Mongoleinachrichten August 2019

Renate Bormann, Berlin

Erneute Verlängerung der Sondersitzung der Großen Staatsversammlung
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar hat die außerordentliche Tagung der Staatsversammlung erneut verlängert.
Zunächst waren die Frühjahrssitzungen bis zum 04. Juli verlängert worden, gleich anschließend berief Zandanshatar eine außerordentliche Sitzung bis zum 01. September ein, die er nun bis zum 30. September verlängerte.
14 Themen standen ursprünglich auf der Tagesordnung, u. a. Debatten zum Gesetzentwurf über den Kampf gegen Terrorismus, den Bau einer Erdöl verarbeitenden Fabrik im Sainshand-Sum im Ostgobi-Aimag, Entscheidungen über Finanzierung und den Bau einer Wohnsiedlung für die Beschäftigten, „Oyutolgoi", Änderungen und Zusätze zum Vertrag zwischen Russland und der Mongolei über freundschaftliche Beziehungen und allumfassende strategische Partnerschaft.
Doch bisher wurde fast nur über die beiden Entwürfe für Verfassungsänderungen diskutiert.

Verfassungsänderungen
Am 06. Juni hatten der Vorsitzende der eigens dafür gebildeten Arbeitsgruppe D. Lundeejantsan und 62 Abgeordnete den Entwurf einer novellierten Verfassung vorgelegt, am 16. Juli legte Präsident Kh. Battulga einen eigenen Entwurf vor.
Beschlossen wurde, beide Entwürfe zusammenzuführen und zu diskutieren.
Streitereien gab es schon innerhalb der regierenden MVP, zwischen der DP und der MVP und der außerparlamentarischen Opposition über den ersten Entwurf. Jetzt kamen noch unterschiedliche Ansichten hinsichtlich des Präsidentenentwurfs hinzu.
Die zweite Lesung des Verfassungsentwurfs begann also mit Verspätung und Einigung ist nicht in Sicht.
Der Präsident hatte vorgeschlagen, die Zahl der Abgeordneten auf 108 zu erhöhen und die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Die DP unterstützte diesen Vorschlag, die MVP einigte sich schließlich auf 99 Abgeordnete, fünf Jahre.
Einigkeit herrscht auch nicht über das Wahlsystem: Verhältniswahl, Direktwahl oder eine Mischung aus beiden Verfahren.
Eine Mehrheit in der MVP könnte sich ein Mischsystem vorstellen: 76 Abgeordnete werden direkt gewählt, 23 über Parteilisten.
Kompromissbereit zeigt sich die MVP bezüglich der Doppelposten: Der Präsident ist dafür, dass nur der Regierungschef auch gleichzeitig Mitglied der Staatsversammlung sein sollte, die anderen Regierungsmitglieder müssten auf den „doppelten Deel" verzichten.
Die MVP meint, nicht mehr als vier Regierungsmitglieder dürften einen „doppelten Deel" tragen.
Abgelehnt wurde der Vorschlag des Präsidenten, die Amtszeit des Obersten Richters auf 12 Jahre zu verlängern, auch der Vorschlag, die Amtszeit der Staatssekretäre auf zehn Jahre festzuschreiben, fand keine Zustimmung.
Die DP plädiert für eine Volksabstimmung über den Verfassungsentwurf nach seiner Fertigstellung.

Deutscher Botschafter überreicht Beglaubigungsschreiben
Der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der BR Deutschland in der Mongolei S. E. Jörn Rosenberg hat am 12. August Präsident Kh. Battulga sein Beglaubigungsschreiben überreicht.
In seiner Begrüßung bedankte sich der Präsident für die außerordentlich umfangreiche Unterstützung Deutschlands bei den wirtschaftlichen und politischen Umgestaltungen in der Mongolei seit 1990.
Rosenberg betonte, er habe sich bewusst für die Mongolei als Einsatzort entschieden, das Land verfüge nicht nur über faszinierende Landschaften, es sei vor allem ein Beispiel für gelungene Transformation in der Region.
Sein Ziel sei es, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu erweitern.
Er werde die Projekte des Präsidenten auf jeden Fall unterstützen.
Dazu gehörten die Vision einer Satellitenstadt bei Ulaanbaatar und der Bau der Eco-Stadt.
Beim Treffen der Botschafter mit der deutschen Kanzlerin werde er beide Projekte thematisieren.
Jörn Rosenberg war zuvor Generalkonsul in Almaty (Kasachstan).

