternehmen, die nach weltmarktfähigen Produkten streben, sehr wichtig.
In der Mongolei waren wir schon seit dem vergangenen Jahr tätig.


M. Heckhausen und Botschafter D. Ganbat

Die Geschäftsführer der drei bewerteten Unternehmen, Manuela Hilbig („TKH-Sitzsysteme" GmbH), Lothar Fuhrmann (Inventurdienstleister) und Markus Heckhausen („Ampelmann" GmbH) zeigten sich beeindruckt von der Professionalität der mongolischen Prüfer, wiesen auf die langjährigen guten Kontakte zur Mongolei hin und bedankten sich beim Botschafter dafür, dass er sich die Zeit genommen habe, ihnen die Urkunden höchstpersönlich zu überreichen.
„Wir hoffen auf eine Ausweitung unserer internationalen Kontakte und noch mehr Zugang zu internationalen Märkten.


Übergabe der Prüfurkunden

Baumpflanztag 2018
Einem Erlass des ehemaligen Präsidenten Ts. Elbegdorj vom 14. April 2010 folgend, wird jeweils in der zweiten Mai- und Oktoberwoche der „Nationale Baumpflanztag" begangen.
Am 12. Mai begaben sich ganze Schulklassen, Betriebsbelegschaften, Behördenmitarbeiter, einschließlich des Präsidenten, des Vorsitzenden der Staatsversammlung und des Regierungschefs in öffentliche Parks und Grünanlagen, um öffentlichkeitswirksam in der Erde zu graben und junge Bäume zu pflanzen.
Zwischen 2010 und 2017 sind so 10,5 Millionen Bäume gepflanzt worden, 270.000 Bürger sowie 68.900 Unternehmen und Organisationen hatten sich beteiligt.
7,8 Millionen Bäume sind auch tatsächlich gewachsen.
Trotzdem verweisen Naturschützer auf die Tatsache, dass es nicht mit dem Pflanzen getan sei, die Sprösslinge müssten regelmäßig gegossen und gepflegt werden.

Die Wahrheit aus der taz
http://www.taz.de/Die-Wahrheit/!5501410/

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann


 

   

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Last Update: 14. Mai 2018