Mongoleinachrichten September 2019

Renate Bormann, Berlin


Präsident Putin und Präsident Battulga in Ulaanbaatar 03. September 2019 Foto news.mn

Präsident Putin in der Mongolei
Auf Einladung seines mongolischen Amtskollegen Kh. Battulga traf der russische Präsident W. Putin am 02. September, spätabends, zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der Mongolei ein.
Anlass war das 80-jährige Jubiläum des gemeinsamen Sieges über japanische Truppen am Khalkhyn Gol.
Am 03. September 2019 unterzeichneten Battulga und Putin ein Abkommen über freundschaftliche Beziehungen und eine dauerhafte allumfassende strategische Partnerschaft.
Gleichzeitig beschlossen beide Seiten einen gemeinsamen Investitionsfonds für Projekte im Bergbau, in der Landwirtschaft und zur Entwicklung der Infrastruktur.
Russland sagte Kredite in Höhe von 100 Milliarden Rubel (1,37 Milliarden Euro) zu.
Weitere Abkommen wurden über die Kooperation bei der Terrorbekämpfung und über die Förderung der regionalen Zusammenarbeit geschlossen.
Putin erklärte, beide Staaten verbinde eine lange, für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit.
„Heute ist die russisch-mongolische Zusammenarbeit umfassend und multilateral und umfasst die Bereiche Politik, Handel, Wirtschaft, Investitionen, Finanzen, Landwirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Kultur und Sport".

„Discover Mongolia – 2019"
Vom 26. bis zum 28. September trafen sich mongolische und internationale Bergbauunternehmer und –experten im Shangri-La Hotel in Ulaanbaatar, um über Entwicklungen und Chancen im mongolischen Bergbausektor zu debattieren.
Das Hauptthema lautete: „Warum in den mongolischen Bergbausektor investieren".
Der Generaldirektor von „Erdenes Mongolia" LLC P. Gankhuu lud die einheimischen und ausländischen Investoren zur Kooperation bei der Exploration und Förderung von Braunkohle ein.
Weiter verwies er auf die Pläne der Tochtergesellschaft von Erdenes Mongol, „Erdenes Gold Ressource" hin, die den Bau einer Goldraffinerie und eines Kupfer"schmelz"-Werkes plane.
Die Kupferreserven würden auf drei bis vier Millionen Tonnen geschätzt.
Der Vizedirektor von „Erdenes Tavantolgoi JSC T. Tsogtbaatar informierte über die aktuellen Aktivitäten des Unternehmens, einschließlich des Zuunbayan-Eisenbahnprojektes, die Vorbereitung auf den Börsengang und das Bauprojekt für eine Werk zur Herstellung von Kupferkonzentrat mit einer Kapazität von acht bis neun Millionen Tonnen. Insgesamt hätte das Unternehmen seit seiner Gründung vor neun Jahren 55,8 Millionen Tonnen Kohle verkauft.
Ein anderes Thema widmete sich den Regeln zur Lizenzvergabe in den kommenden zwei Jahren.

Präsident Battulga im Ostgobi-Aimag
Der Präsident überzeugte sich während seiner Dienstreise im Dornogov‘-Aimag von den Fortschritten beim Bau der Eisenbahnstrecke Tavantolgoi-Zuunbayan.
Das 414,6 km lange Streckenprojekt ist Bestandteil der Eisenbahnpolitik des Staates.

Ministerpräsident Khurelsukh auf Dienstreise im Khentii-Aimag
Während seiner Dienstreise in den Khentii-Aimag informierte sich Ministerpräsident U. Khurelsukh über den Fortgang der Arbeiten an der 20 km langen Straßenverbindung zwischen Chinggis-Khaan-Khot und Berkh.
Mitte Oktober soll die Straße fertiggestellt sein.
Wegen der starken Regenfälle zu Sommerbeginn hätten sich die Arbeiten verzögert, so der Direktor des verantwortlichen Unternehmens „Naranbulag Khan" B. Erkhembaatar.

30 Jahre diplomatische Beziehungen EU-Mongolei
In Glückwunschschreiben des mongolischen Außenministers D. Tsogtbaatar und der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini betonen beide Seiten ihre gegenseitige Wertschätzung und loben die Erfolge der 30-jährigen Zusammenarbeit.
Die EU gehöre zu den „Dritten Nachbarn" der Mongolei und habe große Erfolge, auch dank der Unterstützung durch die EU, bei der Transformation vom Einparteienstaat zu einem demokratischen Staatswesen errungen.


