Mongoleinachrichten Juni 2019

Renate Bormann, Berlin


Verleihung des Mutterordens 2019. Foto PA des Präsidialamtes

Verdiente Mütter geehrt
Anlässlich des Tages der Mütter und Kinder am 01. Juni zeichnete Präsident Kh. Battulga 9.465 Mütter mit dem Mütter-Verdienstorden 1. und 2. Klasse aus.
611 Mütter bekamen den Orden 1. Klasse, 8.853 den der 2. Klasse.
In Ulaanbaatar gehörten 3.677 Mütter zu den Geehrten, auf dem Land 5.090 und im Ausland 28 Mütter.
In seiner Festrede am 01. Juni im Ehrensaal des Regierungspalastes wies der Präsident auf die großartigen Leistungen der Mütter hinsichtlich Betreuung und Erziehung der jungen Generation hin.
Es werde Zeit, diese Leistung gebührend zu würdigen und zwar nicht nur an einem Feiertag.
In der Mongolei sei der Orden 1. Klasse mit einmal jährlich 200.000 Tugrug, der Orden 2.Klasse mit 100.000 Tugrug dotiert.
In anderen Ländern würden die Leistungen der Mütter für die Gesellschaft teils deutlich höher bewertet: In Australien mit jährlich 3.613 USD, in Ungarn mit 765 USD, in Japan mit 510 USD, in Polen mit 278 USD, in Griechenland mit 135 USD.
In Russland bekäme eine Mutter nach der Geburt drei Jahre lang ein „Gehalt".
In der Mongolei könnten werdende Mütter ab dem 5. Monat, insgesamt 12 Monate lang mit finanziellen Zuwendungen in Höhe von 40.000 Tugrug pro Monat rechnen.


Tag der Mütter und Kinder. Foto news.mn

Veto des Präsidenten
Am 09. Mai hatte die Staatsversammlung das Gesetz über die Allgemeine Verwaltung beschlossen.
Am 30. Mai legte Präsident Kh. Battulga gegen das Gesetz sein Veto ein.
Begründet wurde das Veto u. a. damit, dass es die Macht der Ministerien über Gebühr stärke, das Mitsprache- und Klagerecht gegen Regierungsentscheidungen beschneide.
Dem widersprachen die Regierungsvertreter.
Schließlich lehnte eine Mehrheit das Veto ab.
Auch das Veto des Präsidenten gegen das neue Steuergesetzespaket fand in der Staatsversammlung nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit.

Politbarometer Mai 2019
Am 04. Juni veröffentlichte das Informations- und Forschungszentrum „Ushig" die Ergebnisse einer Meinungsumfrage zur politischen Situation in der Mongolei seit Beginn 2019.
Telefonisch befragt wurden 1.200 Bürger in sechs Ulaanbaatar-Stadtbezirken sowie in den Aimags Uvs, Bayankhongor, Umnugov‘ Uvurkhangai, Selenge und Dornod.
Auf die Frage, ob sie der Forderung von Präsident Kh. Battulga nach freiwilliger Auflösung der Staatsversammlung vor den Wahlen 2020 zustimmen würden, antworteten 71,2 Prozent in Ulaanbaatar mit „Ja", auf dem Land waren es 64,4 Prozent.
8,3 bzw. 22,8 wären gegen eine vorzeitige Auflösung.
37,8 Prozent (Ulaanbaatar 33,3, Land 42,9) schätzen die Arbeit von Präsident Kh. Battulga als gut ein.
Hingegen wird die Arbeit der Großen Staatsversammlung von 54,9 Prozent (Ulaanbaatar 60,1, Land 49,6) als sehr schlecht eingeschätzt, die Khurelsukh-Regierung bewerten 39,2 Prozent (Ulaanbaatar 42,5, Land 35,9) als sehr schlecht.
Wenn am nächsten Sonntag Wahlen wären, gäben 14,3 Prozent der MVP ihre Stimme (Ulaanbaatar 7,9, Land 20,8), die DP käme auf 18,7 Prozent (Ulaanbaatar 17,9, Land 20,6), 5,3 Prozent würden sich für die MRVP entscheiden.

