Mongoleinachrichten März 2020

Renate Bormann, Berlin


Wir halten zusammen

Die Mongolei im Kampf gegen Covid-19
Angesichts der Verbreitung des neuartigen Corona-Virus‘ in immer mehr Ländern hatte die Notfallkommission alle öffentlichen Veranstaltungen anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März sowie anlässlich des kasachischen Neujahrsfestes
„Nauryz" sowie des „Tages der Armee" untersagt.
Im Nationalen Zentrum zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten waren mit Stand vom 01. März zwei, im Selenge-Aimag drei Personen mit dem Verdacht auf eine Coronainfektion untersucht und unter Quarantäne gestellt worden.
Insgesamt standen landesweit 335 Personen unter medizinischer Beobachtung.
Die mongolischen Behörden informieren täglich über die Entwicklung der Krankheit im Ausland und über die Situation in der Mongolei.
Besonderes Augenmerk wird darauf gelegt, die Bevölkerung zur Einhaltung sämtlicher Vorsichtsmaßnahmen, vor allem der Hygieneregeln, anzuhalten.
Ein einziger Krankheitsfall könnte, auch auf Grund der Schwächen des mongolischen Gesundheitswesens im Vergleich zu den am höchsten entwickelten Ländern, verheerende Ausmaße annehmen.


Mongolei und Covid-19. Stand 30.03. 2020

Erste bestätigte Infektion mit dem neuen Coronavirus
Ein 57-jähriger französischer Staatsbürger, der am 02. März in die Mongolei eingereist war, ist positiv auf das neue Coronavirus getestet worden.
Nach der Landung auf dem internationalen Flughafen in Ulaanbaatar reiste er mit dem Zug weiter nach Sainshand und von dort zu seiner Arbeitsstelle in der Nähe von Ulaanbadrakh (Ostgobi-Aimag).
Am 08. März war er mit Fieber zur Untersuchung ins Krankenhaus geschickt worden.
Das Ergebnis des Tests erreichte die Behörden in der Nacht vom 09. zum 10. März.
Inzwischen seien 120 Kontaktpersonen identifiziert worden, ein 67-jähriger britischer Staatsbürger, der im Flugzeug neben dem Franzosen gesessen hatte, hat sich im Uvs-Aimag unter freiwillige Quarantäne gestellt.
Er war für Landschaftsaufnahmen nach Uvs gereist.
Regierung und Katastrophenschutz waren noch in der Nacht zu Sondersitzungen zusammengekommen.
Im Ergebnis waren Ein- und Ausreisen aus den betroffenen Aimags zunächst bis zum 16. März untersagt.
Bis zum 31. März sind inzwischen auch die Flugverbindungen nach Istanbul, Moskau und Berlin eingestellt worden.


Tägliche Pressekonferenz des Gesundheitsministeriums. Foto dnn.mn

Verlängerung des Erhöhten Bereitschaftszustandes bis zum 30. April
Am 20. März hat der Vorsitzende der Staatlichen Notfallkommission U. Enkhtuvshin die Verlängerung des erhöhten Bereitschaftszustandes (undurjuulsen belen baidal) bis zum 30. April 2020 verkündet.
Universitäten, Hochschulen, Colleges, Berufsschulen, allgemeinbildende Schulen und Kindergärten bleiben geschlossen. Das gelte gleichermaßen für kulturelle Einrichtungen, Klubs und Sportstudios.
Die Quarantänevorschriften bleiben in Kraft.
Der internationale Flugverkehr zwischen der Mongolei, Japan, Südkorea, Russland, Kasachstan und der Türkei bleibt ausgesetzt.
Inlandsflüge und der Inlandseisenbahnverkehr sind von diesen Einschränkungen nicht betroffen. In den Zügen sind Ärzte und Pflegepersonal tätig, um die Gesundheit der Reisenden zu gewährleisten.
Die Züge würden regelmäßig desinfiziert.
Ab 28. März können Mongolen aus China nur noch über den Flughafen Buyant-Ukhaa und über den Grenzübergang Zamyn-Uud in die Mongolei einreisen, aus Russland über Altanbulag und Kiachta.
Bis zum 23. März, 20:00 Uhr, war das noch über neun Grenzübergänge möglich.
Nach dem Beschluss der Notfallkommission und der Regierung vom 10. März sind bisher 1024 mongolische Staatsbürger aus dem Ausland in die Heimat geflogen worden.
Am 28. März informierten die Gesundheitsbehörden über die 12. positiv getestete Person.
Elf von ihnen gehörten zu den Passagieren, die aus dem Ausland (Korea, Japan, Türkei, Russland über Frankreich und Deutschland) mit den von der Regierung gecharterten Sondermaschinen zurückgeholt worden waren.
Ministerpräsident Khurelsukh hat Kritik an dieser Rückholaktion seitens des Vorsitzenden der DP S. Erdene scharf zurückgewiesen. „Wir sind nicht nur für die Landsleute in der Mongolei zuständig".
Erdene hatte moniert, das Zurückholen von Frauen und Kindern von Politikern gefährde die Gesundheit der drei Millionen im Land. Auch aus seiner eigenen Partei erntete er für diese Aussagen Kritik und hat sie inzwischen zurückgenommen.
Der ADB-Repräsentant in Ulaanbaatar hat die Mongolei für ihr Krisenmanagement gelobt und nannte sie als Beispiel für hochentwickelte Länder wie z. B. die USA oder Länder Europas.
Seit dem 09. Januar 2020 sind in der Mongolei 3.500 Personen unter Quarantäne gestellt worden, aktuell sind es 2.126.
220 Personen werden im Nationalen Zentrum zur Bekämpfung von Infektionskrankheitenisoliert und behandelt.
Der Zustand der 12 positiv getesteten Personen ist stabil bis gut.