Modell des Chinggis-Khaan-Museums

„Tag der Offenen Tür der Regierung"
Vom 16. bis zum 27. September stellten sich am Tag der Offenen Tür der Regierung (eigentlich Tage der offenen Türen) nacheinander Ministerien und Regierungsbehörden auf dem Sukhbaatarplatz mit ihren Projekten vor.
Das Interesse der Öffentlichkeit war groß, zumal gleichzeitig verschiedene Dienstleistungen (Beratungen, Antragstellung etc.) angeboten wurden.
Neben verschiedenen Kulturprogrammen wurden in einem Ausstellungspavillon u. a. Modelle großer Bauvorhaben präsentiert, darunter das Modell des Chinggis-Khaan-Museums, das an Stelle des ehemaligen Naturkundemuseums entstehen soll, der neue Theaterkomplex oder das neue Naturkundemuseum.
Projekte, die ob ihrer Kosten in der Bevölkerung nicht nur auf Zustimmung stoßen.


Naturkundemuseum

Präsident des Parlamentssenats Tschechiens zu Gast in Ulaanbaatar
Auf Einladung des Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar weilt eine Delegation unter Leitung des Präsidenten des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik Jaroslaw Kubera vom 29. September bis zum 02. Oktober zu einem offiziellen Besuch in der Mongolei.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Stand und Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen beiden Parlamenten und weitere beide Seiten interessierende Fragen.
Der tschechische Gast wird von Präsident Kh. Battulga empfangen werden, den neuen Flugplatz im Zentralaimag besuchen und am von der mongolischen IHK und der tschechischen Botschaft in der Mongolei organisierten Wirtschaftsforum teilnehmen.
Die Mongolei und die Tschechische Republik haben am 01. Januar 1993 diplomatische Beziehungen aufgenommen.


Bauboom und Verkehrsstau

Die Mongolbank informiert
Nach Angaben der mongolischen Zentralbank (Mongolbank) erreicht die Inflationsrate im August dieses Jahres landesweit 8,9, in Ulaanbaatar 10,5 Prozent.
Der Anstieg der Inflationsrate hinge in erster Linie mit den gestiegenen Preisen für Fleisch zusammen. Während in den vergangenen Jahren jeweils im Juli, August und September die Fleischpreise nachgaben, seien sie in diesem Jahr um 2000 MNT pro Kilo oder 34 Prozent gestiegen.
Auch für Gemüse muss tiefer in die Tasche gegriffen werden. Sanken die Preise für Gemüse in den vergangenen Sommern, müssen die Verbraucher trotz neuer Ernte in diesem Jahr mehr bezahlen.
Zwischen Mai und August wurden auch die Preise für Wärme, heißes und kaltes Wasser angehoben, was sich ebenfalls auf die Preisgestaltung für Waren des täglichen Bedarfs auswirkte. Und auch die Beiträge für Universitäts- und Hochschulbildung sind erhöht worden.
Auch im September sei mit einer niedrigeren Inflationsrate nicht zu rechnen.

Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung beginnen am 01. Oktober
Der Rat beim Vorsitzenden der Großen Staatsversammlung hat den Abschluss der Außerordentlichen Sitzung der Großen Staatsversammlung am 30. September bestätigt.
Am 01. Oktober beginne die Herbstsitzungsperiode.
Auf der Agenda stehen unter anderem folgende Themen:
Das Gesetz über den Staatshaushalt 2020, das Gesetz über den Haushalt der Sozialversicherung 2020, der Gesetzentwurf über die Regeln im Zusammenhang mit Änderungen und Zusätzen an der Verfassung, Gesetzentwürfe über die Wahlen zur Großen Staatsversammlung, über die Präsidentschaftswahlen, über die Wahlen zu den Bürgerversammlungen der Aimags, der Hauptstadt, der Sums und Duuregs, Reformen der Verwaltung und der administrativen Gliederung, Änderungen am Strafgesetz, Änderungen am Gesetz über den Tourismus.
Insgesamt sollen 28 Gesetzentwürfe und Beschlussvorlagen behandelt werden.