Auszeichnung für R. Enkhbat
Der mongolische Journalist, Fotograf, Autor, Verleger und Unternehmer R. Enkhbat ist am 28. August in Weimar mit der Goethe-Medaille ausgezeichnet worden.
Das Goethe-Institut verleiht die Auszeichnung jeweils am 28. August, dem Geburtstag von J. W. v. Goethe (1749-1832) an Künstler, Publizisten oder Filmemacher, die sich um den internationalen Kulturaustausch verdient gemacht haben und sich politisch für Demokratie, Gleichberechtigung und Völkerverständigung engagieren.
https://www.kultur-port.de/index.php/news/15861-dogan-akhanl-shirin-neshat-und-enkhbat-roozon-mit-goethe-medaille-ausgezeichnet.html

Doping
Das Naadam-Organisationskomitee hat auf seiner Sitzung am 26. August über die Dopingvorwürfe gegen Teilnehmer am diesjährigen Naadamringen beraten.
Von 16 Ringern seien Dopingproben genommen worden und an ein anerkanntes Labor in Südkorea entsandt worden.
Bei zwei Ringern wurden unerlaubte Substanzen nachgewiesen.
Darunter auch beim diesjährigen Sieger, E. Oyunbold. Seine A-Probe enthielt vier verschiedene Substanzen, die auf der Verbotsliste stehen.
Ihm wurden Sieg und Titel (Landesmeister, Titan) aberkannt.
Oyunbold widersprach den Vorwürfen, er sei Opfer einer Intrige geworden.


Schuljahresbeginn 2019. Foto news.mn

Schuljahresbeginn 2019
Am 01. September beginnt traditionsgemäß überall im Land das neue Ausbildungs- und Schuljahr.
In diesem Jahr fiel der 01. September auf einen Sonntag.
Das Ministerium für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport hatte entschieden, dass das neue Schuljahr an den allgemeinbildenden Schulen trotzdem am 01. September eröffnet wird.
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar wird um 12:00 Uhr an der feierlichen Zeremonie zur Eröffnung des neuen Schuljahres im Schulkomplex „Quelle der Bildung" teilnehmen.
Ministerpräsident U. Khurelsukh war Gast der Feier zur Eröffnung des neuen Ausbildungsjahres an der Militärschule des Verteidigungsministeriums „Sukhbaatar".
Präsident Kh. Battulga hielt eine Televorlesung zum Thema „Unabhängigkeit und Patriotismus".
An den Kindergärten beginnt das neue Schuljahr hingegen am 02. September.
In der Hauptstadt gibt es 241 staatliche und 454 private Kindergärten, für 124.372 Kinder konnten Plätze in der Vorschulbildung bereitgestellt werden.
An den 138 staatlichen und 115 privaten allgemeinbildenden Schulen in Ulaanbaatar lernen 294.085 Kinder und Jugendliche.

Abriss von Verkaufskiosken auf dem Zaisan
Die im 11. Khoroo im Khan-Uul-Duureg ohne Genehmigung errichteten Verkaufskioske und Kneipen auf dem Zaisan werden abgerissen.
Die Maßnahme soll dazu dienen, den Fußgängern mehr Wegefreiheit zu ermöglichen und den Autoverkehr zu verringern.
Ähnliche Beschlüsse sind auch für die Stadtbezirke Bayan-Gol und Songinokhairkhan gefasst worden.