Endlich zu Hause. Foto news.mn

Rückholaktion wird fortgesetzt
Am 02. April setzt die nationale Luftverkehrsgesellschaft der Mongolei „MIAT" ihre Sonderflüge fort, um mongolische Staatsbürger in die Heimat zu bringen.
Am 02. April, 08:00 Uhr, startet der erste Flug nach Südkorea, am 03. der nach Japan und am 04. der zweite nach Südkorea.
Insgesamt werden mit den drei Flügen 750 Mongolen aus humanitären Gründen (Alte, Kranke, Kinder, Schwangere, Menschen mit Behinderungen) nach Hause zurückgeholt.
Nach den neuen Bestimmungen müssen sie sich nicht einer 14-tägigen Quarantäne unterziehen, sondern einer 21-tägigen.
Pro Tag fallen Kosten in Höhe von 50.000 Tugrug an, für Kinder bis zum 5. Lebensjahr muss nichts bezahlt werden, bis zum 18. Lebensjahr 30.000 Tugrug pro Tag. (Quarantänegebäude und Verpflegung).
Das Geld muss vorab auf ein Konto der Notfallkommission eingezahlt werden, erst danach werden die Flugtickets ausgegeben.
Die Anfang April ursprünglich vorgesehenen Flüge nach Istanbul und Berlin sind annulliert worden, da die Türkei und Deutschland den internationalen Flugverkehr vorerst eingestellt haben.
Zwischen dem 15. und 19. März hat die MIAT 244 Bürger aus Seoul, 231 aus Berlin über Moskau, 257 aus Tokio und 252 aus Istanbul nach Ulaanbaatar gebracht.
Alle Passagiere und Besatzungsmitglieder wurden und werden nach ihrer Rückkehr unter Quarantäne gestellt.
Insgesamt sollen 4.805 mongolische Staatsbürger den Wunsch nach Rückkehr in die Mongolei geäußert haben. Die meisten leben in Südkorea, 300 wollen aus Italien zurück.
Angesichts der Coronakrise und ihrer Auswirkungen auf den weltweiten Luftverkehr befinde sich auch die „MIAT" in einer schwierigen Situation.
Bisher habe sie auf Wunsch der Regierung und der Staatlichen Notfallkommission fünf humanitären Anliegen geschuldete Flüge organisiert, um mongolische Staatsbürger aus dem Ausland zurückzuholen.
Das bedeute nach jedem Flug auch Quarantäne für die Besatzung, die Luftfilter müssen nach jedem Flug gewechselt werden und nicht wie üblich halbjährlich.


Präsident Kh. Battulga. Foto president.mn

Präsident Battulga besorgt über Auswirkungen der Coronakrise
Am 25. März hat Präsident Kh. Battulga in einer Ansprache an die Bevölkerung seine Besorgnis über die zu erwartenden gravierenden Folgen der Covid-19-Pandemie geäußert.
Wir müssen auf sehr schwierige Zeiten vorbereitet sein und alles dafür tun, die Verluste so gering wie möglich zu halten.
Er schlug sechs Sofortmaßnahmen vor, darunter die Verschiebung der Wahlen zur Großen Staatsversammlung, um so die Kosten zu sparen, Änderungen am Staatshaushalt 2020, die Schaffung eines Anti-Krisen-Fonds zur Unterstützung der kleinen und mittleren Betriebe sowie der Einzelunternehmer und die Entwicklung von Gesetzen und Regularien für die Verteilung der Gelder.
Ferner sei die Erarbeitung eines Aktionsplans zur Sicherung des Lebensstandards der Menschen nötig, die Reduzierung der Arbeitslosigkeit.
Der Nationale Sicherheitsrat müsste zusammentreten, um eine kleine, aber kompetente Expertenkommission zu berufen und schließlich sollte die öffentliche Verwaltung während der Krise zentralisiert werden.

