Kindergeldzahlung ab dem 01.
Juni
Nicht wie ursprünglich vorgesehen für
912.000 Kinder oder 80 % werde künftig Kindergeld gezahlt, sondern für eine
Million.
In der Mongolei leben 1,1 Millionen Kinder im Alter zwischen 0 und 18 Jahren.
Im Staatshaushalt 2019 waren für die Kindergeldzahlungen 218 Milliarden Tugrug
für 912.000 Kinder eingestellt worden.
Kurz vor dem Internationalen Kindertag hat sich die Regierung entschlossen, den
Forderungen nach Kindergeldzahlungen für alle entgegen zu kommen.
Nach der Bedürftigkeitsprüfung kommen ab dem 01. Juni eine Million Familien mit
Kindern in den Genuss von 20.000 Tugrug pro Kind und Monat.
G. Zandanshatar. Foto Staatsversammlung.jpg
DP wechselt in den
Kampfmodus
Auf der von der DP organisierten
Großdemonstration gingen die Redner hart ins Gericht mit der Regierung
und den MVP-Mitgliedern der Staatsversammlung.
In einem offenen Brief an den Vorsitzenden der Staatsversammlung G. Zandanshatar
begründet die DP ihre Forderung nach Rücktritt der gesamten MVP-Regierung mit
der Unfähigkeit und dem Unwillen, die Interessen der Mehrheit des Volkes zu
vertreten.
Sie wirtschaften in die eigene Tasche, Korruption, Unehrlichkeit, Unfähigkeit,
Sippenwirtschaft vergifteten das gesellschaftliche Klima.
Trotz der Nachweise, Millionen an Steuergeldern veruntreut zu haben, werden die
schuldigen Politiker nicht zur Verantwortung gezogen.
Die Menschen sterben infolge der schlechten Gesundheitsfürsorge, des schlechten
Zustandes im Gesundheitswesen.
„Jagt diese unmoralische Volksvertretung auseinander".
2. Regionalseminar in Ulaanbaatar. Foto news.mn
Zweites Regional-Seminar der
Parlamente der Asien-Pazifik-Länder
Die Große Staatsversammlung und die
Interparlamentarische Union (IPU) haben gemeinsam das zweite Regionalseminar der
Parlamente der Asien-Pazifik-Region organisiert.
Im Seminar am 27. und 28. Mai in Ulaanbaatar ging es hauptsächlich um die
Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs)
An der Veranstaltung nahmen mehr als 100 Vertreter von 30 IPU-Mitgliedsländern,
Nichtmitgliedern und internationalen Organisationen teil.
Die Mongolei gehört seit 1962 der IPU (179 Mitgliedsländer) an und war bereits
zum dritten Mal Gastgeber für Regionalforen oder Seminare.
Aktuell gehören die Mitglieder der Großen Staatsversammlung Frau N. Oyundari,
Frau B. Saranchimeg und N. Uchral Ständigen Komitees der IPU an.
Neben dem Vorsitzenden der Staatsversammlung G. Zandanshatar traf sich auch
Ministerpräsident U. Khurelsukh mit der Präsidentin der Interparlamentarischen
Union Gabriela Cuevas Barron zu Gesprächen über den Stand und die Perspektiven
der Zusammenarbeit.
Schlechtes Zeugnis für
Oyutolgoi-Investitionsvertrag
Am 23. März 2018 hatte die Große
Staatsversammlung eine Arbeitsgruppe zur Überprüfung des
Oyutolgoi-Investitionsvertrages eingesetzt.
Der ursprüngliche Vertrag geht auf das Jahr 2009 zurück, Ergänzungen erfolgten
2011, am 08, Mai 2015 wurde eine Vertrag über finanzielle Absicherungen für den
Untertagebetrieb geschlossen (Dubai-Vertrag).
Im Zusammenhang mit diesem Vertrag war die Antikorruptionskommission aktiv
geworden. Zwei Ministerpräsidenten und ein Finanzminister saßen zwischenzeitlich
in Untersuchungshaft.
Am 30. Dezember 2018 wurde das Vertragswerk durch ein Abkommen über die
Sicherung der Energieversorgung für die Mine ergänzt.