Denkmal zur Erinnerung an die Schlacht am Khalkhyn Gol im Dornod-Aimag)

Russischer Präsident reist in die Mongolei
Aus Anlass des 80. Jahrestages der Schlacht am Khalkhyn Gol (bei Nomonkhan in der westlichen Literatur) wird Präsident W. Putin am 02. September der Mongolei einen offiziellen Besuch abstatten, ehe er weiterreist, um am Ost –Wirtschaftsforum teilzunehmen.


Denkmal für Marschall G. K. Shukov in Ulaanbaatar

Am 03. September wird der russische Präsident auf dem Sukhbaatarplatz von Präsident Kh. Battulga empfangen, nach einem Vieraugengespräch im Regierungspalast und der Unterzeichnung des neuen Vertrages über freundschaftliche Zusammenarbeit und umfassende strategische Partnerschaft werden beide Staatsmänner am Marschall-Shukov-Denkmal Blumen und Kränze niederlegen und gemeinsam in den Ostaimag reisen.
Im Khalkhyn-Gol-Sum finden die offiziellen Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des gemeinsamen Sieges über die japanischen Invasionstruppen statt.
Präsident Kh. Battulga beabsichtigt ebenfalls, am IV. Ost-Wirtschaftsforum am 04. September in Russland teilzunehmen.

Entscheidung über Nachwahlen im WK 42
Die Große Kammer des Verfassungsgerichts wird am 06. September abschließend über die Rechtmäßigkeit des Beschlusses über Nachwahlen im WK 42 (Khentii-Aimag) entscheiden.
Die Vorinstanz hatte bereits die Verfassungswidrigkeit des Beschlusses der Großen Staatsversammlung über die Nachwahlen (geplanter Termin war der 30. Juni 2019) festgestellt.
Diesen Beschluss hatte die Staatsversammlung jedoch nicht anerkannt, so dass die endgültige Entscheidung erneut vertagt werden musste.
Am 27. Mai hatte der Mittlere Senat zwar eingeräumt, dass die Aberkennung des Abgeordnetenstatus für D. Gantulga, gegen den wegen Vergewaltigung ermittelt wird, rechtens war (auch das war von den Antragstellern in Frage gestellt worden), der Beschluss der Staatsversammlung über Termin und Finanzierung der Nachwahlen jedoch im Widerspruch zum Wahlgesetz stünde.

Mongolischer Diplomat in Dresden festgenommen
Im Mai waren in Deutschland in einem aus der Türkei kommenden Personenwagen 70 kg illegale Drogen entdeckt worden.
Die beiden Insassen, ein mongolischer Diplomat, der am Generalkonsulat der Mongolei in Istanbul (Türkei) arbeitete und ein Fahrer, müssen sich jetzt in Dresden vor Gericht verantworten.
Der Diplomatenstatus gelte im Einsatzland, nicht in Deutschland.
Am 19. Juni waren die beiden mongolischen Staatsbürger von ihren Posten entbunden worden, wie der nationale Nachrichtendienst mitteilte.

901 Millionen über 60-Jährige
Laut globalem Altersindex 2019 leben auf der Erde 901 Millionen über 60-Jährige, 12,3 Prozent der Gesamtbevölkerung.
2030 werden es schon 1,4 Milliarden sein.
Der älteste Mensch ist mit 114 Jahren ein Japaner.
In der Mongolei waren im Jahr 2015 6,4 Prozent der Bevölkerung älter als 60 Jahre, 2030 sollen es bereits 11,9 Prozent sein.
Gegenwärtig leben in der Mongolei 300.000 Rentner und Pensionäre, neun Prozent der Gesamtbevölkerung.
42,4 Prozent von ihnen sind Männer, 57,6 Prozent Frauen.
Nach Angaben aus dem nationalen Amt für Statistik leben in der Mongolei 116 Menschen, die älter als 100 Jahre sind.