Maßnahmepaket zur Bekämpfung der Coronakrise
Ministerpräsident U. Khurelsukh hat am 27. März ein Maßnahmepaket im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie verkündet.
Die Regierung verfolge zwei Hauptziele: die Gesundheit der Bevölkerung schützen und die wirtschaftlichen Auswirkungen so gering wie möglich halten.
„Dafür müssen und werden wir alle verfügbaren Ressourcen nutzen"
17 Milliarden Tugrug seien bereits für medizinische Ausrüstung, Desinfektions- und Dekontaminationsmittel ausgegeben worden, weitere 20 Milliarden würden bereitgestellt.
159 Milliarden Tugrug seien für weitere medizinische Ausrüstungen, Schutzkleidung u.ä. vorgesehen.
Mit 5,1 Billionen Tugrug will die Regierung die Wirtschaft bei der Bewältigung der Coronakrise unterstützen.
Folgende Maßnahmen seien geplant:
Alle Unternehmen werden von den Beitragszahlungen zur Sozialversicherung befreit. Das gelte vom 01. April bis zum 01. Oktober.
Für sechs Monate wird die Zahlung der Einkommensteuer ausgesetzt (01. April bis 01. Oktober).
Unternehmen mit weniger als 1,5 Milliarden Tugrug an Einnahmen werden vom 01. April bis zum 01. Oktober von der Unternehmenssteuer befreit. 
Drei Monate lang zahlt die Regierung den Unternehmen für jeden Beschäftigten 200.000 Tugrug pro Monat, um Entlassungen wegen schwieriger Wirtschaftslage zu vermeiden.
Kredite mit einer Zinsrate von drei Prozent und in einer Gesamthöhe von 300 Millionen Tugrug gewährt die Regierung den nationalen Kaschmirproduzenten für den Kauf des Rohmaterials.
Diese Maßnahme habe einen direkten Nutzen für 233.000 Viehhalterfamilien, so der Ministerpräsident weiter.
Für drei Monate werden die monatlichen Kindergeldzahlungen (für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr) von 20.000 auf 30.000 Tugrug angehoben.
Die Preise für Kraftstoff sollen ab dem 15. April um 200 bis 300 Tugrug pro Liter reduziert werden.
Den Vorschlägen von Präsident Kh. Battulga, Großprojekte zu stoppen, die im Staatshaushalt vorgesehen sind sowie die Wahlen zur Großen Staatsversammlung am 24. Juni zu verschieben, erteilte Khurelsukh vorerst eine Absage.
Durch den Stopp dieser Großprojekte würden sehr viele Arbeitsplätze verloren gehen bzw. könnten nicht geschaffen werden.
Auch eine Revision des Haushaltplans 2020 sei nicht vorgesehen.
„Nichtsdestotrotz respektieren wir die Ratschläge des Präsidenten und werden sie auch in Zukunft sorgfältig prüfen".
Finanzminister Ch. Khurelbaatar fügte hinzu, dass die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie und zur Unterstützung der Wirtschaft auch der Haushaltspolitik und Ausgabendisziplin der Regierung in den vergangenen Jahren zu verdanken sei. Zudem konnten in den zurückliegenden drei Jahren 8,2 Billionen Tugrug der Staatsschulden zurückgezahlt werden.

Frühjahrssitzungen der Staatsversammlung beginnen am 06. April
Der Vorsitzende der Großen Staatsversammlung G. Zandanshatar hat angekündigt, dass die Frühjahrssitzungen der Großen Staatsversammlung per Videoübertragung stattfinden werden.
Laut Gesetz eröffnet der Vorsitzende die Frühjahrssitzungen am 06. April.
Das Siegelamt der Staatsversammlung bereite die Sitzungen ebenfalls online vor.

15 Parteien und vier Wahlbündnisse haben ihre Wahlprogramme eingereicht
15 Parteien und vier Wahlbündnisse streben eine Teilnahme an den Parlamentswahlen am 24. Juni 2020 an.
Laut Wahlgesetz hatten sie ihre Wahlprogramme beim Nationalen Prüfamt bis zum 25. März einzureichen.
Nach der Prüfung der Programme und einer positiven Bewertung (formaler Kriterien laut Wahlgesetz) werden sie an die Zentrale Wahlkommission weitergeleitet. (Termin 25. April 2020).
Diese entscheidet dann über die Zulassung oder Nichtzulassung.
Von den 34 registrierten politischen Parteien wollen sich 27 an den Wahlen beteiligen, 12 in vier Wahlbündnissen und 15 allein.
Die von den ehemaligen DP-Funktionären J. Batzandan und L. Bold 2019 gegründete Partei „Vereinigtes Parteienbündnis der Ehrlichen Bürger" (SHINEN) hat sich mit anderen Parteien und 109 NGOs im Bündnis „Neuer Bund" zusammengeschlossen.
Zum Vorsitzenden war am 23. März einstimmig J. Batzandan gewählt worden.