23. Internationales Wirtschaftsforum in St. Petersburg
Zu den Teilnehmern am 23. Internationalen Wirtschaftsforum vom 06. - 08. Juni 2019 in Sankt Petersburg gehörte auch eine hochrangige mongolische Delegation unter Leitung von Staatsminister Shadar Said U. Enkhtuvshin.
Das Hauptthema des diesjährigen Forums lautete "Die Gestaltung der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung".
Enkhtuvshin traf u. a. mit dem Ersten Stellvertreter des russischen Ministerpräsidenten und Finanzminister Anton Siluanov sowie mit dem Berater von Präsident W. Putin Igor Levitin zu Gesprächen über die Harmonisierung des eurasiatischen Wirtschaftsprogramms, des mongolischen Entwicklungsprogramms und der chinesischen Initiative "Belt and Road" (neue Seidenstraße) im Projekt "Mongolisch-Russisch-Chinesischer Wirtschaftskorridor" zusammen.
Außerdem besprachen beide Seiten die Vorbereitung der Feiern anlässlich des 80. Jahrestages des gemeinsamen Sieges über die japanischen Truppen am Khalkhyn Gol (bei Nomonkhan) in der Mongolei sowie die Teilnahme einer mongolischen Delegation am Ost-Wirtschaftsforum in Wladiwostok im September 2019.


Das Verfassungsgericht tagt. Foto news.mn

Verfassung 2019
Seit 19 Jahren versucht sich jede neugewählte Staatsversammlung an einer Novellierung der Verfassung aus dem Jahr 1992.
Am 06. Juni hat der Vorsitzende der mit der Erarbeitung des neuen Verfassungsentwurfs beauftragten Arbeitsgruppe den fertigen Entwurf an den Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar übergeben. 62 Abgeordnete der MVP hatten mit ihrer Unterschrift dem Dokument bereits zugestimmt.
Die neue Verfassung soll 2021 in Kraft treten.
Die Debatten um die Änderungen und Zusätze zur Verfassung beschäftigt das politische Ulaanbaatar seit Monaten. Eine Regierungssitzung ist ausgefallen, da alle Abgeordneten und die meisten Regierungsmitglieder in ihren Wahlkreisen für oder gegen die Änderungen und Zusätze am neuen Grundgesetz werben und die Vorschläge und die Kritik der Bürger einholen.
Nach dem Entwurf sollten die Präsidentschaftskandidaten mindestens 55 Jahre alt sein, bisher 45.
Der Präsident oder die Präsidentin werde nicht mehr wie bisher für vier Jahre, sondern für sechs Jahre gewählt und zwar nur für eine Amtszeit.
Diese Bestimmung trete jedoch erst 2025 in Kraft, während die neue Verfassung 2022 in Kraft treten soll.
Fünf Regierungsmitglieder dürften „Doppeldeelträger" (Minister und Abgeordnete) sein, den Ministerpräsidenten wählt die Große Staatsversammlung, die Minister bestimmt der Ministerpräsident, Erdenet und der Orkhon-Aimag werden offiziell zu Städten erklärt. Das Parlament setze sich aus 76 Abgeordneten zusammen.
Das Wahlgesetz müsse ein Jahr vor den Wahlen beschlossen werden.
Ursprünglich sollte das Alter der Kandidaten für einen Sitz in der Großen Staatsversammlung auf 25 Jahre angehoben worden, dagegen hatte es Proteste gehagelt, so dass diese Idee keinen Platz im Entwurf gefunden hat.
Eine Mehrheit spricht sich auch gegen eine Doppeldeelvariante innerhalb der Regierung aus. Nur der Ministerpräsident sollte auch gleichzeitig Mitglied der Staatsversammlung sein.
In den Prozess der Entwurfserarbeitung waren nicht nur die politischen Parteien, sondern auch die Bürger einbezogen.
Intensiv diskutiert wurde und wird über das Wahlsystem, auf dessen Grundlage die 76 Abgeordneten bestimmt werden.
In der Vergangenheit fanden verschiedene Wahlsysteme Anwendung: das Mehrheitswahlrecht, das Verhältniswahlreicht, eine Mischung aus beiden, eine Vergrößerung (26) oder eine Verkleinerung (76) der Wahlkreise.
Bisher war vorgegeben, dass eventuelle Änderungen am Wahlgesetz sechs Monate vor der Stimmabgabe beschlossen sein müssen. Diese Frist soll nach dem neuen Entwurf auf ein Jahr ausgedehnt werden.
Während die Mehrheit der regierenden MVP dem neuen Gesetz ihre Zustimmung versicherte, kritisieren die DP-Opposition und auch einige Politiker der MVP das neue Werk:
Die Kompetenzen der Regierung sollen über Gebühr ausgeweitet werden, die Ministerien gegen Kritik abgeschottet, das neue Wahlgesetz (es war eng mit den Verfassungsbestimmungen verbunden) soll den Interessen der MVP angepasst werden usw. usf.
Die Diskussionen sind in vollem Gange.
Nach der ersten Lesung in der Staatsversammlung am 18. Juni stimmte eine Mehrheit für den Entwurf sowie die Fortsetzung der Debatte in einer zweiten Lesung, nachdem Vorschläge und Kritik der Bürger eingeholt worden sind.
Eine Entscheidung über eine Volksbefragung (einige Abgeordnete hatten dies ins Gespräch gebracht) zur Annahme der Verfassung ist noch nicht gefallen.
Die zweite Lesung in der Staatsversammlung soll am 04. und 05. Juli erfolgen.