Am 29. Mai stellte D. Terbishdagva, Leiter der Arbeitsgruppe, die Ergebnisse der
Überprüfung vor: Der Vertrag von 2009 muss überarbeitet werden. Der in Dubai
geschlossene Vertrag von 2015 sollte vollständig annulliert werden, er verletze
verschiedene mongolische Gesetze.
Eine ausführliche Erklärung folge demnächst.
Rio Tinto hat sich bisher nicht geäußert.
Hauptstadt-DP organisiert
Protestkundgebung
Die Hauptstadt-DP hat am 29. Mai eine
Protestveranstaltung vor dem Eingang zur Stadtverwaltung organisiert.
Die Kritik richtet sich an die Verantwortlichen für die sich verschlechternden
Lebensverhältnisse in Ulaanbaatar.
Die Luftverschmutzung werde nicht weniger, die Preise für Fleisch und Energie
seien in den Himmel gewachsen, die Zahl erkrankter Hauptstadtbewohner nähme
stetig zu. Krankheiten nähmen zu.
Im Interesse unserer Kinder, der Zukunft unseres Landes nehme ich an dieser
Protestkundgebung teil, begründeten Bürger aus allen Stadtbezirken ihre
Teilnahme an den Protesten.
V. l. Dr. D. Altantsetseg, Felicitas Knaupp (OAV), L. Melchers, P. Gankhuu, Ts.
Batmunkh
8. Sitzung des
Deutsch-Mongolischen Wirtschaftsausschusses
Auf der 8. Sitzung des Deutsch-Mongolischen
Wirtschaftsausschusses (DMWA) am 22. Mai im Haus der Deutschen Wirtschaft in
Berlin standen neben der Rohstoffstrategie und der internationalen
Rohstoffpolitik Deutschlands Themen wie die Zusammenarbeit beider Länder im
Bereich Exploration, Abbau und Nutzung von Seltenen Erden sowie eine Übersicht
zum Investitionsklima in der Mongolei auf dem Vortragsprogramm.
Außerdem wurden sieben neue Projekte, darunter der Bau von Pelettieranlagen und
Batteriespeicher und der Raffinerie-Pipelinebau, vorgestellt.
Die Solarparks Sainshand und ib Vogt gelten als problematische Projekte, die es
gelte, auf die Erfolgsspur zu bringen.
Die beiden Co-Vorsitzenden des DMWA Laurenz Melchers, Vorstandsvorsitzender der
MSM Group GmbH und Gankhuu Purevjav, Geschäftsführer von Erdenes Mongol GmbH
leiteten Veranstaltung.
Die Redner und eine Rednerin sprachen im Namen des Bundesministeriums für
Wirtschaft und Energie, des Ministeriums für Bergbau und Schwerindustrie, der
Nationalen Entwicklungsagentur der Mongolei, des Wissenschafts- und
Technologieparks Erdenet, der Mongolian Oil Refinery oder der
Deutsch-Mongolischen Bergbau-Universität in Nalaikh.
Abschließend einigten sich die Teilnehmer, ihre Anliegen (Projektentwicklung,
Finanzierung, Investitionssicherheit u.a.) an die Regierungsarbeitsgruppe
weiterzuleiten.
DMWA-Tagung am 22. Mai
Für mehr Informationen sh.
https://www.kontaktstelledmwa.com/%C3%BCber-uns-1/deutsch-mongolischer-wirtschaftsausschuss-dmwa/
https://www.mdwk.info/index.php/de/
http://www.dmuv-mn.com/de/
Tagung des Deutsch-Mongolischen Wirtschaftsausschusses am 22. Mai
Zorig-Mord
Zur Untersuchung des Zorig-Mordes (der
Politiker war im Oktober 1998 in seiner Wohnung einem Mordanschlag zum Opfer
gefallen) wurde im Auftrag der Großen Staatsversammlung ein provisorischer
Ausschuss gegründet.
Am 01. Mai trat dieser zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.
Zum Leiter ist das Mitglied der Großen Staatsversammlung J. Batzandan ernannt
worden.
Ferner gehören ihm A. Sukhbat, U. Enkhtuvshin, Ya. Sanjmyatav, L. Bold und Kh.
Nyambaatar an.