US-Verteidigungsminister in der Mongolei
Seine erste Auslandsreise nach seinem Amtsantritt führte den neuen US-Verteidigungsminister Mark Esper in die Asien-Pazifik-Region.
Am 08. August traf er in Ulaanbaatar ein.
Auch ihm wurde ein Pferd geschenkt, dem er den Namen „Marschall", nach General Marschall, einem seiner Vorgänger, gegeben hat.
General Marschalls vordringlichstes Ziel sei es gewesen, den Einfluss der USA, gerade in Asien zu stärken.
Die Mongolei, eingeklemmt zwischen Russland und China, sei dabei eine wichtige Partnerin.
„Wir wollen dazu beitragen, die Mongolei wirtschaftlich unabhängiger von China zu machen".
Gespräche über die Sicherheit und den Frieden auf der koreanischen Halbinsel zwischen dem US-Präsidenten und Nordkoreas Staatschef könnten gut in der Mongolei organisiert werden.
Die Mongolei sei von Nordkorea aus mit dem Zug zu erreichen.

Generalstaatsanwaltschaft und Antikorruptionskommission legen erste Untersuchungsergebnisse vor
Am 24. Juli hatte das Mitglied der Großen Staatsversammlung O. Baasankhuu um Aufklärung über den Stand der Ermittlungen im Fall der widerrechtlichen Kreditvergabe aus dem „Fonds zur Unterstützung mittlerer und kleiner Unternehmen" gebeten und sich mit einem offiziellen Schreiben an die zuständigen Behörden gewandt.
Am 07. August informierten Generalstaatsanwaltschaft und Nationale Antikorruptionskommission über erste Ergebnisse ihrer Untersuchungen.
Vor etwa einem Jahr wären Meldungen veröffentlicht worden, wonach 49 prominente Mitglieder der Großen Staatsversammlung selbst oder ihre Verwandten günstige Kredite (3 % Jahreszins) aus dem Fonds in Anspruch genommen hätten.
Daraufhin hätten Antikorruptionskommission und Polizei eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet und auch die polizeilichen Untersuchungsergebnisse aus der Zeit vor 2016 einbezogen.
Widerrechtliche finanzielle Transaktionen (zwischen 35 und 97 Milliarden Tugrug) in Ministerien und Behörden führten zu Gerichtsprozessen, Verhaftungen und Freiheitsstrafen. Minister und eine Ministerin verloren nicht nur ihre Posten, sondern vorübergehend auch ihre Freiheit.
Vermögenswerte sind eingezogen worden.
Geprüft werde nicht nur ungesetzliche Bereicherung, sondern auch Anzeichen für Geldwäsche.
Aktuell seien acht Fälle von Amtsmissbrauch und ungesetzlichen Finanzgebarens aktenkundig. Alle beträfen Mitglieder der Großen Staatsversammlung.
Dabei gehe es um Summen von 700 Millionen bis 1,2 Milliarden Tugrug.

Vorsitzender der türkischen Nationalversammlung zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar absolvierte der Vorsitzende der Großen Nationalversammlung der Türkei Mustafa Şentop vom 29. Bis zum 31. Juli einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
Nach der offiziellen Begrüßungszeremonie auf dem Sukhbaatarplatz verneigten sich beide Politiker vor dem Chinggis-Khaan-Denkmal, ehe sie sich in den Ehrensaal des Regierungspalastes begaben, wo sich der türkische Gast ins Gästebuch eintrug.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der weiteren Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit sowie die Vorbereitung von Veranstaltungen in beiden Ländern anlässlich des 50. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen.