Carobbio Guscetti, Präsident Kh. Battulga. Foto dnn.mn

Schweizer Nationalratspräsidentin zu Gast in der Mongolei
Auf Einladung des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar absolvierte die Präsidentin des Schweizer Nationalrats Marina Carobbio Guscetti vom 23. bis zum 26. Juni1 einen offiziellen Besuch in der Mongolei.
Am 24. und 25. Juni traf sich Guscetti zu Gesprächen mit G. Zandanshatar, Präsident Kh. Battulga, Ministerpräsident U. Khurelsukh und mit Außenminister D. Tsogtbaatar über den Stand und die Perspektiven der bilateralen Zusammenarbeit.
Beide Seiten erklärten, das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern in Höhe von 16 Millionen USD sei nicht zufriedenstellend.
„Wir prüfen alle Möglichkeiten, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern zu vertiefen".
Auf dem „Women Leader’s Forum" sprach der Schweizer Gast zum Thema: Frauen in der Politik".
Im Anschluss an die offiziellen Gespräche in Ulaanbaatar reiste die Schweizer Delegation weiter nach Uvs und Khovd, um sich dort über Projekte der Entwicklungszusammenarbeit (Bergbau Gesundheit, Landwirtschaft, Bildung und Verwaltung) zu informieren.
Präsident Kh. Battulga sprach u. a. auch die Eröffnung einer Schweizer Botschaft in der Mongolei an und lud den Präsidenten der Schweizer Konföderation Ueli Maurer ein, die Mongolei zu besuchen.

1 In Schweizer Medien wird der Besuch vom 24. Juni bis zum 03. Juli datiert.

https://www.youtube.com/watch?v=QfPsaPHOiok

19. Mongolei-EU-Meeting
Im Rahmen des Mongolei-EU-Partnerschafts- und Kooperationsabkommens trafen sich beide Abordnungen am 27. Juni in Ulaanbaatar zu ihrem 19. gemeinsamen Meeting.
Die Mongolei und die EU betonten die Bedeutung der weiteren Vertiefung ihrer Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Menschenrechte.
2019 begehen die Mongolei und die EU den 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen.
2017 hat die EU eine Botschaft in Ulaanbaatar eröffnet. (Zuvor war die Botschaft der EU-Delegation in Peking auch für die Mongolei zuständig).
Die mongolische Delegation wurde geleitet von Außenminister D. Tsogtbaatar, die EU-Delegation von Gunnar Wiegand, Management-Direktor für Asien und Pazifik des Auswärtigen Dienstes der EU.
Das 20. Treffen wird 2020 in Brüssel stattfinden.