Erarbeitet werden soll ein Dokument über die bisherigen Ergebnisse bei der
Aufklärung des Falles und das notwendige weitere Vorgehen.
Einbezogen werden auch die seitens des Führungsrates der Interparlamentarischen
Union übermittelten Beschlüsse, Ratschläge und Schlussfolgerungen.
Die IPU plant die Entsendung einer Arbeitsgruppe nach Ulaanbaatar.
Ministerpräsident U. Khurelsukh. Foto gogo.mn
Nachwahlen im WK 42 oder
auch nicht
Nach Vergewaltigungsvorwürfen und einer
gerichtlichen Untersuchung hatte D. Gantulga (MVP) sein Abgeordnetenmandat im
Juli 2018 niedergelegt.
Nachwahlen waren zunächst für Oktober 2018 geplant, nach dem Einspruch eines
Bürgers beim Verfassungsgericht war der Termin auf den 30. Juni 2019 verschoben
worden.
Inzwischen haben die Parteien ihre Teilnahme an den Wahlen angemeldet, die
Kandidatenaufstellung sollte bis zum 28. Mai abgeschlossen werden.
Doch wieder wurde gegen den Nachwahlbeschluss beim Verfassungsgericht Beschwerde
eingelegt.
Am 27. Mai verhandelte der mittlere Senat die Klage und kam zu dem Schluss, dass
der Nachwahlbeschluss gegen Paragrafen der Verfassung und des Wahlgesetzes
verstoße.
Sollte eine Mehrheit der Abgeordneten diese Meinung teilen, wird es keine
Nachwahl geben.
Anderenfalls muss der Hohe Senat (Ikh Suudlyn Khuraldaa) des Verfassungsgerichts
eine endgültige Entscheidung treffen.
MVP und DP werfen sich gegenseitig vor, diese Entscheidung „bestellt" zu haben".
Eine eventuelle Niederlage vor den regulären Wahlen zur Großen Staatsversammlung
2020 solle so vermieden werden.
Innerhalb der DP herrscht allerdings Uneinigkeit über die Risiken dieser Wahl,
ein Jahr vor den regulären Wahlen.
N. Enkhbayar, ehemaliger Ministerpräsident, Staatspräsident und Vorsitzender der
Großen Staatsversammlung, der für die MRVP kandidiert, kritisierte die
Entscheidung des Verfassungsgerichts.
Aus der MVP verlautet, man habe keine Angst vor einer Nachwahl im WK 42, wir
würden den Ministerpräsidenten U. Khurelsukh, dessen Beliebtheitswerte hoch
seien, nominieren.
Während die anderen Parteien ihre Kandidaten offiziell nominiert haben, ist das
bei der MVP nicht der Fall.
„Wir sind bereit, wir könnten morgen an der Wahl teilnehmen", heißt es trotzdem
aus Parteikreisen.
Der Wahlkreis 42 mit etwa
17.000 Wahlberechtigten liegt im Khentii-Aimag und umfasst die Sums Kherlen,
Murun und Jargalant.
Tod eines Abgeordneten
Der ehemalige Vizevorsitzende der Großen
Staatsversammlung und stellvertretende Vorsitzende der DP G. Batkhuu ist am
Morgen des 17. Mai von einem Wachhabenden im Regierungspalast mit schweren
Kopfverletzungen aufgefunden worden, die er sich offenbar nach einem Sturz aus
der Höhe zugezogen hatte.
Nach der Obduktion wurden ein Herzinfarkt oder ein Schlaganfall ausgeschlossen.
Batkhuu hatte im Regierungspalast an einer Arbeitsgruppensitzung teilgenommen.
Zuletzt war er mit N. Nomtoibayar gesehen worden, der betrunken gewesen sein
soll.
Die DP fordert eine gründliche Untersuchung des Vorfalls.
Sie werde einen Bericht an die Interparlamentarische Union (IPU) mit der Bitte
um Unterstützung bei der Klärung des Falls senden.
Demonstration gegen Regierung und Volksversammlung. Foto news.mn
Protestdemonstration auf dem
Sukhbaatarplatz
Der demokratische Studentenverband hat am
28. Mai seine Teilnahme an der großen Protestkundgebung auf dem Sukhbaatarplatz
am 30. Mai angekündigt.