Präsident Battulga in Indien
Auf Einladung seines indischen Amtskollegen Ram Nath Kovid absolvierte Präsident Kh. Battulga vom 19. bis zum 23. September einen offiziellen Staatsbesuch in der Republik Indien.
In Gesprächen mit Kovid und dem indischen Regierungschef Narendra Modi bekräftigten beide Seite ihre strategische Partnerschaft und die angestrebte Vertiefung der Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Sicherheit, Verteidigung, Handel, Investitionen, Bildung und Kultur.
In Anwesenheit der beiden Präsidenten wurden vier Abkommen über gemeinsame Weltraumforschung, den kulturellen Austausch sowie über die Zusammenarbeit der beiden Katastrophenschutzämter unterzeichnet.
Außerdem wurde ein Arbeitsprogramm zur Kooperation in den Bereichen Viehhaltung und Milchproduktion zwischen den Ministerien für Nahrungsgüter, Landwirtschaft und Leichtindustrie sowie Fischereiwirtschaft. Tierhaltung und Milchproduktion beschlossen.
Indien und die Mongolei verbinden seit dem 24. Dezember 1955 diplomatische Beziehungen.

IWF und Mongolei
Am 17. November will der Direktionsrat des IWF über die Umsetzung der Vereinbarung zwischen dem IWF und Mongolei bezüglich des erweiterten Kreditvertrages beraten.
Eine Arbeitsgruppe des IWF weilte vom 19. bis zum 28. Juni in der Mongolei, um die Erfüllung der vertraglichen Vereinbarungen zu prüfen.
Die bisherigen Überprüfungen erbrachten überwiegend positive Bewertungen.

Veto des Präsidenten
Präsident Kh. Battulga hat gegen den Beschluss der Großen Staatsversammlung vom 11. September 2019, das Volk über den novellierten Verfassungsentwurf abstimmen zu lassen, sein Veto eingelegt.
Der Entwurf sei unvollkommen und würde nicht nur Gesetze verletzen, sondern negative Auswirkungen auf die Entwicklung der Mongolei haben.
Die Mitglieder der Staatsversammlung hätten ihre Arbeit zu tun und sollten die Verantwortung dafür nicht der Bevölkerung aufbürden.
Am 09. September hatte der Präsident in einem Brief an den Vorsitzenden der Staatsversammlung Zandanshatar selbst ein Referendum über die Verfassung, aber eben auch über die Staatsform - Präsidialsystem oder Parlamentarismus - gefordert.
Innerhalb von 14 Tagen muss über das Veto entschieden werden.

Popstar festgenommen
In der Nacht vom 19. zum 20. September ist der Popsänger B. Amarkhuu wegen des Besitzes und Konsums von illegalen Drogen festgenommen worden.
Die Polizei und soziale Einrichtungen beklagen, Drogenkonsum hätte unter Kindern und Jugendlichen erschreckende Ausmaße angenommen.
Künstler und Sportler würden als Vorbilder gesehen und der unter ihnen weit verbreitete Konsum von verbotenen Rauschmitteln, womit sie auch noch in aller Öffentlichkeit kokettierten, animiere die jungen Leute, es ihnen gleich zu tun.
Wegen Drogenkonsums verurteilt wurden u. a. die Sänger der Gruppen „Ice Top", „Egshiglen" „Guys" und „A-Capella".
Wegen fortgesetzten Drogenmissbrauchs ist der Ringer Landesfalke Ts. Ulaankhuu zu elf Jahren Gefängnis verurteilt worden.

„Mongolisch ist die älteste Schrift in Ostasien"
Der Leiter der Forschungsabteilung „Bronze- und Eisenzeit" im Archäologischen Institut der AdW der Mongolei Prof. Dr. Ts. Turbat vertrat in einem Interview für die „Udriin Sonin" die These, nicht die Türken hätten die ältesten Schriftdenkmäler in Zentral-/Ostasien hinterlassen, sondern die Mongolen. (Chinesisch ausgenommen).
Er begründet das mit den Ergebnissen neuerer Forschungen an den in der Mongolei weit verbreiteten Hirschsteinen, speziell am Bugat Khushuu, und den nach langen Untersuchungen mit Hilfe ausländischer Wissenschaftler entschlüsselten Schriftzeichen.


Unterrichtsraum im Battsagaan Tsogchin Dugan

Neuer Lehr- und Forschungstempel eingeweiht
Am achten Tag des ersten Herbstmonats nach dem Mondkalender oder am 06. September ist im Gandan-Kloster in Ulaanbaatar ein neuer Tempel eingeweiht worden.
An der feierlichen Eröffnungszeremonie des Battsagaan Tsogchin Dugan nahmen auch Ministerpräsident U. Khurelsukh und der Minister für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Sport Yo. Baatarbileg teil.