King‘s Quest 2019
900 Soldaten aus der Mongolei und 220 aus den USA beteiligten sich vom 14. bis zum 28. Juni am Manöver „Khaany Ereld – 2019" (King’s Quest) auf dem Militärübungsgelände der mongolischen Streitkräfte in Tavan Tolgoi.
Das Manöver wird jedes Jahr mit Unterstützung des USA-Kommandos in der Asien-Pazifik- Region organisiert, in diesem Jahr zum 17. Mal.
Einladungen richtete die Mongolei auch an China, Südkorea, Kambodscha, Jordanien, Kroatien, Togo, Indonesien u.a.

Armutsrate gesunken
Nach Angaben aus dem Nationalen Amt für Statistik und der Weltbank erreichte die Armutsrate in der Mongolei 2018 28,4 Prozent, 904.000 Menschen leben in Armut, 1,2 Prozent weniger als 2016.
Während auf dem Land das Armutsrisiko sinkt, steigt es in den städtischen Siedlungen.
Zwischen 2016 und 2018 sank die Armutsrate auf dem Land um 4,1 Prozent, in den urbanen Zentren stieg sie um 0,1 Prozent.
Zwei Drittel der mongolischen Bevölkerung leben in Städten oder besser städtischen Siedlungen.
Ende 2018 lebten 40 Prozent der Armen in Ulaanbaatar.
Regional gesehen sank die Armutsrate in der Ostregion um 6,6 Prozent, um 4,3 Prozent in der Westregion, um 2,7 Prozent in der Khangai-Region und um 0,7 Prozent in der Zentralregion.
In Ulaanbaatar hingegen ist sie 1,1 Prozent angestiegen.
Im Gov’sumber-Aimag ist die Armutsrate am höchsten: 51,9 Prozent der Bewohner gelten als arm, gefolgt vom Gobi-Altai-Aimag (45,1 Prozent), Dornod (42,5 Prozent) und Khovd (40,9 Prozent).
Der Südgobi-Aimag weist die niedrigste Armutsrate aus: 11,8 Prozent.
In Ulaanbaatar leben 378.200 Menschen unterhalb oder an der Armutsgrenze.
Der monatliche Konsum pro Kopf erreichte 2018 279.912 Tugrug, 3,2 Prozent mehr als 2016 (269.328 Tugrug).
Der Pro-Kopf-Verbrauch in den ländlichen Regionen stieg dabei um 5,4 Prozent, in den urbanen Zentren um 3,7 Prozent.
2016 hatten die von Armut betroffenen Menschen monatlich 146.145 Tugrug zur Verfügung, 2018 waren es 166.580.
Die Armutsquote sei zwar gesunken, aber für viele Menschen sei das Armutsrisiko gestiegen, Beobachter gehen davon aus, dass zu den 904.000 Armen in Zukunft weitere 475.000 Menschen hinzukommen könnten.


Besreg Naadam 2019

Naadam 2019
Anlässlich des Nationalfeiertages „Naadam" organisiert die Tourismusbehörde Ulaanbaatars gemeinsam mit dem Fernsehsender „MNB World" zum ersten Mal ein „Besreg Naadam" (Kleines Naadam) für ausländische Teilnehmer.
Ziel der Veranstaltung unter dem Motto „Zielen, Ringen Rennen" ist es, die ausländischen Mitbürger und Touristen mit der Geschichte, Kultur, den Sitten und Bräuchen der Mongolen besser vertraut zu machen und gleichzeitig für die reiche Kultur der Nomaden in Vergangenheit und Gegenwart zu werben.
Die ausländischen Teilnehmer können sich im Bogenschießen, Ringen und Reiten versuchen.
Im Rahmenprogramm tritt die mongolische Band „Sondor" auf, Mitglieder des Verbandes „Mongol Stunt" zeigen Proben ihres Könnens.
Außerdem haben die Kinder Gelegenheit, sich bei eigens für sie organisierten Wettbewerben und spielen zu amüsieren.
Das Besreg Naadam findet am 29. Juni, ab 13:00 Uhr im „Mongol Nomadic"-Komplex statt.
Der diesjährige Nationalfeiertag „Naadam", gleichzeitig 2.228. Gründungsjubiläum des ersten mongolischen Staatswesens, des 813. Jahrestages des mongolischen Großreiches, und des 98. Jahrestages der Volksrevolution beschert den Mongolen fast eine ganze Feiertagswoche.
Arbeitsfrei werden der 11., 12. 13., 14 und 15. Juli sein.