Die Regierung hätte zugesagt, dass die Studiengebühren nicht weiter steigen
sollen.
Die Universitäten und Hochschulen hätten sich daran nicht gehalten und auch für
das Studienjahr 2019/20 seien weitere Gebührenanhebungen geplant.
Die MVP habe ihre Wahlversprechen nicht eingehalten.
Auch die Lebensverhältnisse der im Ausland Studierenden sollten nachhaltig
verbessert werden.
Dies sei ebenfalls nicht geschehen.
Die gesamtgesellschaftliche Protestveranstaltung am 30. Mai wird von der DP
organisiert.
Für Selbstauflösung der
Staatsversammlung
Der Vorsitzende der DP S. Erdene erklärte
auf der Sitzung des DP-Rates in der Staatsversammlung, die Partei unterstütze
den Vorschlag von Präsident Kh. Battulga, die Staatsversammlung möge sich
freiwillig auflösen.
Die oberste Volksvertretung hätte das Vertrauen der Bürger verloren, Korruption,
Ungleichheit, Gesetzesverletzungen, Missachtung der nationalen Sicherheit
bedrohten alle demokratischen Errungenschaften.
Die Behörden handelten nicht im Interesse des Volkes, sondern im Interesse
korrumpierter Machteliten.
Tsendiin Damdinsuren. Foto news.mn
Damdinsuren-Denkmal
eingeweiht
Im Nationalpark bei Ulaanbaatar ist am 06.
Mai ein Denkmal des Volksdichters, dreifachen Staatspreisträgers, Übersetzers
und Wissenschaftlers Akademiemitglied Tsendiin Damdinsuren (1908-1986)
eingeweiht worden.
Die Initiative für die Errichtung des Denkmals geht auf Präsident Kh. Battulga
zurück.
An der Einweihungsfeier nahmen neben der Kultur- und Religionsbeauftragten des
Präsidenten Ts. Khulan, der Regierende Bürgermeister von Ulaanbaatar S.
Amarsaikhan, die stellvertretende Bürgermeisterin Sh. Ankhmaa, der
Generalmanager der Hauptstadt G. Gantumur, der Vorsitzende des Jugendverbandes
D. Tserenjav, Akademie-Vizepräsident und Akademiemitglied D. Chuluunbaatar sowie
namhafte Schriftsteller und Dichter, darunter D. Tsoodol, und D. Turbat teil.
Damdinsuren übersetzte unter anderem die „Geheime Geschichte der Mongolen" ins
moderne Mongolisch und verfasste den Text der mongolischen Nationalhymne.
„Europa-Tag – #EUdayMongolia"
Am 26. Mai, dem Tag der Europa-Wahl,
konnten sich interessierte Hauptstädter und ihre Gäste auf dem Sukhbaatarplatz
über Reisen in die Länder der EU und über Möglichkeiten, ein Schengen-Visum zu
erhalten, informieren.
Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen
zwischen der Mongolei und der Europäischen Union war ein solches Fest zum ersten
Mal in der mongolischen Hauptstadt organisiert worden.
Neben Informations- und Wissensvermittlung hatten die Besucher auch Gelegenheit,
typische Speisen und Getränke der verschiedenen Länder der EU zu probieren oder
sich an künstlerischen Darbietungen zu erfreuen.
Naadam in Waßmannsdorf
14. Deutsch-Mongolisches
Volksfest
Die Gemeinde Schönefeld und der Ortsbeirat
Waßmannsdorf laden am 20. Juli zum 14. Deutsch-Mongolischen Volksfest nach
Waßmannsdorf bei Berlin ein.
Eröffnet wird die Veranstaltung 14:00 Uhr vom Ortsvorsteher Michael Smolinski
und dem Schönefelder Bürgermeister Dr. Udo Haase.
Schirmherr ist der Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft in Brandenburg
Jörg Vogelsänger.
Wie immer haben die Organisatoren ein attraktives Programm für Jung und Alt
vorbereitet: Ringen, Reiten, Bogenschießen, die Gäste haben Gelegenheit
mongolische Speisen und Getränke zu probieren, mongolische Produkte aus
Kaschmir, Kamelwolle, Filz oder Leder oder Aaruul (getrockneter Käse), Arkhi und
vieles mehr zu erwerben.