Mongolischer Außenminister in Bangkok
Der mongolische Außenminister D. Tsogtbaatar stand an der Spitze der mongolischen Delegation, die am 02. August am 26. Treffen der Außenminister der südostasiatischen Staatenorganisation (ASEAN) in Bangkok (Thailand) teilgenommen hat.
Zu den ASEAN-Mitgliedsländern gehören Thailand, Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Singapur, Vietnam und die Philippinen.
Der mongolische Außenminister erläuterte in seinem Redebeitrag die Prinzipien der mongolischen Außenpolitik und den Beitrag der Mongolei zur Gewährleistung von Frieden und Sicherheit international und in der Region.
Am Rande des Forums traf Damdinsuren mit seinen Amtskollegen aus China, Mitglied des Staatsrates und Außenminister Van I, aus Japan, Indien und Neuseeland Taro Kono, Subramanyam Jaishankar und Winston Peters zu Gesprächen über gegenseitig interessierende Fragen zusammen.
Außerdem sprach er mit dem stellvertretenden Außenminister Russlands I. W. Morgulov über den Stand und die Perspektiven der bilateralen, regionalen und internationalen Zusammenarbeit.
U. a. gehörte auch US-Außenminister M. R. Pompeo zu den Gästen des ASEAN-Forums.

Danshig Naadam 2019
Zu Ehren des ersten Bogd Gegeen, Undur Gegeen Zanabazar (1635-1723) war im Jahr 1915 anlässlich seines 380. Geburtstages das erste Danshig Naadam in Niislel Khuree (heute Ulaanbaatar) gefeiert worden.
2015 wurde die Tradition zu neuem Leben erweckt und findet in diesem Jahr zum fünften Mal statt.
Das religiöse und kulturelle Festival „Danshig Naadam – Khuree Tsam" wird gemeinsam von der Stadtverwaltung und dem Gandan-Kloster organisiert.
Wichtigstes Element ist der Maskentanz (Tsam), daneben gibt es Diskussionsveranstaltungen und Wettbewerbe der Mönche.
Ursprünglich war das Festival für den 3. und 4. August geplant, wurde inzwischen jedoch auf den 06. und 07. September verschoben.


The Hu in Köln. Foto F. Voßen

Erfolgreiche Europatournee
Die mongolische Metal Band The Hu erntete überall, wo sie auftrat, stürmischen Applaus. „Sie schlug ein, wie ein Blitz" war in mongolischen Medien zu lesen.
Die vier Mongolen wurden gefeiert für ihre faszinierenden Bühnenauftritte und ihre Songs – eine Mischung aus Metal und Rock sowie traditionellen mongolischen Klängen.
Während ihre westlichen Idole von Metallica bis zu den Foo Fighters über unglückliche Liebe und die Probleme des Universums singen, handeln die Texte der vier jungen Männer aus Zentralasien von der Wertschätzung der mongolischen Traditionen und ihrer Vorfahren.
The Hu traten u. a. beim Les Eurockéennes, einem genreübergreifenden Festival in Belfort (Frankreich) auf, spielten in der Schweiz in Tschechien und absolvieren im Oktober eine neuntägige Konzertreise in den USA.
Die 2016 gegründete Band erreichte mit ihrem ersten Hits Yuve Yuve Yu und Wolf Totem 33 Millionen Besucher auf YouTube.


August 2019. Foto news.mn

Unwetterartige Regenfälle
In der Zeit vom 05. bis zum 11. August ist es in weiten Teilen der Mongolei aufgrund starker Regenfälle zu Störungen im Straßenverkehr gekommen.
Auf den Strecken Ulaanbaatar-Undurkhaan und Ulaanbaatar-Choir waren ab 17:00 Uhr am 06. August Abschnitte auf bis zu 160 Metern nicht befahrbar.
Auch auf anderen Strecken – Undurdov-Zuunmod-Nalaikh, Kharkhorin-Tsetserleg, Tsetserleg-Tosontsengel und Mandalgov Dalanzadgad mussten Einsatzkräfte die schlimmsten Schäden beseitigen.
Die Verkehrspolizei hatte für diese Zeit (bis 12. August) zu besonderer Vorsicht geraten und die Bitte geäußert, auf nicht unbedingt nötige Fahrten zu verzichten.
Für September sagen die Meteorologen erste Schneefälle voraus.

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann



 
 

MongoleiOnline

MongoleiOnline
Postfach 130 154, D-53061 Bonn, Germany
Copyright © 1997-2019 Frank Voßen
Last Update: 01. September 2019

Impressum / Datenschutzerklärung