Überprüfung von Hotels und Pensionen in Ulaanbaatar
In Ulaanbaatar gibt es etwa 400 Hotels und Pensionen, 90 Hotels und 39 Pensionen sind kürzlich auf Einhaltung der Standards (Sauberkeit, Sicherheit, Lizenzen) überprüft worden.
Dabei wurden 393 Unregelmäßigkeiten dokumentiert und Geldstrafen in Höhe von 26,8 Millionen Tugrug verhängt.
Einigen ist die Betriebserlaubnis entzogen worden.


Für eine Stadt mit sauberer Luft

Neun neue Schutzgebiete
Die Regierung hat beschlossen, neun Gebiete als vom Staat besonders schützenswert, auszuweisen.
Offiziell bestätigt werden müssen die neuen Schutzgebiete auf den Herbstsitzungen der Großen Staatsversammlung.
Die Naturschutzgebiete liegen in sechs Aimags und 13 Sums.
Damit wären 26,86 Prozent des mongolischen Territoriums Schutzgebiete (Natur und historische Denkmäler).


Denkmal für die Opfer politischer Verfolgungen in Ulaanbaatar

Tag der Ehrung für die Opfer politischer Verfolgungen
Jedes Jahr seit 1995 wird der 10. September als Gedenktag für die Opfer politischer Verfolgungen begangen.
Präsident Battulga, der Vorsitzende der Staatsversammlung Zandanshatar, Ministerpräsident Khurelsukh, Abgeordnete, Regierungsmitglieder, Behördenmitarbeiter, Vertreter gesellschaftlicher Organisationen und der Parteien sowie Angehörige der Opfer legen Blumen und Kränze am Denkmal für die Opfer vor dem Nationalmuseum nieder.
Von den bisher registrierten 36.000 Opfern sind bisher 31.263 rehabilitiert worden.
Allein in den Jahren von 1937 bis 1939 wurden 25.824 Menschen verhaftet, 20.000 von ihnen hingerichtet.

Ostwirtschaftsforum 2019
Präsident Kh. Battulga gehörte zu den Teilnehmern am Ostwirtschaftsforum am 04. und 05. September in Wladiwostok (Russland).
Während des Forums hat das mongolische Staatsoberhaupt an den Gesprächsrunden mit Staatspräsidenten und Regierungschefs teilgenommen und Einzelgespräche mit den russischen Gastgebern sowie ausländischen Staats- und Regierungschefs, darunter Shinzo Abe (Japan) und Narendra Modi (Indien) geführt.

Abschluss der zweiten Lesung der novellierten Verfassung
Die MVP hat nach dem Abschluss der Debatte um die neue Verfassung beschlossen, am 30. und 31. Oktober das Volk über den Entwurf abstimmen zu lassen.
In diesem Zusammenhang wurden Gerüchte laut, die MVP plane die Auflösung der Staatsversammlung und vorzeitig Neuwahlen im November.
Darüber ist ein heftiger Streit innerhalb der Parteien, zwischen den Parteien und zwischen Regierung und Präsident entbrannt.

Ökostrom-Autobusse in Chinggis-Stadt
Einer Initiative des Gouverneurs von Kherlen Sum und gleichzeitig Bürgermeister von Chinggis-Stadt, ehemals Undurkhaan) im Khentii-Aimag zufolge sollen in Chinggis bald Ökobusse fahren.
Insgesamt sind acht Busse für den Einsatz vorgesehen, zwei in Reserve und sechs, die den öffentlichen Nahverkehr in Chinggis bewältigen.
Die Bürgerversammlung des Kherlen-Sums wird in den Herbstsitzungen über Fahrpläne, Tarife und Finanzierung beraten und die nötigen Beschlüsse fassen.


Grüne Woche 2019

Grüne Woche – 2019
Am 07. September wurden an verschiedenen Plätzen in Ulaanbaatar die Grünen Herbsttage 2019 eröffnet.
Der Selenge-Aimag präsentierte seine Produkte zum zweiten Mal in Folge auf dem Platz der Bauarbeiter.
Die Gemüsebauern des Bayanzurkh-Duuregs, aus Darkhan und Khuvsgul hatten ihre Verkaufsausstellung auf dem Platz vor dem „Sky" Handelszentrum aufgebaut.


Im Agropark Bayangol

Außenminister Tsogtbaatar in New York
Außenminister D. Tsogtbaatar steht an der Spitze der Delegation, die an der 74. Generaldebatte der UN-Vollversammlung ab dem 24. September in New York teilnimmt.


Tag des Buches am 14. September 2019

 

 


An der Tuul. September 2019

 

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann



 
 

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Last Update: 03. Oktober 2019

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