Außerdem können alle Besucher Wissenswertes und Interessantes über die
Geschichte, Kultur und natürlich die Bewohner des Landes zu erfahren.
„Ulaanbaatar-Marathon-2019"
30.000 Sportler und Sportlerinnen aus dem
In- und Ausland haben am diesjährigen Ulaanbaatar-Marathon teilgenommen.
Zum fünften Mal hat die internationale Meisterin des Sports B. Munkhzaya
gewonnen.
Die Qualifikation für die Weltmeisterschaften 2019 in Katar und für die
Olympischen Spiele in Tokio 2020 hat sie ebenfalls schon in der Tasche.
Munkhzaya rief ihre Landsleute auf, jeden Tag Sport zu treiben und damit etwas
für die Gesunderhaltung zu tun.
„The HU" in Ulaanbaatar
Kurz vor dem Start ihrer Europatournee im
Juni gab die international erfolgreiche mongolische Band „The HU" ihr erstes
Konzert in Ulaanbaatar.
Im Kulturzentrum „Weißer Felsen" präsentierten sie nicht nur ihre Hits „Wolf
Totem" und „Yuve Yuve Yu", sondern 13 weitere Songs mit traditionellen Themen.
In der Pause erläuterte Sänger Gala die Bedeutung der Texte und die Geschichten,
die sich dahinter verbergen.
Das Publikum war begeistert.
Den Musikern gelang es, ihr Publikum einerseits tief zu bewegen und andererseits
zu „rocken".
Europa darf sich freuen.
Die Europatour der Band beginnt in Berlin.
38 Millionen für
Öko-Tourismus
Die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) hat
am 28. Mai der Mongolei einen Kredit in Höhe von 38 Millionen USD zugesagt.
Die Mittel sollen der Förderung des Tourismus und der Verbesserung des
Managements in den Schutzgebieten dienen. Dazu zählen u. a. der
Khuvsgul-Nationalpark und der Onon-Balj-Nationalpark.
Der Kredit soll helfen, die Lebensgrundlagen von 11.000 Anwohnern sowie den
Umwelt- und Naturschutz in den Regionen zu verbessern.
Murmltierpest und Tourismus
Der tragische Tod eines russischen
Touristenpaares nach dem Genuss von rohem Murmeltierfleisch Ende April/Anfang
Mai hat Diskussionen befeuert, inwieweit die Tourismusbehörden im Land auf die
zunehmende Anzahl ausländischer Touristen und die damit verbundenen
Herausforderungen an Infrastruktur und Personal vorbereitet seien.
Das Ehepaar aus Russland, Eltern von vier Kindern, ein fünftes war unterwegs,
gehörte einer 17-köpfigen russischen Reisegruppe an, die offenbar in
Quarantäne-Gebiet gereist waren.
Vor der Murmeltierpest war gewarnt worden, die Jagd vor allem in den Westaimags
verboten.
Die Mongolen haben lange Erfahrungen mit der Krankheit, sie ist für den Menschen
nur nach direktem Kontakt mit einem erkrankten Tier gefährlich.
Der Berichterstatterin ist zudem nicht bekannt, dass Mongolen überhaupt rohes
Fleisch verzehren oder anderen dazu raten.
2018 haben 529.370 ausländische Touristen die Mongolei bereist und dabei 569
Millionen USD ausgegeben. 2017 waren es 470.000 Touristen, die Einnahmen
beliefen sich auf etwa 400 Millionen USD.
Ziel ist es, die Zahl der Touristen in den kommenden fünf Jahren auf eine
Million zu erhöhen.
Am Khuvsgul. Winter im Mai. Foto montsame.mn
Schneefall im Khuvsgul-Aimag
Am 25. und 26. Mai schneite es im
Khuvsgul-Aimag. Die ergiebigen Schneefälle verhinderten zwar die Weidung der
Herden, die Viehhalter zeigten sich trotzdem erfreut über die unverhofften
Niederschläge, da sie den trockenen Böden die dringend benötigte Feuchtigkeit
zuführten.
Nationalmuseum. Das kulturelle Erbe der Mongolen
Fotos, wenn
nichts anderes vermerkt, Renate Bormann