Neuer Flugplatz bald in Betrieb?
2008 begannen die Bauarbeiten für den neuen internationalen Flughafen im Khushig-Tal im Selenge-Aimag.
Japan stellte für das Projekt einen Kredit mit einer Laufzeit von 40 Jahren und einem jährlichen Zinssatz von 0,1 Prozent zur Verfügung.
Die Investitionskosten beliefen sich auf 560 Millionen USD.
Inzwischen verkünden die Betreiber die baldige Inbetriebnahme des Flugplatzes, alle Bauarbeiten seien beendet.
Der neue Flugplatz biete fünf internationale Flugröhren und eine für den Inlandsverkehr.
Alle internationalen Standards seien erfüllt.
Geplant ist darüber hinaus die Errichtung einer „Aero City", 2022 sollen Wohnungen für 600, 2023 Wohnungen für 800 Familien gebaut werden, weiter vorgesehen ist der Bau von sieben Schulen, 12 Kindergärten, einem Krankenhaus und anderen Einrichtungen.
Sobald die Verträge hinsichtlich der Abtretung von 25.000 Hektar Fläche des Selenge-Aimags an Ulaanbaatar unter Dach und Fach sind, soll mit den Bauarbeiten begonnen werden.


11. Generalversammlung der Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz. Foto montsame.mn

XI. Generalversammlung der Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz in Ulaanbaatar
Vom 21. bis zum 23. Juni wurde im Buddhistischen Zentrum der Mongolei im Gandan-Kloster in Ulaanbaatar die XI. Generalversammlung der Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz eröffnet.
Zu den Gästen der Eröffnungsveranstaltung gehörten auch Präsident Kh. Battulga, der Minister für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport Yo. Baatarbileg sowie der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar S. Amarsaikhan.
Zahlreiche Besucher versammelten sich am Eröffnungstag vor dem Haupteingang des Gandanklosters, der Zutritt war jedoch durch hohe Sicherheitsvorkehrungen beschränkt worden.


Buddhistentreffen in Ulaanbaatar Juni 2019. Foto montsame.mn

In seiner Rede beklagte der Erste Khamba Lama des Gandanklosters D. Choijamts und seit 2003 Präsident der Asiatischen Buddhistischen Friedenskonferenz zunehmenden Egoismus in der Gesellschaft und die wachsende Kriegsgefahr in der Welt.
Die enormen Militärausgaben in vielen Ländern könnten nutzbringender dafür eingesetzt werden, das Leben der Menschen zu verbessern.
„Wir Buddhisten müssen uns noch stärker dafür einsetzen, das positive, religiöse Erbe und die Kultur des Buddhismus zu bewahren".
An der Konferenz nahmen 150 Delegierte aus 14 Ländern teil, darunter aus Indien, Südkorea, Russland, Sri-Lanka und Japan.


Buddhistisches Zentrum beim Gandan-Kloster

Auflösung der Staatsversammlung gefordert
Mitglieder des Führungsrats des Demokratischen Bundes der Mongolei haben die Mitglieder der Großen Staatsversammlung aufgefordert, freiwillig ihre Mandate niederzulegen.
Sie seien nicht in der Lage oder nicht gewillt, die in der Verfassung niedergeschriebenen Prinzipien für eine ehrliche, dem Wohl des Volkes dienende Politik umzusetzen.
Die DP-Abgeordneten sollten mit gutem Beispiel vorangehen und geschlossen zurücktreten. Sie würden ohnehin ihre Rolle als Opposition nicht wahrnehmen.
Der Vorsitzende der DP, S. Erdene, sollte ebenfalls seinen Posten zur Verfügung stellen.
Der Entwurf der neuen Verfassung dürfte nicht angenommen werden.