Botschafter Chai Wenrui und Shadar Said U. Enkhtuvshin. Foto montsame.mn

China hilft der Mongolei in der Coronakrise
Am 28. März übergab der Botschafter der VR China in der Mongolei Chai Wenrui 5000 Schutzmasken, 5000 Schnelldiagnose-Tests und 1.000 Schutzanzüge im Wert von 830.000 Yuan an den stellvertretenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Staatlichen Notfallkommission U. Enkhtuvshin.
Damit will China die Mongolei im Kampf gegen Sars-CoV-2 unterstützen.
Von Beginn der Krise an haben unsere Länder vertrauensvoll zusammengearbeitet und gemeinsam werden wir diese Krise bewältigen.
Beide Seiten bekräftigten, ihre Kooperation in allen Bereichen weiter zu vertiefen und die gemeinsamen Projekte fortzuführen.


Stau an den Grenzübergängen. Warentransport ist erlaubt. Foto gogo.mn

Kohleexporte auf dem Weg
Zwei Monate waren Kohlexporte nach China nicht möglich.
Am 24. März wurde er über den Grenzübergang Gashuunsukhait wieder aufgenommen.
Es gelten strenge Sicherheitsauflagen (Desinfektion, Dekontamination etc.).

Ochmaa Göbel in den Gemeinderat von Gräfeling gewählt
Nachdem Ochmaa Göbel, die Vizepräsidentin der Deutsch-Mongolischen Gesellschaft, für die CSU in den Gemeinderat von Gräfeling (Landkreis München) gewählt worden war, ist ihr Mann Christoph Göbel, ebenfalls CSU, mit großem Vorsprung erneut zum Landrat gewählt worden.
In der Stichwahl setzte er sich mit fast 64 Prozent deutlich gegen seinen Herausforderer Christoph Nadler (Grüne) durch.
MongoleiOnline gratuliert Ochmaa und Christoph Göbel ganz herzlich zu diesem Erfolg.


Kaum Viehverluste im Frühjahr 2020. Foto news.mn

Geringe Viehverluste
98,4 Prozent der erwarteten Jungtiere sind bereits geboren, die Verluste sind niedrig.
Allerdings ist die Situation in den Aimags (Provinzen) Arkhangai, Khuvsgul, Bulgan, Uvs und Zavkhan weniger erfreulich, da hier erhebliche Mengen Schnee gefallen sind.
Deshalb wurde zunächst in sieben Sums (Kreise) von Arkhangai und drei des Khuvsgul-Aimags Futter geliefert.

Erdbeben im Gobi-Altai-Aimag
Am 20. März, 11:03 Uhr, traf ein Erdbeben der Stärke 5,8 den Gobi-Altai-Aimag im Westen der Mongolei.
Nach Informationen aus dem Institut für Astronomie und Geophysik lag das Epizentrum 30 km östlich vom Zentrum des Tonkhil-Sums im Tamch Bag.
Dem Beben folgten 80 kleinere oder größere Erdstöße: 11:14 Uhr Stärke 3,6; 11:55 Stärke 4,5 und 12:08 Uhr Stärke 4,1.


Chinggis-Khaan-Museum, Modell. Foto news.mn

Grundsteinlegung für Chinggis-Khaan-Museum am 02. April
2019 hatte die mongolische Regierung den Bau eines „Chinggis-Khaan-Museums" beschlossen und die dafür nötigen Mittel in den Staatshaushalt 2020-2021 eingeplant.
Bevor das Fundament gelegt wird, sollen bei der feierlichen Grundsteinlegung am 02. April 2020 Proben des Heiligen Berges der Mongolen, der Heiligen Erde, Proben einiger Seen und Flüsse, von Pflanzen wie der Vanille oder von Getreide sowie die Neun Kostbarkeiten im hinterlegt werden.


R. Hakuho M. Davaajargal. Foto news.mn

Sumo
Der 69. Yokozuna (Großmeister) Hakuho M. Davaajargal hat mit 13:2 das Turnier der Sumo-Profis in Osaka vom 08. bis zum 22. März ( Haru Basho) gewonnen.
Am letzten Tag besiegte er den 71. Yokozuna Kakuryu M. Anand, der 12 Siege und drei Niederlagen verbuchte.
Wegen der Coronakrise fanden die Kämpfe ohne Zuschauer statt.

 

Fotos, wenn nichts anderes vermerkt, Renate Bormann



 
 

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Last Update: 31. März 2020

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