Ehrenbürger Holger Schwarz. Foto PA des Darkhan-Uul-Aimags

Korrespondenz aus Ulaanbaatar
Christian Beuger, seit 2014 permanent resident in der Mongolei, hat uns über eine nichtalltägliche Ehrung informiert.
Am 11. April wurde ihm im Auftrag des Gouverneurs des Dornod-Aimags Palam Munkhtur Herrn Holger Schwarz die Ehrenbürgerwürde der Stadt Choibalsan verliehen.
Es war die erste Auszeichnung des Aimags für einen Ausländer überhaupt.
Auch die Stadt Darkhan verlieh dem deutschen Staatsbürger die Ehrenbürgerwürde.
Am 25. Mai überreichte der Gouverneur des Darkhan-Uul-Aimags Sunduijav Nasanbat die Auszeichnung.
Geehrt worden war Schwarz für sein langjähriges Engagement und seinen Beitrag für die Versorgungs- und Betriebssicherheit bei Strom und Wärme.
Dazu gehörten die komplette Modernisierung und Rehabilitierung des Kraftwerks in Choibalsan in den Jahren von 1998 bis 2002 sowie die Nachbetreuung und Optimierung bis 2007.
Auch 18 Jahre danach arbeiteten die Anlagen noch störungsfrei.
In Darkhan sorgte Holger Schwarz u. a. mit für die Umsetzung des Projektes „Energieeffizienz 2" sowie die Installierung einer 35-MW-Turbine im Kraftwerk Darkhan.


G. Otgonbayar, Direktor des Kraftwerks in Choibalsan, Holger Schwarz. Foto PA der Choibalsan- Stadtverwaltung

Filmabend
Am 03. Juli lädt der Bereich Mongolistik an der Humboldt-Universität zum Filmabend ein.
Gezeigt wird der Dokumentarfilm „Nomadic Doctor" in Originalsprache mit englischen Untertiteln.
Im Film werden die aktuellen Herausforderungen im mongolischen Gesundheitswesen thematisiert.
Der Film wurde im vergangenen Jahr mit dem „Student Academy Award" und mit dem Hauptpreis als beste Dokumentation auf dem „Montreal World Filmfestival" ausgezeichnet.
Nominiert war er zudem für den Preis als „Best Women Filmmaker".
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: Invalidenstraße 118, 5. Etage, Raum 504.
https://vimeo.com/297726213

14. Deutsch-Mongolisches Volksfest
Der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter der Mongolei S. E. Dr. D. Ganbat, der Bürgermeister der Gemeinde Schönefeld Dr. U. Haase und der Ortsvorsteher von Waßmannsdorf M. Smolinski laden alle Mongoleifreunde herzlich zum 14. Deutsch-Mongolischen Volksfest am 20. Juli nach Waßmannsdorf ein.
Das Fest beginnt um 14:00 Uhr mit den Eröffnungsreden des Botschafters und des Ortsvorstehers.
Auf dem Programm stehen neben Ringen, Reiten und Bogenschießen.
Außerdem haben die Gäste Gelegenheit, mongolische Speisen und Getränke zu probieren, Aaruul (getrockneter Käse), Arkhi , mongolischer Wodka, Buuze, Khuushuur sowie mongolische Produkte aus Kaschmir, Kamelwolle, Filz oder Leder zu erwerben.
Selbstverständlich erfahren die Besucher Wissenswertes und Interessantes über die Geschichte, Kultur und die Bewohner der geografisch fernen und uns trotzdem nahen Mongolei.
Schirmherr der Veranstaltung ist der Minister für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft im Land Brandenburg Jörg Vogelsänger.
Ebenfalls anwesend werden die Vorstandsmitglieder der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft e. V. sein.
Das Fest endet mit einem Feuerwerk gegen 22:00 Uhr.

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann



 
 

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Last Update: 01. Juli 2019

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